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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Wirtschaftsprüfer-Haftung im BGH-Fokus

  Anderer Senat, schärfere Haftung? – Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 10.12.2009
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …, Pflichtverletzung und Berücksichtigung des vorsätzlichen Mitverschuldens der Geschäftsleitungsorgane des geprüften Unternehmens. 1. Das Urteil des VII. BGH-Senats zur… …. HGB. Der beklagte Prüfer erkannte nicht, dass der Fremd-Geschäftsführer der Klägerin über das vertraglich vereinbarte Gehalt unberechtigt weitere… …Zahlungen an sich leistete. Zudem überzog der Geschäftsführer ein von ihm für die Klägerin eröffnetes Bankkonto in erheblichem Umfang und verwendete das Geld… …einverstanden erklärt hätte. Aus dem Protokoll der Sitzung vom 21.4.1997, das dem Prüfer ebenfalls vorlag, ging jedoch hervor, dass in dieser Sitzung – und damit… …Vertragslage hinsichtlich der offenbar vertragswidrig erhöhten Gehaltszahlungen hinweisen müssen 5 . Der BGH nahm jedoch gem. §§ 254 Abs. 1 und 31 BGB das… …Mitverschulden der Prüfungsmandantin an. Die geprüfte Gesellschaft müsse sich das vorsätzliche Fehlverhalten ihres Geschäftsführers * Dr. Philipp Fölsing ist in… …anrechnen lassen 6 . Das OLG hatte nur die Täuschungshandlungen des Geschäftsführers während der Prüfungsdurchführung berücksichtigt. Unterjähriges… …Abschlussprüfers bewertete der BGH zwar genau wie das OLG als nahe der groben Fahrlässigkeit, da es deutliche Verdachtsmomente für das unlautere Verhalten des… …VII ZR 42/08, Rn. 55-57. 8 Vgl. BGH v. 10.12.2009 – VII ZR 42/08, Rn. 59. 9 Vgl. Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur… …­Architekten, NZBau 2008 S. 209. 12 Vgl. grundlegend BGHZ 94 S. 380, 385. 13 Vgl. BGH, DStRE 2008 S. 1299. 14 Vgl. Fölsing, Das Haftungsrisiko des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Hinweise zur Enforcement-Prüfung in der Geschäftsberichterstattung

  Eine empirische Untersuchung der HDAX 110-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Martin Klein, Mark F. Schmidt

  …Geschäftberichten über die DPR-Prüfungen und deren Ergebnisse anführen. Hier ­lassen sich erhebliche Lücken feststellen. 1. Einleitung Das gesetzlich verankerte… …Enforcement-Verfahren mit seinen beiden Stufen dient seit mittlerweile über vier Jahren dazu, bei der Rechnungslegung von Unternehmen einerseits präventiv das Auftreten… …von Unregelmäßigkeiten zu unterbinden und andererseits reaktiv entstandene Unregelmäßigkeiten aufzudecken und zu bereinigen. 1 Dadurch soll das… …Enforcement-Befunde in den Geschäftsberichten des Unternehmens das Vertrauen und die Risikoeinschätzung potentieller Investoren bereichert werden. Der vorliegende… …in der Rechnungslegung 2.1 Rechtliche Verankerung Am 8. Dezember 2003 stellten das Bundesministerium der Finanzen und der Justiz (BMF, BMJ) erstmals… …neuen Vorschriften der §§ 342b-e HGB wurden durch das Bil- KoG in das HGB aufgenommen und somit die gesetzliche Grundlage für das Enforcement-Verfahren… …geschaffen. Die DPR nahm schließlich am 1. Juli 2005 ihre Tätigkeit auf. 6 2.2 Prüfungsgegenstand Das Enforcement-Verfahren wird auf der ersten –… …unzureichenden Prognoseberichts eines DAX-Unternehmens. Das Hauptverfahren steht noch aus.) 3 Vgl. Hofmann, C./Lorson, P./Melcher, W.: Wesentliche Auswirkungen der… …, S. 1. 6 Vgl. Bräutigam, B./Heyer, J.-P.: Das Prüfverfahren durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung, in: AG 6/2006, S. 188. Prüfungsanlässe… …der DPR durch die Stichprobenprüfung, Anlassprüfung und auf Verlangen der BaFin. ZRFC 2/10 74 führung oder sonstigen durch das Gesetz zugelassenen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …2.2.2010 erklärte das LG Frankfurt/M. die angefochtenen Beschlüsse für nichtig. Diese Entscheidung stützt das Gericht sowohl auf das Vorliegen einer… …des Aufsichtsrats für die Vergabe der Mandate durch den Vorstand vorgelegen habe. Daneben erachtet das Frankfurter Gericht auch das Fragerecht der… …sind, die Voraussetzungen für eine gerichtliche Bestellung erfüllt sind. 2.2 Sachverhalt Gemäß § 142 Abs. 2 AktG hat das zuständige Gericht auf Antrag… …Hauptversammlungsbeschluss vorliege, der Widerruf einer bereits beschlossenen Bestellung sei dem nicht gleichzustellen. Darüber hinaus bestreitet die IKB das Vorliegen eines… …eingeklagten Schadensersatzbeträgen nicht abgedeckt werden. 2.3 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Voraussetzungen des § 142 Abs. 2 AktG sind erfüllt Das OLG… …Rechtsprechung und rechtliche Literatur stellt das Gericht den Widerrufsbeschluss dem ablehnenden Beschluss gleich. Sodann prüft der Senat, ob eine nicht über 5… …diesem Zusammenhang stellte das Gericht fest, dass sich die maßgeblichen Vorgänge vom Jahr 2001 bis ins Jahr 2007 erstrecken. Somit liegen diese Vorgänge… …bei einem über längere Zeit erstreckten Vorgang ausreiche, dass der letzte Teil noch in den 5-Jahres-Zeitraum falle. Umfassend beschäftigt sich das… …der Organisationspflichten nach § 91 Abs. 2 AktG, § 25a KWG an. Einen Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Gericht in dem hier… …Düsseldorf ist zuzustimmen, denn die Voraussetzungen des § 142 Abs. 2 AktG sind vorliegend erfüllt. Das Argument der IKB, wonach die wirtschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Persönlichkeitsprofile von Wirtschaftsstraftätern

  Bedeutung für die Prävention dieser Handlungen in Unternehmen
  

  Alexander Schuchter

  …gerade in solchen Phasen unerwartete Kosten zu vermeiden und vor allem das wichtige Vertrauen der Stakeholder zu stärken. Welche Erkenntnis kann aus… …Persönlichkeitsprofilen von Wirtschaftsstraftätern für die unternehmensinterne Prävention gezogen werden, um das Risiko delinquenter Handlungen bereits im Vorfeld zu… …Persönlichkeitseigenschaften eines Wirtschaftsstraftäters stellt keinen Beweis für deliktisches Handeln in Zukunft dar. 3.1 Kongruente Persönlichkeitsmerkmale Das klassische… …, in: NStZ, Heft 4, 2006, S. 206. Persönlichkeitsprofilen von Wirtschaftsstraftäter ZRFC 2/10 81 Einige Persönlichkeitseigenschaften sind für das legale… …Geschäft von Vorteil. notwendig sind, kommen vorbildliche, unbescholtene Manager mit hervorragender sozialer Einbettung in das eigene Unternehmen. Bereits… …karriere-, erfolgs- und publicityorientierter bzw. extravertierter Manager ist sowohl für das legale als auch für das illegale Geschäft von Vorteil. 8 Diese… …Kriminalitätstheorien von Edwin Hardin Sutherland und Donald Ray Cressey, die „Theorie der differentiellen Assoziation“. Dabei wird nicht das fehlende Erlernen von… …Beherrschung, sondern vor allem das Erlernen von Kriminalität verantwortlich gemacht. 12 Allgemeine Kriminalität und das Phänomen 13 der Wirtschaftskriminalität… …scheinen dennoch einen gemeinsamen Berührungspunkt zu haben: fehlende Selbstbeherrschung. Auch etwas weniger überraschend ist das Ergebnis der so genannten… …Fähigkeit des Trägers, andere zu manipulieren. Laut Knecht machen Wirtschaftsstraftäter das System und die Mitarbeiter bzw. Kollegen zum Objekt ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  ZCG-Nachrichten

  …wichtigste Grundlage wirtschaftlichen Erfolgs. Doch diese Geschäftsgrundlage ist durch die Finanzkrise angeschlagen. Um das Vertrauen der Kunden wieder zu… …ändern. Beispielsweise darf keine Kopplung an andere Organisationsoder Stabsbereiche erfolgen, sofern das Unternehmen in nicht unerheblichem Umfang gewisse… …soll (Autoren: Christof Sturm und Dorit Möller, Compliance-Experten bei Steria Mummert Consulting). Änderungsstandards zum BilMoG Das BMJ hat den… …Transparenz das für die Leistungsfähigkeit von Finanzmärkten erforderliche Vertrauen untergraben. Vor diesem Hintergrund wird das Bundesministerium der Finanzen… …Marktteilnehmern ein zutreffendes Bild über das Marktgeschehen zu vermitteln. Weiterhin sollen Risiken aus spekulativen Geschäften verringert werden. Das BMF wird… …Zahlungsausgleich vorsehen, um das unbemerkte „Anschleichen“ an Unternehmen zu verhindern und c Einführung einer Mindesthaltefrist für offene Immobilienfonds sowie… …etwaigen weiteren Änderungen an den geltenden Eigenkapitalvorschriften (genannt „CRD“) gestartet, die den Bankensektor und das gesamte Finanzsystem… …Regierungschefs im Rahmen der G20-Gipfel 2009 in London und Pittsburgh widerspiegeln. Dort hatte man sich u. a. darauf verpflichtet, das Eigenkapital qualitativ zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Urteile

  Michael Schick

  …Sonderbonus vorzunehmen. Von 1994 bis 2004 wurden so elf Sonderbonuszahlungen in Höhe von insgesamt 1,95 Mio. Euro brutto geleistet. Das Jahreseinkommen des V… …eingeführt und G die Verwendung von Eigenbelegen untersagt hatte, gingen die Reisekostenausgaben um 85% zurück. Das Landgericht hat einen von G verursachten… …Gesamtschaden in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro errechnet. Tatkomplex 3: V bedrängte noch 1999 das Vorstandsmitglied H, Ba bei VW zu beschäftigen. H stellte Ba nach… …abhob und dieses weisungsgemäß V übergab. 1. Strafbarkeit des V hinsichtlich der durch H gewährten Sonderzahlungen Das Landgericht und ihm folgend der BGH… …Vorstandsmitglied H und dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden V vereinbarten Sonderbonuszahlungen waren jedoch rechtlich ausgeschlossen: Das Betriebsratsamt ist gemäß §… …37 I BetrVG ein Ehrenamt ohne Entgelt. Freigestellte Betriebsräte erhalten ihr ihnen als Arbeitnehmer zustehendes Arbeitsentgelt, das entsprechend § 37… …IV nicht geringer bemessen werden darf als das Arbeitsentgelt für vergleichbare Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung. Hieraus und… …aus dem Charakter des Betriebsratsamts als vorübergehend ausgeübtes Wahlamt folgt, dass das gewählte Betriebsratsmitglied stets Arbeitnehmer bleibt und… …BetrVG festgelegte Grundsatz, Betriebsräte als Arbeitnehmer zu vergüten, und der in § 37 IV BetrVG festgesetzte Maßstab für das einem Betriebsrat zu… …zahlende Arbeitsentgelt verbieten es, die Vergütung der Betriebsräte nach der Bewertung ihrer Betriebsratstätigkeit zu bemessen 6 . Das nach diesen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Das Zusammenwirken von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer zur Vermeidung und Aufdeckung von Fraud

  Möglichkeiten einer erfolgreichen Zusammenarbeit
  

  Dr. Thorsten Melcher, Dr. Sebastian Nimwegen

  …Prüfung • ZCG 2/10 • 87 Das Zusammenwirken von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer zur Vermeidung und Aufdeckung von Fraud Möglichkeiten einer… …Literatur eine weite Auslegung der gesetzlichen Regelungen zur Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats 7 . Nach dieser Ansicht ist beispielsweise das Recht zur… …fraudulenter Handlungen bedeutet das, dass der Überwachungsschwerpunkt des Aufsichtsrats auf den oberen Hierarchieebenen im Unternehmen liegt 11 . Auf diesen… …Aufmerksamkeit notwendig ist 15 . Beispielsweise könnte das Management potenziell negative Entwicklungen vorhersehen und diese durch Bilanzmanipulationen… …. Aufgrund dieser Kodifizierung wird auch das Vertrauensverhältnis zwischen Vorstand und Aufsichtsrat nicht so stark belastet – anders als z.B. bei einer… …. Erwartungslücke gesprochen 21 . Inwieweit der Abschlussprüfer tatsächlich dafür verantwortlich ist, regeln das Handelsrecht und die berufsständischen… …wurde allerdings erst im Jahr 1998 durch das KonTraG konkretisiert, indem Satz 3 in § 317 Abs. 1 HGB eingefügt wurde. Dort heißt es: „Die Prüfung ist so… …Gesetzesbegründung zum KonTraG klar, dass durch die Neufassung des § 317 Abs. 1 Satz 3 HGB „die Prüfung auf das Erkennen von Unrichtigkeiten und Verstößen auszurichten… …Hinblick auf das Risiko-Management, DStR 2001 S. 299. 17 Ähnlich Gernoth, DStR 2001 S. 304. 18 Vgl. Habersack, Münchener Komm. z. AktG, § 116 Rn. 16. 19… …betrachtet oder kumulativ mit anderen Unrichtigkeiten und Verstößen als wesentlich anzusehen sind, mit hinreichender Sicherheit aufdeckt 28 . Dabei ist für das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  GRC-Report: Compliance in der Energiewirtschaft

  Compliance-Pflicht und Compliance- ­Organisation im Spiegel einer empirischen Bestandsaufnahme des aktuellen Compliance-Niveaus in der Energiewirtschaft
  

  Christian Plate

  …Energie führt zu einer Verschärfung des Wettbewerbs. Die politischen und öffentlichen Diskussionen über Klimawandel und Versorgungssicherheit sowie das… …Risk & Fraud Management angefertigt wurde. Der Artikel zeigt das aktuelle Compliance-Niveau deutscher Energieversorgungsunternehmen auf. Zunächst… …Erfolg einer Gesellschaft. Energie besitzt daher eine Schlüsselfunktion. Trotz der Bedeutung ist das Image der Branche schlecht. Sie gilt in Teilen der… …den Herausforderungen aktiv begegnen und das Image der Branche nachhaltig verbessern zu können. 2. Struktur der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft… …nach § 130 OWiG zumindest das Erfordernis zur Einrichtung und zum Betrieb einer Compliance-Organisation mit Personalbezug. 11 Darüber hinaus empfiehlt… …, dass das Unternehmen nicht überfordert wird. Die Ausgestaltung der Compliance- Organisation bewegt sich somit im Spannungsfeld zwischen Normenkonformität… …und Effizienz. Eine systematische Herangehensweise kann mit dem so genannten normativen Anforderungsprofil erreicht werden. Das normative… …prozessgenaue Erfassung der Branche und des Unternehmens. Das identifizierte normative Anforderungsprofil stellt also (nur) einen Bestandteil bei der Bewertung… …I), über konkrete Organisationsmaßnahmen (Stufe II) bis hin zu Kontrolle und Disziplinierung (Stufe III). Vgl. Tabelle 2. 4. Das aktuelle… …Compliance-Niveau 4.1 Allgemeine Angaben Das aktuelle Compliance-Niveau in EVU wurde Mitte 2009 im Rahmen einer Befragung erhoben. Grundlage der Befragung war die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Überwachung des ­Risikomanagements durch ­Prüfungsausschüsse

  Trends für eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Internen Revision in Deutschland
  

  Prof. Ulrich Bantleon, Stephan Mauer

  …den USA vorherrschende monistische Unternehmensorganisation, die der Internen Revision in Bezug auf das Risikomanagement einen hohen Stellenwert… …zwischen Prüfungsausschuss und Interner Revision in Deutschland nützlich sein können 1 . 1. Einleitung Durch das BilMoG wurde die Möglichkeit zur Einrichtung… …wichtigsten Ergebnisse der genannten Studien präsentiert. 2. Ausgestaltung der Zusammenarbeit in Deutschland und den USA 2.1 Das dualistische System… …Organisationsverfassung aufgrund von Verweisen auf das AktG, u.a. bei der eingetragenen Genossenschaft (§ 36 Abs. 4 i.V. mit § 38 Abs. 1a Satz 2 GenG) und der mitbestimmten… …Stärkung der Unabhängigkeit der Internen Revision die Einstellung und die Entlassung des Leiters der Internen Revision, das jährliche Kostenbudget sowie die… …– ggf. des Prüfungsausschusses – unter Einbindung des Geschäftsleiters beim Leiter der Internen Revision (BTO 4.4 Tz. 2 MaRisk). 2.2 Das monistische… …Board of Directors als einzigem Verwaltungsorgan einer Corporation. Das Board of Directors soll die Gesellschaft führen, nicht aber im Detail verwalten… …regelmäßig c die Bestimmung der Geschäftspolitik, c die Entscheidung über Angelegenheiten, die über das Tagesgeschäft hinausgehen, sowie 11 Vgl. Warncke, in… …Tätigkeit 21 . Die Bildung von Ausschüssen des Board of Directors ist erlaubt und allgemein üblich. Teilweise sind sie – wie das Audit Committee (AC) –… …gesetzlich vorgeschrieben oder Voraussetzung für eine Börsennotierung (z.B. an der New York Stock Exchange [NYSE]) 22 . Das AC ist weitgehend autonom, weil es…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  ZRFC-Büchermarkt

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Unternehmenskommunikation darstellt. Das Buch ist in drei Abschnitte gegliedert. Teil I beschäftigt sich mit den „Grundlagen für ein nachhaltiges Compliance-Management“. Dies… …Beiträge und Expertise der Autoren die Chance, die Thematik Compliance-Management unter sämtlichen relevanten Stichpunkten zu beleuchten. Das Handbuch… …Praktikersicht mit branchenübergreifendem Bezug bewertet, bietet das Handbuch jedoch strategisches und richtungsweisendes Vorgehen für den Umgang mit… …unabdingbare Maßnahmen zum Schutz vor Schäden für das Unternehmen auf. Das Buch wendet sich damit nicht in erster Linie an den spezialisierten Strafverteidiger… …. Geholfen werden soll vielmehr dem Berater, der dem Wirtschaftsunternehmen in einer Konfliktsituation sofort zur Seite steht. Das kann der Unternehmensjurist… …werden. Negativer Publizität wirkt das Unternehmen durch aktive Pressearbeit (Ligitation- PR) entgegen. Diese einzelnen Strategiefäden müssen zentral im… …Firmenverteidigungsteam zusammenlaufen, um einen positiven Abschluss des gesamten sozialen Konflikts für das Unternehmen sicherzustellen. Was nützt ein eingestelltes… …. Eine unabhängige Untersuchung kann für das Unternehmen richtig sein, sie ist aber entgegen vielfach vertretener Auffassung kein Allheilmittel und kann… …öffentliches Strafverfolgungsinteresse. Aufgrund der ohnehin fortschreitenden Internationalisierung im Wirtschaftsleben wird auch ein Überblick über das… …obergerichtliche Rechtsprechung zur Compliance behandelt. Schließlich werden Abwehr- und Schadensrückführungsmaßnahmen (asset tracing) aufgezeigt, wenn das…

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