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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3.2.3 Die Gesetzgebung auf dem Vormarsch: Das Geldwäschegesetz und seine Folgen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.2.3.1 Von den Anfängen der Geldwäscheregulierung bis heute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.2.3.2 Das… …betrifft mich das GwG?… …Compliance-Pro- zesse ein Sensorium zu entwickeln, das ihnen ermöglicht, Anhaltspunkte für Geldwäsche zu erkennen und damit die Legalisierung kriminell erlangter… …gekannt hat, zu dem er ihn erlangt hat. Der Versuch der Geldwäsche ist strafbar (§261 Abs. 3 StGB). 3 Durch das Gesetz zur Verbesserung der… …von Compliance, das die wirksame Einhaltung geltenden Rechts in Einklang mit unternehmerischer Leistungsfähigkeit und Performanz in Zeiten zunehmenden… …Geldwä- sche als das Einschleusen illegal erwirtschafteter Vermögenswerte in den lega- lenWirtschaftskreislauf. Das GwG verweist in seinen… …Vortat in Frage kommt (sog. All-Crimes-Ansatz).3 Somit wurde der Tatbestand auf das gesamte Kern- und Nebenstrafrecht ausgeweitet. Als Vortaten der Geld-… …das 3-Phasen-Modell, welches bis heute anwendbar ist. Demnach besteht die Geldwäsche aus drei Schritten, bei deren vollständiger Verwirklichung die… …Bargeld in einer Gesellschaft kursiert, desto geringer ist das Risiko, beim Versuch der Unterbringung größerer Bargeldmengen aufzufallen. Umgekehrt ist…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance - Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …grundlegenden Aufgaben – eine regelkonforme Anwendung von KI durch das Unternehmen sicherstellen müssen (KI als Regelungsgebiet bzw. „KI Compli- ance“). Ziel des… …ergeben, abzuleiten. 4.1.1 Einleitung Nicht zuletzt durch die Veröffentlichung von ChatGPT und ähnlichen KI-basier- ten, generativen Sprachmodellen ist das… …der EU KI Verordnung, leitet Abschnitt 4.1.3 Implikationen für das Compliance-Manage- ment aus funktionaler, instrumenteller als auch institutioneller… …Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz (KI) repräsentiert ein interdisziplinäres Forschungsfeld, das sich mit der Entwicklung von Technologien… …. 4.1.2.3 Doppel-Rolle der KI: „KI als Compliance-Werkzeug“ vs. „KI Compliance“ Aufbauend auf der vorangegangenen Definition von Compliance kann folglich das… …KI-Regulierungsgrundlage ist, auf deren Basis eine KI Compliance-Management etabliert werden sollte. Insbesondere aufsichtsrechtliche Rahmenwerkewie etwa das… …, -bewertung sowie Ableitung von risikosteu- ernden Maßnahmen (Art. 9). Wie andere RMS im Rahmen von Compliance, ist auch das KI-RMS als… …die verwendeten Datensätze relevant, repräsentativ, fehlerfrei und vollständig sind, sowie das angemessene Vorkehrungen zu Schutz von Grundrechten ge-… …. a. das Funktionieren anhand der Zweckbestim- mung des KI-Systems laufend sicherstellen zu können (Art. 12). 753Eger/Schmuck 4.1 Künstliche… …KI-Systeme eingesetzt werden. Einbettung in das Drei-Li- nien-System KI Compliance als zweite Linie gegenüber Anwendern und Entwicklern der KI-Systeme als…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …, das es zu meistern gilt. Um sich vor Angrif- fen auf die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität der Daten zu schützen, greifen immer mehr… …datenethi- schen Gründen einer Anpassung an die bestehenden und neuen Herausforde- rungen der Digitalisierung. 4.2.2 Cybercrime 4.2.2.1 Definition Das… …Phänomen Cybercrime beschreibt im engeren Sinne Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten… …das deutsche Strafrecht im Bereich der Internet- und Computerstraftaten eine Anpassung in Bezug auf neuartige digitale Gefahrenquellen. Sinnvoll… …, reicht dies als Tathandlung aus.11 4.2.2.2.2 §202b StGB – Abfangen von Daten §202b StGB schützt als Rechtsgut das formelle Geheimhaltungsinteresse des… …Verfügungsberechtigten. Insofern wird das unbefugte Verschaffen bzw. Abfan- gen von Daten aus einer nichtöffentlichen Datenübermittlung oder aus der elektromagnetischen… …angesehenwird.14 Eine besondere Bedrohung für Mitarbeiter oder Kunden ist im Bereich des Datendiebstahls das sogenannte „Phishing“, das insbesondere beim Diebstahl… …Informa- tion, wodurch Automatisierungsmechanismen, wie beispielsweise das Online- banking, regelrecht ausgehebelt werden.17 Hilfsmittel für diese Art des… …Phishing ist das Social Engineering, um durch soziale Manipulation die Opfer zum ge- 767Geschonneck 4.2 Cybercrime-Prävention 18 Vgl. Bundesamt… …Handeln zu bewegen18. Das Einsetzen von banksektorspezifischen „Trojanischen Pferden“ bezeichnet dagegen die technische Variante des Phis- hings, bei der…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …das Thema Datenschutz in der Unternehmenspraxis eine erhebliche Relevanz erlangt. 776 Braun Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 2… …Rechtstechnisch ist das Datenschutzrecht als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ausgestaltet. Jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten ist also untersagt, es sei… …ist. Wenn also z.B. das Steuer- recht die Aufbewahrung bestimmter Unterlagen für einen bestimmten Zeit- raum fordert, ist die damit verbundene… …bei der betroffenen Person um ein Kind handelt“. „Berechtigtes Interesse“ wird einheitlich weit verstanden, es kommt also jedes Interesse, das der… …oder wenn dies nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten, das geeignete Garantien für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen… …Verarbeitung und damit rechtfertigungsbedürftig. Die Bestimmung nennt hier ausdrücklich das Auslesen, Abfragen, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung… …, bestätigt vom Euro- päischen Datenschutzausschuss am 25. 05. 2018. gen sind grundsätzlich nur zulässig, wenn das Schutzniveau der DSGVO erhal- ten bleibt… …anbietet, oder wenn der Verantwortliche das Verhalten von Personen, die sich in der Europäischen Union befinden, beobachtet. Dies 782 Braun Teil III –… …anfragende Person betref- fende personenbezogene Daten verarbeitet werden, Art. 15 Abs. 1 DSGVO, das Recht, eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …nun ausdrücklich zulässig. Diese Frage war zuvor stark umstritten.3 Zentrale Wirksamkeitsvoraussetzung einer Einwilligung ist das Merkmal der… …begangen hat, die Verarbeitung zur Aufdeckung erforderlich ist und das schutzwürdige Interesse der oder des Be- schäftigten an dem Ausschluss der… …formationen festgestellt, über die plötzlich der Wettbewerb zu verfügen schien. Das Hinweisgeberschreiben konkretisiert nun den Verdacht der Verletzung von… …Geschäftsgeheimnissen – GeschGehG). Die Datenverarbeitung muss darüber hinaus erforderlich sein; d.h. sie muss zur Aufdeckung der Straftat geeignet und das mildeste… …Tathergangs und des Zusammen- wirkens der verdächtigten Personen aufzuklären. Zu prüfen ist stets, ob diese auch das mildeste Mittel zur Zweckerreichung… …darstellt oder ob z.B. eine Befra- gung der verdächtigten Personen das Ziel der Aufklärung ebenfalls erreichen würde. Kann unter Berücksichtigung aller… …bejaht werden, darf zuletzt das schutzwürdige Interesse des Betroffenen am Ausschluss der Daten- verarbeitung nicht überwiegen. Die Maßnahme der TG muss… …Eingriffsintensität gegenüber der Schwere der Straftat sowie dem entstandenen und noch zu er- wartenden Schaden abzuwägen.12 Je stärker das Verdachtsmoment, desto ge-… …Person beziehen. Anonymisierung kann bspw. durch das Entfernen bestimmter Merk- male, die die Person identifizierbarmachen, gewährleistet werden.15 Ist… …der in Betracht kom- menden Personen nicht nur ungewöhnlich, sondern mit Blick auf den Zweck der Untersuchung und vor allem das berechtigte Interesse…

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  Compliance vs. Exportkontrolle - oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 5.1.4 Das Kriegswaffenkontrollgesetz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 5.1.5 Das Außenwirtschaftsgesetz… …Beschaffungen oder auch der jährlich erscheinende Bericht des Zolls über Schwarzarbeit haben die Compli- ance in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit… …gerückt. Im Gegensatz dazu hat das Thema Exportkontrolle viele Jahre ein Schattenda- sein geführt undwar nur einem kleinen Expertenkreis bekannt. Einmal im… …über viele Jahre hinweg ledig- lich Insidern bekannt. Auch wenn das Kriegswaffenkontrollgesetz („KrWaff- kontrG“) sowie das Außenwirtschaftsgesetz… …Weltpolitik rückte. Deutsche Firmen lieferten für das lybische Chemie-Waffen-Programm Waren zu und die New York Times titelte medienwirksam: „The German… …Deutschland kommt als Ziel noch das friedliche Zu- sammenleben der Völker hinzu. Gemeinsam mit unseren Wertepartnern ver- folgt Exportkontrolle das Ziel der… …Eindruck geben. Manches wird dabei nur angerissen und stichpunkthaft erwähnt. 5.1.3 Die Grundsystematik der Exportkontrolle Das deutsche… …Exportkontrollsystem fußt auf fünf Säulen: Grundlagen sind das Kriegswaffenkontrollgesetz („KrWaffKontrG“), das Außenwirtschaftsgesetz („AWG“), die EU… …, Anti-Folter-Verordnung u. ä. 799Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 4 2 Art. 1 Abs. 1 KrWaffKontrG. 3 ZumAusfuhrverantwortlichen siehe auch 5.1.12. 5.1.4 Das…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 6.1.2.3 Deep Dive 3: Compliance und Digitalisierung: Vertrauen ist das A und O . . 16 6.1.2.4 Deep Dive 4: Compliance und Leadership: Was eine… …Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und das Lieferkettensorg- faltspflichtengesetz (LkSG) bzw. Corporate Sustainability Due Diligence Direc-… …zahlreiche Chancen. Welche das sind, erläutern wir in diesem Beitrag. Dabei stützen wir uns auf unsere jahrelange Beratungspraxis im Nachhaltigkeits-… …. Das zunehmende Bewusstsein darüber, dass Or- ganisationen für die Auswirkungen ihres Handelns auf Umwelt und Gesell- schaft Verantwortung tragen müssen… …nicht, dass das eigene Unternehmen in zehn Jahren noch wirtschaftlich tragfähig ist, wenn es den derzeitigen Kurs beibehält.1 Nachhaltigkeit ist somit… …Öffentlichkeit. Konsument:innen verlangen heute Transparenz, sie richten Kaufentscheidungen an Aspekten der Nachhaltigkeit aus – das gilt ganz besonders für die… …– etwa durch die CSRD, die EU-Verpackungsverordnung oder das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) bzw. Corporate Sustainability Due Diligence… …bisher mit dem Thema Nachhaltigkeit und regenerativen Ener- gien zu beschäftigen. Dafür benötigen sie ein durchdachtes Konzept, das sie langfristig… …Betrachtung der Wert- schöpfungskette, von der Strategie bis zum Reporting. Unternehmen müssen ihre Auswirkungen auf das Klima verstehen, sich klare Klimaziele… …Umsetzung der CSRD in das deutsche Recht, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgt ist, würde das Enforcement der nicht-finanziellen Berichterstattung in…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben - ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …nach allgemei- ner Auffassung irreführendes Marketing, bei dem das Engagement eines Unter- nehmens für verantwortungsvolle soziale Praktiken wie der… …Bekämpfung von Kinderarbeit, Ausbeutung oder Korruption übertrieben dargestellt wird,5 wäh- rend sich das „Pinkwashing“ auf eine übertriebene Darstellung… …Angaben unlauter ist, ist das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise. Es kommt somit nicht darauf an, welche Intention der Werbende mit der… …, ein Produkt oder das werbende Unternehmen in Bezug auf umweltbezogene Themen „in ein gutes Licht“ zu rücken. Wenn die Tatsachenbehauptungen jedoch dazu… …führen, dass das werbende Unternehmen oder das Produkt „besser“ dargestellt werden, als es nachweislich der Fall ist, spricht man von sog… …. „Greenwashing“.13 Solche Angaben können sich auf verschiedene Faktoren beziehen, z.B. die Herstel- lungsweise eines Produktes, wie das Produkt entsorgt werden kann… …benannt wird, in welcher Hinsicht das Produkt einen umweltbezogenen Vorteil aufweist.18 Es ist daher empfehlenswert, die umweltbezogene Angabe auf ein… …aus 1988 betraf eine Werbung, in der behauptet wurde, das produzierte Toilettenpapier bestehe aus Altpapier. Der BGH nahm an, der Großteil der… …Verbraucher gehe bei einer solch allgemein gehaltenen Aussage davon aus, dass das beworbene Toi- lettenpapier zu 100% aus Altpapier bestehe.19 Tatsächlich… …Abbaubarkeit eines Produkts. Das LG Bremen befasste sich insoweit mit einer Werbeaussage, bei der es um „biologisch abbaubare Kaffeekapseln auf pflanzlicher…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 7.1.3.1 Das dynamische Umfeld von Product Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13… …fürMilchpulver euro- päischer Hersteller zu bezahlen.2 Das Herausreißen einer Türabdeckung einer Boeing 737 Max führte im Januar 2024 zu Flugverboten,3 die sich in… …Product Compliance effizient undwirksammanagen können. Nach der Betrach- tung wesentlicher Begriffe wird das dynamische Umfeld produktbezogener An-… …abweichen. Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) z.B. definiert ein Produkt als eine Ware, einen Stoff oder ein Gemisch, das durch einen Fertigungsprozess… …verknüpfen das Ende des Le- benszyklus eines Produktsmit demBeginn des nächsten. Die Betrachtung des Lebenszyklus eines Produkts ist im Kontext der Product… …ihr CMS daran ausrichten.36 7.1.3 Product Compliance effizient und wirksam gestalten 7.1.3.1 Das dynamische Umfeld von Product Compliance Product… …: Das dynamische Umfeld von Product Compliance Quelle: Eigene Darstellung Die verschiedenen Einflussfaktoren stehen auch untereinander in Wechselbe-… …. Das Erfordernis der gesamthaften Betrachtung des Produktlebenszyklus und die dargestellten äußeren Einflüsse haben unternehmensintern zur Folge, dass… …bindender Vor- schriften besonders umfassend abgesichert, kann das die Wertschöpfungspro- zesse verlangsamen, z.B. bei der Entwicklung neuer Produkte. Ein zu… …zu gestalten. (1) Das Identifizieren relevanter Product Compliance-Risikofelder (sog. Rele- vanzanalyse) und die Bewertung der resultierenden Risiken…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und "Fraud"-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …das Informationsgefälle gegenüber Verbrauchern bzw. Kunden in legitimer oder zumindest legalerWeise von Unternehmen nutzen; bisweilen auch darüber… …Gesundheit.1 Sie befasst sich bislang weder mit der Implementierung eines allgemeinen Systems zur Prävention von produktbezogenen Risiken für das Unternehmen… …Korruptions- und Wettbewerbsdelikte, Verstöße gegen das Daten- oder Außenwirtschaftsrecht sowie Geldwäschestraftaten. Damit blei- ben produktbezogene Risiken… …, intensiviert das beschrie- bene Problem noch. Vgl. in rechtlicher Hinsicht ausführlichWagner, ZHR 181 (2017), 203 ff. zu den unterschiedlichen Ansätzen… …Öffentlichkeit, sondern zuneh- mend auch über das Internet, Blogs oder Öffentlichkeitsarbeit von Verbraucherorga- nisationen) ergeben. sen den gegenüber dem Markt… …Zulieferern – was aber an der Letztverantwortung des Herstellers nichts ändert. Mindestens ebenso gravierend wirkt sich die zunehmende Kom- plexität auf das… …Verhältnis zwischen Hersteller und Produktabnehmer aus. Ge- rade hier wächst das Informationsgefälle kontinuierlich. Damit wächst auch das herstellerbezogene… …produktspezifischen Vorgaben liegt damit bislang im „toten Winkel“ zwischen Produkt-Compliance und einem herkömmlichen CMS. Das gilt auch und gerade für die… …Bußgeldrisiken für Unternehmen – wie z.B. Risiken, die durch das Inverkehrbringen „bewusst mangelhaft konstruierter bzw. produzierter“ Produkte entstehen können –… …dieser Normen konnte also ohne das Hinzutretenweiterer Umstände regelmäßig allein Reputa- tionsrisiken begründen. Soweit Hersteller beimVerkauf ihrer…

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