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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Rechtssetzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2.3.2.3 Das ordentliche… …(„Kommission“).1Mit die- sem politischen Gesamtkonzept verfolgt die Kommission nicht nur die Errei- chung von Umwelt- und Klimaschutzzielen, wie sie etwa durch das… …Deforestation Regulation8 stellen weitere Anforderungen an das unter- nehmerische Handeln und sehen zum Teil empfindliche Bußgelder vor. Steigen- der… …vor der Herausforderung, den Überblick über das Rege- lungsdickicht der EU zu behalten. Insbesondere für Compliance-Verantwortli- che in Unternehmen ist… …Rechtssetzungskompetenz der EU hat einen supranationalen Charakter. Das heißt, dass nationale Gesetzgeber einen Teil ihrer Rechtssetzungskompetenzen auf die EU übertragen… …zusammen, die einzeln die Funktion eines Kommissars mit Zuständigkeit für ein bestimmtes politisches Ressort übernehmen und gemeinsam das Kolle- gium der… …Im Anschluss wird der Kandidat oder die Kandidatin vomParlament gewählt. – Das Parlament der EU (auch: „Europäisches Parlament“ und kurz: „Parla-… …Überblick über die Organe der EU und ihre Aufgaben. Abb.1: Organe und Institutionen der EU Quelle: Die Darstellung geht zurück auf das Schaubild Organe und… …zweiMöglichkeiten der Rechtssetzung: – Das ordentliche Rechtssetzungsverfahren und – das besondere Rechtssetzungsverfahren. Das besondere Rechtssetzungsverfahren… …EU-Rechtssetzungsverfahren Quelle: Eigene Darstellung. Die Kommission hat das sogenannte Initiativrecht.12 Sie entscheidet, ob sie dem Parlament und dem Rat einen Vorschlag…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …Sonderstatus gegenüber allgemeinen Geschäftskontrollen hervorzuheben.5 An- dere Stimmen hingegenmahnen an, dass das Wort „Ermittlung“ mit dem staats-… …anwaltlichen Ermittlungsverfahren assoziiert werde und daher für private Er- mittlungen das Wort „Untersuchung“ oder „Erhebung“ gewählt werden muss.6 In dem… …wirksame) Eigeninitiative in der Lage sein, die Folgen negativer Publizität für das betroffene Unternehmen we- sentlich abzumildern.12 Interne Ermittlungen… …werden kön- nen, wenn das Unternehmen oder die beauftragte Kanzlei diese im Zuge einer Kooperation an die Staatsanwaltschaft weitergegeben hat… …Sorge tragen.17 In Bezug auf die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verfolgt eine interne Untersuchung, ohne hinreichen Verdacht oftmals den Zweck das… …ausdrücklich im Gesetz geregelt. Zwar enthielt der Regierungsentwurf vom 23.10. 2020 für das Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Strafta- ten… …unter Umständen negative Publizität oder nachteilige Folgen für das Unternehmen minimiert werden.26 Außerdem besteht die Möglichkeit, dass staatliche… …internen Untersuchungen abgegrenzt werden. Letztere liegt vor, wenn das Unternehmen auf staatliche Veranlassung hin, interne Untersu- chungen anstrengt und… …dadurch gewissermaßen als verlängerter Arm der Straf- verfolgungsbehörden agiert. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn das Unter- nehmen zur Durchführung… …Stimmen innerhalb der Literatur sehen die staatlich veranlasste beziehungsweise staatlich initiierte interne Untersuchung als Ver- stoß gegen das…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1.1.3 Anforderungen an das Compliance-Management… …deutschen Wirtschaft sind die Folgen, die u. a. durch das Versagen von internen Kontrollsystemen begünstigt wurden: Gefängnisstrafen und… …SustainableManagement, 2023. 4 5 Aktuelle Beispiele sind das bereits oben erwähnte deutsche Lieferkettensorgfalts- pflichtengesetz (LksG), das deutsche und europäische… …selbstgesetzten Interesse sind oder sich aus dem sogenannten „Soft Law“3 ergeben. Damit erweitert sich das Hand- lungsfeld der Compliance von einer „Legal… …, stehen das Compliance- Management-System und die Compliance-Programme, Maßnahmenbündel be- zogen auf die einzelnen (rechtlichen) Themengebiete. Der… …, Ressourcen und Know-how aufzubauen, stellt viele Unternehmen vor enorme Herausforde- rungen. Die regulatorische Dynamik, Unsicherheiten durch das Versagen… …umfangreicher Compliance-Management-Systeme bei namhaften Unternehmen sowie die an- haltend hohe öffentliche und mediale Sensibilität für das Fehlverhalten von… …Unternehmen ergeben das Spannungsfeld der aktuellen Compliance. Angesichts dieser Entwicklungen drängt sich die Frage auf, wie ein adäquates, d.h. ein… …angemessenes und wirksames Compliance-Management-System aus- sehen sollte, das die anwendbaren Gesetze und Anforderungen abbildet und Verfehlungen unterbindet… …(freiwilliger) Best-Practice-Standards hinzugekommen, die wertvolle Hinweise und Maß- stäbe für das Compliance-Management liefern. Die große Zahl externer Nor- men…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH& Co. KG tätig. 2. Risiken und Regeln 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.1.3 Das Compliance Risk Assessment als integraler Bestandteil systematischen Compliance-Managements… …: Das risikoorientierte Compliance Risk Assessment… …Frage, wie die gewachsene (regulatorische) Komplexität ressourcenschonend bewältigt werden kann – ohne dabei an Agilität und Effizienz einzubüßen. Das… …aus §93 Abs. 1 AktG ist es vor allem das KonTraG2 von 1998, das deutsche Aktiengesellschaften dazu auffordert, „ein Überwachungssystem einzurichten… …, damit den Fortbestand der Gesellschaft ge- 293Otremba/Benner 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung 3 §91 Abs. 2 AktG. 4 Gesetz zur… …sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit. fährdende Entwicklungen früh erkannt werden“3. Im Jahr 2009 wurde diese gesetzliche Anforderung durch das… …wirksames internes Kontrollsystem (IKS) und Risikomanagement (RMS) einzurichten“.5 Damit wird zweierlei verdeutlicht: Zum einen betont das FISG, dass das „Ob“… …anderen Worten: Für ein funktionsfähiges IKS und RMS ist das Risk Assessment eine notwendige Voraussetzung – mithin unum- gänglich. Der Deutsche Corporate… …bezweckt die Regierungskommission, das deutsche Corporate Governance System transparent und plausibel zu ge- stalten und Unternehmen Best Practice-Ansätze…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …für das Verständnis des aktuellen Codes, für die Anwendung des Codes bei den indivi- duellen Verhaltensweisen sowie für seine Einbettung in die… …Organisation. Das Bewusstsein für die Qualität des Codes bedeutet gleichzeitig, dass seine Stärken betont und seine Schwächen kompensiert oder neutralisiert… …Unternehmen einen Business Code of Ethics, ein für das Unternehmen und vom Unternehmen entwickeltes Dokument mit Richtlinien für das Verhalten von Managern und… …Normen. Ein Business Code kann in einfachenWortenwie folgt definiert werden: Ein Business Code ist ein unabhängiges Dokument, das von einem Unter- nehmen… …integriert und bilden zusammen das moralische Rückgrat des Unternehmens. 316 Kaptein TEIL II – Compliance-Management-System 10 11 Abb.2: Vier Schichten… …und Bedingungen 12 13 14 15 16 2.2.3.1 Umfassend Wichtig ist zunächst, dass der Code all die Dinge beinhaltet, für die das Unter- nehmen einsteht… …, und die Angelegenheiten anspricht, mit denen sich das Unter- nehmen den Erwartungen nach zu befassen hat, und Richtlinien vorgibt für wesentliche… …Dilemmata, mit denen Manager und Mitarbeiter konfrontiert sind. Ein Chemieunternehmen, das sich nicht mit Umweltproblemen befasst, hat sein Ziel vollständig… …berücksichtigt sind, ist es wichtig, dass die für das Unternehmen relevanten Angelegenheiten erkundet werden. Was sind die Erwartungen der Interessengruppen?… …kon- frontiert und vor welchen Dilemmata stehen andere Organisationen der Bran- che? Das Ziel ist nicht, alles einzubeziehen, was in einem Code…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …global agierende Unternehmen ist das von externen Geschäftspartnern ausgehende Korruptions- risiko eines der wichtigsten Compliance-Felder. Nach einer… …performance of a routine governmental action by a foreign official, political party, or party official.” Vgl. das Statement des UK Serious Fraud Office… …. Das Unternehmen musste aufgrund eines Korruptionsfalles in Usbekistan in den USA und in den Niederlanden im Jahr 2017 eine Strafe von insgesamt etwa… …hierbei um das Unternehmen der Tochter des ehemaligen usbeki- schen Staatspräsidenten. 4 5 6 8 Vgl. zumBegriff und der Defintion des Geschäftspartners… …sollen.8 Die Leistung des externen Geschäftspartners kann z.B. in der Lieferung von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen liegen. Das Spektrum… …Konzerngesellschaften Bei Kunden werden sog. „Know-Your-Customer“ (KYC)-Prüfungen durchge- führt. Das ThemaGeldwäscheprävention spielt hierbei eine Hauptrolle… …nehmen nicht nur für das eigene Verhalten haften. Deshalb müssen alle Unter- nehmen – auch Mittelständler (es existiert keine de-minimis Ausnahme für… …, dass der Vertriebspartner Amtsträgern keine Bestechungsgelder bezah- len wird, um Aufträge für das Unternehmen zu gewinnen, kann dieses Verhal- ten der… …, Sanktionsrahmen, die Zurechnung des Ver- haltens des externen Geschäftspartners auf das Unternehmen und die Möglich- keit der Enthaftung/Exkulpation durch eine… …Das DOJ empfiehlt Unternehmen, eine angemessene Geschäftspartnerprüfung durchzuführen, um sicherzustellen, dass es sich bei dem Geschäftspartner um eine…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …Gestaltung des CMSwird der Unternehmensleitung ein Ermessensspielraum eingeräumt. Eingeschränkt wird das Ermessen der Unterneh- mensleitung hinsichtlich der… …. Nach h.M. lässt sich daraus eine risiko- orientierte Ausgestaltung des CMS ableiten, d. h. das CMS ist an den größten Compli- ance-Risiken des einzelnen… …Führungsverhalten zeigen, das allen internen und exter- nen Stakeholdern die Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit des Compliance-Ma- nagements verdeutlicht und darauf… …vorgesehene direkte Auskunfts- und Be- richtsmöglichkeit des CCO an das Audit Committee (AC) bzw. den Aufsichts- rat konkret ausgestaltet undwie wird diese in… …der Praxis gelebt? Für die Compliance-Kultur sind u. a. folgende Fragen relevant: – Welche Ziele sollen durch das Compliance-Management verfolgt… …werden? – Wie kann das Commitment zu Legalität und Integrität im geschäftlichen Verkehr, d.h. im Umgang mit internen und externen Stakeholdern, wirksam… …; CMS-Implementierung vs. unabhängige CMS-Prüfung). c) Dem CCO sollte seitens des Vorstands das Recht eingeräumt werden, sich in regelmäßigen Abständen zur… …können ein Compliance Commit- tee bilden (Vorsitzender ist der CCO), das dieWeiterentwicklung, Implemen- tierungssteuerung sowie auftretende Fälle berät… …Compli- 369Grüninger/Steinmeyer/Strenger 3.1 Compliance Governance 10 14 Das Prinzip, dass Compliance in erster Linie als Linienverantwortung zu… …Compliance-Funktion (der CCO) unterstützt das Linienmanagement bei der Umsetzung des CMS im Geschäftsalltag und hat eine beratende Funktion im Rahmen von…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 3.2.1 Einleitung Die Durchführung eines Compliance Risk Assessments ist das zentrale Element eines jeden Compliance Programms. Die Betrachtung der… …Compliance-relevanten Risiken zu ergreifen sind. Die juristische Perspektive auf das Compliance Risk Assessment verlangt eben- falls Antworten dazu, auf welche Art und… …. Auch wirft er einen Blick darauf, wie das Compliance Risk Assessment in die Compliance Governance eines Unternehmens eingebettet werden kann und welche… …beziehen sich allgemein auf sämtliche Risiken, also auch auf Compliance-rele- vante Risiken. Das Rundschreiben 09/2017 (BA) der Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungs- aufsicht – Mindestanforderungen an das Risikomanagement – („MaRisk“) be- stimmt im Hinblick auf Compliance-relevante Risiken unter AT 4.4.2 Nr. 2… …Com- pliance Risk Assessment enthält MaRisk allerdings nicht. Speziell für das Wertpapiergeschäft von Wertpapierdienstleistungsunterneh- men enthält das… …regelmäßigen Risikoanalyse ermittelt die Compliance-Funktion zudem das Risikoprofil des Wertpapierdienstleistungsunternehmens im Hinblick auf Compliance-Risiken… …ist, gibt das Gesetz nicht vor.2 3.2.2.1.3 Allgemeine Pflichten zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments Dass es unabhängig von den… …Einordnung des Pflichtenmaßstabs des §130 Abs. 1 OWiG in das gesetzliche System von Pflichten zur sorgfältigen Leitung, Organisation, Beaufsichtigung und… …Auffassung ist ein Compliance Manage- ment System und als dessen wesentlicher Bestandteil auch das Compliance Risk Assessment eine Aufsichtsmaßnahme in diesem…

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  Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven

  Heiko Wendel

  …, schützt die verantwortungsvolle Unternehmensführung sowohl das Unternehmen und seine Angestellten, aber auch sich selbst2 vor finanziellen Schäden und… …führen und hat somit entsprechend negative wirtschaftliche Auswirkungen für das Unternehmen. Deshalb ist als erster Schritt auf demWeg zum Aufbau einer… …wirksamen Compliance Organisation zunächst ein auf das jeweilige Unterneh- men angepasster Compliance Risikokatalog, auch Risikoinventar genannt, zu erstellen… …. Das Erstellen des Risikokatalogs erfolgt durch das Identifizieren der relevanten Risikobereiche. Jeder identifizierte Risikobereich ist hinsichtlich… …Legalitätspflicht im Umgang mit Unternehmensrisiken ist zu widersprechen. Denn eine Umsetzung dieser 100% Lösung hätte zur Folge, dass das Verhalten jedes einzelnen… …Eintrittswahrschein- lichkeit durch die Unternehmensführung nicht widerspricht und also nicht zu einemunwirksamen CMS führt. Das Erstellen des individuellen… …festgelegten Compliance Felder muss das Unternehmen entschei- den, mit welchen Aufgaben undWerkzeugen diese Compliance Felder versehen und gesteuert werden… …Richtlinien entwickelt werden, die den Arbeitnehmern als Richtschnur und Hilfestellung dienen und anhand derer das richtige Verhalten zu messen und zu bewerten… …. Zu beachten ist, dass die Schulungen zielgruppengerecht durchzuführen sind. Die Auswahl der richtigen Zielgruppen für das jeweils zu schuldende Compli-… …, dass sich das jeweilige Risiko bei ihnen realisieren kann. Von den vorgenannten Compli- ance Feldern sind allerdings nicht nur Vertrieb, Einkauf und…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen - der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …GuidelinesManual4. In der Folgezeit wurde der Ruf nach einem Standard für Konzeption und Prü- fung allerdings nicht schwächer. 2009 reagierte das Institut der… …finalen Form als IDWPS 980 veröffentlicht.5 Am 1.Dezember 2021 veröffentlichte das IDW eine umfassende Überarbeitung des Standards in der Fassung IDW EPS… …Grundeinstellungen und Verhaltensweisen des Managements, („tone at the top“), der Rolle der für die Überwachung Verantwortlichen sowie der Art undWeise, wie das… …Analyse und Gewichtung der für das Unternehmen be- deutsamen Regeln die Ziele fest, die mit dem CMS erreicht werden sollen. Dies umfasst insbesondere die… …452 Heissner TEIL II – Compliance-Management-System 5 6 ßen ausgerichtet sind. Das Compliance-Programm umfasst auch die bei fest- gestellten… …Compliance-Verstößen zu ergreifenden Maßnahmen. Das Compli- ance-Programm wird im Hinblick auf eine personenunabhängige Funktion des ComplianceManagement Systems… …Compliance-Kultur, das Compliance-Programm sowie die festgelegten Rollen und Verantwortlichkeiten informiert und hierzu in einem strukturierten Ansatz sensibilisiert… …. die gesetzlichen Vertreter und erforderlichenfalls das Aufsichtsorgan) berichtet werden. 7. Compliance-Überwachung und -Verbesserung: Angemessenheit… …Rahmen der Überwachung nach erfolgter Ursachenanalyse Schwachstellen im CMS bzw. Regelverstöße festgestellt, werden diese an das Management bzw. die… …; Allgemein anerkannte CMS-Rahmen- konzepte werden üblicherweise im Rahmen eines transparenten Verfahrens entwi- ckelt, das die Veröffentlichung als…

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