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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Risiko- und Compliance-Management in Kreditinstituten

  Ein integriertes Framework als Antwort auf neue regulatorische Anforderungen
  

  Dr. Tim Schabert, Dr. Georg Lienke

  …Durchführung von Kontrollen zur Verhinderung von Geldwäsche und sonstigen strafbaren Handlungen, die zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen… …: Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes 5 ff Business Continuity Management: Festlegung von Maßnahmen im Rahmen eines… …Notfallkonzeptes sowie Durchführung von Notfalltests zur Feststellung der Wirksamkeit und Angemessenheit des Notfallkonzepts6 Unabhängig von diesen Instanzen… …Funktionsfähigkeit des Internen Kontrollsystems, der Effizienz der Aufbau- und Ablauforganisation und der Wirksamkeit des Risikomanagements. 7 Die Praxis zeigt, dass… …26. 04. 2012 zur Novellierung des Rundschreibens 11/2010 (BA) „Mindestanforderungen an das Risikomanagement“ (Ma- Risk) vom 15. 12. 2010. 2 Vgl… …WpHG, § 12 Abs. 3, 4 WpDVerOV und BT 1.2 des Rundschreibens 4/2010 (WA) der BaFin: „Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren… …Geldwäschegesetz (GwG). Vielfach wird die Funktion des Geldwäschebeauftragten in Personalunion vom Leiter der Compliance-Funktion wahrgenommen. 5 Vgl. § 4g… …vorliegenden Konsultationsentwurf aus dem April 2012 zusätzliche Anforderungen im Bereich des Risiko- und Compliance- Managements. Neben einer weiteren Stärkung… …des Risikomanagements und einer Spezifizierung von Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -controllingprozesse ist nunmehr die Einrichtung einer… …die projektierten Richtlinien des CRD IV-Legislativpakets alle Kreditinstitute zu einem Framework von integrierten Governance-Regelungen. Dazu gehören 8…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Risikoanalyse im Sinne IDW PS 980

  Bedarfsermittlung für ein Compliance Management System (CMS)
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …können, helfen eine Bedarfsprüfung und ein sukzessives Vorgehen bei der Risikoanalyse. Quasi nebenbei wird dabei auch den Anforderungen des IDW PS 980… …Aufbau und die Umsetzung eines Compliance-Programms sowie einer Compliance-Organisation. Es ist auch der Vorlauf für die spätere Umsetzung des CMS-Konzepts… …Nachweis einer validen Vorgehensweise bei der Risikobetrachtung und bei der Planung des späteren Compliance-Programms entlastend wirken. Das kann… …grundsätzlicher Art. Hier ist es wichtig, dass die Risikoanalyse als Vorbereitung des CMS verstanden wird. Gespräche und auch die kritische Prüfung von… …Compliance-Funktion sollte alle im Unternehmen mit einbinden. Zu Beginn sollte man in den Medien des Unternehmens über das Vorhaben, nämlich den Aufbau eines Compliance… …Maßnahmen informieren. Grundsätzliches zu Compliance, die geplanten Schritte und auch das Ziel des Projekts, muss kurz dargelegt werden. Hier ist dann auch… …, Risiken im Einzelnen aufzudecken. ZRFC 5/12 212 kenntnisse lässt sich bereits ein CMS-Konzept entwerfen. Spätestens bei der Umsetzung des Konzepts muss… …Ergebnisse des Risikoüberblicks und der ersten Bewertung lassen sich in Aufgabenlisten und Fragenkatalogen für die genauere Analyse nutzen. 4.1 Dokumentierte… …Risikountersuchung bewertet werden müssen, ist der Bereich des Prozessund Qualitätsmanagements. Auch hier werden Schwachstellen in den Unternehmensabläufen erkannt und… …Compliance-Abteilung (sofern bereits vorhanden), des Prozess- und Qualitätsmanagement aber auch die Leiter operativer Bereiche, beispielsweise des Vertriebs (und zwar…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Geldwäschebekämpfung

  Anwendungsbereich des neuen Geldwäschegesetzes für Corporates
  

  Frank M. Wittenberg, Robert Wilkens

  …des neuen ­Geldwäschegesetzes für Corporates Frank M. Wittenberg / Robert Wilkens* Es kommt Bewegung in die Geldwäschebekämpfung: ­Insbesondere die nach… …worden. ­Dieser Beitrag stellt die Anforderungen und den Anwendungsbereich des neuen GwG speziell für den Nichtfinanzsektor vor. 1. Einleitung Unter… …, wurde das GwG Ende des Jahres 2011 umfassend reformiert. 6 Im Rahmen dessen erfuhren alle Bereiche des GwG teilweise weitgreifende Änderungen und… …überblicksartig eine Status Quo-Darstellung aller geldwäscherechtlichen Pflichten von Corporates. 2. Änderung des Verpflichtetenkreises In § 2 Abs. 1 GwG findet… …, die elektronisches Geld (E‑Geld) vertreiben oder rücktauschen. Nach der Legaldefinition des § 1a Abs. 3 ZAG ist E‑Geld elektronisch (auch auf… …Universität Leipzig. 1 BGBl 2011, Teil 1 Nr. 70, S. 2959ff. 2 Eine Definition des Begriffs enthalten EG-RL 91/308/EWG v. 10.06.1991, AblEG 1991 L 166, S. 79… …(Stand: 12. 06. 2012). Geldwäsche­bekämpfung ZRFC 5/12 215 Auch E-Geld-­ Produkte sind in den Fokus des GwG gerückt. auch von anderen Unternehmen als der… …aktiv werden, da sie neben der Identifikation des Kunden auch zur kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung sowie zur Aufzeichnung und… …, 25i Abs. 2 KWG. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll daher das Unternehmen, welches die E‑Geld-Produkte vertreibt bzw. die Aufladung vornimmt… …, soweit Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass zwischen ihnen eine Verbindung besteht. Durch diese Regelung soll eine künstliche Aufsplittung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Skepsis bei Überarbeitung der Marktmissbrauchsregeln

  Maximalharmonisierung, Erweiterung des Anwendungsbereichs und materielle Änderungen wecken Zweifel an Praktikabilität und Angemessenheit
  

  Jan Bremer, Claudia Royé, Gerrit Fey

  …Überarbeitung der Marktmissbrauchsregeln Maximalharmonisierung, ­Erweiterung des Anwendungsbereichs und materielle Änderungen wecken ­Zweifel an Praktikabilität… …grundlegend überarbeiten. Die im Oktober letzten Jahres vorgelegten Legislativvorschläge sehen eine Maximalharmonisierung, die Ausweitung des Anwendungsbereichs… …. Ein harmonisierter Satz von Kernregelungen trage zum besseren Funktionieren des Binnenmarktes bei. 2 Vor dem Hintergrund des Subsidiaritätsgrundsatzes… …Notwendigkeit für einen derartig grundlegenden Wandel des bestehenden Marktmissbrauchsregimes erscheint vor diesem Hintergrund fraglich. 3 2. Erweiterung des… …Geltungsbereichs Gerrit Fey Im Verordnungsentwurf ist außerdem eine Erweiterung des Geltungsbereichs der Marktmissbrauchsvorschriften vorgesehen. Infolgedessen würde… …. europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0651:FIN:de:PDF (Stand 21. 08. 2012). 2 Vgl. Punkt 3.1 der von der EU-Kommission ausgeführten „Rechtlichen Aspekte des Vorschlags“, der Art. 114 des Vertrages über… …die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) als Rechtsgrundlage zitiert. 3 Vgl. Stellungnahme des Deutschen Aktieninstituts (DAI) vom 16. 01. 2012 zu… …(Stand 21. 08. 2012). Erweiterung des Begriffs der Insiderinformation ist nicht zielführend. ZRFC 5/12 222 und Directors’ Dealings-Meldungen, um den… …Kapitalmarktzugang für Emittenten nicht zu aufwendig zu gestalten. 3. Erweiterung des Begriffs der Insiderinformation Inhaltlich fragwürdig ist zudem die Absicht, den… …Ad-hoc-Meldepflicht der Unternehmen zum anderen. Art. 6 Abs. 1 (e) des Verordnungsentwurfs sieht nun zusätzlich zum bestehenden Regime eine sogenannte…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Whistleblowing in der öffentlichen Verwaltung

  Eine Klarstellung durch das schweizerische Bundesgericht
  

  RA Dr. Matthias Heiniger

  …Interessen ­rezipiert und sich dabei auch nicht in Widerspruch zur ­neuesten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu selbigem Thema… …gesetzt hat. 1. Einleitung Mit Urteil vom 12. Dezember 2011 bestätigte das Bundesgericht die vom Obergericht des Kantons Zürich ausgesprochene Verurteilung… …zweier Angestellter des Sozialdepartements der Stadt Zürich wegen Amtsgeheimnisverletzung gemäss Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Im Folgenden wird der… …berechtigter Interessen als Rechtfertigungsgrund einer Amtsgeheimnisverletzung und verzichtet aufgrund des zur Verfügung stehenden knappen Platzes auf die… …Erörterung weiterer rechtlicher Probleme, die sich durchaus auch noch gestellt hätten. 2. Darstellung des Entscheids 2.1 Sachverhalt Person X übergab im Januar… …2007 als Angestellte des Sozialdepartements der Stadt Zürich einem Zeitungsjournalisten Ausdrucke von Gesprächsnotizen, Kontoauszügen, Monatsbudgets etc… …als Angestellte des Sozialdepartements der Stadt Zürich demselben Journalisten zwei Polizeirapporte sowie Ausdrucke von Gesprächsnoti- RA Dr. Matthias… …das Verhalten der Beschwerdeführerinnen den Tatbestand der Amtsgeheimnisverletzung erfüllt. Des Weiteren konnten sie sich gemäß Bundesgericht dabei… …außergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung respektive Wahrnehmung berechtigter Interessen berufen konnten, wie die erste Instanz zur Begründung des… …der Wahrung berechtigter Interessen setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass die Tat ein zur Erreichung des berechtigten Ziels notwendiges und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Der Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes

  Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint
  

  Dr. Malte Passarge

  …ZRFC 5/12 230 Keywords: Whistleblowing Hinweisgeberschutzgesetz Compliance Urteil des EGMR vom 21. Juli 2012 Der Entwurf eines… …Hinweisgeberschutzgesetzes Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint Dr. Malte Passarge* Ziel des von der SPD-Fraktion im Februar 2012 eingebrachten Entwurfes ist es… …redliches Ansinnen, denn ein System des Informantenschutzes – wie etwa im angloamerikanischen Rechtskreis – existiert in Deutschland bislang nicht. Der… …Compliance-Gedanke setzt sich in Gesellschaft und Unternehmen immer stärker durch, auch das jüngste Urteil des EGMR vom 21. Juli 2012 weist in die Richtung der… …Stärkung von Hinweisgebern. Ist der aktuelle Entwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes ein Schritt in die richtige Richtung? 1. Einführung in die Problemlage… …verantwortlich gemacht wird. Oft droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Der Gedanke, dass der Hinweisgeber nur der Überbringer, nicht aber der Verursacher der… …schlechten Nachricht ist, kommt dabei regelmäßig zu kurz. Demgegenüber ist im angloamerikanischen Bereich der Begriff des Whistleblowers überwiegend positiv… …besetzt. Hier wird der Whistleblower weniger als Spielverderber, sondern vielmehr als Schiedsrichter verstanden. Kommt es im freien Spiel des Wettbewerbs zu… …bestmöglich berücksichtigt werden. Ein einseitiger Schutz – etwa nur des Hinweisgebers oder nur des betroffenen Unternehmens – ist unbedingt zu vermeiden. 2… …Hinweisgebern durch die Neufassung des § 612 a BGB scheiterte im Sommer 2008. * Dr. Malte Passarge ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Law Report ZRFC 5/12 235 Steuerberaterhaftung in der Krise des Mandanten Insolvenzverwalter bemühen sich häufig, die Insolvenzmasse durch… …Urteil des BGH vom 14. 06. 2012 1 gibt Anlass zu untersuchen, ob ein Steuerberater vor erhöhtem Insolvenzrisiko warnen muss. Zu prüfen ist ferner, ob sich… …in Regress. 2. Entscheidung der Vorinstanz: OLG Schleswig Das OLG Schleswig lehnte eine drittschützende Wirkung des Steuerberatungsmandats zugunsten… …der geschäftsführenden Gesellschafterin ab. Denn der Auftrag zur Erstellung des Jahresabschlusses und der Steuererklärungen hätte ausschließlich den… …steuerlichen Belangen des Unternehmens gedient. Die Klägerin hätte nicht von ihrer Pflicht als Geschäftsführerin zur eigenständigen Prüfung der wirtschaftlichen… …Vertreterin der GmbH und nicht als Privatperson mit besonderem Beratungsbedarf begegnet. 2 Das OLG sah auch keine Verpflichtung des Steuerberaters gegenüber der… …: Drittschutzwirkung grundsätzlich denkbar Demgegenüber hielt der IX. Zivilsenat des BGH eine Drittschutzwirkung des Steuerberatungsvertrages für möglich. Aufgrund der… …oder Steuerberatern durchgeführt werden. 4 Nach ständiger Rechtsprechung des III. Zivilsenats hätten betriebswirtschaftliche Prüfungen in besonderen… …Fällen Drittschutzwirkung. 5 Das Drittinteresse des Gesellschafters als Unternehmensinhaber liege immer dann auf der Hand, wenn der Steuerberater… …Interesse gewesen, da sie als Geschäftsführerin in der Krise des Unternehmens über den Insolvenzantrag entscheiden musste. Bei der Missachtung der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …einem konsistenten Reifegradmodell weiterentwickelt. Seit Juli 2012 haben jetzt ausgewählte Compliance-Experten die Möglichkeit, eine Lizenz des… …. Darin vermittelt das Projektteam der School GRC die Evaluationssystematik des Steinbeis-Compliance Monitorings © und simuliert anhand praxisnaher Fälle… …den möglichen Ablauf des Monitorings im Rahmen des Lizenz-Modells. In der praktischen Durchführung wird der lizenzierte Steinbeis-Compliance Monitor ©… …zunächst relevante Daten und Informationen bei seinem Kunden sammeln und daraus die Vollständigkeit und Qualität des Compliance-Management‑Systems unabhängig… …gemeinsamer Standpunkt zur Ausgestaltungstiefe und Qualität des zu bewertenden Compliance‑Management‑Systems erarbeitet wird. Anhand der Einschätzung des… …Lizenznehmers sowie den Ergebnissen des Abstimmungsgespräches erstellt die School GRC ein Monitoring-Gutachten, das neben dem Ist‑Stand auf Wunsch auch konkrete… …Empfehlungen zur Verbesserung des Compliance‑Niveaus enthalten kann. Es liegt ausschließlich im Ermessen des Steinbeis‑Compliance Monitor © respektive seines… …Hochschule erhöht die Objektivität der Analyse des Steinbeis-Compliance Monitor © und eröffnet den geprüften Unternehmen und Institutionen eine ganzheitliche… …Weiterentwicklung des Steinbeis‑Compliance Monitoring © ein und ermöglichen Unternehmen mittelfristig einen stetig aktualisierten Vergleich ihres Compliance-Niveaus… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, spielen aber auch im aktuellen Arbeitsfeld des ­Controllings bei einem Bankinstitut eine zentrale Rolle. Insbesondere die häufig verkannte Relevanz…

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• COSO hat neuen Exposure Draft ICEFR veröffentlicht

  …Das Committee of Sponsoring Organizations of the Treadway Commission (COSO) hat im Zuge der aktuellen Überarbeitung des Integrated Framework nun auch… …den Entwurf des ICEFR ("Internal Control Over External Financial Reporting: Compendium of Approaches and Examples") zur öffentlichen Stellungnahme… …herausgegeben. Ende der Kommentierungsphase ist der 20.11.2012.Als Teil der zur Zeit laufenden Überarbeitung des COSO-Frameworks soll das ICEFR-Kompendium… …insbesondere als Unterstützung bei der Applikation des Rahmenwerks unter den Zielstellungen externer Rechnungslegung dienen. Bis zum 20. November können… …entsprechende Anregungen und Initiativen zum vorgestellten, gemeinsam mit PwC erarbeiteten Entwurf eingebracht werden.Parallel zur Veröffentlichung des Drafts… …präsentiert COSO zugleich die inzwischen überarbeitete Fassung des Frameworks und der Illustrative Tools - in diese sind nunmehr die Stellungnahmen der…

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• EU-Regelungsvorschläge - Wirtschaftsprüferkammern wollen Austausch fortsetzen

  …Aufsichtssystem über Abschlussprüfer.Die Mehrheit der Teilnehmer, so das Fazit des gastgebenden WPK-Präsidenten Dr. Claus C. Securs, bedauere, dass die Initiative… …der EU-Kommission zur Zersplitterung des Außenauftritts des Berufsstandes geführt habe und dass eine gemeinsame Position im Berufsstand schwerlich zu… …Abschlussprüfungen. Ebenfalls sei festgestellt worden, dass sich die heutigen Aufsichtssysteme unter Mitwirkung des beruflichen Sachverstandes als effizient und…

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