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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Drittstaatemittenten

  Dr. Thomas Preuße

  …Angebot oder die Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bil- ligen, wenn 1. dieser Prospekt nach den von internationalen Organisationen von… …Durchführungsmaßnahmen durch die EU- Kommission, mittels deren festgelegt werden soll, welche Regelungen eines Drittstaats den Anforderungen an einen Prospekt im Sinne der… …Emittenten aus einem Staat, der nicht dem EWR angehört, nach den für diesen geltenden Rechtsvorschriften sowohl für ein öffentliches An- gebot als auch die… …Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bil- ligen. Maßgebend hierfür ist, dass der Prospekt nach den Bestimmungen des Drittstaates erstellt wurde… …Antrag auf Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt gestellt worden ist. Vgl. näher die Komm. zu § 2 Nr. 13 WpPG. 4 von Ilberg, in… …die Vorschriften über die grenzüberschreitende Geltung gebilligter Pros- pekte, § 17 und 18 WpPG sowie die Sprachenregelung des § 19 WpPG an- zuwenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Einführung der Wertpapiere festge- stellte oder gebildete Börsenpreis, im Falle gleichzeitiger Feststellung oder Bildung an mehreren inländischen Börsen der… …fehlerhaften Prospekt Sind in einem nach § 3 Absatz 1 Satz 1 veröffentlichten Prospekt, der nicht Grundlage für die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an… …Anfor- derungen an Prospekt- verantwortliche . . . . . . . . . . 91 c) Sorgfaltsmaßstab bei Mit- wirkung Dritter . . . . . . . . . . 92 d) Insbesondere… …Unterfall der Haftung für vorvertraglich in An- spruch genommenes Vertrauen ist und diejenigen trifft, die sich zur Erfül- lung ihnen obliegender… …BörsG v. 22.06. 18966 hielt an diesem Gedanken fest und führte nach einem streitreichen Gesetzgebungsverfahren eine erste gesetzliche Regelung der… …BörsG (§§ 45, 46 BörsG a. F.) grund- legend änderte und wesentliche Kritikpunkte11 an den bis dahin geltenden Regelungen behob. Diverse Regelungen zur… …öffentlichen Angebot bzw. bei der Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem geregelten Markt eines Mitgliedstaates zu veröffentlichen ist (Art. 1 Abs. 1 der… …gesetzes (KapInHaG) aus dem Jahr 2004,21 in dessen Rahmen eine Haftung Dritter (Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte) für die von ihnen stammenden An- gaben… …werden können. Insb. an einem Bedürfnis für eine (be- grenzte) Expertenhaftung bestehen allerdings nach wie vor keine Zweifel, siehe dazu unten Rn. 49 ff… …Einordnung vertreten,28 vereinzelt gar eine Einordnung als Vertragshaftung.29 Man kann die Unsicherheit selbst des Gesetzgebers in dieser Frage an § 25 Abs. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …auf das öffentliche An- bieten ab, so werden die Ähnlichkeiten mit der Haftung des Anfechtenden 1 Klöhn, DB 2012, 1854, 1855, 1857 ff.; Klöhn, FS… …6-Monats-Zeitraums doch noch ein gebilligter Prospekt veröffentlicht, so ändert das zwar nichts mehr an der Haftung für bis dahin bereits erfolgte Erwerbe. Für Erwerbe… …weitere Kautelen an, die der Regelung der § 21ff. WpPG entsprechen. Zum nach Abs. 3 erforderlichen Inlandsbezug vgl. zunächst oben § 21 Rn. 64a). Naturgemäß… …Prospektpflicht sich ja aus § 3 Abs. 1 WpPG als Regel ergibt. Nach zu- treffendem Verständnis stellt § 24 Abs. 4 WpPG daher darauf ab, ob der An- leger davon… …Prospekts oder einer an- deren Darstellung im Zusammenhang mit dem Angebot.14 Zu weit versteht das OLG München den Begriff des Anbieters, wenn es (noch für §… …: Assmann/Schlitt/von Kopp- Colomb, WpPG/VerkProspG, § 13 a VerkProspG Rn. 21 ff. (ungeplante Lücke, die An- wendung des spezialgesetzlichen Verschuldenserfordernisses… …Inanspruchnahme von Vertrauen durch das öffentliche Angebot gehaftet wird (siehe oben Rn. 1). 6. Rechtsfolge, „Erwerbspreis“ (Abs. 1, Abs. 2) 11Fehlt es an einem…

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  § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth
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  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Vermögensanlagen sowie der mit dem Erwerb und der Ver- äußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 2 ist an- zuwenden. (3) Nach Absatz 1 oder… …entsprechende Haftung bei fehlendem Prospekt (§ 21 VermAnlG). Neu eingeführt hat der Gesetzgeber darüber hinaus eine an die Vorschrift für die… …öffentlichen Angebots im Inland maß- geblich, siehe dazu die Erläuterungen zu §§ 21– 23 WpPG Rn. 60 f. Zur Be- gründung führt der Gesetzgeber an, die kurze Frist… …dungsmechanismen wie an den Wertpapiermärkten, auch gebe es nicht nur eine vorübergehende aktuelle Anlagestimmung zu Beginn der Platzierungs- phase, im Übrigen in… …Verm- AnlG gerade nicht in Wertpapieren verbrieft und im Allgemeinen nur schlecht oder nicht übertragbar sind und damit auch nicht an der Börse ge-… …handelt werden, tritt an die Stelle des in § 23 Abs. 2 Nr. 2 WpPG genannten Börsenpreises der Erwerbspreis. Damit gemeint sein kann indessen nur so etwas… …. 2 Nr. 2 WpPG, weil den aus § 20 VermAnlG in An- spruch Genommenen insoweit die Beweislast trifft. 5 § 20 Abs. 4 Nr. 3 VermAnlG entspricht § 23 Abs… …ein standar- disiertes Vermögensanlagen-Informationsblatt eingeführt hat, für die der An- bieter (nur er!) unter gewissen Umständen haftet (siehe die…

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  § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Emittenten von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland auch im Ausland öffentlich angeboten, besteht ein An- spruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die… …kannte. (5) Eine Vereinbarung, durch die ein Anspruch nach den Absätzen 1 bis 3 im Voraus ermäßigt oder erlassen wird, ist unwirksam. Weiter gehende An…
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  § 22 Haftung bei unrichtigem Vermögensanlagen-Informationsblatt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Gesetzesbegründung an die Haftung bei feh- lerhafter Prospektzusammenfassung gem. §§ 21, 23 Abs. 2 Nr. 5 an,11 ist aber insgesamt der Haftung für fehlerhafte…
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  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …. demjenigen, bei dem Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass er An- bieter im Sinne dieses Gesetzes ist. Im Falle des Satzes 2 Nr. 2 dürfen Auskünfte, die… …bei einem Prospekt, auf Grund dessen Wert- papiere zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen werden sol- len, Umstände bekannt gegeben, auf… …berechtigten Zweifeln an der Ablehnung einer auch nur annähernden, weil faktisch erforderlichen ‚ materiellen‘ Prüfungspflicht Schammo, 7(2) E.B.O.R. 501, 506 et… …Mindestangaben präzisieren zu lassen; beispielsweise soll danach möglich sein, dass eine als Risiko für An- leger identifizierte Information, die jedoch nicht im… …Abs. 8 WpPG zur vorläufigen und endgültigen Untersagung des öffentlichen Ange- bots von Wertpapieren, die zum Handel an einem organisierten Markt zuge-… …impliziten Vorwegnahme der Anlageentscheidung des An- legers erweitern.54 4. Adressat 14 Gegenüber Art. 21 Abs. 3 Satz 3 Buchst. a EU-ProspRL bleibt § 26 Abs… …, was die BaFin an zusätzlichen Angaben zulässigerweise verlangen darf, von Bedeutung.58 Die Verantwortung für den Inhalt und die Aufmachung des Prospekts… …eine Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt beantragen, die Aufnahme zusätzlicher Angaben in den Pro- spekt zu verlangen, wenn der Anlegerschutz… …an den verwaltungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebun- den.66 Das Informationsverlangen kann sich vorbehaltlich des Satzes 3 auf alle… …beachten, dass die EU-ProspRL den Tatsachenbegriff nicht begrenzt. Weder Art. 21 EU-ProspRL noch andere Regelungen bedingen Anforderun- gen an den Gegenstand…

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  Art. 23 EU-ProspV Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt und im Basisprospekt

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt Art. 23 EU-ProspV Höninger/Eckner 1341 ARTIKEL 23 Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt und im… …. Will ein Mitgliedstaat die Aufnahme ei- ner neuen Kategorie in den Anhang XIX erreichen, so richtet er einen entspre- chenden Antrag an die Kommission… …bis 20 vorgesehenen Schema für eine Wertpa- pierbeschreibung dem gewählten Hauptschema für eine Wertpapierbe- schreibung an. Dieser Zusatz erfolgt ge-… …derogation of Articles 3 to 22, where an issuer, an offeror or a per- son asking for admission to trading on a regulated market applies for approval of a… …Art. 23 Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt 1342 Höninger/Eckner mäß den Hauptmerkmalen der Wertpa- piere, die öffentlich angeboten werden… …derogation of Articles 3 to 22, where an issuer, an offeror or a per- son asking for admission to trading on a regulated market applies for approval of a… …information may be omitted. Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt Art. 23 EU-ProspV Höninger/Eckner 1343 Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen… …forderlichen Informationsbestandteilen die Aufnahme weiterer Angaben in den Prospekt verlangen. EU-ProspV Art. 23 Anpassung an die Mindestangaben im Prospekt… …öffentlich angebotenen bzw. zum Handel an dem geregelten Markt zugelassenen Wertpapiere erforderlich sind, damit sich die Anleger ein fundiertes Urteil über… …Abs. 1 EU-ProspV sind nicht per se aufzunehmen, sondern nur, wenn die zu- ständige mitgliedstaatliche Behörde (Prospektbilligungsbehörde) an den Ad-…

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  Anh. XIX EU-ProspV Verzeichnis bestimmter Kategorien von Emittenten

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …auf Verlangen der zuständigen mitgliedstaatlichen Behörde Anpassungen an die Mindestanga- ben im Prospekt vorgenommen werden können. Die specialist… …mationsbedürfnisses des Publikums durchbricht Anh. XIX diesen Grundsatz. Nach Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 EU-ProspV kann die Liste auf einen entspre- chenden, an die… …Anforderungen an eine Ergänzung von Prospektangaben sowie den Angabeerfordernissen für die bestimmten Kategorien von Emittenten nach Anh. XIX, vgl. ausführlich…

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