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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Frage der Vereinbarkeit des Überwachungsgewerbes mit den datenschutzrechtlichen Grundsätzen. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens untersuchte das… …resultierenden Beweismittel auseinanderzusetzen. Der EuGH unterstrich das Ziel der Harmonisierung des europäischen Schutzniveaus sowie die Bedeutung der Grundsätze… …, musste das Gericht nicht weiter prüfen. Für hiesige Detektive bleibt es demnach bei den ­strengen Kriterien, die der BGH zuletzt in der GPS-Entscheidung… …, Urt. v. 09. 10. 2013 – 8 A 218/11 – ­Bescheide des ULD gegen die Betreiber von Fanpages auf Facebook aufgehoben Das Unabhängige Landeszentrum für… …Verarbeitung gem. Art. 2 lit. d) der RL vorliege, hatte das Gericht nach eigener Ansicht nicht zu entscheiden, da der Wortlaut der Richtlinie Einfluss auf beide… …polizeirechtlichen Störerhaftung widerspreche der Zielsetzung des Gemeinschaftsrechtes. Das ULD hat gegen die Entscheidung ­Berufung eingelegt und wird eine Vorlage… …wiederfindet. Die staatliche Schutzpflicht für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung könne nicht umgesetzt werden, sofern das derzeitige Vollzugsdefizit… …– 4 MB 11/13) ist nicht damit zu rechnen, dass sich das Berufungsgericht nunmehr einem weiten Verarbeitungsbegriff anschließen wird. Im damaligen… …kann das nur Facebook sein. Quelle: juris.de ♦BGH, Beschl. v. 17. 10. 2013 – I ZR 51/12 – Vorlage zur Auskunftspflicht von Banken über Kontoinformationen… …verpflichten. Der Kunde hatte über eBay die subtil anmutende Fälschung „Davidoff Hot Water“ zum Verkauf angeboten und die Zahlungen über das Sparkassenkonto…

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• Internationale E–Discovery und Information Governance

  …zum Export von Daten in seine Erwägungen einbeziehen muss. Ein Unternehmen, das Ermittlungsbehörden in kürzester Zeit treffsicher Datensätze zur… …. In diese Zeit fiel ein Beratungsprojekt, das nach seiner eigenen Aussage die Grundlage des Buches lieferte. Die Autoren verfügen allesamt über… …. 16).Rosenthal und Zeunert behandeln das Thema „E–Discovery und Datenschutz: Herausforderungen und Lösungsansätze für multinationale Unternehmen“ (S. 23 -71) und… …zeichnen zunächst das generelle Spannungsfeld bei einer E–Discovery in einem multinationalen Konzern nach: Das Verfahren der Pre–trial Discovery nach… …in Bezug auf den Geltungsbereich. Das Unternehmen müsse alle Datenschutzbestimmungen der Länder kennen, in denen es operiere. Dies bedeute für die… …Schiedsgerichtsbarkeit“ (S. 93–105) endet das Kapitel I Wilske nimmt eine Prüfung von Regelungen diverser Schiedsgerichtsordnungen vor und kommt zu dem Ergebnis, dass… …das Verbot des § 4 Abs. 2 S. 2 BDSG eingreift. Gleichwohl bejaht Laue das Vorliegen des Ausnahmetatbestands § 4c Abs. 1 Nr. 4 BDSG.Das Thema von Meyer… …Einigungsstelle anrufen (S. 137). Meyer weist darauf hin, dass bei der Offenlegung von Unterlagen in den USA das deutsche Datenschutzrecht nicht gilt. Gleichwohl… …Archivierungspflichten kommt. Das Outsourcing sei auch deswegen in Mode, weil Personalkosten eingespart werden. Grundlage für das Outsourcing sei § 11 BDSG, der die sog… …Amerikanischen Zivilprozessrecht dar und fasst sie zusammen: Das beklagte Unternehmen sei gezwungen, grundsätzlich jede Art von Information, auf digitalen Medien…

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• Whistle-Blowing-Systeme in deutschen Unternehmen

  …auf das deutsche System. So auch der vorliegende Band, der sich mit dem sogenannten Whistle-Blowing auseinandersetzt. Das Whistle-Blowing ist ein… …muss, um effizient zu arbeiten. Sie untersucht dabei empirisch verschiedene Einzelaspekte: Ob deutsche Unternehmen das Thema Whistle-Blowing positiv oder… …eine Konsequenz aus der Siemens-Affäre, die im Jahr 2006 ihren Anfang nahm und das Unternehmen rund zwei Milliarden EUR kostete. Bei vier der Unternehmen… …gesetzliche Verpflichtung dazu führt, dass das Unternehmen dem System einen geringeren Nutzen beimisst, als dies die Unternehmen tun, die das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Risikomanagement

  Operationelle Risiken und Projektrisiken

  Prof. Dr. Wilhelm K. Kross

  …volkswirtschaftliche Prozesse. – Im häufig anzutreffenden, etwas naiven Grundverständnis, man müsse nur eine Risikosteuerung für das eigene Unternehmen umsetzen, wird… …Struk- turierung hochkomplexer Logistiknetzwerke – um nur einige Beispiele zu nen- nen. Darauf aufbauend darf auch auf das problemverschärfende Vorgehen… …gesteuert werden, wo jedoch in der Regel weder die Strukturkraft und das Steuerungsre- pertoire eines Vorstandsmitglieds angesiedelt sind, noch das zur… …Defizite fundamentale Fehlsteuerungen im angewandten Risikoma- nagement erkennen lässt. In mancher Hinsicht ist demnach das praktizierte Risiko- management… …helfen soll. Die für das Risikomanagement dennoch aufgewendeten Geldmittel und mancherorts geradezu exzessiven regulatorisch getriebenen Inves- titionen in… …zum Themenumfeld Risikomanage- ment wirklich fundamental entscheidend, viel wichtiger als der Umgang mit „har- ten“ Faktoren. Das ist leider viel zu… …wenigen wissenschaftlichen Veröffentlichun- gen zu entnehmen. Allerdings scheinen einige Vordenker verstanden zu haben, dass das prozesso- rientierte… …Qualität des Prozessmanagements ist es wichtig, nicht nur die Arbeitsabläufe einer Abteilung oder Komponente, sondern das Zu- sammenspiel aller Bereiche an… …. Eine ausschließlich schriftliche Dokumentation der Geschäftsprozesse eines Unternehmens erreicht schnell das Format von Tele- fonbüchern einer Großstadt… …angegangen werden soll. Schließlich ist und bleibt Risikomanagement inhärent unpräzise. – Soll das Risikomanagement also nur regulatorische…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2014

  Die Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden mit der Wirtschaft

  Tagungsbericht zur 11. Internationale Korruptionsfachtagung auf Schloss Raesfeld vom 6. bis 8. Oktober 2013
  

  Wiss. Mitarbeiterin Dr. Elisa Hoven

  …Ermittlung struktureller Korruption. Im ersten Vortrag des Tages lenkte Spindler vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen den Blick auf das Verhältnis… …Auffassung, dass das Strafrecht einzig dann das beste Mittel zur Prävention darstellen könne, wenn jede Krise als Chance zur Sensibilisierung und Optimierung… …Regressansprüche gegen Mitarbeiter könne das Unternehmen durch die Selbstanzeige Handlungsinitiative zeigen. So sei der Zeitpunkt des Zugehens auf die… …gleichwohl vor Augen führen, dass Unternehmen als Marktakteure an das Prinzip des do ut des gewöhnt seien und Kooperationsbereitschaft daher regelmäßig mit… …Untersuchungsberichte sowie das sich daran anknüpfende Problem der strafprozessualen Verwertbarkeit (§§ 160 a, 97 StPO). Insbesondere die Verwertbarkeit von Erkenntnissen… …Bereitschaft zur aktiven Zusammenarbeit bestehe, stelle sich die Situation in Fällen der aktiven Korruption komplizierter dar. Wenngleich das Unternehmen auch in… …Wechsel der Geschäftsführung aufgelöst, bliebe das Unternehmen in der Praxis auf eine – nicht kooperationsfähige - Verteidigung beschränkt. Handele es sich… …zwischen Unternehmen und Strafverfolgungsbehörden. Unternehmen sollten Ermittlungsmaßnahmen nicht als Zeichen des Misstrauens werten. Im Gegenzug müsse das… …Verwertbarkeit von Mitarbeiterbefragungen auf. Auf Grundlage der bestehenden Rechtslage erkannte Prinz keine Möglichkeit für ein Beweisverwertungsverbot, sah das… …Unwahrheit sagen. Im letzten Teil seines Vortrages wandte sich Prinz den durch das Bundesdatenschutzgesetz begründeten Einschränkungen der Zusammenarbeit mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Arrestverfahren gem. § 294 Abs. 2 ZPO regelmäßig nicht zulässig. 1. Urteil des LG Konstanz zur Insolvenz der Hess AG Das Urteil des LG Konstanz betraf die Hess AG… …. Das Gericht wies die Schadenersatzforderung eines Großinvestors zum größeren Teil zurück. Insbesondere verneinte es den Arrestgrund. Folgender… …Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: 1.1 Sachverhalt Das traditionsreiche Unternehmen aus Baden-Württemberg musste im Februar 2013 nicht einmal vier… …in Höhe von 17.686.827,53 €. Das LG Konstanz lehnte den Arrest in das Vermögen der mutmaßlichen Täter ab. 1.2 Begründung des LG Das LG Konstanz teilte… …. Möglicherweise hätten die Falschbuchungen auf fehlerhaftem Rechtsrat basiert. Wegen der späteren Aktienkäufe hielt das LG zwar einen Schadenersatzanspruch der… …relevantes Geschehen, das sich in seiner Sphäre ereignet und worüber der andere Teil keine Kenntnis haben kann. Kommt der Beklagte seiner sekundären… …das würde gegen seine verfassungsrechtlich garantierte Selbstbelastungsfreiheit verstoßen. Von ihm kann auch keine bedingungslose Bereitschaft zur… …Gesamtschadens sowie die Intensität des Verdachts. Bei der Hess AG spricht bereits die Höhe des glaubhaft gemachten Schadenersatzanspruchs für den Arrest in das… …Insolvenzantragstellung der Verkäuferin der Aktien ist die Klägerin keinesfalls geschützt. Denn sie hat keinen Einfluss darauf, ob das Insolvenzverfahren eröffnet wird –… …Eröffnungsverfahren wird die Insolvenzmasse möglicherweise noch weiter aufgezehrt. Durch den Arrest soll das Schuldnervermögen dagegen gerade zusammengehalten werden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Eirini Tsagkaraki: Die Bildung der sog. „schwarzen Kassen“ als strafbare Untreue gemäß § 266 StG

  Manuel Köchel

  …kurzer – auch in der Literatur angesprochener – Hinweis auf die fehlende Möglichkeit, das Phänomen der schwarzen Kasse über legale zivilrechtliche… …Fundgrube an Problemquellen bietet zunächst das Merkmal der Pflichtverletzung. Nachsehen kann man es dem Verf. daher, wenn nicht jeder Einzelaspekt en détail… …Fischer, welcher bei längerfristigen Taten und zwischenzeitlichem Wechsel von Tatbeteiligten das Schwergewicht der Pflichtverletzung in dem Unterlassen der… …Begehungsdelikts) in diesem Kontext angebracht gewesen. Dann hätte man auch den kurzen Hinweis auf das Strukturproblem des Untreuetatbestands (S. 60) weiter… …insbesondere auf untreuespezifische Restriktionsbestrebungen zurück. Der renommierteste Vertreter unter diesen Bemühungen ist der Versuch über das Merkmal der… …Vermögensgefährdung anschließen. Diese Einschränkungskriterien hat auch das Bundesverfassungsreicht in seinem Beschluss vom 10.03.2009 hervorgehoben. Der Verf. hält… …jedoch in Einklang mit anderen Stimmen in der Literatur das Kriterium der Unmittelbarkeit gleichsam für nicht geeignet, den Gefährdungsschaden i.S.d. § 266… …sei das Kriterium aber ebenfalls nicht geeignet (S. 184). Aufgegriffen wird die Entwicklung, das Auseinanderfallen der Schadensdogmatik bei Betrug und… …für die Untreue zu finden (S. 188). Dies insbesondere deshalb, da die bisherigen Lösungsansätze das Problem des Eintritts eines Vermögensnachteils in… …hineinliest, tritt das Bedürfnis einer weiteren Einschränkung offen zutage (S. 240 ff.). Zu Beginn dieses eigenständigen Ansatzes wird der grundlegende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pr

  Risikoorientierte System- und Verfahrensprüfungen im Kreditgeschäft

  Susanne Rosner-Niemes

  …die Be- grifflichkeiten hinsichtlich der verschiedenen Prüfungsansätze bzw. -methoden und erläutert schließlich das Prüfungsvorgehen am Beispiel des… …dieser gesetzlichen Vorgaben hat die Bankenaufsicht die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) 1 verfasst. In den MaRisk werden sowohl… …Ab- schlussprüfer zum Inhalt hat. Das IDW geht dabei von einer Prüfungsunterstüt- zung durch die Interne Revision aus und definiert die vom Vorstand… …Finanzdienstleistungsaufsicht: Mindestanforderungen an das Risi- komanagement, Rundschreiben 18/2005 vom 20. 12. 2005 (Fassung vom 14. 12. 2012). 2 Gesetzliche und… …integrierten Kontrollen `Von internationaler Bedeutung ist das 1992 vom Committeeof Sponsoring OrganisationsoftheTreadwayCommission (COSO) verfasste… …Vorschriften. Im September 2004 hat das Committee einen zweiten COSO-Report veröf- fentlicht, der das erste Rahmenwerk nicht ersetzt, sondern die… …Prü- fungsstrategie durch den einzelnen Revisor bzw. Prüfungsleiter Rechnung zu tragen. Im Rahmen der Prüfungsplanung wird das Fehlerrisiko anhand… …der Analyse der inhärenten Risiken und Kontrollrisiken für das jeweilige Prüffeld bewertet. Für die Beurteilung der inhärenten Risiken eines… …Verarbeitungsvorgänge, • Gesetzliche und bankaufsichtsrechtliche Vorgaben. Das Kontrollrisiko, d. h. das Risiko, dass Fehler trotz interner Kontrollen nicht… …Revisionstool »Redis«, das überwiegend im Genossenschaftsbereich verwendet wird, fließen die bewerteten Kriterien nach einer bestimmten Gewichtung in einer…

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• Festschrift für Imme Roxin

  …hinweist, das Referendariat abgebrochen, um sich 20 Jahre lang der Erziehung der Kinder zu widmen, während ihr Gatte seinen Weg zum Nestor der deutschen… …, Benno Heussen und Reiner Ponschab, liest: "Und wie schafft sie das alles? Das weiß außer ihr wohl niemand genau, aber gewiss ist: Sie kann sich selbst auf… …hohem Niveau organisieren, versteht es zu delegieren und kontrolliert die Ergebnisse. Das ist die Technik - aber sie wäre nicht wirksam, wenn ihr die… …beizutragen, sondern auch um die Schuldüberwälzung vom Individuum auf das Unternehmen zu erschweren. Hiergegen wendet sich vehement Achenbach („Haftung und… …Verhalten gestimmt hat, soweit im Falle der geheimen Abstimmung nicht das Gegenteil belegt werden könne. Darüber hinaus setzt er sich aber auch mit der Frage… …, verbindet er mit dem im Raum stehenden Strafbarkeitsrisiko die Hoffnung, dass das strafrechtliche Zurechnungsrisiko faktisch das „Aus“ für geheime… …. In den Fällen des Handelns ohne behördliche Genehmigung liege das Erlangte regelmäßig in der Kostenersparnis, nur in Ausnahmefällen, z.B. bei… …hervorrufen, zum Teil nicht gerechtfertigt sei, da auch in kürzester Zeit Leistungen, beispielsweise durch das Zusammenführen von Angebot und Nachfrage… …, erbracht werden könnten. Die hohen Provisionen seien in diesen Fällen weder zivilrechtlich sittenwidrig noch strafrechtlich angreifbar. Abgerundet wird das… …lautere Wettbewerb als Rechtsgut des § 299 StGB“). Leipold greift in seinem Beitrag das Urteil des BGH vom 14.10.2008 (NJW 2008, 3580) in der causa Claassen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2014

  Generelle Kontrollen im Fokus von allgemeinen Organisationsprüfungen

  Ein innovativer und flexibler Ansatz auf Basis des Reifegradmodells von Kontrollen in Unternehmen
  

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …auf das IKS auf Veränderungen der Aufbau- und Ablauforganisation vor? Ein wirksames Mittel kann es sein, auch weiterhin Organisationsprüfungen in der… …Prüfungslandkarte dauerhaft vorzusehen und dabei inhaltlich verstärkt den Schwerpunkt auf das Interne Kontrollsys tem (IKS) zu legen. Hierbei soll unter einer… …Organisationsprüfung hat als Prüfungsthemen die Aufbauorganisation, die Ablauforganisation, die Arbeitssys teme, den Organisationsmitteleinsatz und das IKS. Im Rahmen… …Internen Revision spielen. Gemeinsam dominieren Prozesse (82 %) und Einheiten (79 %) die Struktur der Prüfungslandkarte. 4 Dies bedeutet, dass das… …darum, durch sinnvolle und zeitgemäße Prüfungsansätze das Potenzial der Organisationsprüfung konsequent zu nutzen und dadurch mehrwertstiftende Ergebnisse… …Kategorien beschreiben vollumfänglich die klassischen Prüfungsaufgaben der Internen Revision. Der Fachliteratur folgend stellt insbesondere das Operational… …Maßnahmen und Entscheidungen der Organisation halten Gesetze, Verordnungen und Verträge ein. Der Praktische Ratschlag 2130-1 konkretisiert das Vorgehen zur… …, sowie die Untersuchung der wesentli chen, organisationsübergreifenden Kontrollprozesse. Kontrollen umfassen durch das Management eingeführte Verfahren… …Standards des IIA und der ISACA geben wichtige und brauchbare Ansätze für Interne Kontrollen, die die Bedeutung der einzelnen Kontrollen für das IKS in 5 Vgl… …Telekommunikations-Infrastruktur). Das IIA definiert im PA 2200-2 den Begriff der Schlüsselkontrollen. Als Schlüsselkontrollen werden hierbei alle Kontrollen zusammengefasst, die…

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