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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden Schmidt PinG 06.14 245 PRIVACY TOPICS Die Herausgabe von Datenträgern an nationale… …Bundesgesetzen an, bewirkt für die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden jedoch nicht, dass das BDSG in der Anwendbarkeit verdrängt ist… …Anwendbarkeit verdrängt. Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden § 161 Abs. 1 S. 1 StPO enthält die Ermächtigung für die Ermittlungsbehörden… …, Grundrechtseingriffe von geringer Intensität durch Ermittlungsbehörden zu rechtfertigen und erfüllt nicht die Anforderungen an einen datenschutzrechtlichen… …Einwilligung ist regelmäßig nicht geeignet, eine datenschutzrechtliche Rechtfertigung für die Herausgabe von Datenträgern an Ermittlungsbehörden herbeizuführen… …. Gegen eine Rechtfertigung im Wege der Einwilligung spricht, dass die Betroffenen insbesondere dann kein Interesse daran haben, an der Rechtfertigung der… …Herausgabeverlangens sind. 14 2. Gesetzliche Erlaubnistatbestände Die datenschutzrechtliche Rechtfertigung der Herausgabe von ­Datenträgern an Ermittlungsbehörden… …S. 2 BDSG spricht, dass die Norm keinen gesetzlichen Erlaubnistatbestand für die Rechtfertigung der Übermittlung von Beschäftigtendaten an 4 OVG… …. 13 Vgl. Gola/Schomerus, BDSG, § 4a Rn. 7; Wybitul, Handbuch Datenschutz im Unternehmen, Rn. 119 ff. 14 Vgl hierzu 2. c. Herausgabe von Datenträgern an… …Herausgabe von Datenträgern an Ermittlungsbehörden erfolgt jedoch im Interesse der Allgemeinheit (und der Ermittlungsbehörden) an der Strafverfolgung, sodass…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Vor-Vertragliche Einflussnahme von Finanzinvestoren auf die Corporate Governance ihrer Beteiligungsunternehmen

  Anwendung von Klauseln und Auswirkungen aus Sicht der Gesellschafter, Mitarbeiter und Fremdkapitalgeber
  

  Dr. Henrik Schalkowski

  …oder Vorverträge mit den Finanzinvestoren abgeschlossen werden. Diese Vereinbarungen bergen an sich bereits das Risiko, dass durch ungenaue… …Risiko-Profil an. In Abschn. 4 werden praktische Implikationen abgeleitet. Mit Abschn. 5 schließt der Beitrag mit einem kurzen Fazit. 2. Theoretische und… …Private-Equity-Gesellschaften 4 . Als hybride Finanzintermediäre übernehmen sie neben den typischen Transformations- * Henrik Schalkowski hat an der Otto-Friedrich- Universität… …Interessengruppen) durch die Klauseln im Beteiligungsvertrag bestimmt wird. An dieser Stelle steht auch endgültig fest, ob die Finanzinvestoren eine Mehr- oder… …an den Steuerungs-/Kontrollprozessen beteiligten Interessengruppen Informationen und Auskünfte erteilen müssen. Diese Art der Einflussnahme führt… …grundsätzlich zu einer Verschiebung der Corporate Governance, z. B. durch den in den Unternehmen umgeleiteten Informationsaustausch von den Prozessbeteiligten an… …die Finanzinvestoren, da die Informationsrechte den Umfang an Informationen sowie den Zugriff auf Informationen bestimmen. Damit stellen diese Rechte… …Veränderungen an der Corporate Governance ihres Unternehmens vornehmen, um gerade das Interesse der Finanzinvestoren an einer zukünftigen Beteiligung zu wecken… …garantieren sollen, dass verabredete besprochene Details im Rahmen des vor-vertraglichen Stadiums vertraulich zu behandeln und Informationen nicht an Dritte… …Entscheidungen einzuschränken 15 . (2) Durch die Ablauf-Klauseln werden feste zeitliche Fixpunkte definiert, die an die Erfüllung bestimmter Tatsachen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2014

  Transparenzverpflichtungen der Healthcare-Unternehmen

  Eine Bestandsaufnahme
  

  Thorsten Reh, Dr. Cord Willhöft

  …Transparenzpflichten bei Zuwendungen an Angehörige der Fachkreise bestehen. 3 In Deutschland waren die Verpflichtungen für pharmazeutische Unternehmen und… …. Gegenwärtig stellt sogar die Ärzteschaft Forderungen an den Gesetzgeber, dass alle Zuwendungen der Industrie an Ärzte offenzulegen und finanzielle Beteiligungen… …von Ärzten an Herstellerfirmen und Einkaufsorganisationen zu melden sind. 5 Es ist davon auszugehen bzw. zeichnet es sich bereits ab, dass… …der Industrie Die Transparenzverpflichtungen der Industrie bei der Zuwendung an Fachkreise sind gegenwärtig in Deutschland nicht weitreichend. Die… …Leistungen zu Lasten der GKV erbracht werden, umfasst die Anzeigepflicht neben den Kooperationsverträgen auch die (i) Art und Höhe der an die Ärzte geleisteten… …Beteiligten zunehmend an ­Bedeutung. ZRFC 2/14 62 zuständigen Bundesoberbehörden nicht weiter konkretisiert 10 , umfasst nach Ansicht der juristischen… …bei Zuwendungen an Fachkreise. Die freiwilligen Selbstkontrolle der Arzneimittelindustrie sieht zur Förderung der Transparenz bei wissenschaftlichen… …Dienstherrengenehmigung abhängig machen. Vergleichbares gilt für Beschäftigte von medizinischen Einrichtungen bei der industrieunterstützten Teilnahme an externen oder… …einer Genehmigung nach § 331 Abs. 3 StGB. Transparenz an Zuwendung an Fachkreisangehörige. ZRFC 2/14 64 nung-Ärzte (MBO-Ärzte 16 ). Die MBO-Ärzte… …unterliegt (vgl. § 43 BRRG, § 70 BBG oder § 10 BAT), kann diese strafbefreiende Wirkung nach § 331 Abs. 3 StGB haben. Danach ist eine an sich rechtswidrige…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Chief-Compliance-Officer

  Das Berufsbild im Jahr 2020 – Ein Zwischenstandsbericht
  

  RA Hartmut T. Renz

  …Verbraucherschutzaspekte. Diese Entwicklungen rühren insbesondere aus der Etablierung der MaComp (BaFin-Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion) sowie den aktuellen… …MaRisk (BaFin- Mindestanforderungen an das Risikomanagement) her. Insbesondere die Compliance-Funktion nach MaRisk nimmt deutlich Bezug zu… …Bezug auf Überwachungsmaßnahmen rührt daher, dass die Compliance-Funktion aufgrund ihrer zugewiesenen Beratungsfunktion viel näher an den relevanten… …Beachtung der neuen Berichtspflicht an das Senior Management, CCZ 5 / 2008, S. 181ff. Wichtig ist die Aufgabenverteilung zwischen Compliance-­ Funktion… …der Compliance-Funktion eine wirksame Palette von Instrumenten und Kompetenzen an die Hand zu geben. Hierzu zählen insbesondere Auskunfts-, Einsichts-… …Vorgehen innerhalb des Unternehmens anbetrifft, und sie wird zur zentralen Schnittstelle für das Reporting von compliance-relevanten Risiken an das… …an das Berufsbild eines Compliance-Officers Erste Tendenzen für ein einheitliches Berufsbild für Compliance-Beauftragte sind nun erkennbar. Der BDCO… …Kreditwirtschaft Die Compliance-Funktion in der Finanzindustrie am Beispiel der MaComp (BaFin-Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion): ffDie… …, der insbesondere für die Berichterstattung an die Geschäftsleitung an das Aufsichtsorgan verantwortlich ist. Es ist dabei sicherzustellen, dass der… …regelmäßig schriftliche Compliance-Berichte an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan übermittelt werden. Diese sind mindestens einmal jährlich…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  CONTRA: Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht

  Kritische Anmerkungen zum Entwurf eines Verbandsstrafgesetzbuchs
  

  RA Dr. Markus Rübenstahl

  …Entwurf möchte demgegenüber in Anlehnung an eine – ältere und keine Strafsache betreffende – Äußerung des Bundesverfassungsgerichts 11 die Zurechnung des… …Dritte – indirekt nicht an der Geschäftsführung beteiligte (Mit-)Eigentümer, Arbeitnehmer und Erwerber sowie sonstige Rechtsnachfolger direkt und gezielt –… …bei Unternehmensstraftaten (Legalitätsprinzip). Der Entwurf führt zur Rechtfertigung des Verfolgungszwangs zulasten der Unternehmen selbst an, einzelne… …vielleicht abgesehen – an jedem Beleg für die behauptete, aber sehr zweifelhafte „organisierte Unverantwortlichkeit“ in Unternehmen. 18 Auch generell kann die… …„Verbände“ knüpft sachlich an „Zuwiderhandlungen“ (vgl. § 130 OWiG), d. h. hier rechtswidrige und erforderlichenfalls vorsätzliche 28 „Verstöße gegen ein… …Strafgesetz“, an (§ 1 Abs. 2 S. 1). „Verbandsbezogen“ sind Zuwiderhandlungen, wenn durch sie Pflichten verletzt worden sind, die den Verband treffen, oder wenn… ….: Anforderungen der US-Behörden an Compliance-Programme nach dem FCPA und deren Auswirkung auf die Strafverfolgung von Unternehmen, wistra 6 / 2013, S. 209ff. 25… …des Unternehmens möglich. Besonders problematisch ist, dass die zweite Strafvorschrift 38 ein Unternehmen in Anlehnung an § 130 OWiG bestraft, wenn… …Tagessätzen bemessen wird und sich hinsichtlich der Tagessatzhöhe an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Ertragslage des Unternehmens orientiert, darf… …schwere Unternehmensstraftaten denkbar, die keinerlei Gewinn nach sich ziehen und nicht mit Gewinnerzielungsabsicht begangen werden. Zu denken ist etwa an…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Verbesserung der Corporate Governance durch die Pre-Clearance?

  Kritische Anmerkungen zum deutschen Enforcement-System
  

  Prof. Dr. Henning Zülch, Matthias Höltken, Germar Ebner

  …, Wirtschaftsprüfung und Controlling an der Handelshochschule Leipzig. 1 Vgl. Warncke, Prüfungsausschuss und Corporate Governance, 2005, S. 27–33. 2 Die Kontrollen durch… …Gesellschafterkreis erscheint es zweckmäßig, diese Überwachung nicht den einzelnen Gesellschaftern zu überlassen, sondern an Überwachungsinstitutionen zu delegieren 9… …. Die Prüfungspflicht umfasst sämtliche Unternehmen, deren Wertpapiere an einer inländischen Börse zum Handel im regulierten Markt zugelassen sind 20… …26 an die BaFin weitergeleitet, welche eine Veröffentlichung derselben durchsetzt; dies ist der einzige vorgesehene Sanktionsmechanismus im deutschen… …die DPR – auf expliziten Wunsch der Unternehmenspraxis – die Möglichkeit einer Pre-Clearance an. Die Einführung derselben ist von einer kontroversen… …Kenntnisnahme an die BaFin weitergeleitet werden, und die Einschätzung der DPR in einem späteren Enforcement-Verfahren keine rechtliche Bindungswirkung entfaltet… …. ebenso wenig an die Einschätzung der DPR gebunden sind, versteht sich von selbst. Dies liegt auch in der rechtlichen Fundierung der Pre-Clearance begründet… …Fehler handelt und das Unternehmen an einer Aufklärung eben dieser bereits im Vorfeld interessiert ist; inwiefern diese Annahme in praxi erfüllt ist, ist… …Prämisse der versehentlichen, d. h. nicht mit Absicht herbeigeführten, Fehlbilanzierung – ein hoher Bedarf an Pre-Clearance bestehen. Dies deckt sich mit der… …den Nebenindizes deutlich höher ausfielen als im DAX 30 43 . Der Bedarf an Pre-Clearance schien somit bei kleineren Unternehmen stärker ausgeprägt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2014

  Die Strategische Planung – Königsdisziplin oder Pflichtübung?

  Strategieplanung und -Implementierung aus der Sicht des Aufsichtsrats
  

  Prof. Dr. Thorsten Grenz

  …Zweifel an der üblichen rein quantitativen Planungsarbeit überhaupt zu begründen. Denn Fehlerquellen lauern überall; sowohl bei der Einschätzung der… …an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts- Universität Kiel sowie als Aufsichtsrat und Beirat tätig. Die… …. CCSie nimmt auch vermeintlich extreme Szenarien an – gerade diese fördern besonders aufschlussreiche Erkenntnisse zu Tage. CCUnd schließlich: Die… …werden gewöhnlich nicht an der Durchführung der umfassenden Szenarioplanung teilnehmen. Nötig sind also Techniken – Fragen –, die Aufschluss geben, wie… …: Unklare, aber eindrucksvolle und wortgewaltige Sprache oder Sprachfloskeln anstelle konkreter Maßnahmen – solche Formulierungen zeigen an, dass die… …Strategies in an Uncertain World, 2013. Grundlegend dazu Schwartz, The Art of The Long Term View, 1991. 7 Beispiel: Eine um 10 % veränderte Absatzmenge. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2014

  Abgrenzung des Prüfungsgegenstandes bei EU Systemprüfungen

  Organisatorische versus inhaltliche Abgrenzung
  

  Marcel Bode

  …Funktionsfähigkeit aufweist, kann die Europäische Kommission die Zahlungen an die Mitgliedstaaten unterbrechen oder aussetzen (Art. 91 Abs. 1 lit. a und Art. 92 Abs. 1… …Union (2009), S. 10, 15. Die Systemprüfungen sind zentraler Bestandteil der Jahreskontrollberichte der Prüfbehörden an die Kommisson. 14 · ZIR 1/14 ·… …Vorhabenprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. b VO (EG) Nr. 1083/2006 – zentrales Element des Jahreskontrollberichts der Prüfbehörden an die Kommission sind (Art. 18 Abs… …, welche ihre Aufgaben wieder zum Teil oder gänzlich an weitere Stellen weiterdelegieren können (Art. 60, 61 VO (EG) Nr. 1083/2006 i.V. m. Art. 59 Abs. 2 VO… …zusammengefügt werden. 19 Auch wenn im Kern lediglich die Prüfungsinstanzen der EU-Kommission an die verpflichtende Anwendung der Leitlinien gebunden sind 20 und… …zu sehen, da dies eine Anpassung an die jeweiligen nationalen und regionalen Besonderheiten bei der Programmgestaltung und -verwaltung ermöglicht und… …damit einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung der Prüfbehörde dient. Gleichzeitig kann dieses Maß an Subsidiarität bei suboptimaler… …Kontrollsystemen in den Mitgliedstaaten“ ausschließlich an die Dienststellen der EU-Kommission richten und es damit für die Prüfbehörden gilt die Verwaltungs- und… …oder sämtliche ihrer Tätigkeiten wahrnehmen. Allerdings bleiben die Behörden für von ihr an die Zwischengeschalteten Stellen delegierte Aufgaben… …, Bewilligungs-, Auszahl- und Kontrollprozesses) wird üblicherweise an andere Stellen (weitere Zwischengeschaltete Stellen) weiterdelegiert. Diese Stellen können…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2014

  Compliance-Verstöße personengemacht

  Hinter jedem Compliance-Vorfall aber auch hinter jeder Lösung steht ein Mensch – Ein Aufruf für einen ganzheitlichen Ansatz im Compliance-Alltag
  

  Marion Satzger-Simon, Dr. Kathrin J. Niewiarra

  …und so für seinen eigenen Erfolg zu nutzen. Er passt sich der informellen Unternehmenskultur an, nimmt Kollegen Berg als Vorbild. Ethik und Moral… …Arbeit verliert an Erfüllungs- und Bestätigungsfunktion, Wagner engagiert sich weniger, bekommt weniger zurück, Arbeitsqualität und Arbeitszufriedenheit… …seiner gesundheitlichen Situation. Frau Dr. Maier hält sich strikt an die Unternehmensregeln: Sie deckt den Richtlinienverstoß auf. In der konstruktiven… …widersprechende Ziele lassen sich nicht vereinen. So kann er nicht klar im Sinne der Unternehmensregeln und den Anforderungen an seine Rolle und Funktion handeln… …professionelle Bearbeitung der Personen- und Sachlage: Die Ampel steht auf Grün 5. Lösungsansatz Spätestens an diesem Punkt ist eine ganzheitliche Lösung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2014

  Komplexitätsmanagement durch die Unternehmensaufsicht

  Systemische Ansatzpunkte für eine komplexitätsgerechte Governance
  

  Prof. Dr. Sybille Schwarz

  …Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Strategisches Management und Unternehmensethik an der Hochschule Offenburg. 1 Vgl. Schuh u. a., Chefsache Komplexität… …geschärft wird. Unternehmensaufsicht Prüfung • ZCG 6/14 • 275 tion an Kommunikation anschließt 4 . Über Erwartungsbildungen werden die Informationen einer… …System übersetzt werden. Beispielsweise müssen Innovationsanregungen aus der Wissenschaft oder Ansprüche an die Corporate Governance aus der Gesellschaft… …, dass in Umbruchsituationen eine komplexitätsgerechte Governance ein Mindestmaß an Orientierung ermöglicht. 3.1 Förderung einer innovativen… …zu halten. Erfolg versprechende Strategien scheitern häufig an der zur Umsetzung notwendigen Veränderungsfähigkeit des Systems. Man sollte die Dinge –…

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