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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …Insolvenzstrafrecht I. Strafgesetzbuch 1. § 266 StGB – Untreue a) Untreue eines Insolvenzverwalters Den Insolvenzverwalter trifft bei der Ausübung seines Amts gegenüber… …allen Beteiligten die Hauptpflicht, die Sorgfalt eines gewissenhaften und ordentlichen Insolvenzverwalters anzuwenden (§ 60 Abs. 1 Satz 2 InsO). Die… …weiter Rönnau, StV 2009, 246, Brand, JR 2011, 400, Kudlich, ZWH 2011, 1 sowie Becker, HRRS 2012, 237 2. § 355 StGB – Bruch des Steuergeheimnisses Mit der… …. VG Münster, Urteil vom 27.06.2014 – 1 K 101/14, ZInsO 2014, 1957. In gleicher Weise hat auch das OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.08.2014 – OVG… …2014, 57689. S. zu der Thematik aktuell auch Schmittmann, NZI 2014, 873. WiJ Ausgabe 1.2015 Entscheidungskommentare 33 II. Prozessrecht 1. § 112 Abs. 2… …gewertet wird. KG, Beschluss vom 21.08.2014 - 1 Ws 61/14 - 161 AR 21/14, BeckRS 2014, 19266. S. dazu weiter KG, Beschluss vom 03.11.2011 - 4 Ws 96/11, StV… …2013, 204 mit zust. Anm. Weyand; s. auch Deutscher, jurisPR-StrafR 18/2013, Anm. 1. Zur Frage, ob der Insolvenzverwalter Verletzter iSd § 406e StPO ist… …, Beschluss vom 04.07.2013 – 1 Ws 53/13, ZInsO 2013, 242 = NZI 2014, 358 mit Anm. Fecht. III. Zivilrechtliche Entscheidungen mit strafrechtlicher Bedeutung 1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2015

  Aus der Arbeit des DIIR

  …CFSA-Examen, 1 Kandidat am CRMA-Examen und 1 Kandidat am CGAP-Examen teilgenommen. In diesen Monaten wurden 7 neue CIAs, 2 CFSAs, 1 CRMA und 1 CGAP zertifiziert…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …. Strafgesetzbuch 1. § 25 StGB – Faktische Geschäftsführung Der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann Täter einer… …, Beschluss vom 15. 1. 2014 – 2 Qs 1002/14, ZInsO 2014, 2579 = wistra 2015, 39. Beide Entscheidungen führen die bisherige ständige Rechtsprechung trotz… …. außerdem zuletzt BGH, Urteil vom 04.09.2014 – 1 StR 75/14, bislang n.v., Rn. 76 m.w.N. Zur Rechtsfigur des faktischen Geschäftsführers s. jüngst Bergmann… …Bankrotts durch Unterlassen strafbar machen. LG Hildesheim, Urteil vom 13.02.2014 – 21a Ns 25 Js 34542/12, ZInsO 2015, 352. II. Strafprozessrecht 1. § 103… …StPO – Strafrechtlicher Verfall bei eröffnetem Insolvenzverfahren Eine Feststellung nach § 111i Abs. 2 Satz 1 StPO setzt nicht voraus, dass eine… …. BGH, Urteil vom 04.12.2014 – 4 StR 60/14, ZInsO 2015, 197. Zu diesem Problemkreis vgl. jüngst umfassend Bittmann, NStZ 2015, 1. S. auch Markgraf, NZG… …; Markgraf/Schulenburg, KTS 2015, 1; Bittmann, ZWH 2015, 56. Aus der sehr kontroversen Rspr. der letzten Zeit vgl. etwa OLG Nürnberg, Beschl. v. 8. 11. 2013 – 2 Ws 508/13… …vorliegt. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 24.10.2014 – 1 Ws 110/14, StraFo 2015, 23 Durch den Fortgang einer Hauptverhandlung kann eine vor Beginn der… …Beweisaufnahme bestehende Gefährdung des Untersuchungszwecks – auch sukzessiv – entfallen. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 24.11.2014 – 1 Ws 120/14, StraFo 2015…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  ZCG-Nachrichten

  …einheitliche Durchführung von Aufträgen als externer Bewerter für Zwecke der §§ 250 Abs. 1 Nr. 2 und 236 Abs. 1 KAGB darzulegen. Der WP, der die Voraussetzungen… …als „Abschlussprüfer i. S. des § 319 Abs. 1 Satz 1 und 2 HGB“ erfüllen muss, ist dabei i. S. einer marktgerechten Wertermittlung eng an die Vorgaben des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Der Eigenkapitalspiegel

  Anja Chalupa

  …Abs. 1 Satz 2 HGB. 313 Vgl. §§ 290 Abs. 1 i.V.m. 297 Abs. 1 Satz 1 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 103 Es existieren keine… …IFRS. In IAS 1 wird der Eigenkapitalspiegel als Eigenkapitalveränderungs- rechnung bezeichnet. Auch nach den IFRS gibt es keine Vorgaben hinsichtlich… …der Form oder der exakten Gliederung. In IAS 1 werden lediglich Pflichtbe- standteile genannt. Die Pflichtbestandteile sind das Periodenergebnis, rück-… …, wird er von der Prüfungspflicht gem. §§ 316 i.V.m. 264 Abs. 1 bzw. 297 Abs. 1 HGB erfasst. Der Eigenkapitalspiegel nach HGB ist daraufhin zu prüfen… …prüfen, ob sie den Anforderungen des IAS 1 genügt. ___________________ 322 Vgl. IAS 16.39. 323 Vgl. IAS 39.55 (b). 324 Vgl. IDW PS 450 Grundsätze…

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• Wichtige Steuerrechtsänderungen zum 1.Januar 2016

  …weitere 2 Euro ab 2016. Anhebung des Kinderzuschlags um einen Betrag von 20 Euro auf 160 Euro monatlich ab dem 1. Juli 2016. Anhebung des… …240 Euro. Abbau von Bürokratie Zum 1. Januar 2016 werden die Grenzbeträge für Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten im HGB und in der AO… …. Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Die Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Städte und Gemeinden) wird zum 1. Januar… …Anwendung des bisher geltenden Rechts optieren können. Ab dem 1. Januar 2021 ist das neue Recht dann zwingend anzuwenden.…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.7.2012 – 2 StR 154/12

  Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wollschläger

  …verurteilte den Angeklagten wegen wettbewerbsbeschränkender Absprachen bei Ausschreibungen (§ 298 Abs. 1 StGB) in 14 Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe. II… …zwischen dem Angeklagten, seiner Ehefrau und dem weiteren Geschäftsführer erfolgten Absprache um eine solche des § 298 Abs. 1 StGB handelt und ob der… …werden – der Bestätigung der landgerichtlichen Entscheidung entsprechend – vom 2. Strafsenat mit „Ja“ beantwortet: § 298 Abs. 1 StGB verlangt die Abgabe… …1.7.2005 geltenden Fassung von § 1 GWB seien – im Gegensatz zur früheren Gesetzesfassung – nicht nur horizontale, sondern auch vertikale Absprachen als… …wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen einzuordnen. Da § 298 „kartellrechtsakzessorisch“ ausgestaltet sei, seien mithin auch die seit der Gesetzesänderung von § 1 GWB… …erfassten vertikalen Absprachen tatbestandsmäßig i.S.d. § 298 Abs. 1 StGB. 1 Aus der Gesetzesänderung folgt nach der angemerkten Entscheidung außerdem die… …des § 1 GWB auch vertikale Absprachen den Tatbestand erfüllen, müssten sich nunmehr auch Veranstalter als Täter strafbar machen können, sofern ihnen die… …(unechte) Blankettnorm handelt, zwingt nicht dazu, die Änderung des § 1 GWB auf die strafrechtliche Vorschrift zu übertragen. Sofern eine Täterstellung des… …: 1. Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zufolge ergibt sich die Einbeziehung der zwischen dem Angeklagten als Veranstalter und seiner Ehefrau und… …getretenen Änderung des § 1 GWB, der normiert, bei welchen Vereinbarungen es sich kartellrechtlich um solche handelt, die wettbewerbsbeschränkend sind. 4…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr

  Welche Anforderungen enthält die Außenwirtschaftsverordnung? Was ist bei Ordnungswidrigkeitenverfahren zu beachten?
  

  Dr. Alexander Cappel, Dr. Tim Nikolas Müller

  …Ausführungen zur sanktionsbefreienden Selbstanzeige im Außenwirtschaftsrecht. 1. Einleitung Dr. Alexander Cappel Inländische Unternehmen und Privatpersonen sind… …Meldevorschriften sachlich zuständigen Verwaltungsbehörden gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 OWiG in Verbindung mit § 22 Abs. 3 Satz 1 AWG. Die Hauptzollämter können auf… …nicht zulässig, wie sich aus § 16 BStatG in Verbindung mit § 18 BbankG ergibt. 1 Dr. Tim Nikolas Müller 2.1 Meldungen zu ein- und ausgehenden Zahlungen im… …Außenwirtschaftsverkehr Gemäß § 67 Abs. 1 AWV haben natürliche und juristische Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt, Wohnsitz oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland… …entgegennehmen (eingehende Zahlungen, Nr. 1) oder an Ausländer oder für deren Rechnung an Inländer leisten (ausgehende Zahlungen, Nr. 2). Ausgenommen von dieser… …Meldepflicht sind gemäß § 67 Abs. 2 AWV Zahlungen, die den Betrag von 12.500 EUR oder den Gegenwert in anderer Währung nicht übersteigen (Nr. 1), Zahlungen für… …das Außenwirtschaftsrecht, insbesondere die Beratung zu Wirtschafts- und Finanzsanktionen. 1 Bast, J., in: Hocke, E./Friedrich, K. (Hrsg.)… …grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr Rechnung tragen. 2 Geldinstitute sind gemäß § 70 Abs. 2 AWV monetäre Finanzinstitute nach Artikel 1 erster Gedankenstrich der… …Verordnung (EG) Nr. 25/2009 mit Ausnahme von Geldmarktfonds (Nr. 1), sonstige Kreditinstitute nach § 1 Abs. 1 KWG (Nr. 2) und Finanzdienstleistungsinstitute… …nach § 1 Abs. 1a KWG (Nr. 3). Von den Geldinstituten gemeldet werden müssen gemäß § 70 Abs. 1 AVW Zahlungen im Zusammenhang mit Wertpapier- und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …2015 I. Aufsatzliteratur 1. Christof Püschel/Alexander Paradissis: Die Staatsanwaltschaft als Insolvenzpolizei – eine Polemik gegen die Praxis der… …gewerbliche Insolvenz anzuzeigen, nicht mit der gesetzlichen Regelung harmonierten, die sie konkretisieren. 2. Raimund Weyand: Flucht in den § 97 Abs. 1 Satz 3… …InsO – Straffreiheit durch Selbstbelastung?, ZInsO 39/2015, S. 1948-1952. Gemäß § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO hat der Schuldner im Insolvenz- und im… …erteilen. Diese umfassende Auskunftspflicht gilt gem. § 97 Abs. 1 Satz 2 InsO selbst für solche Tatsachen, deren Offenbarung geeignet ist, den Schuldner oder… …Auskünfte zu verwenden, die der Schuldner getätigt hat, um seiner Pflicht aus § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO nachzukommen. Inhalt und Reichweite dieses… …Verwendungsverbots sind bis heute ungeklärt. Verf. plädiert – ganz im Einklang mit der wohl h.M. – dafür, den § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO restriktiv zu handhaben und… …erteilt hat, sowie die vom Schuldner erstellten Bücher und Bilanzen nicht am Schutz des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO teilhaben zu lassen (S. 1950 ff.). Auf der… …Erlangte nicht behalten darf. Anders ausgedrückt: Verbrechen sollen sich nicht lohnen. Gemäß § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB darf der Verfall jedoch dann nicht… …. Diese Zurechnungsoperation knüpft § 14 Abs. 1 StGB u.a. an die Voraussetzung, dass der Organwalter „als Organ“ etc. gehandelt hat. Was genau man unter der… …Abs. 1 InsO beschreibt den Täterkreis rechtsformneutral und adressiert die Insolvenzantragspflicht an die „Mitglieder des Vertretungsorgans – stuft Verf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Unabh

  Eva Romatzeck Wandt

  …, 21 BS WP/vBP. 108 Vgl. § 323 Abs. 1 Satz 1 HGB. 109 Vgl. § 319 Abs. 2 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 57 Die Unabhängigkeit… …eines Netzwerks einen absoluten Ausschlussgrund darstellt. ___________________ 110 Vgl. § 319 Abs. 3 Nr. 1 HGB. 111 Vgl. § 319 Abs. 3 Nr. 2 HGB… …319a Abs. 1 Nr. 1 HGB. 117 Vgl. § 319a Abs. 1 Nr. 2 und 3 HGB. 118 Vgl. § 319a Abs. 1 Nr. 4 HGB. 119 Vgl. § 319a Abs. 1 Satz 5 HGB. 120 Vgl. §… …Schutzvorschriften der Gläubiger vorliegt. ___________________ 122 Vgl. § 55b WPO, § 32 Nr. 1 BS WP/vBP. 123 Vgl. § 51b Abs. 4 Satz 2 WPO, §§ 21 Abs. 5, 22 Abs… …. 2 BS WP/vBP. 124 Vgl. § 321 Abs. 4a HGB. 125 Vgl. § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG, §§ 324 i.V.m. 264d HGB. 126 Vgl. 7.2.1 DCGK. 127 Vgl. § 171 Abs. 1… …Satz 3 AktG. 128 Vgl. § 124 Abs. 3 Satz 2 AktG. 129 Vgl. § 22 BS WP/vBP. 130 Vgl. § 49 WPO, § 22a BS WP/vBP. 131 Vgl. § 256 Abs. 1 Nr. 3 AktG…

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