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• Kritik an Vorratsdatenspeicherung hält weiter an

  …Neue Munition für die Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Nach Auffassung der Juristen des wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag erfüllt der… …Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. Demnach seien die Formulierungen zu vage, obwohl die… …geschützt.Datensammlung auf bloßen VerdachtDer Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), dem bereits die Bundesregierung zugestimmt hat, sieht unter… …anderem vor, dass:Telekommunikationsanbieter in Zukunft die Festnetz- und Mobilverbindungen für maximal zehn Wochen auf einem Server in Deutschland… …speichern müssen, einschließlich auch Skype-Telefonate und IP-Adressen.Gespeichert werden sollen dabei nur die Rufnummern, der Zeitpunkt und die Dauer des… …Beschlusses. Ausgenommen hiervon sind zudem auch die Daten von Ärzten, Anwälten, Journalisten oder Seelsorgern. Opposition sieht sich bestätigtDie Vorsitzende… …"ausgerechnet der Justizminister die Rechte der Anwälte und der Journalisten gegen die klare Vorgabe des EuGH ignoriert".Bereits im Mai hatten Vertreter der… …Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und auch die FDP angekündigt, gegen die Vorratsdatenspeicherung zu klagen, sollte das Gesetz in Kraft treten. Mit… …liefert die Zeitschrift Privacy in Deutschland (PING). Ausführlich wird auch über das Thema Vorratsdatenspeicherung berichtet.…

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• Bundesregierung beschließt Aktienrechtsnovelle 2014

  …Die Aufräumarbeiten auf den Finanz- und Aktienmärkten geht weiter. Die Bundesregierung hat Anfang Januar die Aktienrechtsnovelle 2014 beschlossen… …: Bundesregierung kommt Forderung der Financial Action Task Force nachLaut Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist dieser Schritt notwendig, "damit die zuständigen… …weiter.Die Task Force hat seit längerem kritisiert, dass die deutsche Inhaberaktie bei nicht börsennotierten Unternehmen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung… …Inhaberaktien zukünftig nur ausgeben dürfen, wenn der Anspruch des Aktionärs auf Einzelverbriefung der Aktien ausgeschlossen und die Sammelurkunde über die Aktien… …bei einer regulierten Stelle hinterlegt sind. Hierdurch wird die Inhaberaktie "immobil": Übertragungsvorgänge werden durch entsprechende Kontenbuchungen… …nachvollziehbar. Ermittlungsbehörden können daher zukünftig die Ermittlungsspur "Wertpapiersammelbank" bei Geldwäschedelikten regelmäßig über die Verwahrkette die… …Änderungen und Klarstellungen, reagiert die Bundesregierung auch auf die Folgen der Finanzmarktkriese 2008. Aktiengesellschaften können nach dem Gesetzentwurf… …auch Gesellschaften diese Möglichkeit haben. Die Maßnahme erleichtert Unternehmen und insbesondere in Not geratene Kreditinstitute eine Umwandlung von… …Fremdkapital in Eigenkapital.Zudem soll die Ausgabe von Vorzugsaktien ohne zwingenden Nachzahlungsanspruch auf ausgefallene Dividenden ermöglicht werden. Damit… …können Kreditinstitute die aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalvorgaben besser erfüllen. (Quelle: BMJV)Hintergrund Financial Action Task ForceDie Financial…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Einleitung

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …stimmender Befund.“1 Diese Feststellung aus dem Jahr 20082 geht auf die Beobachtungen von zwei im Bereich der Internen Revision sehr erfahrenen Praktikern… …und Fachbuchautoren zurück.3 Auch nach den Erfahrungen der Verfasser entspricht sie immer noch in vielen Unternehmen der Realität, wobei die… …juristisch geprägte Corporate Gover- nance-Diskussion und insbesondere die Neufassung des § 107 Absatz 3 Satz 2 AktG durch das BilMoG4 die Interne Revision… …die Organisation und die Tätigkeit der Internen Revision und dem, was bei Mitarbeitern der Internen Revision in einem Unternehmen an juristischem… …Wissen vorhanden ist. Mit der vorliegenden Veröf- fentlichung wollen die Verfasser dazu beitragen, diese Diskrepanz zu überwinden und sowohl den für die… …Interne Revision zuständigen Organen (Vorstand und Ge- schäftsführung) eines Unternehmens als auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmern, die im Bereich… …der Internen Revision beschäftigt sind, das erforderliche juristische Basiswissen zu Verfügung stellen. Die Zielvorstellung der vorliegenden… …Veröffentlichung erscheint auch deswe- gen sinnvoll, weil die Anzahl der Juristen in Vorständen deutscher Unternehmen zugunsten des Anteils der Ökonomen in diesen… …Führungsebene eines Unternehmens, das für die Interne Revision verantwortlich zeichnet, dürfte damit nur noch selten über eine juristische Ausbildung verfügen… …. Folglich muss die auch im Bereich der Internen Revision aus ___________________ 1. Berwanger/Kullmann, Interne Revision, S. 16/17. 2 Das wörtlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Ziele und Aufgaben der Internen Revision

  Prof. Dr. Joachim S. Tanski

  …Tanski 21 3. Ziele und Aufgaben der Internen Revision 3.1 Die Interne Revision als Funktion des Krankenhausmanagements Der… …Managementprozess in einem Unternehmen lässt sich vielfältig beschreiben. In einer auf die drei wesentlichen Phasen reduzierten Darstellung setzt sich der… …Managementprozess aus der Planung, der Durchführung und der Kontrolle zusam- men. In der Planungsphase werden die Ziele definiert, Wege zu ihrer Erreichung gesucht… …und deren Realisierung vorbereitet. Die Durchführungsphase dient der Realisierung der Pläne. In der Kontrollphase muss das Management prüfen, ob Zie-… …kann die Unternehmensleitung diese Aufgaben nicht selbst erfüllen, sondern bedient sich dazu einer Vielzahl von Abteilungen. Die Durchführung wird… …allen Linienabteilungen übertragen, während sich das Mana- gement in der Planungsphase vom Controlling unterstützen lässt, die Kontrollauf- gaben des… …Managements werden dann von der Internen Revision wahrgenommen. Die Kontrollaufgabe der Internen Revision ist somit eine aus der Gesamtverant- wortung des… …Managements abgeleitete Teilfunktion (derivative Managementfunk- tion); die Interne Revision übernimmt für das Management dessen Verpflichtung die… …nur noch die Verantwortung für eine gut und zuverlässig arbeitende Revisionsabteilung. Die vom Institute of Internal Auditors (IIA)1 herausgegebene… …und von den deutsch- sprachigen Revisionsinstituten übersetzte Definition der Internen Revision lautet: Die Interne Revision erbringt unabhängige und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Own Risk and Solvency Assessments (ORSA)

  Berichtswesen

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …intern als auch an die Aufsicht zu berichten. Die wichtigsten Grundla- gen, Erkenntnisse und Folgerungen aus dem ORSA sollen so zusammenge- fasst werden… …und der damit verbundenen konkreten Ausgestaltung des ORSA-Prozesses (vgl. Kapitel 5). Die Anforderungen an das Berichtswesen sind in den ORSA-LL 6, 9… …und 10 formuliert. Für die Berichterstattung von Gruppen sind zusätzlich die ORSA- LL 20 und 23 relevant. Die praktische Ausgestaltung der ORSA-LL wird… …Vorbereitungsphase Nr. 9, 10 und 11 („ORSA Teil 1-3“) diskutiert. Ein nicht ordnungsgemäßes Berichtswesen birgt im Wesentlichen Sanktions- risiken durch die Aufsicht… …. Zum externen ORSA-Bericht kann die Aufsicht Anpassungen verlangen, wenn der Bericht vorgesehene aufsichtsrechtliche Zwecke nicht ausreichend erfüllt (Tb… …, zum einen festzustellen, ob die Prozesse des Berichtswesens angemessen organsiert sind und die formalen Anforderungen eingehalten werden. Zum anderen… …ist zu beurteilen, ob in den Berichten die geforderten Mindestinhalte vorhanden sind. 6.2 Interner ORSA-Bericht Die Berichte zum ORSA dienen der… …Information über die wichtigsten Grund- lagen, Erkenntnisse und Folgerungen aus einem ORSA-Prozess (BaFin Tb 9 Nr. 65). Der interne Bericht soll als „Grundlage… …für die unternehmensinterne Kommunikation“ (BaFin Tb 9 Nr. 77) zum ORSA dienen. Zu Inhalt und Struktur des internen Berichts gibt es ausdrücklich keine… …gefordert, dass der Bericht weniger In- formationen enthält als die Prozessdokumenta- tion und andere Infor- mationen als die ORSA- Leitlinie. BaFin Tb 9…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Geschäftspartner-Überprüfung

  Birgit Galley

  …Abgrenzung der eigenen Untersuchungen 28 Galley 2.5 Geschäftspartner-Überprüfung Es stellt sich nicht nur die Frage nach wirtschaftsdeviantem… …Verhalten in den eigenen Reihen, sondern auch bei den eigenen Geschäftspartnern oder Kun- den, sofern es die eigene Geschäftsbeziehung betrifft. Dabei ist… …bei Mitarbeitern stellt sich bei Geschäftspartnern in der zeitli- chen Dimension die Hinterfragung der Beziehung VOR dem Eingehen der… …Geschäftsbeziehung (insbesondere mit WEM sie tatsächlich eingegangen wird), aber auch während der Beziehung (insbesondere bei Vorkommnissen, die Gesetzen oder den… …eigenen Regularien zuwiderlaufen). Zudem entwickeln sich zunehmend Evaluationsmöglichkeiten, die in der Regel eine neutrale und sachkundige Drittmeinung… …gesetzliche Regelung auch für deutsche international tätige Unternehmen in Kraft, die im Rahmen der Geschäftspartnerüberprüfung eine neue Dimension erreichte… …-zusammenschlüssen mit Fokus sowohl auf den Unternehmenswert und als auch auf die Wirtschaft- lichkeit und die Nachhaltigkeit des Geschäfts herrührt, gewinnt die… …Bedeutung. Die Integrity-Due-Diligence-Prüfung konzentriert sich ausschließlich auf potenzielle Compliance-Risiken bei Geschäftspartnern und bei… …. Eine weitere Spezifik bringt die Third-Party-Due-Diligence mit sich, die sich vornehmlich auf die Untersuchung der eigenen – in der Regel bestehen- den… …konkreten Verdachtslage. Voraussetzungen112 für die Durchführung einer Integrity-Due-Diligence- Prüfung sind, dass – der Erwerber oder Hauptauftraggeber…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Ireland zuständigen Irish Data Protection Commissioner über die Frage zu entscheiden, ob der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde aufgrund der bestehenden… …Entscheidung der EU-Kommission 2000/520 (Safe Harbor) zum Datentransfer in die USA eine Überprüfung des dortigen Datenschutzniveaus verwehrt sei. Die Behörde sah… …sich durch die Kommissionsentscheidung gebunden und hatte infolgedessen eine Eingabe von Schrems zurückgewiesen. Der EuGH hat nunmehr ausdrücklich… …­erklärt, dass die nationalen Aufsichtsbehörden durch derartige Kommissionsentscheidungen nicht daran gehindert sind, sich mit einer Eingabe eines… …Betroffenen zu befassen und die Grundlage einer ­Datenverarbeitung vollständig zu überprüfen. Diese Befugnis der Datenschutzaufsichtsbehörden ergebe sich… …zwingend aus Art. 8 Abs. 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) und die Kommission könne dieses Recht nicht beschneiden. Gerade dies sei… …jedoch bei dem dem konkreten Ausgangsverfahren zugrundeliegenden Safe Harbor-Abkommen der Fall gewesen. Die dort festgelegten Grundsätze sollten… …Kenntnis von Datenschutzverletzungen die Übermittlungen in die USA in einem konkreten Fall zu ­unterbinden, ­weitere Ermittlungsmaßnahmen, ein Auskunfts- und… …ein Klagerecht waren jedoch nicht vorgesehen. Dadurch werde das Recht auf effektiven Rechtsschutz gem. Art. 47 GRCh verletzt sowie in die Rechte aus Art… …. 7 und 8 GRCh eingegriffen. Die RL 95/46/EG ­verleiht der Kommission keine Kompetenz, diese Rechte einzuschränken, sodass das Safe Harbor-Abkommen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2015

  Der Extended-Audit-Verbund Ein Praxisbeispiel zur Sicherstellung von Synergien im Rahmen des „Three Lines of Defense”-Modells

  Dr. Nikolaus Raupp

  …im Rahmen des „Three Lines of Defense”-Modells In der Diskussion um die Abgrenzung von Rollen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Funktionen im… …hingewiesen. Vor dem Hintergrund stetig steigender Anforderungen bei limitierten Ressourcen, stellt sich die Frage, wie diese Synergiepotenziale in der Praxis… …genutzt werden können, ohne die notwendige Funktionentrennung aufzuheben. Mit dem hier vorgestellten Ansatz des „Extended-Audit-Verbund“ bei BASF soll ein… …Praxisbeispiel für die Koordination verschiedener Governance- Funktionen und für den institutionalisierten Wissensaustausch aufgezeigt werden. Die Interne Revision… …, Senior Auditor BASF Ralf Herold, Leiter Konzernrevision BASF 266 ZIR 06.15 Die meisten Prüfer werden im Laufe ihrer Tätigkeit mindestens einmal von einer… …zu prüfenden Einheit die Klage „wir hatten doch gerade erst ein Audit“ gehört haben. In vielen Fällen lässt sich jedoch schnell feststellen, dass es… …Die zweite Verteidigungslinie definiert Vorgaben („Sollzustand“) zur Steuerung und Optimierung spezifischer Sachverhalte im Unternehmen… …(„Governance-Funktion“), die von den Einheiten der ersten Verteidigungslinie (z. B. Landesgesellschaften, Geschäftseinheiten) als Teil ihres Internen Kontrollsystems… …verbindlich umzusetzen sind. 1 Vgl. Eulerich (2012) oder The Institute of Internal Auditors (2013). Die Einhaltung der Regeln ist durch die Einheiten der… …zweiten Verteidigungslinie mittels geeigneter Qualitätssicherungsmaßnahmen sicherzustellen. Die Interne Revision, als dritte Verteidigungslinie, überwacht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2015

  Das Liquiditätsverrechnungssystem nach MaRisk als neues Prüffeld

  Neue Prüfungsanforderungen durch MaRisk BTR 3.1. Tz. 5-7
  

  Prof. Dr. Konrad Wimmer, Claudia Schirsch

  …stellen die interne und externe Revision der Institute laufend vor neue Herausforderungen. Mit der letzten MaRisk Novelle (12/2012) ist das… …Liquiditätsverrechnungssystem (MaRisk BTR 3.1 Tz. 5–7) in die bestehende Prüfungsplanung zu integrieren. Der nachfolgende Artikel greift das Liquiditätsverrechnungssystem als… …neues Prüffeld auf. Dabei liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den Anforderungen, die an ein verursachungsgerechtes Verrechnungssystem (MaRisk BTR 3.1… …Prüfungspflichten stellen die interne und externe Revision der Institute laufend vor neue Herausforderungen. Das Kernelement des Risikomanagements auf Gesamtbankebene… …ist die Risikotragfähigkeit. Diese sowie das Risikomanagement der wesentlichen Risiken sind regelmäßig Prüffelder der Revision. Die aufsichtsrechtlichen… …Liquiditätsverrechnungssystem (MaRisk BTR 3.1 Tz. 5–7) in die bestehende Prüfungsplanung zu integrieren. 2 Dieser Artikel greift das Liquiditätsverrechnungssystem als neues… …Prüffeld auf. Dabei liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den Anforderungen, die an ein verursachungsgerechtes Verrechnungssystem (MaRisk BTR 3.1 Tz. 5)… …gestellt werden. Die MaRisk enthalten indessen hierzu nur wenige konkrete Hinweise, weswegen auch 1 Vgl. BaFin (2012) 2 Weitere wichtige neue Fragestellungen… …, die in diesem Beitrag nicht betrachtet werden können, sind der Kapitalplanungsprozess und das Vertriebsrisiko. Letzteres wurde zuletzt von der Deutschen… …; Wimmer/Wagner (2009): Risiken ohne Kapitalunterlegung, in: MaRisk NEU – Handlungsbedarf in der Banksteuerung, S. 132–142. die CEBS Publikation zur „Liquidity Cost…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Supply Chains

  Frühaufklärung im Rahmen des Risikomanagements von Supply Chains

  Ulrich Krystek

  …Risikomanagements nimmt gemäß § 91, 2 AktG das rechtzeitige Erkennen bestandsgefährdender Risiken eine hervor- gehobene Stellung ein. Damit gewinnt die Konzeption… …von Frühaufklärungssyste- men, die schon lange vor Inkrafttreten des KonTraG diskutiert wurde,1 an Aktuali- tät und anwendungsbezogener Relevanz2… …. Zudem scheinen die Voraussetzungen für den Aufbau und Betrieb von Frühaufklärungs- systemen in Supply Chains günstig, da die enge Zusammenarbeit in… …solchen Koo- perationsformen und speziell der intensive Informationsaustausch sowie die unter- schiedlichen Beobachtungsräume und -perspektiven der… …einzelnen Supply Chain- Partner eine solide Basis für die gemeinschaftliche Frühaufklärung von latenten Ri- siken und Chancen bieten. Allerdings ergeben sich… …auch spezifische Anwendungs- bedingungen und Probleme bei der Verwirklichung solcher Vorhaben, die ihre Ur- sachen hauptsächlich in den Spezifika von… …Supply Chains selbst haben.4 2 Frühaufklärungskonzepte für Unternehmen 2.1 Grundlagen der Frühaufklärung Frühwarnsysteme sind die ursprünglichste Form… …von Informationssystemen, die la- tente Bedrohungen mit zeitlichem Vorlauf erkennen lassen. Neben der rechtzeiti- gen Ortung von Bedrohungen ist für… …eine erfolgreiche Unternehmensführung aller- dings gerade auch die Aufklärung von verdeckt bereits vorhandenen Chancen von herausragender Bedeutung… …. Dies nicht zuletzt auch wegen der bekannten Tatsache, dass verpasste Chancen in Risiken umschlagen können. Da der Ansatz und die In- strumente der…

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