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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Roland M. Ryser Ryser, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …Rechtsmittelinstanz, des Obergerichts des Kantons Solothurn, in einem Strafverfahren gegen ein Unternehmen, nämlich der Schweizer Post. Erstmals werden wichtige… …wenn dieses Urteil des Obergerichts in der Schweiz zumindest in Rechtskreisen für grosse Aufmerksamkeit sorgte, so ist dies doch nichts im Vergleich zur… …. Nicht unerwähnt bleiben sollen aber auch die nachfolgend ebenfalls besprochenen Entscheide des Bundesgerichts, in welchem die Reichweite der… …Opfermitverantwortung beim Betrug weiter konkretisiert wird, und des Bundesstrafgerichts, in welchem sich das Gericht erneut mit der Anwendbarkeit strafprozessualer… …Bürgerrecht bei einer Verurteilung von Straftaten gemäss Katalog des Art. 66a Abs. 1 nStGB für 5 – 15 Jahre zwingend des Landes verwiesen werden, es sei denn es… …liegt ein persönlicher Härtefall gemäss Art. 66a Abs. 2 nStGB vor. 1 Vom Katalog des Art. 66a Abs. 1 nStGB sind neben schweren auch vergleichsweise… …ist. Von der zwingenden Landesverweisung kann nur abgesehen werden, wenn die sog. Härtefallklausel des Art. 66a Abs. 2 nStGB greift. Dies ist dann zu… …Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern… …werden wird. Zusammengefasst sei an dieser Stelle auf folgende Besonderheiten hingewiesen: - Erfasst sind nur Straftaten, welche nach dem Inkrafttreten des… …wieder eingeführt, wonach eine Landesverweisung durch den Strafrichter auch für Delikte ausgesprochen werden kann, die nicht im Katalog des Art. 66a nStGB…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. zum Referentenentwurf "Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung"

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwältin Sarah Landsberg, Rechtsanwalt Patrick Müller-Sartori, u.a.

  …der Bereitschaft, sich mit dem Gedanken einer völligen Neuregelung des Rechts der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vertraut zu machen, stößt die… …, zuweilen um die Frage der Berechtigung eines Vorschlags, zum Teil aber auch um die Prüfung, ob die vorgesehene Abgrenzung tatsächlich i.S. der Ziele des… …jedoch auch Überlegungen zu weiteren Einzelfragen. Jede Beurteilung des Referentenentwurfs trifft zunächst auf das Problem, dass sich die… …der Begründung des nachgehenden Regierungsentwurfs vorzunehmen. II. Grundlegende Fragen 1. Übergang vom Rückgewinnungs- zum Entschädigungsmodell Die… …. Letztlich handelt es sich jedoch um eine Entscheidung innerhalb des dem Gesetzgeber zur Verfügung stehenden Spielraums. WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und… …Zusammenhang mit der vom Entwurf betonten verstärkten Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes beachtlich. Gleichwohl wäre es für die Praxis hilfreich… …, abwägungsrelevante Umstände in der Begründung näher darzulegen. RegE: + 2. Bruttoprinzip a) Der Entwurf hält am Bruttoprinzip fest, sieht für die Bestimmung des… …nicht den Wert des Erlangten an sich, sondern sind nur geeignet, den Einziehungsumfang zu verringern. Es bedarf deshalb durchweg, d.h. sowohl im Gesetz… …als auch in der Begründung, der Differenzierung zwischen Erlangtem und dem Einzuziehenden. Im Fall des noch vorhandenen Erlangten wäre der Abzug von… …belegt zudem, dass die Bestimmung des § 73e Abs. 1 StGB-E selbst nichts über das Erlangte, das Begriffsverständnis und den Umfang, aussagt. Daraus…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Ausgestaltung des Strafverfahrens“

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Björn Krug, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Rechtsanwältin Milena Piel

  …Vereinigung e.V. (WisteV) zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ Als… …Wirtschaftskriminalität zeitigen können. Das trifft auf verschiedene Aspekte aus dem „Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des… …Strafverfahrens“ zu, nicht aber auf den weiteren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs, des WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische… …Minderausstattung der Justiz wäre demgemäß nicht legitim. I. Zu Nummern 1, 2 und 3 (§§ 26, 26a und 29 StPO-E): Angesichts der Auswirkungen einer Verschiebung des… …Beginns der Hauptverhandlung auf die Besetzung, zumindest bei den Schöffen, und der damit notwendigerweise verbundenen Berührung des Rechts auf den… …gesetzlichen Richter, sind Bemühungen verständlich, den Einfluss des Zeitpunkts des Anbringens eines Ablehnungsantrags auf den Beginn der Hauptverhandlung de… …Hauptverhandlung in diesem frühen Stadium sachgerecht mittels Verweisung auf die Möglichkeit schriftlichen Anbringens des Gesuchs gemäß § 257a S. 1 StPO sachgerecht… …. 1 StPO auf 3 Arbeitstage belaufen. II. Zu Nummern 4 und 20 (§§ 58a und 254 StPO-E): Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes von Beschuldigten und… …Unmittelbarkeitsgrundsatz und kann, sind Zeugen oder Sachverständige betroffen, zu einer Verletzung des Konfrontationsrechts des Angeklagten führen. Demgemäß kann das… …aus dem Gesichtspunkt des Verstoßes gegen das Fairnessgebot begründen könnte. Auch wenn § 58a StPO als bloße Ordnungsvorschrift verstanden würde…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Antje Klötzer-Assion

  …in Köln Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zum 28. Europäischen Zollrechtstag des Europäischen Forums für Außenwirtschaft… …, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA), um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie des angrenzenden Umsatzsteuerrechts und… …zu fördern. Es ist ein großer Verdienst des EFA, stets auch internationale, höchst fachkundige Referenten als Vortragende und Diskutierende für… …die Reform des Europäischen Zollrechts in Form des seit Mai 2016 anzuwendenden Unionszollkodex (UZK), der nunmehr zwar vollständig wirksam ist, aufgrund… …Anwendbarkeit des UZK bereits über Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf diskutiert wurde. Diesbezüglichen Fragen stellte sich Dr. Susanne Aigner von der Europäischen… …harmonisierte Zollrecht, das über die VO (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 952/13 vom 09.10.2013 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union… …des Welthandels. Die Zollunion sei „der operative Arm für den Großteil der handelspolitischen Maßnahmen WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und… …politische Diskussion 197 der EU“. Es werde seit vielen Jahren an der Modernisierung des Zollrechts gefeilt, um Vorschriften zu vereinfachen… …Delegierte-Verordnung (IT-Übergangsfristen) mit einiger Verzögerung fertiggestellt wurden. Verschiedene Prozesse seien nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon… …Delegierten- und Durchführungsverordnungen in einem solchen Umfang hätten nicht bestanden. Es sei ein wesentliches Ziel des UZK, Zollverfahren zu modernisieren…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 3. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 19.5.2016

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …3. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 19.5.2016 Als gemeinsame Veranstaltung der ZInsO und des WisteV-Arbeitskreises „Insolvenzstrafrecht“ fand… …–unterstützt vom DIAI e.V. und den Ausschüssen für Insolvenz- und Strafrecht des KAV – am 19.5.2016 im Hotel „Mondial am Dom“ der 3. Kölner… …Diskussionsmöglichkeiten nicht enttäuscht. I. Die Zukunft des Insolvenzrechts - Ministerialdirektorin Marie- Luise Graf-Schlicker, BMJV, Berlin Den Auftakt bildete – nach… …einem Grußwort von RA Jörg Gollnick vom KAV und einer Einführung durch den WisteV-Vorstandssprecher LOStA Folker Bittmann sowie den Sprecher des… …Insolvenzrechtsreform, hier namentlich mit der Änderung des Insolvenzanfechtungsrechts. 1 Dabei steht die Reform der Vorsatzanfechtung (§ 133 InsO) im Fokus, desgleichen… …aber auch die Ausweitung des Bargeschäftsprivilegs (§ 142 InsO). Konkrete zeitliche Angaben zur Frage, wann die Rechtsänderungen tatsächlich in Kraft… …Abs. 4 u. 5 InsO?- OStA (HAL) a.D. Dr. Hans Richter, Stuttgart In seinem dreigeteilten Vortrag befasste sich der Nestor des deutschen… …Zulässigkeit des Antrags abstellen: Ob das Insolvenzgericht darüber hinausgehende Angaben gefordert hat und ob solche – richtig oder falsch – gemacht wurden und… …gesetzliche strafbewehrte Handlungspflicht, der einen zulässigen Antrag beim zuständigen Gericht einreicht. Allgemein gilt aus Sicht des Referenten: Zur… …Strafbarkeit führt eine Falschangabe nur dann, wenn diese geeignet ist, wesentliche Entscheidungen des Insolvenzrichters zur Verfahrenssteuerung fehlzuleiten…

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  Tagungsbericht zur WisteV-medstra-ILF-Veranstaltung „Korruption im Gesundheitswesen“ am 18. Mai 2016 in Frankfurt am Main

  Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke

  …Praktiken des Arzneimittelvertriebes. Er erläuterte die üblichen Zuwendungen der Pharmaindustrie an Apotheker in Form von Rabatten, Regalmieten und… …Umsatzkooperationen sowie der Apotheker an Ärzte durch Direktbelieferungsabsprachen, Bezahlung des ärztlichen Personals oder der Beteiligung an der Praxismiete… …Verteidiger eingestehen, dass eine solche Zuwendungspraxis aufgrund ihres möglichen Einflusses auf die Objektivität des Arztes oder Apothekers bei einer… …Behandlungsoder Medikamentenempfehlung nicht immer im Sinne des Patienten sein kann. Burk stellte klar, dass die bisherige Rechtslage bereits jetzt – also noch vor… …Sanktionsmöglichkeiten mit durchaus höheren Bußgeldrahmen bestünden. Des Weiteren wies Burk auf das Verbot der Arzneimittel-Bevorzugung in § 10 Apothekengesetz (ApoG) und… …sozialrechtliche Sanktionsmöglichkeit des § 128 Sozialgesetzbuch V (SGB V) hin, der bei einer unzulässigen Zusammenarbeit mit Vertragsärzten einen Vergütungswegfall… …aktuellen Stand der neuen Vorschriften ein. Hieraus wurde deutlich, dass mittlerweile bis heute mehr als vier Jahre seit der Entscheidung des Großen Senats… …des BGH für Strafsachen (29.3.2012, GSSt 2/11) zu Vertragsärzten und seiner hierin geäußerten unverhohlenen Aufforderung an den Gesetzgeber, aktiv zu… …, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/064/1806446.pdf). Dabei machten aus Sicht des Gesetzgebers die Wertigkeit der zu schützenden Rechtsgüter (fairer Wettbewerb, Verteuerung medizinischer Leistungen… …Gegenleistung für eine Bevorzugung im Wettbewerb diene. Hierbei könne man sich an den bisherigen Maßstäben der §§ 299 ff. StGB sowie an den Kodizes des…

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  Reiß, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung Baden-Baden 2014, 536 S., 119 € I… …Kapazitäten des (auch: Wirtschafts-)Strafrechts (Prof. Dr. Ulf Neumann und Prof. Dr. Walter Kargl) genügenden Anlass, die Dissertation von Roman Reiß uni sono… …Beschränkung auf die Sicht eines Praktikers. II. 1. a) Roman Reiß befaßt sich in seiner Dissertation mit dem „Treueverhältnis“ des § 266 StGB. Er gelangt mit… …Zusammenfassung der Umstände, nur deren Verletzung innerhalb des jeweiligen Grundverhältnisses untreuerelevant ist. b) Diese Differenzierung ist wichtig, sie ist… …Einstiegsvarianten des Tatbestands. Wer angesichts der seit Jahren geführten Diskussion über die Anforderungen, die aus einem Schuldverhältnis ein (untreuerelevantes)… …, nicht notwendig in rechtlich anerkannten Bahnen (S. 84 f., 88, 226 f., 286, 508). In der Variante des (unbenannten) Treuverhältnisses fehle es andernfalls… …, entdeckt er angesichts der Agonie des Übervaters seinen Eigennutz? Einen Tatbestand, auf den der nun sieche Geschäftsführer auch nur de jure vertrauen könnte… …, hat er nicht gesetzt: Glück des Fitten = Pech des Kranken? Der Nicht-Wissenschaftler fühlt sich allein gelassen, obwohl Reiß sein theoretisches Gebäude… …Analyse (S. 339-433) sowie teleologisch (S. 434-506) absichert. Es wird der Ungeduld des Rezensenten geschuldet sein, dass ihn die vorhergesehene und… …tatsächlich auch ebenso verlässlich wie schnell wiederkehrende Bestätigung des immer gleichen Ergebnisses eher langweilt als überzeugt. 4. a) Nicht aus dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Mitarbeiter Compliance, Strategien f

  Ass. jur. Bj�rn Fleck

  …schwimmender Eisberg abgebildet wurde. Dieses Bild symbolisiert die Kernaussage des Buches. Ähnlich wie bei einem Eisberg sieht man 20%, die restliche Masse… …Compliance im Gesamtunternehmen. Das Buch dient gleichzeitig als Anleitung zur Umsetzung des Ziel und stellt somit ein Projektanleitung dar. II. Inhalt… …Gegliedert ist das Werk in acht Kapitel: - 1. Reichweite der Compliance - 2. Ausgangslage der Compliance - 3. Spezielle Mitarbeitergruppen - 4. Anpassung des… …bessere Verständnis der Buchbesprechung wird der Inhalt des letzten Kapitels vorangestellt. Das Buch endet mit der Aufdeckung eines Complianceverstoß als… …darf im Rahmen des Projekts nicht der Fall sein. Erforderlich sind verbindliche Richtlinien. Beim gesprochenen Wort sind klare Strukturen notwendig… …Abweichungen von den 20%. 4. Anpassung des Compliance-Auftritts Ziel des Kapitels ist nicht ein mehr an schriftlichen Regelungen zu schaffen, um mögliche… …ausliegenden Unternehmensleitbildern in Hochglanzbroschüren. Weitere Inhalte des Kapitels sind: Loyalität, Anpassung von Texten und Schulungen sowie… …, dauerhaft oder nur für die Projektumsetzung. Weitere Unterpunkte des Kapitels sind - Auftreten der Compliance - Anpassung des Compliance Auftritts -… …Theorien zu reflektieren Für die Reihenfolge der systematischen Projektdurchführung schlagen die Autoren den Aufbau des Buches vor. Das Buch stellt nach… …Kommunikation zwischen Compliance und dem Unternehmen aufstellt. Es enthält eine Vielzahl von Anleitungen, Hinweisen und Denkanstöße für den Leser. Zielgruppe des…

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• Ethik und Fifa: kein Widerspruch

  …, die „Sommermärchen-Affäre” um die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 intern regeln zu wollen. Das stellt einen Verstoß gegen Artikel 18 des… …Finanzgeschäfte des Organisationskomitees der Weltmeisterschaft bekannt. Konkret geht es um 6,7 Millionen Euro, die von den Organisatoren an die Fifa gezahlt wurden… …Position mehr im Fußball-Geschäft bekleiden. Dadurch verliert er seine Ämter im Fifa-Council und im Exekutivkomitee des europäischen Verbandes Uefa. Die… …und Prof. Dr. André Bühler in ihrem Buch „Event-Marketing in Sport und Kultur - Konzepte – Fallbeispiele – Trends”. Neben Grundprinzipien des…

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• Integrated Reporting

  …: Grundlagen der integrierten Berichterstattung auf Basis des Rahmenwerks des International Integrated Reporting Committee (IIRC) Anforderungen an Unternehmen… …Organisatorische Verankerung und Positionierung Verknüpfung zur Unternehmenssteuerung Zeitliche Strukturierung des Prozesses Informationstechnische Unterstützung…