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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Der größte Lump im ganzen Land…

  …das ist und bleibt der Denunziant!?
  

  Thomas Schneider

  …Denunziation | Wegsehen | Hinsehen | Schulungen | Meldungszwang ZRFC 4/16 167 Der größte Lump im ganzen Land … … das ist und bleibt der Denunziant!?… …deutlich verbessert. Die Compliance- Verantwortlichen zeigen eine stärkere, persönliche Präsenz, geben der Aufgabe ein Gesicht und stehen für vertrauliche… …Kontaktaufnahme finden sich in Internet und Intranet, Schulungen weisen auf vielfältige Angebote hin. Bei der Frage, was gemeldet werden soll, ist die Antwort… …Unternehmens bei Compliance-Verstößen und den damit verbundenen schwerwiegenden Folgen für Geschäftspartner und Mitarbeiter, wenn gegen Compliance-Vorgaben… …Arbeitsplatzes, zu arbeits- bzw. strafrechtlichen Konsequenzen und letztlich zur Zerstörung der beruflichen Existenz führen. Weiterhin fallen entsprechende… …Gewissensbisse und prüfen selbstkritisch, ob ihre Meldung keine Denunziation ist, welche besonders loyal zum Unternehmen stehen, sich und anderen hohe moralische… …Ansprüche stellen. Nicht zuletzt deshalb ist die Compliance aufgefordert, über das Thema Denunziation aufzuklären und Hinweise zu geben, welche Entscheidung… …für den unternehmerischen Alltag umzudeuten. Unternehmen müssen und sollen Compliance-relevanten Vorwürfen entschieden begegnen. Wer sich persönlich… …bereichert, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens schwächt, den eigenen Arbeitsplatz und den seiner Kollegen gefährdet, hat kein Recht, sich der Worthülse… …Erich Schmidt Verlag erschien. Thomas Scheider ZRFC 4/16 168 Detection Licht ins Dunkel: Merkmale der Denunziation erklären und diskutieren. Schlicht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Bedingt abwehrbereit

  Was den Kampf gegen Cyberkriminalität so schwierig macht
  

  Bodo Meseke

  …Formen von Computerkriminalität. So groß das Schadenspotenzial ist, so niedrig ist die Verteidigungsbereitschaft in Politik und Wirtschaft. Selbst… …die höchsten und sensibelsten staatlichen Stellen in Deutschland hinsichtlich Cyberkriminalität sind. Was ist und meint Cyberkriminalität eigentlich… …genau? Warum ist der Kampf dagegen so schwierig? Und wo haben Unternehmen und Behörden Aufholbedarf? Der folgende Artikel soll zur Beantwortung genau… …deutsche Wirtschaft intelligenter und erfolgreicher zu machen. Eine vernetzte, innovative und kreative Zukunft im Industriezeitalter 4.0 ist jedoch auch eine… …Zukunft, die angreifbar und fragil ist. Cyberkriminalität und Industriespionage gefährden einen jungen, aber kritischen Rohstoff dieser Zukunft: die Daten… …deutscher Unternehmen. Und damit ihr geistiges Eigentum und die Innovationskraft einer ganzen Volkswirtschaft. In gewisser Weise geht es im Spannungsfeld… …zwischen Innovation und Informationssicherheit in dieser Pionierphase in Sachen Industrie 4.0 schon jetzt um alles. 2 Buzzword Cyber Geht es um das Phänomen… …Gebrauch dieses Begriffes führt mittlerweile jedoch eher zu Verwirrung, als zu Klarheit und einem gemeinsamem Verständnis darüber, was eigentlich gemeint ist… …. Seinem Ursprung nach knüpft der Begriff Cyber an die Kybernetik-Bewegung der 1940er- und 1950er- Jahre an, die sich mit der Entwicklung von vernetzten… …mittlerweile um alles zu gehen, was im weitesten Sinne mit IT-Sicherheit zu tun hat. Aber was ist wirklich neu? Was ist aktuell wirklich gemeint – und was steckt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Ein Sonderkorruptionsstrafrecht für Angehörige selbständig tätiger Heilberufe

  Nach der Ausweitung der Korruptionsstrafbarkeit für Arbeitnehmer werden jetzt auch selbständig Tätige im Gesundheitswesen erfasst
  

  Dr. Christian Schefold

  …jetzt neu ein Sonderkorruptionsstrafrecht für Heilberufe: die Bestechlichkeit bzw. Bestechung im Gesundheitswesen nach § 299 a und § 299 b StGB. 1… …Sonderkorruptionsstrafrecht für Heilberufe bezieht sich allein auf die unlautere Bevorzugung von Teilnehmern des Medizinmarkts im in- und ausländischen Wettbewerb… …(Wettbewerbsmodell). Damit wird deutlich, dass die neuen §§ 299 a und 299 b StGB nichts anderes sind, als eine Reaktion auf den vielfach kritisierten Beschluss des… …Vereinigung und den gesetzlichen Krankenkassen – weder Amtsträger im Sinne der §§ 331 StGB, noch – trotz gewisser Treuepflichten zu den beiden vorgenannten… …Missachtung und Ausnutzung allgemeiner öffentlicher Interessen (Lauterkeit des Gesundheitsmarktes und damit Schutz der Vermögensinteressen der gesetzlichen und… …Leistungen (jeweils Nr. 1), den Bezug der Leistungen zur unmittelbaren Anwendung in der Praxis des Angehörigen des Heilberufs (jeweils Nr. 2) und die Zuführung… …Tätergruppe: Als vom Tatbestand der neuen § 299 a und 299 b StGB erfasst, gelten die sogenannten „Angehörigen eines Heilberufes, der für die Berufsausübung oder… …können strafbar sein“, ZRFC 6/15, S. 280 f. und „Neues an der Korruptionsfront“, ZRFC 3/15, S. 136 f. 2 Beschluss des Großen Senats für Strafsachen des BGH… …vom 29. 03. 2012, Az. GSSt 2/11. Dr. Christian Schefold ZRFC 4/16 178 Legal Die Bestechungstatbestände erfassen jetzt auch niedergelassene Ärzte und… …können, da man hier auch auf Tatbestände hätte abstellen müssen, die nicht der Regelung von Interessenkonflikten dienen und damit nicht korruptionsbezogen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  EU-DSGVO: Endet die Verarbeitung personenbezogener Daten am 25. Mai 2018?

  Wie lange gelten Einwilligungserklärungen nach § 4a BDSG noch fort?
  

  Dr. Ariane Loof, Dr. Christian Schefold

  …personenbezogenen Daten und zum freien Verkehr solcher Daten. Nach Art. 99 EU-DSGVO tritt die Verordnung 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung am 4. Mai 2016 in Kraft… …. Anwendbarkeit und Geltung starten dann zwei Jahre nach dem Inkrafttreten, am 25. Mai 2018. Schon jetzt wird man argumentativ auf die neue EU-DSGVO zurückgreifen… …können und damit auch neue Ansätze des Datenschutzrechts bereits heute aktiv verfolgen müssen. Man wird sich auch von vielem Althergebrachten im… …Datenschutzrecht, etwa den deutschen Begrifflichkeiten, lösen müssen: Es gibt keinen „Umgang“ mehr mit Daten und diese werden auch nicht erhoben, verarbeitet und… …, wenn die Art der bereits erteilten Einwilligung den Bedingungen dieser Ver- * RA Dr. Ariane Loof und RA Dr. Christian Schefold sind Rechtsanwälte bei… …. Die Datenschutzbehörden können bei Verstößen (und hierzu zählt ausdrücklich auch die Nichteinhaltung der Bedingungen für die Einwilligung gemäß Art. 7… …Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter Schadenersatz für materielle und immaterielle Schäden verlangen; alle beteiligten Verantwortlichen für die… …GVO lohnen sich – und dies sollte bei jeder unternehmerischen Entscheidung berücksichtigt werden. 2 Einwilligung nach dem BDSG Wenn keine Erlaubnis… …nur freiwillig erteilt werden und der Betroffene muss vor Abgabe der Einwilligung auf den Zweck der Datenverarbeitung und soweit erforderlich auch auf… …einer Erklärung oder sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung abgegeben werden. 3.1 Abgabe und Nachweis der Einwilligungserklärung Die Einwilligung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  …Übersicht werden regelmäßig Compliance-relevante Entscheidungen mit Bezügen zum allgemeinen Straf- und Strafprozessrecht, zum Wirtschafts- und… …Steuerstrafrecht und zum Gesellschaftsrecht vorgestellt. Zur Konkretisierung der Leitsätze werden ggf. ausgewählte Auszüge aus dem Sachverhalt und den… …stellen. Die Ermittlungsbehörden haben hierbei insbesondere die Komplexität der im Rahmen der in Frage stehenden Anordnung zu prüfenden tatsächlichen und… …rechtlichen Fragen und den insoweit erforderlichen Zeitaufwand zu berücksichtigen. Eine Eilkompetenz in diesem Sinne ist jedenfalls dann gegeben, wenn ein… …Erkenntnisse und Annahmen in den Ermittlungsakten hinreichend dokumentieren (BVerfG, Beschluss vom 16. Juni 2015, Az. 2 BvR 2718/10 ua, Rz. 76 f.). §§ 1, 81 Abs… …Absprachen bzw. abgestimmter Verhaltensweisen betreffend den Bau und die Charter von Hochsee-Notschleppern für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und… …. für den Neubau von Hochsee- Notschleppern sowie deren zehnjährige Charter jedenfalls zwischen den Verantwortlichen der Beschwerdeführerin und weiteren… …Unternehmen bzw. Unternehmensvereinigungen kartellrechtswidrige Absprachen über Angebote bzw. die Losaufteilung getroffen worden seien und/ oder leitende… …an. Zugleich wurde darin auch die Durchsuchung der bei der Beschwerdeführerin für die Aufsichtspflicht, die Geschäftsführung, die Rechts- und… …Compliance-Abteilung, die Preisfestsetzung und Angebotserstellung, den Vertrieb, die Disposition und die Kalkulation verantwortlichen bzw. zuständigen Personen ein- ZRFC…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Compliance bewegt…

  …Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Christian Schefold

  …ZRFC 4/16 190 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Christian Schefold, LL.M, Of Counsel im Bereich Corporate / Com­pliance im Berliner Büro der… …globalen Wirtschaftskanzlei Dentons Dr. Christian Schefold verfügt über umfangreiche Erfahrungen in Compliance sowie Konzern- und Gesellschaftsrecht. Er… …leitete den Bereich Compliance-Consultation der Daimler AG und beriet dort weltweit bei der Umsetzung von Compliance-Anforderungen. Er war mehrere Jahre als… …Unternehmen sind „Opfer“ unglaublich vieler Vorschriften und Anforderungen. Oft werden diese Anforderungen jedoch vernachlässigt, weil geglaubt wird, dass sie… …Aufbau von Compliance geleitet. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Die stets neue… …und aktuelle Herausforderung, wirtschaftliche Ziele im Einklang mit allen anwendbaren rechtlichen Anforderungen zu gestalten. Welches war Ihr… …Unternehmen und ihre Themen individuell optimale Compliance-Lösung zu entwickeln und umzusetzen. Was sind gegenwärtig die wichtigsten drei Themen aus ihrem… …Arbeitsbereich? Datenschutz – gerade im derzeitigen Wandel des EU-Datenschutzrechts, Geldwäschethemen und Exportkontrolle. Was halten Sie für die größte… …zukünf­ti­ge Herausforderung im Compliance-Management? Den Überblick zu bewahren, Wichtiges von weniger Wichtigem zu unterscheiden – und sich als Partner des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  School GRC

  …renommierter Kriminalist und Wissenschaftler die neu installierte wissenschaftliche Leitung des Masterstudiengangs Kriminalistik an der School of Criminal… …Investigation & Forensic Science|Institut für Kriminalistik (School CIFoS). Dr. Holger Roll ist Dozent für Kriminalistik und Kriminaltechnik an der Fachhochschule… …für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege (FHöVPR) Mecklenburg-Vorpommern und bereits von Beginn an im Master Kriminalistik engagiert. Bisher… …brachte er seine fachliche sowie wissenschaftliche Expertise als Dozent und Modulverantwortlicher ein. „Die Wissenschaftliche Leitung für diesen… …Wirtschaftskriminalität und Compliance. Das Stipendium in Höhe von 7.250 Euro entspricht einem Viertel der Studiengebühren. Interessenten für den MBA können sich bis August… …bei der School GRC bewerben und bereits im Oktober 2016 beginnen. Die School GRC dankt dem German Chapter of ACFE e. V. herzlich für die langjährige… …Zusammenarbeit und erneute Studierendenförderung. Weitere Informationen zum MBA-Studium und den Zulassungsvoraussetzungen finden Sie unter… …Unterrichtsmodulen zwischen August und Dezember 2016 wird das gesamte Spektrum des für die Mandatsausübung erforderlichen allgemeinen Aufsichtsratswissens kompakt… …kompetent besetzen wollen und geeigneten Persönlichkeiten, die sich als angehende oder neu bestellte Aufsichtsratsmitglieder für die verantwortliche Ausübung… …www.vf-boardservices.de. Lehrkräfte stellen sich vor Roland Wörner Roland Wörner begann seine berufliche Laufbahn im Polizeidienst und war in Führungstätigkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  ZRFC in Kürze

  …Jahresbericht 2015, dass durch Behörden und Privatpersonen im vergangenen Jahr insgesamt 1372 Verdachtsfälle gemeldet wurden. Entgegen anders lautender Berichte… …sich vor allem um mutmaßlichen Betrug bei der Auszahlung von europäischen Regional- und Strukturförderunsgeldern. Andere Schwerpunkte legte die… …EU-Behörde auf Untersuchungen in den Bereichen Handel, Zoll sowie Schmuggel von Zigaretten und Kosmetika. Eine der medienwirksameren Ermittlungen des letzten… …Jahres ist noch nicht abgeschlossen und ZRFC 4/16 150 Service richtet sich gegen den VW-Konzern. Hier wird aktuell untersucht, ob im Zuge der sogenannten… …Abgas-Affäre verbilligte Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) zweckentfremdet wurden. Allerdings hat OLAF keine Sanktionsgewalt und kann daher bei… …. OLAF, nach der französischen Bezeichnung Office Européen de Lutte Anti-Fraude wurde 1999 gegründet und ist ein Amt der Europäischen Kommission mit Sitz… …in Brüssel. Die Hauptaufgabe der Fahnder ist der Kampf gegen Betrug, Korruption und anderer rechtswidriger Handlungen zu Lasten des EU-Haushaltes. Zu… …diesem Zweck ermittelt OLAF sowohl innerhalb- als auch außerhalb europäischer Behörden, koordiniert, unterstützt und beobachtet die Arbeit nationaler… …Behörden und konzipiert die Betrugsbekämpfung der Europäischen Union. Die Vollversion des „The OLAF Report 2015“ mit allen Ergebnissen unter www.europa.eu… …betreffen u. a. die Bereiche Warenursprung, Zollwert und Zollschuld, vorübergehende Verwahrungen, die Gültigkeit verbindlicher Zolltarifauskünfte oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  GRC-Report: Compliance in der Gesundheitswirtschaft

  Bericht vom 4. Hanseatischen Compliance-Tag
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Zum vierten Mal veranstaltete die Hamburger Unternehmensorganisation Pro Honore e. V. in Zusammenarbeit mit der Handelskammer Hamburg und dem Institut… …die bisher löchrige Strafbarkeit der Bestechung für niedergelassene Ärzte, die durch den bereits beschlossenen neuen § 299 a StGB reformiert und… …, während die Sportlerin eine Sperre hat und ihren Beruf derzeit nicht ausüben darf. Für den Profifußball verwies er auf die hohen Anforderungen in den… …der Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg angesiedelt ist, vor. Einen Schwerpunkt dieser Dienststelle bilden Ermittlungen zur… …den Durchsuchten setzen und sich insbesondere bei der öffentlichen Bekanntgabe an die Presse stark zurückhalten. Allerdings ist nicht auszuschließen… …auszuschließen, verwies Brand auf die Wichtigkeit von aktiver und offener Pressearbeit. 2 Das Gesundheitswesen im ­Fokus Malte Passarge, Geschäftsführer von Pro… …Honore und Direktor des Instituts für Compliance im Mittelstand an der NORD- AKADEMIE, stellte die Änderungen in der Strafbarkeit von Korruption im… …darauf, dass es sich bei Korruption keineswegs um ein opferloses Delikt handelt. Im Gegenteil: Durch Abrechnungsbetrug und andere ungerechtfertigte… …Gesundheitswesen einhergehenden Vertrauensverlust zwischen Patient und Arzt. Dieser Schaden könnte weit höher ausfallen als nur monetäre Belastungen für das… …, Pharmahersteller und Krankenkassen. Als Handlungsfelder sehen die berufsgenossenschaftlichen Unfallkrankenhäuser, die stellvertretend für die Krankenhäuser…

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• Know-how muss aktiv geschützt werden

  …. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie… …rechtswidriger Nutzung und Offenlegung”.Bisher waren gezielte Schritte zur Geheimhaltung von sensiblen Unternehmensdaten vor allem ratsam, um sie faktisch vor… …Spionage und vor ungewollter Offenbarung zu schützen. Nicht nötig dagegen waren besondere Geheimhaltungsmaßnahmen, um auch einen rechtlichen Schutz zu… …erlangen: Für deutsche Gerichte war es bislang ausreichend, wenn die betreffenden Informationen geheim waren und ihr Inhaber einen Willen zur Geheimhaltung… …. Worin diese Schritte allerdings bestehen und welchen Umfang sie haben müssen, lässt die Richtlinie noch im Unklaren. Neue Gesetze werden erwartet Es… …wird erwartet, dass die neuen Vorgaben aus Brüssel den Gesetzgeber veranlassen werden, eigenständige und umfassende Regeln zum Know-how-Schutz zu… …Rechtsbehelfe wie Unterlassungs-, Vernichtungs-, Rückrufs- und Schadensersatzansprüchen vor. Zudem müssen die Mitgliedstaaten Regelungen treffen, die eine… …Geheimhaltung vertraulicher Informationen auch während eines Gerichtsverfahrens sicherstellen, einschließlich der Beschränkung des Zugangs zu Dokumenten und… …jeweiliges nationales Recht umzusetzen. Welche Neuerungen die Richtlinie im Einzelnen bringt, welche Schwierigkeiten mit ihr verbunden sind und wie die…

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