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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …den Top 10 der aufkommenden Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der DSGVO ist das sogenannte Kopplungsverbot. Im Kern sollen danach Vertragsschluss und… …Einwilligungserklärung nicht miteinander verknüpft werden. Für viele Unternehmen ist das eine Herausforderung. Daher stellt sich die Frage, ob das Kopplungsverbot absolut… …gilt. Bei genauerer Betrachtung scheint dies nicht der Fall zu sein. I. Anwendungsfälle Das Problem der Kopplung von Einwilligungserklärung und… …das Kopplungsverbot unter der DSGVO, ist dieses nicht isoliert zu betrachten. Das Kopplungsverbot ist stets unter dem Aspekt der Freiwilligkeit einer… …Einwilligungserklärung zu sehen. Wie bereits das heute geltende Datenschutzrecht, gilt auch unter der DSGVO das Verbotsprinzip (Art. 6. Abs. 1 DSGVO). In der… …DSGVO). Tendenziell unfreiwillig sind Einwilligungen bei kartellähnlichen Angebotslagen, wenn das Unternehmen gegenüber dem die Einwilligung erteilt werden… …verstehen? III. Meinungsbild in der Literatur Schaut man sich in der bisher veröffentlichten Kommentarliteratur zur DSGVO um, bestreitet niemand das Bestehen… …eines Kopplungsverbotes unter der DSGVO. Streng sind Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, Teil 3 Rn. 40: „Das Europäische Parlament hatte in… …dann nutzen können, wenn sie Daten von sich preisgeben, die für den Dienst als ­solchen nicht erforderlich sind. Das Ergebnis ist Art. 7 Abs. 4 DSGVO… …Piltz, K&R 2016, 557, 562, der auf die Freiwilligkeit abstellt: „Das Verbot der Kopplung gilt nicht allgemein, sondern die Auswirkung einer Kopplung ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Systemprüfungen in Kreditinstituten

  Prüfung der neuen MaRisk-Anforderungen an Datenmanagement, Datenqualität, Risikodatenaggregation und Risikoberichterstattung

  Jörg Linda

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 193 1. Einleitung Mit der fünften Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (Ma- Risk) setzt die Aufsicht sehr viele Aspekte des… …Baseler Papiers BCBS 2392 um. Zukünftig müssen systemrelevante Institute im Sinne der MaRisk3 das neue Modul AT 4.3.4 beachten, in dem umfangreiche… …Anforderungen zum Datenmanagement, zur Datenqualität, zur Risikodatenaggregation und Risikoberichterstattung ergänzt wurden4. Da das Modul AT 4.3.4 nur für… …systemrelevante Institute gilt, hat die Auf- sicht ein neues Modul BT 3 geschaffen, das zum einen die bisherige Anforderun- gen an die Risikoberichte zu den… …Risikoberichte im Mit- telpunkt der MaRisk-Novellen, rückt jetzt mit BCBS 239 in den neuen MaRisk das Risikodatenmanagement in das Blickfeld der Aufsicht. Für… …sind nach derzeitiger Zeitplanung bis Ende des ersten Quartals 2018 umzusetzen. Für das Modul AT 4.3.4 gilt für die O-SIBs eine Umsetzungsfrist bis zum… …sich das neue Modul AT 4.3.4 nur an systemrelevante Institute rich- tet, appelliert die BaFin in Ihrem Anschreiben5 zur Vorlage der neuen MaRisk-E auch… …. 1 die Erstellung von Leit- linien bindend vor: „Das Institut hat institutsweit und gruppenweit geltende Grundsätze für das Datenmanagement, die… …Namenskonventionen und Kennzeichnungen hat das Institut sicherzustellen, dass Daten automatisiert ineinander überleitbar sind.“ Die Erfüllung dieser Vorschrift ist… …vorgehalten? – Wie ist die IT-Strategie bezüglich eines einheitlichen Datenhaushaltes? Mit wie vielen Teil- systemen plant das Institut? – Welche Teilsysteme…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2017

  Unterstützung für Schäubles neue Spezialeinheit

  Wie Compliance-Manager aus Nicht-Banken Risiken aus Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung begegnen können
  

  Marc Deffland, Tim Hochmuth

  …August des letzten Jahres berichtete das Handelsblatt, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine Financial Intelligence Unit (FIU) zum Kampf gegen… …die Terrorfinanzierung aufbaut. Zudem ist geplant, das Geldwäschegesetz (GwG) zu verschärfen, um die bereits in 2015 beschlossene… …starken Regulierung der Finanzmärkte weichen Geldwäscher verstärkt auf andere Märkte aus. 4 Die aktuelle Dunkelfeldstudie beziffert das Geldwäschevolumen in… …angestiegen. 6 Das Handelsblatt bezeichnete den Nichtfinanzbereich daher bereits als „blinden Fleck der Geldwäschebekämpfung“. 7 Auch eine aktuelle Studie von… …an Integrität und das damit verbundene Ziel, Reputationsrisiken zu vermeiden bzw. zu minimieren. * Marc Deffland, M.A., CIA leitet den Geschäftsbereich… …eines Compliance-Programms zur Prävention und Detektion gegeben. Hierbei ist zu beachten, dass das GwG ebenfalls Grundlage für die Verhinderung von… …Terrorismusfinanzierung ist. Auf strafrechtliche Regelungen sowie das sogenannte Bereitstellungsverbot wird nicht eingegangen. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass der… …Ein maßgebliches Prinzip des GwG ist das sogenannte Know-Your-Customer-Prinzip (KYC), welches die Analyse des Kunden in den Mittelpunkt der Betrachtung… …und Kundenbeziehung (siehe Abbildung 2). Kunden können entweder natürliche oder juristische Personen sein. Das GwG kennt zudem eine besondere… …Risiken wichtig sein. Langfristige Kundenbindungen verbessern das Wissen über den spezifischen Kunden, was sich risikomindernd auswirken kann. 15 Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …und Gesetzgebung wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Fragen des Formwechsels einer GmbH und das Problem der Abfindungsermittlung… …verweigerte das zuständige Registergericht die Eintragung im deutschen Handelsregister. 1.2 Sachverhalt Im September 2014 meldete der Geschäftsführer der… …Registergericht, das die Auffassung vertrat, dass eine grenzüberschreitende formwahrende Sitzverlegung gegeben ist, die noch nicht möglich sei. Diese Auffassung… …Gesellschaft bezieht. Mit Beschluss vom 2. 2. 2015 wies das Registergericht die Handelsregisteranmeldung zurück. Zu diesem Zeitpunkt war die Gesellschaft schon… …im italienischen Handelsregister, welches dort von der Handelskammer geführt wird, eingetragen worden. In seiner Begründung dazu führt das… …aber nicht ausreiche, weil der zugrunde liegende Gesellschafterbeschluss nicht auf das Umwandlungsgesetz Bezug nehme. Soweit sich die Gesellschaft auf… …die Rechtsprechung des EuGH in der Sache Vale beziehe, ändere dies das Ergebnis nicht, da auch darin festgehalten sei, dass die Umwandlungsvorschriften… ….: Hinausformwechsel untersteht der EuGH-Rechtsprechung In seinem Beschluss vom 3. 1. 2017 widerspricht das OLG Frankfurt/M. dem Registergericht und erachtet die… …EuGH fest, dass die Mitgliedstaaten das Recht haben, eine Sitzverlegung über die Grenze unter Wahrung der Rechtsform zu untersagen. Anders als das… …Registergericht hat das OLG keinen Zweifel daran, dass sich die Schlussfolgerungen der Sevic- und Vale- Entscheidungen auch auf die Konstellation des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Auswertung und Handlungsfelder

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …individuellen Lösungen. Alleinstellungsmerkmale sind das hohe fachliches Know-how und vor allem die persönliche und bedarfsgerechte Betreuung der Man- danten… …für den strategischen Wandel eingesetzt. Die Datenerfassung durch das Wissensbilanzteam wurde im geplanten Zeitrahmen abgeschlossen. Das Team wartet… …aufwendig werden wohl? Der Moderator zeigt mit der Wissensbilanz Toolbox die wesentlichen Ergebnisse. An- schließend lädt er das Team zur gemeinsamen… …Moment ebenfalls spannend: − Decken sich ihre Einschätzungen mit denen des Teams? − Wie reagieren einzelne Mitarbeiterinnen auf das Bild? − Ist die nun… …erklärt werden können, wirklich schlüs- sig oder „stimmt da etwas nicht“? Die Anspannung fällt, sobald das Bild für alle sichtbar wird und gut mit den in… …Es stellt sich heraus, dass nicht Kritik, sondern Besorgnis über die extrem langen Arbeitstage der Chefin das Team beschäftigt. Vor dem geplanten… …Wachstumsszenario fürchten alle, das könnte nicht gut gehen. Das passt aber gut zum Selbstbild der Un- ternehmerin – ja, alle hier sind sehr fleißig – und sie ist… …das Vorbild. Kasten 75: Anspannung für alle – aber auch die Erkenntnis, dass es nun erst los geht 10 Auswertung und Handlungsfelder 182 Nun… …Bewertung der Wirkungsbeziehungen einzubeziehen. Das erfolgt meistens im Rahmen einer der regelmäßigen Besprechungen als kurzer Agendapunkt, der auch zur… …auf den folgenden Seiten. 6. Analyse der Wirkungsketten und Vorbereiten eines Vorschlages für das Geschäftsmodell: Wie in der Fallstudie der Bausch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Fazit: Aufsichtsrat und Interne Revision – zehn Thesen zur Entwicklung von Good Practices

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …Unser Blick aus der Perspektive des Aufsichtsrats auf aktuelle Ent- wicklungen der Internen Revision hat dazu geführt, dass sich das zunehmende Interesse… …für Aspekte der Unternehmenskultur als das (potenziell) verbindende Element zwischen dem Aufsichtsrat und der Internen Revision herauskristallisiert… …Unabhängigkeit der Internen Revision wird gefördert durch das Interesse des Aufsichtsrats an der Arbeitsweise und den Arbeitsergebnissen der Internen Revision… …stellt daher ein zentrales Element einer Wirksamkeitsprüfung des Internen Revisions- systems dar. These 7: Die Revisionskultur eines Unternehmens ist das… …regelmäßigen Be- 193 Zu den verschiedenen Perspektiven auf das Phänomen Unternehmens- bzw. Or- ganisationskultur und zur (analogen) Ableitung einer Definition… …richterstattung der Internen Revision sowie durch das Adressie- ren geeigneter Fragen an das Leitungsorgan, an den Revisions- leiter und an weitere relevante…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2017

  Nachricht vom 04.07.2017 bis 26.09.2017

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 03/17 19 Kreativität und Standardlösungen Nachricht vom 26.09.2017 Compliance… …erfordert Kreativität. Manchmal ist eine Neufassung oder Fortführung eines Stückes ein Erfolg, manchmal ein Flop, wobei für ganz neue Stücke das gleiche gilt… …. Eine Untersuchung von 321 Musicals, die zwischen 1945 und 1998 am Broadway aufgeführt wurden, ermittelte den wesentlichen Erfolgsgrund: Das… …wärmten schlicht alte Ideen auf. Die Mischung macht’s Das Ideal war eine Mischung aus starken und schwachen Beziehungen, denn diese erleichtert einerseits… …Compliance [6] Teil 7: Macht und Moral [7] Teil 8: Das Nutella-Prinzip [8] Verhaltensorientierte Compliance Wie sich verhaltensbezogene Einflüsse bei der… …wächst die Zahl der verantwortlichen Mitarbeiter, sich das notwendige Compliance-Fachwissen anzueignen. Ein funktionierendes Compliance- Management-System… …Korruption und Geldwäsche, aber auch Compliance im Personalwesen, Rechnungslegung und Abschlussprüfung sowie Tax Compliance. Zeitschrift für Compliance Das… …News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 03/17 20 ff In Modul 3 brachte RA Thorsten Sörup von der Aderhold Rechtsanwaltsgesellschaft das Thema Datenschutz, die… …DSGVO und IT-Recht auf den Punkt und Verena Brandt von KPMG referierte über das Zusammenspiel der verschiedenen Governance-Funktionen. ff Am Abschlusstag… …und das Erlernte in einem Fallbeispiel erfolgreich anwendet, wird mit einem Abschluss-Zertifikat der School of Governance, Risk & Compliance [1] belohnt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …. Das Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten ist deshalb oft fraglich, v. a. zu anderen allgemeinen Spezialmaterien wie dem Verbraucher(schutz)recht (I… ….; Heft 5, S. 165 f.). Das europäische Datenschutzrecht bezweckt nicht nur die Regelung eines Belangs oder eines Aspekts, sondern will verschiedene Belange… …. (London) für die umfangreiche und sehr engagierte Unterstützung. Das Datenschutzrecht enthält neben den materiellrechtlichen Bestimmungen auch Vorschriften… …sie besonders aufeinander abgestimmt werden müssen (2.). Dabei will das Datenschutzrecht auch eine einheitliche und (im europarechtlichen Sinne)… …effektive Durchsetzung des Datenschutzrechts gewährleisten. Im Sinne des Art. 1 RL 95/46/EG und Art. 1 DSGVO soll die durch das materielle Recht gefundene… …Datenschutzbehörden etwas unscharf. Zum einen kann das Recht den Datenschutzbehörden weitere Aufgaben zuweisen (s. u. bb)), zum anderen kann es ihren Aufsichtsbereich… …europäischer Ebene finden sich (lediglich) Regelungen zur Zusammenarbeit der Verbraucherschutzbehörden (v. a. in VO (EG) 2006/2004; umgesetzt durch das… …Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz (VSchDG)). Die Zuständigkeit der Verbraucherschutzbehörden folgt auch hier dem materiellen Recht, konkret dem Verbraucherschutzrecht, das im Anhang… …zur VO (EG) 2006/2004 aufgeführt ist (und das Datenschutzrecht nicht einschließt). Verbraucherschutzbehörden sind nur solche, die für die „Durchsetzung… …personenbezogene Werbung und Dienste überschneiden sich zunehmend auch Fragen der Wettbewerbsaufsicht mit denen der Datenschutzaufsicht. Das genaue Verhältnis der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2017

  Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten bei Systemprüfungen – Teil 1

  Innovativen Lösungsansätze in der Internen Revision – Efficiency 4.0
  

  Axel Becker

  …e. V., Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit ist ein klassisches Prüfungsziel, das in Zeiten des… …einen Überblick über Ansatz, Methoden, Erfahrungen und mögliche Lösungsansätze für das bedeutende Prüfungsziel der „Wirtschaftlichkeit“ im Rahmen der… …Wirtschaftlichkeitsaspekte bei Systemprüfungen BEST PRACTICE Niedriges Zinsniveau Das anhaltende Niedrigzinsniveau macht den Banken zu schaffen. Der EZB Chef gibt den Banken… …Kreditgeschäfts mit akzeptablen Margen sichern wollen. Trend zu Fintechs (inkl. Crowdinvesting) Ein weiterer Trend, der im Wesentlichen über das Internet verbreitet… …zunehmenden regulatorischen Anforderungen das Geschäftsmodell vieler Institute gefährdet ist. 12 Daher wird der Trend zu weiteren Fusionen innerhalb aller drei… …Commerzbank sollen das Geschäftsmodell umgebaut werden und 9.600 Vollzeitstellen entfallen. 15 Nach einem aktuellen Gutachten der Goethe Universität in… …der Jahre von 1957 bis 2015. Abgebildet wird jeweils der Stand am Jahresende. Das Kreditwesengesetz (KWG) definiert Kreditinstitute als Unternehmen, die… …Jahren um EUR 200 Mio. gestiegen; die Kosten für das Vertriebsnetz sind drastisch gesunken; Jahresüberschuss der Sparkasse ist nachhaltig gestiegen •… …Ankauf von Geschäft in kleinen Portionen, d. h. Filiale der Liechtensteiner Fürstenbank LTG sowie das deutsche Privatkundengeschäft der Credit Suisse •… …Weiterunterhaltung der teuren Gebäude und IT-Systeme • Aktuell zeigt sich der Erfolg: der Zins- und Provisionsüberschuss stiegt auf EUR 160 Mio., das Ergebnis liegt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Anforderungen an die Ausgestaltung und Funktionsweise der Internen Revision

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …die berufliche Praxis der Internen Revision (International Professional Practices Framework, IPPF) sind das konzeptionelle Rahmenwerk für die… …Mission der Internen Revision beschreibt den primären Zweck und das übergeordnete Ziel jeder Internen Revision: „Den Wert einer Organisation durch… …, an denen sich das organisationale Lernen einer Internen Revision sowie das indivi- duelle professionelle Lernen der Revisoren orientieren sollte: •… …nur solche Aufgaben übernehmen, für die sie das erforderliche Wissen, Können und die erforderliche Erfahrung haben. Aus dem Ethikkodex leiten sich… …nachweisliche Umsetzung dieser Maß- nahmen besteht in deutschen Unternehmen häufig noch Verbesse- rungspotenzial. Das dürfte auch daran liegen, dass sich das… …Internen Revision.52 Des Weiteren enthält das IPPF mit den Internationalen Stan- dards (IIA-Standards)53 konkrete Anforderungen an den Auf- bau und die… …forderungen an die konkrete Tätigkeit der Revisoren. Über die verbindlichen Elemente hinaus enthält das IPPF mit den Implementierungsleitlinien und den… …für das Verständnis von Organisa- tion, Führung und Management, in: Rüegg-Stürm, J.; Bieger, T. (Hrsg.): Unter- nehmerisches Management –… …. Mit den Revisionsstandards hat das DIIR aktuelle sowie für die Praxis der Internen Revision in Deutschland besonders relevante Themenaspekte… …, „Revisionsrichtlinie“ oder dergleichen) der Internen Re- vision im Regelfall ein zumindest vom Leitungsorgan genehmigtes schriftliches Dokument verstanden, das…

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