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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“

  Sylvia F. Jakob

  …im Datenschutzrecht vor einem Expertenpublikum aus Wissenschaft, Politik und Industrie zu präsentieren. Im Mittelpunkt des Workshops standen die… …Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) in Deutschland und die rechtlichen Besonderheiten des Cloud Computing. So begann der Workshop mit einem… …des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der ­Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-­ Anpassungs- und… …Tagungsbericht PinG-Workshop Alphabet oder Facebook vergleichbar seien. Deutlich wurde, dass im Zuge der europäischen Harmonisierung des Datenschutzes der deutsche… …gemäß Art. 89 DSGVO nicht mit den ursprünglichen Zwecken als unvereinbar gelte. In der Diskussion wurde jedoch angemerkt, dass eine solche Dehnung des… …Begriffs „öffentliches Interesse“ nicht mit der Systematik des Art. 89 DSGVO vereinbar sein dürfte. Big-Data-Analysen könnten demnach nur im „öffentlichen… …wahre Person mit Klarnamen oder die virtuelle Identität? Des Weiteren könne man fragen, für wen sie identifizierbar sei. Für den Plattformenbetreiber oder… …Verordnung müsse sich auch ein neues Bewusstsein etablieren, da nunmehr auch der Auftragsdatenverarbeiter Adressat des Gesetzes wird. Fraglich sei, wie das in… …Selbstgefährdung, 2016. willigung des Einzelnen die Einwilligungsfreiheit des anderen u. U. beschränken könne. In der Verhaltensökonomik spreche man daher von dem… …Schritte notwendig, z. B. die Verringerung des Unwissens von Nutzern über sich selbst. So wüssten Diensteanbieter oft mehr über die Nutzer, als diese selbst…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 16. 05. 2017 – VI ZR 135/13 – Bestimmbarkeit des Personenbezugs von IP-Adressen Der Bundesgerichtshof hat sich abermals mit der Frage des… …Personenbezuges von ­IP-Adressen auseinandergesetzt. In Fortsetzung des grundlegenden Streits des klagenden Mitgliedes der Piratenpartei gegen die Bundesrepublik… …Deutschland, die verschiedene Websites betreibt, haben die Richter nach der kürzlich ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes über die… …im Rahmen von Log-Dateien, die der Bund zur Abwehr von Cyber-Angriffen, zu Zwecken des Nachweises für eine mögliche Strafverfolgung sowie aus… …generalpräventiven Zwecken unterhält. Kern des Verfahrens war und ist die Frage des Personenbezuges der in den Logs gespeicherten IP-Adressen. In den… …unterinstanzlichen Entscheidungen hatten die Richter sich der Frage nach der Bestimmbarkeit des Personenbezuges angenähert: Werden IP-Adressen in Verbindung mit dem… …Zuge eine richterliche Verfügung den Internetprovider zur Herausgabe der Identifikation des Anschlussinhabers zwingen kann, für die Bestimmung des… …Personenbezuges als unerheblich an. Die Entscheidung des Berufungsgerichtes ließ das Pendel des immerwährenden Meinungsstreites zwischen einem objektiven, absoluten… …TMG nicht vorgesehen ist, muss § 15 Abs. 1 und 4 TMG europarechtskonform ausgelegt werden. Ob jedoch im vorliegenden Fall ein berechtigtes Interesse des… …eine Speicherung der IP-Adressen dem berechtigten Interesse des Betreibers entsprechen, wenn es bislang noch keine Vorfälle oder konkrete Indizien für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Gemeinschaftliche Vereinbarungen nach IFRS 11

  Stand der Forschung

  Dr. Sebastian Höfner

  …5 Stand der Forschung 5.1 Methodische Vorgehensweise Die Darstellung des derzeitigen Stands der Forschung setzt eine Literaturanalyse… …. Untersuchungsgegenstand bilden mithin bereits von Autoren veröffentlichte Schriften, die eine Analyse der Auswirkungen des IFRS 11 auf die hier relevanten, nach IFRS… …zur Wiedergabe des aktuellen Stands der Forschung können dabei insb. Beiträge aus deutschsprachigen Fachzeitschriften sowie Lehrbücher dar-… …Fachzeitschriften eine weit verbreitete Plattform des Wissensaus- tauschs sowie der Diskussion bereits bestehender Forschungsergebnisse. Zum anderen publi- zieren… …1359 Zühlke, Jens Paul (2007), S. 130; ähnlich auch Hesford, James W. et al. (2007), S. 7. 1360 Vgl. zur Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes… …deutschsprachige Fachzeitschriften erfolgte dabei aufgrund der Eingrenzung des hie- sigen Untersuchungsgegenstandes auf deutsche kapitalmarktorientierte Unternehmen… …JOURQUAL-Ranking betriebswirtschaftlicher Zeitschriften des Fachbereichs Rechnungswe- sen des Verbands der Hochschullehrer für Betriebswirtschaft.1364 In die… …von Monographien und Beiträgen in Herausge- berbänden ist dabei einer Besonderheit des deutschsprachigen Schrifttums geschuldet, da – konträr zum… …ist aus den Konzernabschlüssen nicht mehr wegzuden- ken.“1375 Entsprechend kontrovers und umfangreich wurde auch die Einführung des neuen IFRS 11 be-… …. 76 ff. 1374 Seel, Christoph (2013), S. 1. 1375 Wirth, Johannes (2012), S. 39. 1376 Vgl. für eine kritische Analyse des ED 9 exemplarisch Leitner…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2017

  Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten bei Systemprüfungen – Teil 1

  Innovativen Lösungsansätze in der Internen Revision – Efficiency 4.0
  

  Axel Becker

  …e. V., Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit ist ein klassisches Prüfungsziel, das in Zeiten des… …zunehmenden Wettbewerbsdrucks, der anhaltenden Niedrigzinsphase, des Trends zu Fintechs und der hohen Regulierungsdichte weiter an Bedeutung gewinnt. Es ist in… …aufgrund des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes immer stärker in die Geschäftsfelder der Banken vordringen. 2 Die Einnahmen der Institute stagnieren mit… …ansteigender Wettbewerb Über die künftige Einschätzung des Wettbewerbs im Bereich der Finanzindustrie sind sich die Bankenchefs einig. So äußert sich der Chef… …Wiederanlage der Aktivmittel nach Fälligkeit. Versicherer drängen in den Bankenmarkt Aufgrund des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes drängen immer mehr… …Versicherungsunternehmen mit klassischen Kreditfinanzierungen in den Bankenmarkt. Allein im Bereich der Baufinanzierungen stiegen gemäß einer Statistik des Gesamtverbandes… …der Projekt- und Spezialfinanzierungen bekommen die Banken eine immer stärkere Konkurrenz. Dies zeigt, dass sich Versicherungsunternehmen einen Teil des… …vermarktet wird. Regulierung kostet Ertrag Nach einem aktuellen Gutachten der Goethe Universität in Frankfurt/Main im Auftrag des Baden-Württembergischen… …Banksäulen zunehmen. Nach Informationen des 11 Vgl. Hackethal A./ Inderst R.: Auswirkungen der Regulatorik auf kleinere und mittlere Banken am Beispiel der… …deutschen Genossenschaftsbanken: Präsentation aus einem Gutachten der Goethe Universität Frankfurt/Main im Auftrag des Baden-Württembergischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“

  Mag. Alexander Schnider

  …von Meldepflichten sowie die „Einführung“ des Datenschutzbeauftragten durch die Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) in Österreich berichtet. Im… …, Wien 1. Indirekt personenbezogene Daten ­gemäß § 4 Z 1 DSG § 4 Z 1 des österreichischen Datenschutzgesetzes 2000 („DSG“) definiert solche… …Identität des Betroffenen mit rechtlich zulässigen Mitteln nicht bestimmen kann“. Nach dem österreichischen Verständnis umfasst der Begriff der „nur indirekt… …personenbezogenen Daten“ auch solche Fälle, wo die Identität des Betroffenen faktisch nicht bestimmt werden kann. An die Definition schließt die Frage an: Wann ist… …die Identität bestimmbar? Im aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes („EuGH“) C-582/14 – Patrick Breyer gegen Bundesrepublik Deutschland – hatte… …darstellt, wenn er über rechtliche Mittel verfügt, die ihm die Identifikation des sich hinter der IP-Adresse stehenden Nutzers anhand der beim… …Urheberrechtsdelikten überdies die Rolle des Staatsanwaltes als sogenannter „Privatankläger“ zu übernehmen hat, weshalb er nicht auf die staatlichen Ermittlungsbehörden… …zurückgreifen kann, sondern alle Ermittlungstätigkeiten selbst vornehmen muss (§ 91 Abs 3 des Urheberrechtsgesetzes („UrhG“) i. V. m. §§ 71 ff. der Strafprozess­… …österreichischer Sicht im Falle von solchen Urheberrechtsverletzungen nicht den Kriterien für die rechtlich zulässige Bestimmbarkeit der Identität des oben genannten… …im Outsourcing-Bereich Daten in Indien verwenden zu können: Es werden an einer Stelle des Verwendungsvorgangs (nämlich beim Studienleiter bzw. vor der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Zahlungsverkehrs in Kreditinstituten

  Telefonbanking (TB)

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …. Aufträge des Kunden an. Das Medium Telefon beinhaltet aufgrund seiner technischen Gegebenheiten anders zu bewertende Risiken als bei den herkömmlichen… …Ziffern im Dis- play des Telefons angezeigt und abgelesen werden können und durch die Mög- lichkeit der Wahlwiederholung kann nach Beendigung der Verbindung… …Teilnahme durch Verfügungsberechtigte die Zustimmung des Kunden vor? � Liegt für den Verfügungsberechtigten eine Einzel-Unterschriftsberech- tigung für das… …Bonität des TB-Kunden eingehalten? � Entsprechen die Eingabe und die Freigabe von Stammdaten den übli- chen Institutsregularien (z.B. Vier-Augen-Prinzip)?… …bei Erstanmeldung des Kunden am TB sichergestellt? Sofern eine Start-PIN vergeben wurde, ist diese erforderlich. � Ist für unterschiedliche… …aufgezeichnet wird? � Existiert ein Verfügungs-/Tageslimit? � Liegt der zulässige Höchstbetrag im Rahmen des vertretbaren Einzel- fallrisikos und ist dieser… …kompetenzgerecht genehmigt? � Ist die Einhaltung des Limits gewährleistet? � Dokumentiert das System die Autorisierungsmerkmale der Kunden- aufträge vollständig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Kronzeugenregelung

  Matthias H. Gehm

  …515 15. Kronzeugenregelung Am 1. 9. 2009 ist das „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Strafzumes- sung bei Aufklärungs- und… …Präventionshilfe“ in Kraft getreten3484. Auf Fälle, in denen die Eröffnung des Hauptverfahrens vor dem 1. 9. 2009 beschlossen war, konnte die Regelung keine… …vor (§§ 38 Abs. 2, 40 StGB). Milderungen sind hierbei nicht zu berücksichtigen3488. Allerdings ist eine solche Strafschärfung bei den Fällen des § 370… …Abs. 3 AO gegeben. Dies reicht gemäß § 46b Abs. 1 S. 2 StGB aus3489. Ein Tatbeteiligter muss im Fall des § 46b S. 1 Nr. 1 StGB einen Beitrag zur… …Aufklä- rung über den eigenen Tatbeitrag hinaus erbringen (§ 46b Abs. 1 S. 3 StGB)3490. Der Täter, der die Regelung des § 46b StGB in Anspruch nehmen will… …, muss sein Wissen offenbaren, bevor die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn be- schlossen wurde (§ 46b Abs. 3 StGB). Versäumt er diesen Zeitpunkt, so… …kommt für ihn nur noch die Strafmilderungsvorschrift des § 46 Abs. 2 StGB in Betracht – Würdigung des Nachtatverhaltens3491. Das offenbarte Wissen muss… …dass nur noch die Aufklärung bei Taten honoriert wird, die mit der eigenen Tat des Kronzeugen im Zusammenhang stehen (Ein- führung des… …Tatbeitrag von B, C und D bekannt und es bedurfte der Aussage des A nicht, um diese zu überführen, 3493 Fischer, StGB Komm., 63. Aufl. 2016, § 46b, Rn. 10… …. Kann sich A jeweils mit Erfolg auf § 46b StGB berufen? Lösung: Da die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen A noch nicht beschlossen wurde und ihm eine…

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• OLG München, Urteil vom 30.03.2017 – 23 U 3159/16

  …Gem. § 93 Abs. 4 S. 3 AktG kann die Gesellschaft erst drei Jahre nach der Entstehung des Anspruchs auf Ersatzansprüche verzichten oder sich über sie… …vergleichen. Diese Regelung betrifft auch Rechtsgeschäfte, die vergleichbare wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. In den Anwendungsbereich des § 93 Abs. 4 S… …oder Vergleichs vergleichbar sind. Es ist damit vom Anwendungsbereich des § 93 Abs. 4 S. 3 AktG erfasst. Wird eine solche Schiedsgutachtervereinbarung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …Datenschutzstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht gleicht derzeit einem Testlabor der europäischen Sanktionsharmonisierung und des Unternehmensstrafrechts. 2018 trifft… …„Anwendungsbereich in weiten Teilen noch nicht feststeht“, weil insbesondere Änderungen des Fachrechts – wie auch das Strafverfahrensrecht – fehlen. 3 Vgl. etwa den… …DSGVO höheren ­Rahmen gewandert. Die Rechte des Betroffenen (de lege lata: §§ 33 bis 35 BDSG, zukünftig Auskunft gemäß Art. 15, Berichtigung gemäß Art. 16… …und Löschung gemäß Art. 17 DSGVO) erfahren zukünftig eine solche „Aufwertung“ durch die Erfassung im schärferen Bußgeldrahmen des Art. 83 Abs. 5 lit. b)… …. Dieser Effekt ergibt sich auch durch den Wegfall von Spezialregelungen. Weil keine klare Einordnung des Normgebers mehr bereitsteht, greifen für bestimmte… …Notification (vgl. de lege lata die noch recht junge Regelung des § 42a BDSG, künftig: Art. 33 und 34 DSGVO) nun im Fall eines Verstoßes dem niedrigeren… …Strafbarkeit (statt einer Bebußung als Ordnungswidrigkeit) entscheiden können, wird sich voraussichtlich – nach dem derzeitigen Entwurfsstand des nationalen… …Anpassungsgesetzes – nicht realisieren. De lege lata verweist der Straftatbestand des § 44 BDSG auf den mit höheren Sanktionen bewehrten § 43 Abs. 2 BDSG und ergänzt… …Verweisung auf die Pflichten des Verantwortlichen „gemäß den Artikeln 8, 11, 25 bis 39, 42 und 43 BDSG“ (Art. 83 Abs. 4 lit. a) DSGVO). Unter diese… …– Regelungen des Allgemeinen Teils, auf die es über § 46 OWiG auch im Bereich der Bußgelder bei der Rechtsanwendung ankommt, erheblichen Einfluss auf…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Thomas Schneider / Carina Geckert, Verhaltensorientierte Compliance - Ansätze und Methoden für die betriebliche Praxis

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa-J. Berenskötter

  …Effektivitätssteigerung, sondern auch dem Schutz der Reputation des Unternehmens. Compliance beeinflusst damit indirekt auch das Unternehmensergebnis. Denn nicht… …regelkonformes Verhalten wird durch den Staat und auch die Gesellschaft sanktioniert und kann je nach Schwere und Ausmaß des Verstoßes weitreichende Folgen für ein… …beleuchtet die Rolle des Menschen im Zusammenhang mit wirkungsvoller 1 Zugl. Compliance Officer und Syndikusrechtsanwältin, Bank für Sozialwirtschaft AG, Köln… …wechselt die Betrachtung nunmehr auf die Ebene der Organisation – sowohl der Compliance als auch des Unternehmens als Ganzem – und es werden diesbezügliche… …. Schließlich wird nochmals das Thema „Lernen“ aufgegriffen, diesmal indes aus der Perspektive „Lernen im Unternehmen“. Dabei wird auf Voraussetzungen des Lernens… …Widerständen. Das fünfte und letzte Kapitel des Buches beschäftigt sich kurz mit der Thematik, wie Compliance wirksam umgesetzt werden kann. Ausgangslage für die… …ermöglichen. Diesem Anspruch wird das Werk insofern gerecht als es dem Leser durch die Erweiterung des Blickwinkels neue Herangehensweisen sowie über die… …darauf, dass der Leser sich die wünschenswerte Praxisnähe selbst erarbeiten muss, verdient das Werk aufgrund des gelungenen Überblicks über die Materie…

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