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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 1/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …26 • ZCG 1/17 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um den Umfang von Informationsrechten und Anforderungen an eine Vertragsverlängerung. Dann folgen… …Entscheidungen, in denen Vertrauensentzug und persönliche Zerwürfnisse auf Vorstands- bzw. Geschäftsführungsebene Anlass zu Streitigkeiten gaben. 1… …Informationsrechte zu. Gerade wenn das Verhältnis zwischen dem Kommanditisten und der Geschäftsführung angespannt ist, entstehen Streitigkeiten über den Umfang des… …Geschäftsgegenstand noch nicht umgesetzt wurde. Dieser Geschäftsgegenstand besteht in der Errichtung und dem Betrieb von Windkraftanlagen sowie in der Veräußerung des… …BGH ein. 1.3 Entscheidung des BGH: Auskunft auch über die Geschäftsführung Der BGH betrachtet die eingelegte Beschwerde als zulässig und begründet 1… …des § 166 Abs. 3 HGB neben der Mitteilung einer Bilanz und eines Jahresabschlusses sowie der Vorlegung der Bücher und Papiere auch die Anordnung… …Informationsquellen und gehe damit inhaltlich über das in § 166 Abs. 1 HGB geregelte Informationsrecht hinaus. Da schließlich auch ein wichtiger Grund für den… …allgemeines Auskunfts- und Einsichtsrecht darstellt. Es rechtfertigt vielmehr nur die Zuerkennung solcher Informations- und Aufklärungsrechte, die zur…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2017

  Treiberbasierte Steuerung

  Herausforderungen und Nutzen einer treiberbasierten Planung
  

  Bastian Borkenhagen, Sascha Brosig

  …Management • ZCG 2/17 • 53 Treiberbasierte Steuerung Einzelkennzahlen 58 Herausforderungen und Nutzen einer treiberbasierten Planung Reporting… …Volatilitäten im Unternehmensumfeld und schnelle Markttransformationen verändern sich die Anforderungen an die Steuerungsinstrumente. So müssen… …steuerungsrelevante Informationen schneller und flexibler bereitgestellt werden. Durch Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung werden kurzfristig neue… …Geschäftsmodelle aufgebaut und herkömmliche Geschäftsmodelle stark verändert. Bestehende Steuerungsinstrumente müssen agiler werden, um die neuen Anforderungen… …Unternehmens und ist somit als ein Kernprozess der Unternehmenssteuerung anzusehen. Durch die aktuelle Volatilität an Kapital- oder auch Rohstoffmärkten… …, beschleunigte Produkt- und Innovationszyklen sowie infolge der digitalen Transformation sieht sich die Unternehmenssteuerung heute mehr denn je kritischen… …Prozessen, wie z. B. Marketing, Vertrieb und Produktion, bereits sehr fortgeschritten. Auch im Bereich Controlling & Finanzen beschäftigen sich Unternehmen… …dieser neuen Herausforderungen verändern sich die Anforderungen an die Steuerungsinstrumente wie eingangs beschrieben. Zusätzlich müssen Strategie und… …Planung konsistent verknüpft und zunehmende Marktvolatilitäten berücksichtigt werden. Dies wird i. d. R. über integrierte Simulationslösungen zur Bewertung… …von Handlungsoptionen und zur besseren Entscheidungsfindung sichergestellt. Der treiberbasierte Steuerungsansatz (vgl. zum Einsatz in der Praxis Abb. 1)…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/17 • 73 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Fragen zur Vorstandsbestellung und zur Organhaftung sowie zu Einberufungs­befugnissen. 1. Befristete… …Vorstandsmitglied nach Meinung des Klägers nicht ausreichend qualifiziert. Das erstinstanzliche Gericht gab dem Kläger zumindest im letzten Punkt Recht und erklärte… …Frage des Bestellungszeitraums nimmt der Senat zunächst auf § 84 AktG Bezug und stellt fest, dass dieser keine Mindestdauer für eine Bestellung vorgibt… …Vorstandsbestellung 2.1 Einführung: Verhältnis zwischen Aufsichtsratswahl und Vorstandsbestellung Wenn in einer AG eine gesellschaftsrechtliche Streitigkeit entsteht… …Registerverfahrens Das KG gibt in seiner Entscheidung der AG Recht und hebt den Aussetzungsbeschluss auf 3 . Insbesondere kann es keinen wichtigen Grund für eine… …. Allerdings sei der Aufsichtsrat nach außen tätig geworden und sein Beschluss muss nach außen vollzogen werden. Unter diesen Umständen fänden die Grundsätze… …einer nach § 57 AktG verbotenen Einlagenrückgewähr und somit zu einer Pflichtverletzung nach § 93 AktG führt, welche wiederum eine persönliche Haftung des… …hatte im Jahr 1998 vor einem Börsengang ihren Mitarbeitern und ausgewählten Handelsvertretern die bevorrechtigte Zeichnung von Aktien angeboten. Das dafür…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2017

  ISO 37001-Compliance

  Anforderungskatalog und Guidance f
  

  Dr. Christian Schefold

  …CMS | Bestechungsprävention | ISO 37001 | ISO 19600 | Standard | Leitfaden | global ZRFC 1/17 27 ISO 37001-Compliance Anforderungskatalog und… …(Guidance for Use) ist – in der Wirtschaft weltweit übernommen wird, bleibt abzuwarten. Auch hier wird die ZFRC aufmerksam die Entwicklung beobachten und über… …erste Anwendungsfälle und ihre Ergebnisse berichten. Dr. Christian Schefold 1 Warum ISO? Warum dieser Standard? Die ISO dient als internationale… …Nichtregierungsorganisation unter anderem durch den Abbau von Handelshemmnissen primär der Förderung des internationalen Handels und steht daher nicht nur örtlich der… …: Compliance hat globale Auswirkungen, und es besteht ein Bedarf an weltweit einheitlichen Lösungen. Die Autoren des Standards ISO 37001 berufen sich in der… …Einführung zu ihrem Standard sogar auf frühere internationale Initiativen der OECD und der UNO. Diese Rechtfertigung scheint notwendig, ist aber wohl zu hoch… …gegriffen. Mit OECD- und UNO-Konventionen kann das ISO-Werk schon alleine vor dem Hintergrund einer (völker)rechtlich sorgsamen Analyse, Genese und… …globalen Freihandel durch Empfehlungen zum Verhalten in unterschiedlichen Rechts- oder Kulturkreisen zu geben, verfolgen ISO 19600 und ISO 37001 aber… …erkennbar nicht. Sie wollen eher bereits bestehende Anforderungskataloge aus einer internationalen Ebene heraus verdrängen und ersetzen. Entgegen ISO 19600… …spricht der Antibestechungsstandard ISO 37001 jedoch Legislative und Exekutive der Staaten nicht unmittelbar an und hält sich auch mit Anforderungen und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …118 • ZCG 3/17 • Recht Rechtsprechungsreport Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis… …und Gesetzgebung wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Fragen des Formwechsels einer GmbH und das Problem der Abfindungsermittlung… …. Streitfragen zur Aufsichtsratsbesetzung und zu einer Satzungsänderung schließen sich an. 1. Hinausformwechsel einer GmbH 1.1 Einführung: Unzureichende… …, Vale 2 und Sevic 3 hierzu bereits Stellung bezogen und wichtige Praxishinweise geliefert. Allerdings decken auch diese Entscheidungen nicht alle… …betroffenen GmbH zum Handelsregister an, dass gemäß einem Gesellschafterbeschluss vom 15. 9. 2014 die Gesellschafter die Rechtsform der s. r. l. wählen und dass… …die Gesellschaft ihren Sitz in einem Ort in Italien haben wird. In der Folgezeit entwickelte sich ein Streit zwischen der Gesellschaft und dem… ….: Hinausformwechsel untersteht der EuGH-Rechtsprechung In seinem Beschluss vom 3. 1. 2017 widerspricht das OLG Frankfurt/M. dem Registergericht und erachtet die… …Registergericht hat das OLG keinen Zweifel daran, dass sich die Schlussfolgerungen der Sevic- und Vale- Entscheidungen auch auf die Konstellation des… …europarechtskonforme entsprechende Anwendung geboten sei. Dies führe wiederum dazu, dass die Eintragung im italienischen Handelsregister und der Gesellschafterbeschluss… …einschlägige und eindeutige Gesetzeslage für Fälle dieser Art zu schaffen. Dies ist angesichts der Bedeutung für die gesellschaftsrechtliche Praxis inakzeptabel…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Diplom Kaufmann Thomas Schneider

  …Compliance bewegt … ZRFC 4/17 193 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance… …bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Diplom Kaufmann Thomas Schneider war als Interner Revisor bei einem… …vor 20 Jahren in der Internen Revision anfing kannte kein Mensch das Wort Compliance. Langsam stieg die Bedeutung und die damit verbundenen Fragen zu… …der neu eingerichteten Funktion. Durch die Zusammenarbeit mit dem entsprechenden Fachbereich habe ich sozusagen Blut geleckt und bin vor vier Jahren in… …dieses Tätigkeitsfeld gewechselt. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Um es mit… …auf dieser Basis darüber zu streiten, welche Entscheidung in ausgewählten Fällen richtig und welche falsch ist. Wenn nicht die Compliance die… …immer wieder neu zu verhandelnde – Kompromiss zwischen dem Wettbewerb, der seinen Vorteil für die Kunden hat und der starken Wettbewerbsposition, nach der… …Bundeswehr, deren Soldaten sich zu Übungszwecken mit Wattebäuchen bewerfen. Dies alles garniert mit sozialer Gerechtigkeit und von Politikern in Gesetze… …Selbstverständlichkeit für alle Beteiligten. Die Mitarbeiter sehen mögliche STOP-Zeichen und reagieren darauf angemessen, mit oder ohne Unterstützung der Compliance. Was… …Katechismus und der ZFRC. Was raten Sie einem Berufseinsteiger? Womit soll sie/er sich befassen, um ­einen gelungenen Compliance-Einstieg zu erreichen? Mit der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 04.17 141 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …­Datenschutz und die Informationsfreiheit überwiegend versagt. Gegenstand des Verfahrens ist die beabsichtigte Übermittlung von Daten deutscher WhatsApp-Nutzer… …wurde. WhatsApp hat die Nutzer zu diesem Zweck aufgefordert, einer Aktualisierung der ­Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie zuzustimmen. Zwar… …, die bereits erhoben und gespeichert wurden und die technischen Details der Datenweitergabe und die diesbezüglichen Weisungen an den Auftragsverarbeiter… …zu dokumentieren und vorzulegen. Mangels jeglicher Begründung durch die Behörde könne die Anordnung der sofortigen Vollziehung dieser Aspekte nicht… …Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. Das… …Verfahren tangiert mehrere derzeit relevante und teilweise noch ungeklärte datenschutzrechtliche Rechtsfragen. Zum einen hatte sich das Verwaltungsgericht… …Niederlassung in einem Mitgliedstaat existiert. Die Hamburgische Behörde stellt indes auf die in Hamburg belegene Facebook Germany GmbH ab, die neben der PR- und… …Datenschutzaufsichtsbehörde zieht die Parallele zur Google Spain-Entscheidung und vertritt die Auffassung, dass das entscheidende Merkmal „im Rahmen der Tätigkeiten einer… …vermerkt, dass die vorliegende Binnenmarktkonstellation nicht mit dem Google Spain-Sachverhalt deckungsgleich sei und kommt diesbezüglich zu dem Schluss…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …248 PinG 06.17 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦VG Karlsruhe… …. Kammer am Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit dem vorliegenden Urteil eine Pionierleistung vollbracht und die erste gerichtliche Entscheidung zur DSGVO… …hatte von einer Auskunftei verlangt, dass diese im Hinblick auf den 25. 05. 2018 ihre Speicher- und Löschpraxis anpasst. Derzeit werden personenbezogene… …Fälligkeit der jeweiligen Forderung vorzunehmen. Die Auskunftei verweigerte eine verbindliche Zusage bezüglich der gewünschten Änderung des Löschkonzeptes und… …wies darauf hin, dass man derzeit mit der Arbeitsgruppe Auskunfteien des Düsseldorfer Kreises und dem Verband der Wirtschaftsauskunfteien an der… …Abstimmung eines Code of Conduct arbeite, der auch Vorgaben für die Löschung enthalten solle. Der Behörde genügte diese Ankündigung nicht und sie erlies eine… …Anordnungsverfügung, mit der sie der Auskunftei aufgab, mit Anwendbarkeit der DSGVO zukünftig die Löschfristen nach dem Fälligkeitsdatum der Forderung und nicht wie… …bisher nach der Einmeldung und somit ­ersten Speicherung zu berechnen. Inhaltlich orientiere sich diese Regelung an § 882e ZPO, mit dem der Gesetzgeber für… …Löschungen aus dem Schuldnerverzeichnis ebenfalls eine dreijährige Frist vorgesehen habe und somit zeige, dass selbst bei vollständiger Zahlungsunfähigkeit… …nach Ablauf dieser Zeitspanne Dritte nicht mehr gewarnt werden müssten. Da nach der ­DSGVO in der Abwägung nicht nur die Interessen der Auskunftei und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.17 173 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …generalpräventiven Zwecken unterhält. Kern des Verfahrens war und ist die Frage des Personenbezuges der in den Logs gespeicherten IP-Adressen. In den… …Zugriffszeitpunkt und somit zu einem konkreten Nutzungsvorgang gespeichert, bei dem der Nutzer ­zugleich seine Personalien (z. B. beim Ausfüllen eines auf der Seite… …vorhandenen Kontaktformulars) angibt, sei die IP-­ Adresse jedenfalls personenbezogen. Für den Betreiber ist es dann ohne erheblichen Aufwand technisch und… …Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. Weniger eindeutig… …stellt sich die Situation dar, wenn der Websitebetreiber indes nicht über weitere Zusatzinformationen verfügt und lediglich eine IP-Adresse in Verbindung… …und relativen Personenbezug daher in Richtung einer subjektiven Betrachtung schwingen, bei der lediglich der der verantwortlichen Stelle zur Verfügung… …Onlinediensten sei davon auszugehen, dass diese sich im Fall von Cyberattacken an die Ermittlungsbehörden wenden könnten und im Verfahren der hinter der… …IP-­Adresse stehende Anschlussinhaber iden­tifiziert werden könne (§ 100j Abs. 2 und 1 StPO, § 113 TKG). Demzufolge nehmen nunmehr auch die Richter in Karlsruhe… …, folgt der Zivilsenat ebenfalls der Vorlageentscheidung. Sofern eine Einwilligung der Nutzer zur Verarbeitung der IP-Adressen nicht vorliegt und die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  „Faire Kontrolle“ als Mittel wirksamer Compliance

  Partizipation und Transparenz als Chance – Moral Disengagement als Gefahr
  

  Dr. Friedrich Gebert

  …ZRFC 4/17 166 Compliance | Wirksamkeit | Organisationswissenschaft | Kontrolle „Faire Kontrolle“ als Mittel wirksamer Compliance Partizipation und… …rechtlich geforderte wirksame Umsetzung von Compliance heran. Dem Compliance-Officer der Regeltreu AG gibt sie praktische und brauchbare Hinweise. Dazu müssen… …der Compliance-Officer und die Unternehmensführung zunächst verstehen, wie sie gezielte Kontrollen in der Regeltreu AG wirksam durchführen können und… …notwendig. Jedoch kann diese Kontrolle förderlich oder schädlich für das Compliance-System sein. Wesentlich ist dabei zunächst, Kontrolle als eine Form und… …hier das Compliance-System repräsentiert. Es wird also über und unter der Wasserlinie Liegendes unterschieden. Als über dem Wasser liegend – und damit… …sichtbar – werden die Verhaltensweisen der Mitarbeiter eingestuft. Unter dem Wasser – also nicht sichtbar – liegen Normen und Werte, die das erklären und… …beeinflussen, was oberhalb beobachtbar ist. Diese Normen und Werte basieren in dem Modell von Schein auf sogenannten grundlegenden Annahmen der einzelnen… …Mitarbeiter. Diese Annahmen lenken die Normen und Werte der Mitarbeiter und sind als eine relevante Einflussgröße für die (über dem Wasser) beobachtbaren… …befindlichen, tragenden Teil des Eisbergs – also die Organisationskultur des Unternehmens und die grundlegenden Annahmen der Mitarbeiter. Wenn die… …Unternehmensführung einen bisher untadeligen Mitarbeiter verstärkt kontrolliert und überwacht, empfindet dieser das als Misstrauen. Dadurch wird ein Verhältnis verletzt…

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