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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 4/17 • 163 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis… …und Gesetzgebung wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich für GmbH zunächst um Voraussetzungen der Abberufung eines Geschäftsführers und folgend… …Gesellschafterversammlungen ist dann für den Versammlungsleiter fraglich, ob und unter welchen Voraussetzungen der betroffene Gesellschafter-Geschäftsführer vom Stimmrecht… …ausgeschlossen ist. Hierzu besteht in der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum noch immer ein Meinungsstreit, auf den es nach Meinung des BGH – wie… …Geschäftsführers aus wichtigem Grund, die fristlose Kündigung von dessen Geschäftsführeranstellungsvertrag aus wichtigem Grund und die Bestellung des Klägers zum… …stimmte dagegen und hielt die Ablehnung der Beschlüsse fest. Hiergegen wendet sich der Kläger mit seiner Klage. Sowohl vom LG als auch vom OLG wurde die… …1 . Im Rahmen der Entscheidungsgründe kommt der Senat zunächst auf den Meinungsstreit in der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum zu der… …wichtigen Grunds habe im Rechtsstreit derjenige darzulegen und zu beweisen, der sich darauf beruft. Eine Anfechtungsklage des Mehrheitsgesellschafters gegen… …gezählt wurde, denn dann würde das Vorliegen eines wichtigen Grunds gerade nicht geklärt und dem Betroffenen der Rechtsschutz verweigert. Da der Kläger… …schließlich keinen wichtigen Grund darlegen und beweisen konnte, war die Revision nicht erfolgreich. 1.4 Bewertung Auch wenn es hilfreich gewesen wäre, wenn der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …216 • ZCG 5/17 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Schadenersatzansprüchen und Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen schließen sich an. 1. Kündigungsrecht im Anstellungsvertrag eines GmbH- Fremdgeschäftsführers… …Vereinbarungen bzw. Klauseln. Damit soll insbesondere vermieden werden, dass Arbeitnehmern der Zugang zum und die Entwicklung im Arbeitsmarkt aufgrund ihres Alters… …erschwert werden. Im vorliegenden Fall ging es um die Anstellung des Klägers als Fremdgeschäftsführer und die im Dienstvertrag vereinbarte ordentliche… …und wirksam in den Dienstvertrag miteinbezogen werden konnte. 1.2 Sachverhalt Der im Jahr 1955 geborene Kläger war seit dem 1. 9. 2005 als Vorsitzender… …der Geschäftsführung für die Beklagte tätig. Der zwischen dem Kläger und der Beklagten schriftlich geschlossene Dienstvertrag enthält die Regelung, dass… …sich die Vertragschließenden – unabhängig von einer Wiederbestellung des Klägers als Geschäftsführer und etwaiger anderer Anschlussregelungen – mit… …Jahresende vorbehalten. Dabei gilt eine solche Beendigung des Dienstverhältnisses als Übergang in den Ruhestand und löst Leistungen nach den Versorgungszusagen… …Gesellschafterversammlung vom 3. 8. 2015 mit Wirkung zum 31. 8. 2015 als Geschäftsführer abberufen und CCmit weiterem Beschluss vom 23. 6. 2016 wurde mit Wirkung zum 31. 12…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Das neue Recht der Vermögensabschöpfung

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 3.2017 Internationales 114 Veranstaltungen und politische Diskussionen Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert… …, die ZInsO, das DIAI und der KAV haben am 18.5.2017 im Hotel „Mondial am Dom“ als gemeinsame Veranstaltung den mittlerweile 4. Kölner… …Kraft treten wird, mit seinen erheblichen Auswirkungen auf das Insolvenz- und das Strafverfahren. Die circa 80 Interessierten wurden – wie schon in den… …vergangenen Jahren – in ihren hohen Erwartungen auf ein spannendes und sehr aktuelles Tagungsangebot sowie anschließende umfassende Diskussionsmöglichkeiten… …vom KAV und einer Einführung durch den WisteV-Vorstandssprecher LOStA Folker Bittmann sowie den Sprecher des Arbeitskreises „Insolvenzstrafrecht“ der… …Reformen des letzten Jahres und entsprechende Aktivitäten auf EU-Ebene. 1 BGBl. I 2017, 872. WiJ Ausgabe 3.2017 Veranstaltungen und politische Diskussionen… …Rahmenverträgen für Finanztermingeschäfte enthaltene Netting-Klauseln unwirksam waren, hat der Gesetzgeber schnell reagiert und die Bestimmung mit Wirkung zum… …Tätigkeit war natürlich die lange diskutierte Reform des Insolvenzanfechtungsrechts, die seit dem 5.4.2017 gilt, 4 und die mehr Rechtssicherheit im… …Wirtschaftsverkehr und für Arbeitnehmer sowie die Vermeidung übermäßiger Belastungen im Rahmen von Insolvenzanfechtungen zum Ziel hat. Gleichermaßen wurde das… …Einzelverfahren – durch die Einführung eines Koordinationsgerichts und die Bestellung eines Koordinationsverwalters. Im Rahmen der europarechtlichen Aktivitäten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …260 • ZCG 6/17 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um grenzüberschreitende Themen (Beendigung einer AG und Sitzverlagerung) und sodann um die… …(Vor-)Aktiengesellschaft und einem Vorstandsmitglied geschlossene Dienstvertrag aufgrund der letztendlich nicht eingetragenen Voraktiengesellschaft (dann… …: Aktiengesellschaft) und schlussendlichen Auflösung der Gesellschaft ins Leere läuft. Geklärt wurde in diesem Urteil 1 der Zeitpunkt der Beendigung der… …Aktiengesellschaft und der damit einhergehende Zeitpunkt der Beendigung eines Vorstandsdienstvertrags. 1.2 Sachverhalt Der Beklagte ist Rechtsanwalt und betreibt seine… …Kanzlei in der Rechtsform einer GmbH. Der Kläger ist ebenfalls Rechtsanwalt und entwickelte mit dem Beklagten das Projekt einer… …„Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft“. Dabei sollte der Beklagte alleiniger Gründer und der Kläger alleiniger Vorstand der Gesellschaft sein. Im Juli 2014 trafen sich die Parteien und… …. Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft“ wurden sowohl die Gründungsurkunde und die Satzung der Gesellschaft als auch der Vorstandsdienstvertrag unterzeichnet. Der Vorstandsdienstvertrag… …der vereinbarten Vergütung und machte gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dem Vorstandsdienstvertrag geltend. 1.3 Entscheidung des OLG…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …vormaligen Organe beabsichtigt ist, und die begehrte Akteneinsicht zur Vorbereitung zivilrechtlicher Schritte dienen soll. OLG Rostock, Beschluss vom… …Erklärung zukommt, bestimmt sich ganz wesentlich nach dem objektiven Empfängerhorizont, der unter Berücksichtigung der Erwartungen der Beteiligten und der… …Darstellung solcher Tatsachen, die wesentlich für die Beurteilung des Anspruchs sind und die der Adressat aus seiner Situation nicht ohne weiteres überprüfen… …17239/10 (3/14), BeckRS 2017, 117963 Das sehr umfangreiche und ausnehmend sorgfältig begründete Urteil ist die vermutlich letzte strafgerichtliche… …Insolvenzrechtspfleger, der wegen Rechtsbeugung und Untreue angeklagt worden war, abgelehnt; vgl. LG Aurich, Beschluss vom 13.05.2013 - 15 KLs 1000 Js 55939/12 (2/13)… …die jetzt vorliegende sehr ausführlich und ausnehmend gründlich begründete Entscheidung des LG Aurich belegt, nur ein kurzfristiger vorläufiger Erfolg… …Untreue - § 266 StGB Ein Verstoß gegen § 325 HGB durch Nichteinreichen des Jahresabschlusses, des Lageberichts und des Bestätigungsvermerks beim… …22.02.2017 – 2 Qs 9/17, NStZ-RR 2017, 145. 3. Tateinheit von falscher Versicherung an Eides statt und Bankrott - §§ 283 Abs. 1 Nr. 1, 156, 52StGB Gibt der… …der Folge an Eides statt versichert, nicht an und verschwiegt er diese Werte in einem Insolvenzantrag anschließend auch gegenüber dem Insolvenzgericht… …, stehen beide Delikte im Verhältnis der Tateinheit, weil beides der Verschleierung der wahren Vermögenslage und dem Verheimlichen von Vermögensbestandteilen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Beweismittel ohne Durchsuchung verloren gehen WiJ Ausgabe 3.2017 Entscheidungskommentare 103 könnten und dadurch die… …Anderes gilt allein, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein besonderes Näheverhältnis zwischen ihm und dem Beschuldigten oder dessen Umfeld… …besteht, das besorgen lässt, dass eine Anfrage bei dem Insolvenzverwalter dem Beschuldigten zur Kenntnis gelangt und dort oder bei einem Dritten zu einem… …Beweismittelverlust führen wird oder wenn bereits vor Beantragung und Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses deutlich wird, dass der Insolvenzverwalter zur Herausgabe… …Umstände vor, die sich nicht aus dem vorangegangenen Prozess der Prüfung und Entscheidung über den ursprünglichen Antrag auf Durchsuchung ergeben. Der… …Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs kommt bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Richtervorbehalts im Rahmen der… …„Papiere“ im Sinne des 110 StPO Geräte, die als elektronisches Speichermedium dienen und bei einer Durchsuchungsmaßnahme aufgefunden werden, sind nach § 110… …StPO durchzusehen und auszulesen, um eine Entscheidung darüber herbeizuführen, welche beweiserheblichen Daten sich dort befinden. LG Dessau-Rosslau… …auferlegt werden, wenn die Beauftragung erfolgt, um spezifische Fragestellungen aufgrund des fachlichen Wissens des Beauftragten zu klären, und ggf. aufgrund… …eine selbstständige und eigenverantwortliche gutachterliche Stellungnahme zu konkret umschriebenen Beweisthemen. OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …56/16, ZInsO 2016, 1011 m. Anm. Köllner/Mück, NZI 2016, 598, und Anm. Schork, NJW 2016, 1835 II. Materielles Strafrecht 1. Verantwortlichkeit des… …im Innenverhältnis keine bedeutsamen Kompe- WiJ Ausgabe 2.2017 Entscheidungskommentare 60 tenzen übertragen wurden, um auf die rechtliche und… …bestehenden Vertrauensverhältnissen auch für die Anbahnung besonderer, auf gegenseitigem Vertrauen beruhender Verbindungen, bei denen Treu und Glauben und die… …besonderer Verbindungen. Eine solche besondere Verbindung, die auf einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis beruht und auf langjährige Zusammenarbeit angelegt… …ist, liegt im Regelfall nahe unter den Gesellschaftern einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und erst recht unter den Gesellschaftern einer… …. Untreue durch Vorstände eines Kreditinstituts (HSH-Nordbank) - § 266 StGB Bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG liegt stets eine gravierende und evidente… …, bei der wirtschaftlichen Betätigung Fehlbeurteilungen und Fehleinschätzungen zu unterliegen. Eine Verletzung der durch § 93 Abs. 1 AktG begründeten… …förmlich aufdrängt. § 266 StGB hat als Vermögensschädigungsdelikt nicht die Aufgabe, Recht und Moral in geschäftlichen Beziehungen zu garantieren, sondern… …. hierzu auch BGH, Beschluss vom 21.08.2013 – 1 StR 665/12, ZInsO 2013, 2107 = wistra 2014, 28 m. Anm. Richter, NZWiSt 2014, 34 und Anm. Kudlich, NZSt 2014… …deswegen willkürlich und ohne Bindungswirkung, weil das verweisende Gericht nicht geprüft hat, ob der bisherige Wohnsitz im Zuge des Haftantritts entfallen…

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• Studierende stellen sich vor

  …Marcus Senninger ist ein Mensch, der gerne an der Schnittstelle zwischen BWL und IT agiert. Nach einem klassischen Studium der BWL hat er sich mit… …ergänzenden Studien in VWL, Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsinformatik theoretisch weitergebildet. Seine ergänzenden Qualifikationen durch Berufsexamina als… …Interner Revisor (CIA), IT-Revisor (CISA), IT-Security-Experte (CISM) und Datenschutzexperte (GDD cert.) runden mit entsprechender praktischer Expertise die… …breite fachliche Kompetenz ab. Er agiert seit 14 Jahren in der Wirtschaftsprüfung und ist als Manager bei der IT AUDIT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in… …Köln tätig. Dabei berät er Unternehmen sowie Berufskollegen bei IT-Systemprüfungen, Datenanalysen sowie der Prüfung und Optimierung IT-gestützter… …Geschäftsprozesse. Durch die Fortbildung zum Certified Fraud Examiner (CFE) und das nunmehr laufende MBA-Studium in der Spezialisierung Wirtschaftskriminalität und… …Compliance wird fundiertes Fachwissen mit Fragestellungen und Lösungsansätzen aus der Praxis kombiniert. „Insgesamt bietet der MBA-Studiengang durch den… …ganzheitlichen Ansatz, die interdisziplinäre Fortbildung und das tiefe Fachwissen eine geniale Kombination“, schwärmt er selbst über das MBA- Studium. Für die…

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• Bilanzierung in Fällen

  …Grundlagen, Aufgaben und Lösungen nach HGB und IFRS Von Prof. Dr. Reiner Quick und Prof. Dr. Matthias Wolz, 6. Aufl., Schäffer-Poeschel Verlag… …die deutschen und internationalen Rechnungslegungsvorschriften. Problemorientiert werden u. a. die Themen Bilanzansatz, Erst- und Folgebewertung…

• Kompetenz im Projektrisikomanagement

  …Wie wichtig die handelnden Akteure in Projekten und für deren Gelingen sind, zeigt sich am jüngst eingeweihten Gotthardt-Basistunnel in der Schweiz… …Deutschland, wie Stuttgart 21, der Hamburger Elbphilharmonie oder dem Berliner Flughafen BER.” Menschen, Transparenz und Methoden Trotz Verzögerungen beim Bau… …und höheren Kosten von insgesamt rund 12 Milliarden Franken – zu Beginn waren 8 Milliarden Franken projektiert - konnten die Verantwortlichen im… …Projektverlauf schnell gegensteuern. „Auch, weil es in allen Bauphasen große Transparenz und strenge öffentliche Kontrolle durch einen Parlamentsausschuss gab”… …, hieß es in der Berichterstattung. Soziale Fähigkeiten und Reife sind für Projektleiter entscheidend Entscheidern und Handelnden kommen Schlüsselrollen… …innerhalb eines Projekts zu, denn auf deren Reife und Erfahrung kommt es an. Gefragt sind weiterhin ausgeprägte Kommunikationsfähigkeit sowie gutes Verhandeln… …und Vermitteln, gerade in Krisensituationen. Im Klartext: Fachwissen allein reicht bei einer Projektleitung nicht aus. Gefragt sind vor allem soziale… …Fähigkeiten. Denn mit steigender Projektgröße steigt auch die Schwierigkeit, unterschiedliche Menschen, Charaktere und Interessen an einen Tisch zu bekommen und… …notwendige Know-how aufzubauen, zu erweitern und in der Praxis zu erproben. Fundierte Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten bieten mittlerweile Universitäten im… …Manager (Univ.) in Theorie und Praxis. Weitere Hochschulen und private Einrichtungen folgen diesem Weg. Ein Vorteil solcher Programme liegt darin, dass die…

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