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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Windsberger, Alexandra: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht – Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des sog. bedingten Gefährdungsdelikts

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …seine Beeinträchtigung abstrakt denkbar ist. Es konkretisiert die Voraussetzungen, unter deren Vorliegen ein bestimmtes Verhalten entweder vorgeschrieben… …Strafbarkeitsbedingung(en), S. 132. Untersuchungsgegenstand von Windsberger sind die Bestimmungen über den Bankrott und die Verletzung der Buchführungspflicht, mit ihren… …Strafbarkeitsbedingungen Zahlungseinstellung, Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Abweisung eines Eröffnungsantrags mangels einer die Kosten deckenden Masse, § 283 Abs. 6… …StGB bzw. im Wege der Verweisung darauf, § 283b Abs. 3 StGB. Die zumindest verwandten Strafbarkeitsbedingungen bei der Gläubiger- und der… …Meinung im Schrifttum, derzufolge das Eintreten einer der drei Strafbarkeitsbedingungen die Verfolgungssperre nur dann auflöst, wenn zwischen der… …der Rechtsprechung (S. 4 – 33). Dabei überging sie allerdings die einschlägige Stelle einer Entscheidung des 3. Strafsenats (BGH, Urt. v. 30.8.2007 – 3… …StR 170/07, Rn. 6, wistra 2007, 463 f.), in welcher dieser sich den auf den Wortlaut bezogenen Argumenten gegen die h.M. öffnete. Er musste sich jedoch… …. 49 – 52) und Folgeprobleme (S. 52 – 55) auf, um anschließend den Verdacht zu formulieren, die h.M. laufe, wie sich insbesondere anfangs des 20… …zwei) Funktionen erfüllen, den zu weiten Wortlaut und die zu lange Dauer bis zum Eintritt der Verjährung korrigieren, um so die Wirkungen der objektiven… …ihrer Suche nach dem Strafgrund fragt sie danach, ob bereits die Tathandlung als solche Strafe rechtfertige (S. 166) und bejaht dies in differenzierenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2017

  Quartalsberichterstattung unter dem Eindruck neuer Vorgaben

  Inhalte der Sitzung des AKEU der Schmalenbach Gesellschaft e. V. vom 29.9.2016 in Düsseldorf
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Gesellschaft e. V. vom 29. 9. 2016 in Düsseldorf Dr. Hans-Jürgen Hillmer* Die Neuerungen hinsichtlich der Quartalsberichterstattung waren das Thema, zu dem… …über die unterschiedliche Auslegung von Anwendungsfragen in der Unternehmenspraxis bis zur Würdigung aus der Sicht von Kapitalmarktteilnehmern und… …Finanzierung über die Konsequenzen für die Unternehmensfinanzierung diskutiert. Der AK Integrationsmanagement für neue Produkte erörterte betriebswirtschaftliche… …vorgestellt. Näher betrachtet werden nachfolgend die Inhalte der Arbeitskreissitzung Externe Unternehmensrechnung 2 . Die in den letzten Jahren immer wieder… …Quartalsmitteilung offenzulegen. Diese ist deutlich flexibler und vor allem we­niger umfangreich gestaltbar. Mit dieser Erleichterung greifen die Regulierer die… …Informationsüberflutung der Investoren beitrage. Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Arbeitskreises Externe Unternehmensrechnung (AKEU) wurden zunächst die neuen… …regulatorischen Anforderungen an die Q1- und Q3-Berichterstattung dargestellt und der wissenschaftliche Kenntnisstand zur Bedeutung sowie zu den Auswirkungen der… …Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die ZCG-Redaktion. 1 Der 70. Deutsche Betriebswirtschafter-Tag befasste sich am 28./29. 9… …wirtschaftlichen Wandels“. Aufgezeigt werden sollte, in welch tief greifender Weise sich die beschleunigte Digitalisierung auf betriebswirtschaftliche Funktionen… …verbunden sind. Über die insoweit wesentlichen Tagungsinhalte wurde bereits in ZCG 06/2016 S. 256 ff. berichtet. 2 Aus ZCG-Sicht von besonderer Bedeutung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …herkömmlich Fragen des entsprechenden strafrechtlichen Tatbestandes verstanden. D. h. das materielle Steuerstrafrecht regelt die Voraussetzungen für die… …Strafbarkeit so- wie deren Rechtsfolgen. Neben dem konkreten Steuerstraftatbestand werden hiervon auch die Regelungen des allgemeinen Teils des StGB erfasst… …Verfahrensrecht ange- hören2. Die Strafzumessung wird aus dem materiellen Steuerstrafrecht ausge- gliedert unter einem eigenen Punkt hier dargestellt werden… …gebracht wird, sind die Steuerordnungswidrigkei- ten – insbesondere §§ 377–383 AO – zu unterscheiden, sie stellen lediglich Ord- nungsunrecht dar. Auch von… …Steuerordnungswidrigkeitenrecht fremd3. 1.2 Die Historie des Steuerstrafrechts Das Phänomen Steuerhinterziehung ist so alt wie die Steuern selbst. Bereits im alten Ägypten finden… …sich Hinweise auf die Bestrafung von Steuervergehen4. Teilweise gab es im Kampf um die parlamentarische Mitbestimmung – insbeson- dere hinsichtlich des… …Steuerbewilligungsrechts – breite Wellen der Steuerverwei- gerung, etwa im Verfassungskonflikt der Jahre 1837–1840 in Hannover5 oder des Jahres 1850 in Kurhessen6. Auch die… …Steuerbewilligungsrecht und die verfassungsmäßige Ordnung, Zeitschrift für hessische Geschichte und Landeskunde, 2010, Bd. 115, S. 219. 1. Materielles Steuerstrafrecht… …deutschen Bundes- staaten unterlagen und mithin die diesbezüglichen Straftatbestände auch Landesrecht waren8. Im Zuge der Erzberg’schen Steuerreform brachte… …die Reichs abgabenordnung v. 13. 12. 19199 den ersten Schritt auf Reichsebene, ein einheitliches Steuerstrafrecht zu schaffen. Hintergrund war damals…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Wäre es nicht famos, könnten die Bürgerinnen und Bürger die bei einem Unternehmen zu ihnen vorhandenen Daten ­einfach zu einem… …„Recht auf Datenerhalt und ­Datenübermittlung“ heißen – denn wenn die Datensubjekte bloß verlangen könnten, dass die Daten übertragbar vorgehalten würden… …der Daten (Abs. 1) oder deren Übermittlung an Dritte verlangt werden (Abs. 2). In einem Projekt untersucht die Stiftung Datenschutz derzeit die… …Datenübertragung spielte auch in dieser Zeitschrift bereits eine Rolle. 2 In einem Workshop zum laufenden Projekt versammelte die Stiftung im September des Jahres in… …ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto… …: Lorenz Becker) Die generelle Einschätzung zu den Chancen der neuen Regelung stand bei vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Vorbehalt einer… …funktionierenden ­Praxis. Dabei bestand Einigkeit, dass die konkrete Nachfrage nach dem neuen Instrument und eine etwaig massenhafte Nutzung noch in keiner Weise… …Hauptargumente bei der Debatte um die Notwendigkeit der EU-Datenschutzreform“ gehandelt habe. Angesichts des sehr weiten Anwendungsbereiches, der beispielsweise… …datenschutzrechtlich durchaus „systemfremder“ Charakter bescheinigt. Art. 20 DSGVO könne vielmehr auch als „überschießendes Wettbewerbsrecht“ aufgefasst werden. Die… …Nutzungsdaten umfassen, sondern lediglich für die Vertragserfüllung erforderliche Daten oder Daten, die auf Grund einer informierten Einwilligung des Betroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …in einer Hamburger Anwaltskanzlei. Der Beitrag stellt ausschließlich die Rechtsauffassung des Autors dar. Zutritt verweigert: Zulässigkeit… …Export Administration Regulation, also dem US-amerikanischem Exportkontrollrecht. Es ist allerdings weniger die rechtliche Anwendbarkeit derartiger… …Regularien als vielmehr die tatsächliche Konfrontation mit erheblichen Wirtschaftssanktionen, die die Firmen in Deutschland im Falle ihrer… …Nichtberücksichtigung in strategisch-ökonomische und unsichere Fahrwasser bringen. Wie verhält sich in diesem Zusammenhang das deutsche Datenschutzrecht auf die Nutzung… …Konzerngesellschaften von Besuchern und Kunden die Preisgabe bestimmter Daten (z. B. die Nationalität), bevor ihnen der Zugang zu den Räumlichkeiten ihrer deutschen… …Staatsangehörigkeit nicht zwingend vorgesehen. Personen, die aus US- Sicht eine kritische Staatsangehörigkeit besitzen, sollen der Zutritt in die Firmenräume verwehrt… …werden. Darüber hinaus soll die Ausweispapiere eingescannt, die ausgefüllten Fragebögen in Firmenordnern abgelegt und die abgefragten Daten für das… …sich aus US-regulatorischen Exportzwecken, namentlich aus dem Export Administration Regulation, 1 ergeben. 1. Systematik Die Export Administration… …Regulation (EAR) regelt als US-Verordnung die (Re-)Ausfuhrbedingungen aus den USA und Drittländern. Die Regularien gelten immer dann, wenn Produkte oder… …. 2017). 198 PinG 05.17 Güngör Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben überschreiten. 2 In diesen Fällen sind (Re-)Exporte genehmigungspflichtig. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …eines (auch faktischen) Vertreters ist die Schweigepflichtentbindung durch diesen, als Träger des Geheimnisses, erforderlich. Geht es um die Offenlegung… …dem Beschluss verlässt das OLG Zweibrücken die Linie verschiedener anderer Oberlandesgerichte, die – jedenfalls in jüngerer Zeit – bei insolventen… …Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Beweismittel ohne Durchsuchung verloren gehen WiJ Ausgabe 3.2017 Entscheidungskommentare 103 könnten und dadurch die… …. Ablehnung einer Durchsuchungsanordnung durch den Ermittlungsrichter: Keine anschließende Annahme von Gefahr in Verzug durch die Staatsanwaltschaft - § 105… …StPO Ist beim Ermittlungsrichter ein Durchsuchungsbeschluss beantragt, ist auch dann, wenn dieser sich außerstande sieht, die Anordnung ohne Vorlage der… …Umstände vor, die sich nicht aus dem vorangegangenen Prozess der Prüfung und Entscheidung über den ursprünglichen Antrag auf Durchsuchung ergeben. Der… …„Papiere“ im Sinne des 110 StPO Geräte, die als elektronisches Speichermedium dienen und bei einer Durchsuchungsmaßnahme aufgefunden werden, sind nach § 110… …, Beschluss vom 03.01.2017 - 2 Qs 236/16, StraFo 2017, 108. Zu der Entscheidung s. die Anm. von Rathgeber, FD-StrafR 2017, 388431. 5. Kostentragungspflicht bei… …Beauftragung externer Dienstleister im Ermittlungsverfahren - § 465 StPO Die Staatsanwaltschaft darf bei ihren Ermittlungen private Dritte zur Erbringung von… …Dienstleistungen, die Spezialkenntnisse erfordern, hinzuziehen. Die hierbei entstehenden Kosten können dem Verurteilten als Verfahrenskosten nur dann gesondert…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Andreas Mertens/Iris Stuff/Jörg Mück, Verteidigervergütung

  Rechtsanwalt Dr. Jan-Maximilian Zeller

  …zuletzt wird auch das am 01.08.2013 in Kraft getretene 2. KostRMoG die Aktualisierung auf Grund der damit einhergehenden Änderungen des RVG nahegelegt haben… …Rezensionen 213 keitsstatus. Insofern überrascht die instruktive praxisnahe Heranführung an die jeweiligen vergütungsrechtlichen Fragestellungen nicht… …freilich bei der Mandatsanbahnung zu beantwortenden Frage nach dem Abschluss einer Vergütungsvereinbarung, über die gesetzlichen Gebühren vom Vorverfahren… …bis hin zum Rechtsmittel- und Wiederaufnahmeverfahren. Dabei wird eingehend auf die Wahl- als auch auf die Pflichtverteidigervergütung eingegangen… …. Ebenso finden die Gebühren im Bußgeldverfahren Berücksichtigung. Es werden alle nach Ausrichtung des Werkes relevanten Gebührentatbestände erörtert sowie… …abschließend die Vorschriften des Vergütungsverzeichnisses betreffend die Auslagen dargestellt. Im Anschluss wird das - in der Praxis gewiss nicht selten eher… …Strafverteidiger, anders als dem zivilrechtlich ausgerichteten Kollegen, grundsätzlich weniger geläufig sein dürfte. Die naturgemäß starke Fokussierung des… …Verteidigers auf die Abwehr bzw. Abmilderung staatlicher Sanktionen dürfte den Blick auf das dem Schuld- und Rechtsfolgenausspruch erst nachfolgende Thema der… …Kostengrundentscheidung zuweilen eher verstellen. Angesichts dessen, dass der Verteidiger die Interessen seines Mandanten vollumfänglich, also auch aus finanzieller… …ist insofern nicht zuletzt deshalb geboten, weil die sofortige Beschwerde einziger förmlicher Rechtsbehelf gegen eine gegebenenfalls falsche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2017

  Compliance mit dem DCGK – Warum entsprechen Unternehmen? (Teil B)

  Zum Zusammenhang zwischen hoher Compliance der Unternehmen und dem „social judgement“
  

  Annika Veh

  …„social judgement“ (Teil B) Annika Veh* Oberstes Ziel des deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) ist die Wahrung guter Unternehmensführung. Das… …Einhalten von Corporate Governance Kodizes soll durch das Prinzip der Selbstregulierung gesteuert werden. Die erhoffte grundsätzliche Wirksamkeit dieses… …Vielzahl empirischer Studien untersucht. Die Ergebnisse sind allerdings uneinheitlich. Somit erscheint es geboten zu analysieren, weshalb die Compliance-… …sowie Legitimität. zum Ausdruck gebrachten Befolgung wird die Übernahme von entsprechenden Governance-Arrangements kommuniziert und kann (positiv) zu der… …Beurteilung der Unternehmensreputation durch die Stakeholder beitragen. Das Motiv der Sorge um die Unternehmensreputation ist vor allem für große Unternehmen… …mit einer entsprechend hohen Sichtbarkeit von Bedeutung 67 . Die Sorge um die Unternehmensreputation kann dazu führen, dass insbesondere Unternehmen mit… …hoher Marktkapitalisierung hohe Entsprechungsquoten haben 68 . Dieser Zusammenhang kann ein Erklärungsansatz für die in Teil A in Tab. 1 auf S. 115… …dargestellte Tendenz in den Entsprechungsquoten sein, in der die DAX-30- Unternehmen die höchsten Befolgungsraten mit dem DCGK vorweisen. 5. Compliance und… …Legitimität Neben der Reputation hat die Legitimität von Unternehmen einen Einfluss auf die Compliance mit Kodizes. Seidl et al. betonen in diesem Zusammenhang… …, dass Kodizes die (institutionalisierten) Erwartungen des Umfelds an die Unternehmen wiedergeben 69 . Die Compliance mit dem DCGK steht im Sinne des…

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• Wieland: „Über Ethik zu schmunzeln, ist schlicht unprofessionell“

  …Es bleibt viel zu tun für die Compliance - gerade auch aus der Perspektive der Ethik. Neben den Straftaten an sich ist es nach Ansicht von Prof. Dr… …Vorstandsvorsitzender eines Automobilkonzerns Fragen nach bestimmten Sachverhalten im Rahmen des Diesel-Gate in Bezug auf die Ethik-Komponente mit den Worten beantwortet… …Professor betonte, dass neben dem Straftatergebnis weiteres zu berücksichtigen sei. So etwa die daraus erwachsenden Vorteile sowie die Negativfolgen für die… …. Ebenso werde die Toleranz erhöht mittels eines Compliance-Monitoring. Letztlich sind es neben den rechtlichen Aspekten die Verhaltenskomponenten, die die… …. CSR-Richtlinie wirkt Bewegung in die Diskussion um Ethik brachte auch die CSR-Richtlinie der EU. Hier gehe es nach Wieland insbesondere auch darum, der sozialen… …Verantwortung auf Unternehmensebene zu entsprechen. Dies bedeutet nicht nur ausreichende Löhne, sondern etwa auch die Einhaltung von Gesundheits- und… …gefordert Gefragt sei letztendlich „echtes Engagement, nicht das bloße Vorhalten von Systemen“. Werden die Unternehmen durch Medien in ein moralisch… …schlechtes Licht gestellt, ist Regulierung die Folge. Die Compliance-Verantwortlichen seien also gut beraten, sich mit Ethikfragen zu beschäftigen, so… …berichtet werden. Weitere Beiträge zur Fachtagung Compliance 2017:Was nach Ansicht von BGH-Richter Dr. Rolf Raum die Kartellrechtsnovelle bringt und wie die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Das Berliner Compliance-Modell und Orientierungshilfen der Healthcare-Compliance

  Ein Vergleich von Äpfel und Birnen?
  

  Marc Deffland, Tim Hochmuth

  …Gegenstand zahlreicher Orientierungshilfen ist. Dieser Artikel zeigt die Unterschiede zwischen dem BCM sowie den Orientierungshilfen des Gesundheitswesens und… …diskutiert die Sinnhaftigkeit unterschiedlicher Modelle. 1 Einleitung und Notwendigkeit Die Auseinandersetzung mit Orientierungshilfen und relevanten Standards… …ist für Compliance-Manager nicht nur Kür, sondern Pflicht: Diese bilden oftmals die Basis für interne Richtlinien und werden in Gerichtsverfahren… …Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) hat bereits zugesichert, das BCM in die Neuauflage der Kommentierung zum DCGK aufzunehmen. 2 Daher ist… …es an der Zeit, eine kritische Diskussion über die geplanten Regelungen zu führen. Im Folgenden werden die Orientierungshilfen des BCM sowie des… …Gesundheitswesens vorgestellt und miteinander verglichen. Abschließend erfolgt eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Existenz unterschiedlicher Modelle. 2 Das… …Berliner Compliance-Modell 2.1 Hintergrund und Relevanz Der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im BDI e. V. rief im Juni 2014 die Arbeitsgruppe „Kultur und… …des BCM. Dieser wurde im Jahr 2015 dem Bundesjustizministerium und dem Bundesfinanzministerium vorgelegt, jedoch von den Ministerien mit Verweis auf die… …des BCM sind die Förderung von Networking und Kultursponsoring durch Regelungen zu Einladungen. Im Folgenden werden die Leitlinien des BCM… …zusammengefasst dargestellt (siehe Abbildung 2). Der Fokus liegt auf fünf monetären und vier qualitativen Kriterien. Die Bewertung * Marc Deffland, M.A., CIA leitet…

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