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• BVerfG, Beschluss vom 04.04.2017 – 2 BvR 2551/12

  …Angaben zum Tatvorwurf und zu den aufzufindenden Beweismitteln geben, damit der Betroffene die Maßnahme kontrollieren und sich bei Überschreiten der Grenzen…

• EGMR, Urteil vom 06.10.2016 – 33696/11 – CASE OF K.S. AND M.S. v. GERMANY

  …Werden im Ausland rechtswidrig Bankdaten ausländischer Konten durch Private kopiert und später von staatlichen Behörden angekauft (als „Steuer-CD“)… …deutschen Recht nicht gilt und rechtswidrig erlangte Beweismittel im Einzelfall verwendet werden können, ist nicht zu beanstanden. Art. 8 EMRK (Recht auf… …Achtung des Privat- und Familienlebens) ist nicht verletzt, wenn die Durchsuchung verhältnismäßig ist. Für die Verhältnismäßigkeit spricht, dass… …Steuerhinterziehung schwer wiegt und ferner, dass das legitime Ziel der Maßnahme, die Bekämpfung von Steuerstraftaten, das Recht des Betroffenen aus Art. 8 EMRK nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 03.17 111 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦EuGH, Urt. v… …ländische Gesetzgeber hat für die Aufnahme in Teilnehmerverzeichnisse ein Einwilligungserfordernis formuliert und dabei auch geregelt, dass der Teilnehmer im… …­Rahmen seiner Einwilligung nach den einzelnen Kategorien Name, Anschrift, Hausnummer, Wohnort und Postleitzahl differenzieren und so bestimmen kann, welche… …Teilnehmerverzeichnis einzupflegen und einen Auskunftsdienst aufzubauen. Nachdem sich die niederländischen Unternehmen weigerten, beantragte der belgische Dienstleister… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. zu gerechten, objektiven, kostenorientierten und nichtdiskriminierenden Konditionen… …Universaldienstrichtlinie gerade auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Teilnehmerdaten abzielt und einen wirksamen Wettbewerb sowie möglichst hohe Angebotsvielfalt… …­Niederlanden nach Belgien von der Regelung erfasst wird und das niederländische Recht entsprechend richtlinienkonform auszulegen ist. Im Hinblick auf den Effet… …Anlass für eine unterschiedliche Behandlung der Unternehmen innerhalb der EU und es sei nicht angezeigt, die Einwilligungserklärungen entsprechend… …Universaldienstrichtlinie nicht und verhindert praktisch, dass nationale Telekommunikationsdienstleister mittels geschickter Gestaltung der Einwilligungserklärungen versuchen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2017

  Compliance on Board Index

  Ein Wegbereiter zu guter Corporate Governance
  

  Prof. Dr. Dr. Stefan Vieweg

  …gesehen werden. Genau hier setzt der Compliance on Board Index (CoBI) an. Ausgangspunkt ist die Selbstdarstellung der Unternehmen wie Geschäftsberichte und… …durchschritten haben und als Vorreiter in Sachen Compliance fungieren. Mit dieser Hypothese entwickelte das Institut für Compliance und Corporate Governance Ende… …2016 die Konzeption zur systematischen Erfassung und objektiven Dokumentation des Implementierungsstands von Compliance in Unternehmen. In einer ersten… …untersucht und erstmals beim DICO Forum im Juni 2017 in Berlin vorgestellt wurde. Zwischenzeitlich wurde der CoBI mit Daten den Geschäftsberichten 2016… …aktualisiert und weitere Erhebungen bei den Unternehmen durchgeführt. 2 Warum ein neuer Index? Compliance ist ein entscheidender Hygienefaktor in der… …Unternehmensführung, das heißt ein absolutes Muss und sie sollte Selbstverständlichkeit in jedem Unternehmen sein. Bei diesem Ideal wäre keine nennenswerte… …Vergangenheit, trotz der besonderen Verantwortung von Unternehmensführung und Aufsichtsrat. Insofern ist Compliance primär im Zusammenhang mit dem… …auch die mittelbaren Schäden durch Sanktionen und Reputationsverlust von ähnlicher, wenn nicht sogar größerer Bedeutung. Die Liste erschreckender… …Beispiele ist lang und selbst ein Jahrzehnt nach dem seinerzeit unvergleichlichen Siemens-Bestechungsskandal ist die Frage unbeantwortet, was in den… …: Manipulation der Subprime- Investment-Produkte um faule Hypothekenkredite auf dem US-Markt, Vergleich 2016) und Insiderhandel (Deutsche Börse 2017) befassen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Einleitung

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …der einen Seite sind hier über 250 begleitete Umsetzungen von Wis- sensbilanzen in verschiedenen Branchen zu nennen: Automobilzulieferer, Energie und… …Profit- und im Non-Profit-Bereich wie beispielsweise Klöstern oder regionalen Strukturen. Zudem wurden Wissensbilanzen in unter- schiedlichen… …, Investoren, Praktiker und Studenten vermittelt. Dabei traten immer wieder ähnliche Fragen auf, die die praktische Umsetzung betreffen, einige vergleichsweise… …Verantwortung tragen. Aus der Kombination unserer beiden Kompetenzen in der Entwicklung und Forschung sowie aus der jahrelangen Routine der Praxis wollen wir… …genau diese Bedürfnisse befriedigen. 1.1 Wer soll das Buch lesen? Dieses Buch richtet sich an Studierende und Praktiker, die sich mit dem Gedanken… …tragen, eine Wissensbilanz umzusetzen und „mehr wissen“ wollen. Der Aufbau ist so strukturiert, dass es als Handbuch oder als Bedienungsanleitung für den… …Erstellungs- prozess geeignet ist. Weitere Zielgruppen sind Entscheidungsträger, die sich einen tieferen Überblick über das Thema verschaffen und die… …Leistungsfähigkeit der Wissensbilanz als Instru- ment der strategischen Organisationsentwicklung und zur internen aber auch externen Kommunikation einschätzen wollen… …. Damit gibt es keinerlei funktionale Einschrän- kung: Controller, Personaler, Qualitätsmanager und Organisationsentwickler sind gleichermaßen angesprochen… …der Erstellung begleiten und dazu detaillierte Hintergründe und Zusammenhänge anhand von Beispielen kennen lernen wollen. Lesern mit Interesse an…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2017

  Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten bei Systemprüfungen in Kreditinstituten – Teil 2

  Innovative Lösungsansätze in der Internen Revision – Efficiency 4.0
  

  Axel Becker

  …. Teil 2 geht auf verhaltensbezogene Empfehlungen der Internen Revision zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in den geprüften Abläufen in Banken und… …wirtschaftlich und effektiv ausgestalteten Prozessen im Wesentlichen das Verhalten der Mitarbeiter im Fokus der Ausführungen. Denn bei allen Aktivitäten zur… …Ertragssteigerung/Kostensenkung kommt dem Verhalten der Mitarbeiter eine besondere und herausragende Bedeutung zu. Ohne das Engagement der Mitarbeiter lassen sich… …Wirtschaftlichkeitsverbesserungen im Unternehmen nicht oder nicht wie geplant erzielen. Doch wie kann dies in der Praxis umgesetzt werden, welche Möglichkeiten und wirkungsvollen… …Entwicklungen für Systemprüfungen in Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen“ ist beim Erich Schmidt Verlag eine Buchpublikation, hrsg. von Axel Becker, in… …Vorbereitung. 2 Psychologe und Soziologe, Jahrgang 1969, publizierte 2011 das Buch „Der Spielfaktor: Warum wir besser arbeiten, wenn wir spielen“. Hinter dem… …Bahnbetrieb stehen zum einen eine große Anzahl an Prozessen und zum anderen die Menschen, Mitarbeiter mit ihren Aufgaben und Funktionen, die diese Prozesse mit… …Leben füllen. Beim Thema Pünktlichkeit haben wir auch den täglichen Vergleich mit der Deutschen Bahn vor Augen, und jedem Leser fallen dabei verschiedene… …Defekte, Zugausfälle, Stürme und sonstige widrige Wetterbedingungen kamen nur noch 83 Prozent der Züge pünktlich an. Dies wirkte sich auch auf das… …sich regelmäßig zulasten der Marge. Der Konditionenwettbewerb um neue Kunden ist in vollem Gange. Und letztendlich treten völlig neue Wettbewerber…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafbefreiungserklärungsgesetz sowie Ermittlungsmöglichkeiten insbesondere bei Banken

  Matthias H. Gehm

  …und § 370a AO sowie § 26c UStG bzw. eine Ahndung als Steuerordnungswidrigkeit nach §§ 378, 379 und 380 AO respektive § 26b UStG entfiel, wenn der… …Steuerpflichtige nach dem 31. 12. 2003 und vor dem 1. 1. 2005 die Summe der von ihm nicht erklärten Ein- nahmen gegenüber der Finanzverwaltung angab… …(strafbefreiende Erklärung) und innerhalb von 10 Tagen nach Abgabe der Erklärung – spätestens aber bis zum 31. 12. 2004 25 % des erklärten Betrages entrichtete… …. Wurde die strafbefrei- ende Erklärung nach dem 31. 12. 2004 und vor dem 1. 4. 2005 abgegeben, trat die Straffreiheit ein, wenn innerhalb von 10 Tagen… …dem 31. 12. 1992 und vor dem 1. 1. 2002 erzielten Einnahmen umfassen. Eine strafbefreiende Erklärung nach dem StraBEG konnte aber nicht bei einer nur… …Straffreiheit ein- trat. Bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer wurden pauschal 40 % der nacherklärten Einnahmen als Betriebsausgaben abgezogen. Beispiel… …. 658, 660 f. 3009 BFH/NV 2011, S. 1477. 3010 Gehm, BuW 2004, S. 273, 276. 9. StraBEG und Ermittlungsmöglichkeiten bei Banken 454 Die strafbefreiende… …Nebenleistungen. Ansonsten wurde ge- quotelt und die tatsächlich anfallende Steuer anteilsmäßig geschuldet. Wie sich aus § 10 Abs. 2 S. 1 StraBEG ergibt, konnte… …und Steuerzeitraum frei wählen, ob er eine Selbstanzeige oder eine strafbefreiende Erklärung ab- geben will3012. Insofern konnte für 01 eine… …Selbstanzeige und für 02 unter Beob- achtung der formellen Voraussetzungen eine strafbefreiende Erklärung abgege- ben werden. Er musste jedoch beachten, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2017

  Moderne Manager

  Scheitern ist keine Option. Oder doch?
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Insolvenz. Die Folgen sind für die Manager in aller Regel fatal. Fehltritte werden in Deutschland sowohl vom Gesetzgeber wie von der Gesellschaft und… …Gesellschaftern hart bestraft. Das Scheitern führt zu einer Stigmatisierung und zu einer lebenslangen gesellschaftlichen Ächtung. Der Jobverlust bedeutet lang… …Chance für eine Führungsaufgabe in der Wirtschaft. 1 Einleitung 2 Mehr Gelassenheit und Mut Prof. Dr. Peter ­Fissenewert © Peter Badge Außer nachrangingen… …München zu werden! Viele Compliance- Experten schüttelten den Kopf und sagten: „Das geht gar nicht. In der freien Wirtschaft wäre so etwas nicht möglich.“… …Aber stimmt das wirklich, und ist es richtig, dass gescheiterte Manager auf Dauer, also quasi lebenslang, nicht mehr auf vergleichbare Managerposten… …zurückkehren können? Muss das wirklich sein? Der Fall Hoeneß zeigt, dass es einen Wandel geben könnte. Wenn sich nämlich Reue, Strafverbüßung und starke… …wichtig. Hier ist insgesamt etwas mehr Gelassenheit im Umgang und in der Diskussion mit Compliance gefragt! Wir Deutschen neigen mittlerweile dazu, alles… …. Compliance bedeutet, etwas verkürzt dargestellt, nichts anderes, als die Beachtung von Gesetzen und Richtlinien. Verstieß die Kandidatur von Uli Hoeneß gegen… …von Uli Hoeneß nichts im * Prof. Dr. Peter Fissenewert ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Buse Heberer Fromm. 2005 erhielt er eine Professur für… …Wirtschaftsrecht. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind das Gesellschaftsrecht, Restrukturierung, ­Sanierung und Insolvenz sowie Compliance-Beratung und Managerhaftung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Die Interne Revision als Themenfeld des Aufsichtsrats

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …der Geschäftsführung des Vorstandes, welche die Rechtmäßigkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Handelns des… …Leitungsorgans umfasst und sich somit auch auf die Interne Revision bezieht, sofern eine Interne Revision in Unternehmen von der Unternehmensleitung… …eingerichtet worden ist.174 Für Aufsichts- bzw. Verwaltungsräte in Banken und sonstigen Finanzdienstleistungsunternehmen wurde eine entsprechende Verpflichtung… …orientierte Unternehmen sowie zahlreiche Public Corporate Gover- nance Kodizes von Bund, Ländern und Kommunen für öffentliche Unternehmen dem § 107 Abs. 3 S… …das DIIR im Jahr 2014 das Posi- tionspapier „Die Interne Revision im Spannungsfeld zwischen Vor- stand und Aufsichtsrat“ veröffentlicht, welches… …insbesondere auf die speziellen Anforderungen im dualistischen deutschen System mit der Zuordnung der Geschäftsführungsaufgaben zur Unterneh- mensleitung und… …Gestaltung der Kommu- nikationswege auch die Informationsbedürfnisse des Aufsichtsrats angemessen abgedeckt werden können und so der Aufsichtsrat bei der… …Überwachungsfunktion wesentlich dazu beitragen, neben ihrer Unterstützungsaufgabe für den Vorstand auch die Haftungsrisiken des Aufsichtsrats zu minimieren und die… …Empfehlungen zur mög- lichen praktischen Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Inter- ner Revision und Aufsichtsrat. Hervorzuheben sind insbesondere folgende… …Aspekte:179 177 Vgl. Deutsches Institut für Interne Revision (Hrsg.): Positionspapier – Die Interne Revision im Spannungsfeld zwischen Vorstand und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2017

  Compliance auf dem Vormarsch

  Kein Halt vor Krankenhäusern
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Bedeutung von Compliance in Krankenhäusern, handelt es sich noch um ein entwicklungsfähiges und entwicklungsbedürftiges Gebiet. 1 Einleitung Der Begriff… …Compliance, der heutzutage in aller Munde ist, stammt ursprünglich aus dem Englischen „comply with“ und bedeutet „einhalten“, „erfüllen“. Compliance meint also… …Regeltreue bzw. Regelkonformität. Zu beachten ist, dass sich Compliance jedoch nicht nur auf die bloße Einhaltung von Vorgaben und Regeln beschränkt, sondern… …haben daher in den vergangenen Jahren bereits Compliance-Verhaltenskodexe formuliert und eine Compliance-Organisation eingerichtet, die den Mitarbeitern… …bei ihrer täglichen Arbeit helfen sich gesetzeskonform und richtlinientreu zu verhalten. Durch die Integration von effektiven Compliance-Systemen sollen… …nicht gestellt. So ist die Umsetzung von Compliance-Strukturen im Klinikalltag nicht einfach und nicht zuletzt auch mit hohen Kosten verbunden. Bei einer… …funktionierenden Compliance geht es um die transparente, zuverlässige und regelkonforme Zusammenarbeit und Verflechtung aller Mitarbeiter innerhalb der Klinik. Die… …denen ein hoher Wettbewerbsdruck herrscht, erweist sich die Einhaltung von Regeln erwiesenermaßen schwierig und die Implementierung funktionierender… …Imageschäden als auch Reputationsverlust vorgebeugt werden und der Verwirklichung von Straftatbeständen oder Ordnungsverstößen Einhalt geboten werden. Nicht nur… …Conzelmann ist Associate im Bereich Disputes bei White & Case in Frankfurt. Sie berät und vertritt deutsche und internationale Unternehmen bei der Durchsetzung…

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