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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Beschl. v. 18. 06. 2018 – Az. 15 W 27/18 – KUG gilt im ­journalistischen Bereich auch nach ­Anwendbarkeit der DSGVO fort Das Verhältnis vorbestehender… …Anwender auf. In Bezug auf die Datenverarbeitung im Kontext journalistischer Tätigkeit hat das OLG Teile der Unklarheiten beseitigt. Im Rahmen einer… …sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrages auf einstweiligen Rechtsschutz bezüglich der Veröffentlichung eines Fernsehbeitrages hat das OLG… …unter anderem den Einwand geprüft, die Vorinstanz habe das Kunsturhebergesetz (KUG) unzutreffender Weise angewandt, obwohl dem die DSGVO entgegenstehe… …. Das OLG kommt zu dem Schluss, dass das Landgericht dem Antragsteller zu Recht den Anspruch auf Unterlassung versagt hat. Weder verbiete die DSGVO die… …­diesen Vorschriften wird das sog. Medienprivileg aus dem alten BDSG fortgeführt und die Anwendbarkeit der DSGVO teilweise ausgeschlossen. Insbesondere ist… …das Kapitel III der DSGVO, in dem die Betroffenenrechte geregelt werden, im Kontext der Arbeit der Medien nicht anwendbar. Die Richter führen in Bezug… …der Abwägungsspielräume des KUG erfolgen – so wie es im Hinblick auf das Äußerungsrecht ebenfalls vertreten wird. Demnach seien in der Abwägung gem. §§… …Datenschutzbeauftragter tätig. Unterdessen hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg eine Orientierungshilfe… …Tätigkeiten zu klären versucht. Dabei stellt die Aufsichtsbehörde zunächst klar, dass das KUG für die Anfertigung von Bildern nicht herangezogen werden kann…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Verfügungsberechtigten verwendet. Die Frage, ob diese Verfügungsberechtigung dem Sacheigentum entspricht, in Anlehnung an das Urheberrecht oder ­andere… …verfassungsrechtlichen Sinne sind. Zu den schutzfähigen Rechtspositionen von Art. 14 GG gehören alle vermögenswerten Rechte, die das bürgerliche Recht einem privaten… …den einfachen Gesetzgeber. Betroffene von Datenerhebungen werden hingegen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, abgeleitet aus dem… …Daten handelt. Auch das Recht auf I. Ausgangslage: Verfassungsrechtlicher Datenschutz Die Grundrechte nehmen selbst keine Zuordnung von Eigentum vor… …Zur Verortung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Art. 2 Abs. 1 GG Britz, Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung, 2007; Luch, Das… …lückenschließenden Funktion jedoch hinter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zurück und kommt nur dann zur Anwendung, wenn das Recht auf informationelle… …meisten Vorschriften – exemplarisch die Kernvorschrift des § 903 BGB für das Sacheigentum – lediglich um Konsequenzvorschriften handelt, die Rechtsfolgen in… …Datenschutzrecht bis zur Anwendung der DSGVO eine Grundregulierung durch das BDSG und die Landesdatenschutzgesetze sowie durch bereichsspezifische Vorgaben in einer… …eines Schutzes bedürfen. 9 Trotz der abwehrrechtlichen Konzeption bietet das Datenschutzrecht Ansatzpunkte für die Gestaltung von Verfügungsbefugnissen… …. In der Praxis führt das Verbotsprinzip dazu, dass im privaten Umfeld Datennutzungsrechte durch Verträge und/oder Einwilligungen eingeräumt werden. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …besondere Form der DSFA wird durch das Gesetz nicht vorgeschrieben. Gleichwohl ist zum Zwecke der Nachweisbarkeit (vgl. Art. 5 Abs. 2 DSGVO) eine Fixierung in… …DSFA für das Unternehmen positiv und bußgeldmildernd aus. Im Bereich mitbestimmungspflichtiger Personaldatenverarbeitungen (vgl. § 87 BetrVG) kann der… …für einen Prüfvermerk, das ­Ihnen die Durchführung einer DSFA erleichtern soll. Das Kurzpapier Nr. 5 der Datenschutzkonferenz gibt zudem vor, dass auch… …Verantwortlichkeit im Sinne von Art. 26 DSGVO? –– Auf welcher Rechtsgrundlage findet das DV-Verfahren statt? Datenschutz-Folgenabschätzung Schulz PinG 03.18 99 4… …Maßnahmen zur Abhilfe des Risikos Hier: Detaillierte Darstellung, warum das DV-Verfahren erforderlich ist und warum das verfolgte Ziel nicht mit milderen… …Leistung und seines Verhaltens ab? –– Weist das Verfahren aus sonstigen Gründen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Person auf?… …–– Besteht eine Gefahr für physische Schäden oder solchen für das Vermögen der betroffenen Person? –– Wie hoch ist die Eintrittswahrscheinlichkeit des… …Risikos? –– Handelt es sich bei der betroffenen Person um ein Kind / um einen Minderjährigen? –– ... Die Prüfung hat ergeben, dass das mit dem DV-Verfahren… …organisatorischen Maßnahmen getroffen werden sollen, um das Risiko zu minimieren. Orientieren sollte man sich dabei an den Datenschutzprinzipien des Art. 5 Abs. 1… …Einbeziehung der betroffenen Person (Art. 35 Abs. 9 DSGVO) Betriebsvereinbarung Zertifikate Spezifischer Dienstleistervertrag Weitere: 7. Testbetrieb Das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …Corporate Governance (CG) stellt unzweifelhaft einen wesentlichen Bestandteil des Unternehmenswerts dar. Das nachfolgend vorzustellende Konzept zur… …Willi Ceschinski / Dr. Claus Buhleier / Prof. Dr. Carl-Christian Freidank Das Corporate Governance Reporting (CGR) und dessen Weiterentwicklung gewinnen… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …Annahme zur Veröffent­lichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in ­fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …(online und/oder offline), das Recht zur weiteren ­Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines… …anderen Verfahrens ­sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgeneh­migung zu erteilen… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit… …. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vernetzung von Risikomanagement und Controlling

  Personelle Aspekte der Harmonisierung von Controlling und Risikomanagement

  Gina Heller-Herold

  …Dokumentationen, das Vorleben durch die Führungskraft, sondern vielmehr die persönlichen Einstellungen eines jeden ein- zelnen Mitarbeiters für den Erfolg der… …, was im Allgemeinen unter Kultur zu verste- hen ist . Das Wort Kultur stammt aus dem Lateinischem ‚Cultura’, das für Bearbeiten bzw . Pflegen steht… …Unternehmens ist grundsätzlich geprägt von folgenden Elementen: Die Corporate Attitude (Verhalten, Wertmaßstäbe) beschreibt das Verhalten und die Wertmaßstäbe… …wesentliches Element des Images, das ein Unternehmen prägt .138 Corporate Behavior (Verhaltenscodex) gehört wohl zu den stärksten und gleichzei- tig… …, dass das Verhal- ten in sich schlüssig, stimmig und widerspruchsfrei im Sinne von Chancen und Risiko sein muss, sowohl in seiner Umsetzung bzw… …. Anwendung, als auch in Bezug auf die Grundsätze, Werte und Leitbilder des Unternehmens . Das Ziel des Corporate Behavior ist es, zum einen das Gesamtbild… …verändert sich im Laufe der Zeit . Sie entsteht unmittelbar bei der Gründung eines Unternehmens, geprägt durch die Gründungspersönlichkeiten und durch das… …Management, unterstützt von Werten, Normen und Symbolen . Für das Übertragen der Kultur sind das Verhalten, die Spra- che, die Regeln und die Symbole… …‚Dach’ dargestellt): Symbole und das Verhalten entwickeln sich im Zusammenspiel mit den anderen Ebenen . Zu ihnen zählen die Kommunikation sowie die… …Gegenstände wie z . B . die Architektur, die Präsentation des Unternehmens (Design, Hausfarbe, Logo) und die Kleidung der Mitarbeiter; und das Verhalten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Export Compliance

  Karl-Heinz Belser, Friedrich L. Cranshaw

  …rasch erfüllt. Das Gebot der Risikostrategie der Unternehmen lautet „know your customer“. Or- ganisatorisch betrachtet: Die Unternehmensleitung muss… …USA im Hinblick auf eben- falls kurzfristige Entwicklungen in Ländern, denen Verstöße gegen das Völkerrecht oder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen… …, insbesondere des afrikanischen oder asiatischen Wirtschaftsraums erhält, prüfen müssen, ob (i) das Land, (ii) der Empfänger und/oder (iii) die Lieferung so- wie… …Weiteren ist eine Fülle von Embargo-Regelungen, die den Güterverkehr mit den Embargo-Ländern unterschiedlich weit beschränken, etwa das Waffenembar- go, zu… …Komplexität der verschiedenen Gegenstände sowie die Aufmerksamkeit, die das betroffene Unternehmen den Details widmen muss. Hinzu kommt, dass die einzel- nen… …schen Gesetzgebers sei dabei durch das Unionsrecht eingeschränkt, nämlich durch Aufgaben der Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik… …stellen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte der beantragten Außenwirtschaftsgeschäfte dar; Rechtsgeschäfte ohne das Vorliegen der notwendigen… …befindet, ob einem Beteiligten oder einem beteiligten Unter- nehmen ein Verstoß gegen das deutsche oder europäische Außenwirtschaftsrecht vorzuwerfen ist… …Gerichtshof (EuGH) und das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) sind ebenfalls nicht selten mit Embargos und ähnlichen Maßnahmen der EU im Rahmen der GASP… …war in 35 Fällen Gegenstand von Entscheidungen des EuGHs, der wie das EuG nicht immer zugunsten des Rates und der Kommission entschieden hat. Deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  § 40c WpHG unter der Lupe

  Die indirekte Einführung des Unternehmensstrafrechts in Deutschland und dessen Konsequenzen
  

  Dr. Chorusch Taheri

  …durch die BAFIN eingegangen. Der Verfasser vertritt dabei den Standpunkt, dass durch das Naming and Shaming das Unternehmensstrafrecht in Deutschland… …Subkategorien aufgeteilt. 2.1 Das desintegrative Shaming Durch das desintegrative Shaming soll der Delinquente aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden. Dies… …Intention des Aufbrechens delinquenter Strukturen verfehlt, da den Delinquenten legale Handlungsoptionen verwehrt werden. 2.2 Das reintegrative Shaming Das… …Gemeinschaft ermöglicht. 2 Damit bietet das reintegrative Shaming die Chance der Resozialisierung und ebnet den Weg in die Legalität. Vorzugsweise ist die… …vergeben werden, von diesen als Etikettierung übernommen und in das Verhalten integriert werden. Paradoxerweise wird dadurch eben jenes Verhalten gefördert… …labeling approach, München 1974. 8 Vgl. Dellwing, M., Das Label und die Macht. Der Etikettierungsansatz von Pragmatismus zur Gesellschaftskritik und zurück… …Repressionsaspekt beinhaltet. Folglich erscheint es am plausibelsten, das Naming und Shaming als Strafe einzuordnen. Ebenso sind aber die Folgen des Shamings zu… …. Dies weist auf den repressiven Charakter hin, bei dem präventive Aspekte eine untergeordnete Rolle spielen. Somit wird durch das Naming and Shaming das… …Unternehmensstrafrecht indirekt in das deutsche Recht eingeführt. 3.2 Sinn und Zweck von Strafe Die Ahndung von sozialethisch und rechtlich missbilligten Verhaltensweisen… …. Im Hinblick auf die absoluten Strafzwecktheorien ist das Naming und Shaming nicht subsumierbar. Schließlich entspricht die öffentliche Bloßstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Übles von jemandem denken

  Die Verdachtsfälle im Geldwäschegesetz aus Sicht von Güterhändlern
  

  Ina Rothe, Dina Schlombs

  …: Güterhändler, also Unternehmen aus Industrie und Handel, sind Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz (§ 2 Abs. 1 Nr. 16 GwG). Dabei privilegiert das… …jeweilige Bedeutung dieser zweifachen verdächtigen Tatsachen sowie auch das Verhältnis der von den verdächtigen Tatsachen ausgelösten Pflichten zueinander… …Auffälligkeiten zu verdächtigen Tatsachen Verdacht bedeutet: Übles von jemandem denken. Und das muss – zumindest juristisch betrachtet – auf bestimmten, dieses… …; Kontakt: schlombs@two-towers.eu. 1 Begriff nach Henke, M. / von Busekist, K., in: Der Betrieb, Nr. 27–28, 14.07.2017: Das neue Geldwäscherecht in der… …Nichtfinanzindustrie Übles von jemandem denken ZRFC 6/18 267 2.1 Auffälligkeiten kennen Zunächst müssen allgemeine Anhaltspunkte sowie solche, die speziell auf das… …(unbekannten) Dritten oder mehreren Konten und Überzahlungen, einschließlich solcher ffAuffälligkeiten, die auf das Verhalten des Geschäftspartners abstellen… …, beispielsweise das plötzliche Abweichen vom Usus, nicht nachvollziehbare Kontowechsel oder gar das Implizieren von potenziell fragwürdigen Motiven. Bei der… …Zusammenstellung der für das eigene Unternehmen relevanten Risikofaktoren beziehungsweise Anhaltspunkten können neben den unternehmenseigenen Besonderheiten von… …Produkten, Kunden, Regionen etc. auch die Fragen „Woher kommt das Geld?“ (Geldwäsche) und „Wohin geht das Geld wofür?“ (Terrorismusfinanzierung) Orientierung… …grundsätzliches Bewusstsein, ein Gefühl für Gefahrenanzeichen zu schaffen und somit das im Rahmen der Würdigung von Auffälligkeiten anzuwendende, von den Aufsichten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis: Internal Investigations, Ermittlungen in Unternehmen, 2. Auflage 2016

  Rechtsanwalt Dr. Lukas Ritzenhoff

  …Überblick über die Vielzahl von Rechtsgebieten, die in internen Untersuchungen relevant werden können. Darüber hinaus wird das Werk beispielsweise durch… …ergänzt. Die Behandlung solcher Verfahrensfragen und -abläufe schärft das Bewusstsein für den immensen organisatorischen Aufwand, den eine Untersuchung mit… …für das Reporting an die Mandantin und evtl. Behörden sowie hohe Standards für den Schutz von Mitarbeiterrechten (etwa durch den Einsatz individueller… …verschiedener Rechtsordnungen zu beachten. Das Werk trägt diesem Umstand durch ein Kapitel zu „Ermittlungen und Beweissicherung – mit Auslandsbezug und im… …sprengen. Dementsprechend zielt das Kapitel vor allem darauf, dem Leser einen Überblick zu verschaffen und ihn dafür zu sensibilisieren, welche Themen… …durch das Bundesverfassungsgericht in einem anhängigen Verfahren noch aussteht. Bei der Regelung eines Verbandssanktionsrechts besteht ein Risiko, dass… …fraglich, ob es dem deutschen Gesetzgeber gelingen wird, das Zusammenspiel mit Auslandssachverhalten angemessen zu erfassen und zu berücksichtigen… …vernehmen. Das Werk bietet unabhängig davon eine gute Orientierung und hilft dabei, die interne Untersuchung unter Beachtung der relevanten rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  School GRC

  …gesammelter Erfahrung ist aber auch das Wissen über sachliche und rechtliche Stolperfallen, über Wahrnehmung und Wahrnehmungsfehler, über suggestive Fragen und… …intuitiven Durchführung der Interviews maßgebend für das gute Gelingen interner Ermittlungen. Um in diesem Bereich erfolgreich agieren zu können, ist es… …kriminalistische und psychologische Grundlagen relevant. Das richtige Know-how und Einfühlungsvermögen kann in so manchem Fall ausschlaggebend sein. Neben… …tätig. „Forensik und Compliance machen dank ihrer herrlichen Vielfalt immensen Spaß. Und das ist ein Aspekt, der auch in Trainings nicht zu kurz kommen… …nötige Qualifikation, einen Gewinn an Rechtssicherheit und einen fundierten Überblick. Als Jurist oder Nicht-Jurist finden Sie hier das passende Seminar… …Staatsorganisationsrecht und Grundrechte. In diesem Seminar erarbeiten Sie sich dank Fallbeispielen mit speziellem Fokus auf strafrechtliche Umstände das nötige Rechtswissen… …Frank und Dr. David Albrecht Ihnen auf diesem Gebiet das notwendige Maß an Rechtssicherheit vermitteln. Am 17. November 2018 erhalten Sie eine fachliche… …bieten wir auch Seminare in den Bereichen Compliance & Risikomanagement, Ermittlungsmethoden, IT und Kommunikation. Finden Sie hier auch das passende…

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