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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …werden.“ Während wir Juristen diskutieren, ob es ausreicht, Daten zu ­verschlüsseln oder zu anonymisieren, wenn das Gesetz eine ­Löschung verlangt, zeigt… …„Datenkraken“ den Kampf an, erkennen aber gleichfalls das Spannungsverhältnis zwischen den Löschpflichten und den Pflichten zur Datensicherung an. Gegenläufige…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …IT-Security Navigator ______ 83 Dr. Julia Victoria Pörschke / Maria Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken – Das System der Löschpflichten der DSGVO _________… …wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder… …eines anderen Ver­fahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für ­Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …zunehmend funktionalisiert wird: Beim Kauf eines Skipasses wird ihr Antlitz abgelichtet. Bei Benutzung der Wintersportanlagen wird sodann das gespeicherte… …Funktionalisierung nicht per simplem Sichtvergleich erfolgt, sondern mittels detaillierter Auswertung des Scans und wenn es darum geht, das Gesicht nicht in humaner… …Entscheidung zu erkennen, sondern mittels Algorithmus. Die Ausgangslage ist bei allem einfach: Das Gesicht ist als Information zu einer natürlichen Person ein… …Passwortes oder Zahlencodes wird das Telefon einfach vor das Gesicht gehalten. Und da die im anderen Fall gewählte Ziffern- oder Ziffern-/Buchstabenfolge vom… …Sicherheitsgewinn. Zwar bietet auch keine biometrische Sperre endgültige Sicherheit, doch ist ­deren Überlistung ungleich aufwendiger als das Ausspähen oder Hacken… …Gesichtserkennungswerkzeugen im Bereich der sogenannten sozialen Netzwerke. Wohlweislich machen diesbezügliche Angebote um das deutsche und europäische Datenschutzregime einen… …Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Wettbewerber VKontakte bereits feste Größen. Das Anwendungsfeld… …beschränkt sich nutzerseitig dabei nicht auf das freudige Wiederfinden gesuchter Bekannter – auch zum Aufspüren und Bloßstellen taugt es trefflich. 5 Einer… …konkreten Fall rasch Entwarnung 6 (wobei eine konkrete rechtliche Einordnung noch aussteht). 7 Doch schließlich ­bewegte der öffentliche Druck das Unternehmen… …welches Maß ist der Einsatz von Gesichtserkennung verlässlicher und schutzbietender als Alternativen wie das Abfragen alphanumerischer Passphrasen oder das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Auseinandersetzung zwischen einem Versicherungsunternehmen und einem ehemaligen Kunden hat sich das AG Dortmund zum Umfang des Auskunftsanspruchs gemäß § 34 BDSG… …Beitragszuschläge im Rahmen des Vertrages angeben. Die Beklagte wehrte sich gegen das Auskunftsverlangen, sie habe die geschuldeten Informationen bereits in… …Versicherungsnehmer geltend gemacht habe. Das Gericht wies die Klage ab. Die beklagte Versicherung habe den Basisanspruch auf Auskunft über die gespeicherten… …Kosten des Versicherers spricht. Dass das Gericht in diesem Teil der Begründung ältere Literatur zitiert und insofern übersieht, dass der BGH die… …Verfügung gestellten Informationen nicht selten für unzureichend. Insbesondere das Alternativverhältnis in Bezug auf die Formulierung der zu nennenden… …1404/17 Z – Vorlagebeschluss ­bezüglich Aufforderung der Zollbehörden zur Mitteilung der Steuer-ID Das Finanzgericht Düsseldorf hat dem ­Gerichtshof der… …Mitglieder ihrer Aufsichtsräte und derjenigen Arbeitnehmer verlangen, die mit Zollangelegenheiten befasst sind. Geklagt hatte ein Unternehmen, das über… …zollrechtliche Bewilligungen zur Vereinfachung von Versandverfahren verfügt. Das beklagte Hauptzollamt verlangte die Angabe der Steuer-ID, den Namen und das… …Vorschriften durch die Unternehmen; dies sei nach den europarechtlichen Vorschriften zum Zollkodex Aufgabe der Zollbehörden. Das Hauptzollamt kündigte gegenüber… …, deren Steuer-ID mitgeteilt werden muss. Das Hauptzollamt fordert die Unternehmen in diesem Zusammenhang nunmehr auf, gemeinsam die tatsächlich relevanten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …müssen: Die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Benennung eines Datenschutzbeauftragten. I. Einführung Die Datenschutz-Grundverordnung und das neue BDSG… …, die ab dem 25. 05. 2018 gelten, enthalten besondere Bestimmungen für das zunehmend von einer Digitalisierung geprägte Gesundheitswesen. 1 Die… …, Art. 35 Rn. 62; für Wagner/ Scheuble, ZD-Aktuell 2017, 05664 ist sie sogar ein „gänzlich neues Instrument“; s. a. Laue/Nink/Kremer, Das neue… …Medizinische Versorgungszentren sind gemäß § 95 Abs. 1 S. 2 SGB V ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister eingetragen sind, als… …­Patienten zugreifen kann. 26 Das gilt schon deswegen, weil ­ansonsten ein Bruch der ärztlichen Schweigepflicht gemäß § 203 StGB zu besorgen ist… …entstehen Auswirkungen auf den Versorgungsbetrieb, weil weniger Zeit für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung steht. Das hat wiederum Kosten für das… …es sich bei der umfangreichen Verarbeitung von Gesundheitsdaten um die „Kerntätigkeit“ des Arztes handelt. 37 Das maßgebliche Tatbestandsmerkmal ist… …das Volumen der verarbeiteten Daten 46 und die Anzahl der Betroffenen an. Erkennbar steht die mengenmäßige Quantifizierung für den Verordnungsgeber im… …., 636; a. A. wohl Jandt, in: Kühling/Buchner, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 12: Das hohe Risiko basiere auf der Datenart („Risikodaten“). 49 So auch… …umfangreichen Verarbeitung ausgegangen werden, während das für eine Arztpraxis, die wenige, dafür aber sehr inhaltsreiche Datensätze zu komplexen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …. Der Beitrag widmet sich diesen informationsrechtlichen Herausforderungen im Mobilitätssektor. I. Einleitung Neuartige Mobilitätskonzepte, wie das… …Straßenverkehr künftig sicherer, effizienter und sauberer zu gestalten, verbunden sind. 4 Das betrifft aber nicht mehr nur das Auto als klassisches Transportmittel… …Navigationssysteme ihre aktuellen Verkehrsinformationen nicht mehr nur über den Rundfunk, sondern sind über das Mobilfunknetz mit dem Internet verbunden. Das gilt… …meldung/Informationsflut-nimmt-dramatisch-zu-87629.html. 8 Bereits heute lassen sich Smartphones mit dem Auto verbinden und ermöglichen so einen Informationsaustausch. Vgl. etwa „Fernsteuerung für das… …deutlich verbessert und optimiert werden, die Entstehung kritischer Situationen kann reduziert werden, das Handling möglicher Szenarien kann optimiert werden… …, verarbeiten und analysieren sowie die neu generierten Informationen Dritten zur Verfügung stellen, um das Ziel eines optimierten Verkehrs möglichst weitgehend… …aus einer rechtlichen Perspektive betrachtet insbesondere das Informationsrecht vor neue Herausforderungen. 16 Ein einheitliches ­Informationsrecht in… …weniger stark ausgeprägt informationsrechtliche Bezüge aufweisen und ihrerseits wiederum aber nur wenig bis gar nicht aufeinander abgestimmt sind. Das… …zuordnen lässt. Es handelt sich um eine klassische Querschnittsmaterie. 18 Da das Informationsrecht weit entfernt von einer geschlossenen Systematik ist… …einem dritten Schritt verbreitet werden. Unter Berücksichtigung dieses – stark vereinfachten – Informationskreislaufs stellt das Informationsrecht die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Verfügungsberechtigten verwendet. Die Frage, ob diese Verfügungsberechtigung dem Sacheigentum entspricht, in Anlehnung an das Urheberrecht oder ­andere… …verfassungsrechtlichen Sinne sind. Zu den schutzfähigen Rechtspositionen von Art. 14 GG gehören alle vermögenswerten Rechte, die das bürgerliche Recht einem privaten… …den einfachen Gesetzgeber. Betroffene von Datenerhebungen werden hingegen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, abgeleitet aus dem… …Daten handelt. Auch das Recht auf I. Ausgangslage: Verfassungsrechtlicher Datenschutz Die Grundrechte nehmen selbst keine Zuordnung von Eigentum vor… …Zur Verortung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Art. 2 Abs. 1 GG Britz, Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung, 2007; Luch, Das… …lückenschließenden Funktion jedoch hinter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zurück und kommt nur dann zur Anwendung, wenn das Recht auf informationelle… …meisten Vorschriften – exemplarisch die Kernvorschrift des § 903 BGB für das Sacheigentum – lediglich um Konsequenzvorschriften handelt, die Rechtsfolgen in… …Datenschutzrecht bis zur Anwendung der DSGVO eine Grundregulierung durch das BDSG und die Landesdatenschutzgesetze sowie durch bereichsspezifische Vorgaben in einer… …eines Schutzes bedürfen. 9 Trotz der abwehrrechtlichen Konzeption bietet das Datenschutzrecht Ansatzpunkte für die Gestaltung von Verfügungsbefugnissen… …. In der Praxis führt das Verbotsprinzip dazu, dass im privaten Umfeld Datennutzungsrechte durch Verträge und/oder Einwilligungen eingeräumt werden. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 2 (im ­Folgenden: DSG 2018) umgesetzt. Demnach ist das Arbeitsver­fassungsgesetz (im Folgenden: ArbVG), soweit es die Verarbeitung… …­unberührt. Das DSG 2018 sieht keine eigenen systematischen Vorschriften zum Arbeitnehmerdatenschutz vor. 3 Damit folgt Österreich der bestehenden Tradition… …das Arbeitsverhältnis beziehenden individualrechtlichen Vorschriften aufgezeigt und anschließend ausgewählte Mitwirkungsrechte des Betriebsrates gemäß… …österreichischen DSG 2018 besteht darin, dass das Grundrecht auf Datenschutz gemäß § 1 DSG 2018 – wie bisher – mit unmittelbarer Drittwirkung ausgestattet ist und… …öffentlichen Dienst vgl. §§ 79c – 79i Beamten-Dienstrechtsgesetz (BDG) und § 29n Vertragsbedienstetengesetz (VBG). 4 Bereits das DSG 1978 und das DSG 2000 sahen… …das Grundrecht auf ­Datenschutz durch Private sind zulässig im lebenswichtigen Interesse oder mit ­Zustimmung des Betroffenen sowie zur Wahrung… …überwiegender berechtigter Interessen. Der Eingriff in das Grundrecht darf jeweils nur in der gelindesten, zum Ziel führenden Art vorgenommen werden. 11 Aus dem… …sachliches und legitimes Kontrollziel des Arbeitgebers vorliegen, die Kontrolle muss dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügen (und daher nur das schonendste… …Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers. Auch in das Grundrecht auf Datenschutz darf nur aufgrund von überwiegenden berechtigten Interessen eingegriffen werden und dieser… …Betriebsrates bedürfen. Eine Kontrollmaßnahme liegt dann vor, wenn die Maßnahme objektiv geeignet ist, das Verhalten von Arbeitnehmern zu kontrollieren oder zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …sowie Inhouse-Consulting-­Maßnahmen für das einzelne Unternehmen konkretisiert werden können. Was jedoch, wenn ein Unternehmen weder über eigenen… …das Thema auch beim Verbraucher und damit in der breiten Öffentlichkeit angelangt. Politisch jedoch wurde die Thematik der Schaffung flächendeckender… …, vornehmlich die IT-Sicherheit der Kritischen Infrastrukturen betreffend: das IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) aus dem Jahre 2015 5 sowie die Netz- und… …Informationssicherheitsrichtlinie der EU (NIS-RL) von 2016, 6 die im Jahr 2017 über ein Umsetzungsgesetz Eingang in das deutsche Recht findet. 7 Doch längst sind nicht nur die… …Kritischen Infrastrukturen das Ziel von Cyberangriffen; mit der zunehmenden und allgegenwärtigen Vernetzung von informationstechnischen Systemen sind zunehmend… …Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für die nächsten Jahre deutlich: So stellte das BMBF fest, dass die im deutschen Mittelstand am häufigsten… …oder Unternehmensinterna gegenüber konkur­rierenden Unternehmen offenbart werden könnten. 9 Um einer solchen Entwicklung vorzubeugen, fördert das… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …aufrechtzuerhalten. Bei der Umsetzung dieser Anforderung soll der „Stand der Technik“ eingehalten werden. Was genau aber hierunter zu verstehen ist, wird durch das… …zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 85 sammenspiel von Recht und Technik erfordert, besteht hier in einem besonderen Maße das Bedürfnis, den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …­Betroffenenrecht auf Löschung personenbezogener Daten zur Verfügung, das in Bezug auf seine Reichweite und praktische Handhabbarkeit bereits vor Geltung der… …personenbezogener Daten unter Beachtung der Angemessenheit und ­Erheblichkeit auf das für die jeweilige Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein muss. Diese… …angemessenen Fristen wieder gelöscht werden. 7 II. Weitere systematische Vorgaben der DSGVO Neben den Grundsätzen des Art. 5 Abs. 1 DSGVO ist das Recht auf… …: Ehmann/Selmayr, DSGVO, Art. 12 Rn. 31; Schantz, in: Schantz/Wolff, Das neue Datenschutzrecht, Rn. 1188. 10 Kamann/Braun, in: Ehmann/Selmayr, DSGVO, 2017, Art. 17… …Bundesdatenschutzgesetz in der Neufassung durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)… …oder auf das Vorliegen einer Aufbewahrungspflicht nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. 20 Wie hier Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 13… …Vernichtung entsprechenden Anforderungen gestellt werden. 23 Ein Rückgriff auf die Löschdefinition des § 3 Abs. 4 S. 2 Nr. 5 BDSG, der Löschen als das… …. Das Erfordernis der Unverzüglichkeit wird in ErwG. 59 DSGVO unter Rückgriff auf eine Höchst­ bearbeitungsfrist dahingehend präzisiert, dass der…

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