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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45b Entstörungsdienst

  Hartl

  …, bestimmt sich nach §11 TKG. Ent- scheidend ist demnach, für welche Unternehmen die BNetzA im Zuge des Marktdefini- tions- und -analyseverfahrens gem. §§10… …bzw. mit dieser verbundene Unternehmen i. S. d. § 3 Nr. 29 TKG über beträchtliche Marktmacht.10 Passivlegitimiert für die Erfüllung des Anspruchs… …kannmithin nur die DTAGbzw. einmit dieser verbundenes Unternehmen sein. Das Tatbestandsmerkmal Störung ist technisch gemeint.11 Störung ist jede Abweichung der…

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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …netzseitig gesperrt wird. (4) Die Bundesnetzagentur legt nach Anhörung der betroffenen Unternehmen, Fach- kreise und Verbraucherverbände Verfahren fest, die… …BR-Drs. 92/05, S. 33 zu §45d TKG. 2 In Deutschland ist zurzeit keinem Unternehmen eine Universaldienstverpflichtung gem. §81 TKG auferlegt worden. Die… …DTAG erbringt gleichwohl diese Dienste im Rahmen des §150 Abs.9 TKG auf freiwilliger Grundlage. Insofern ist die DTAG ein benanntes Unternehmen gem. Art… …der Universaldienst-RL nur im Rahmen des Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL und damit nur für benannte Unternehmen gem. Art. 8 Universaldienst-RL.2 Des… …Teil A lit. b) der Universal- dienst-RL nicht allen Unternehmen vorgeschriebenwerden darf. 2 Hartl/Pieper TKG §45d Kundenschutz 2 3 BGBl. I 2016… …netzseitigen Sperre auf Mobil- funknetze ausgeweitet.4 Andererseits dient §45d Abs. 2 Satz 2 TKG dem Interesse der Telekommunikations- unternehmen, da diese die…

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  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …Unternehmen i. S. v. Art. 8 Universaldienst-RL, also für Universaldiensteanbieter. Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL enthält noch eine recht pauschale… …Argumente dafür, Unternehmen, die selbst öffentliche Telekom- munikationsnetze betreiben oder öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste 5Lutz §45e… …TKGAnspruch auf Einzelverbindungsnachweis 16 Vgl. Scholz, §43a Rn.2, wonach der Teilnehmerbegriff zwar dem Wortlaut nach auch diese Unternehmen umfasst, diese…

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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …TKGweitreichendeAnhörungsrechte zugunsten der betroffenen Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände vor. Da insbesondere die Ermittlung der zu den Fachkreisen gehörigen… …Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände um Stellungnahme gebeten. Die Auswertung der eingereichten Stellungnahmenwurdemit Mittlg. 659/2010, ABl. BNetzA…

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  § 45h Rechnungsinhalt, Teilzahlungen

  Hartl, Pieper

  …der Rechnung ausgewiesenen Forderungen nach ihrem Anteil an der Gesamtforderung der Rechnung zu verrechnen. (3) Das rechnungsstellende Unternehmen muss… …Anforderungen an den Inhalt einer Rechnung eines Anbieters von Telekommunikationsdiensten auf, mit der auch Leistungen anderer Unternehmen in Rechnung gestellt… …schreibt §45h Abs. 3 TKG vor, dass ein rechnungs- stellendes Unternehmen den Kunden auf Einspruchsmöglichkeiten hinzuweisen hat. Die Festlegungsbefugnis in… …Teilneh- mer gem. §3 Nr. 20 TKG auch Entgelte für bestimmte Leistungen anderer Unternehmen fakturiert.3 Mit der Änderung des Wortlautes von „Anbieter von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …zur Abwendung einer Sperre zugemutet würde, gegenüber dem Rechnung stellenden Unternehmen Ausführungen zu behaupteten Forderungen zu machen, die ihre… …Grundlage gar nicht in einem vertraglichen Verhältnis zu dem Rech- nung stellenden Unternehmen, sondern zu dritten Unternehmen haben.55 Ohne diese Regelung…
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  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …Fernabsatzverträgen in §312bAbs.1 BGB. 49 Vergleichbar §312g Abs.1 Satz 1 Nr.4 BGB, der auch zwischen Unternehmen (B2B) nicht abdingbar ist (siehe §312gAbs.2 Satz 2…
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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …, während der RegE v. 17. 05. 2006 die endgültige Abfas- sung erstmals vorsah.12 Gleichwohl entspricht der Adressatenkreis den Unternehmen, 3Hartl/Pieper… …Verpflichteten weit gefasst ist, folgt daraus nicht, dass jedes in Frage kommende Unternehmen, insbesondere die Anbieter von Call-by-call-Telefondiens- ten13… …daher dem Telefondienst. Wiederver- käufer ist das Unternehmen, das Telefondienst-Produkte bei anderen Anbietern zu Großhandelsbedingungen einkauft und im… …desWiederverkaufs-Geschäftsmodells ist der Wiederverkäufer einerseits gem. §45mAbs. 2 TKGgegenüber dem vorleistenden Unternehmen aus §45mAbs. 1 TKG als Teilnehmer des Netzbetreibers…

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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …bzw. sogar identisch sind und diese Unternehmen auch in vergleich- barer Weise schutzbedürftig sind. Ein interessengerechter Ausgleich wird dadurch… …rungsbehörden Unternehmen, die öffentliche elektronische Kommunikationsnetze und/oder öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste bereitstellen… …. Abs.4 Nr.1 nicht mehr anzuwenden ist. Unternehmen, als auch auf Seiten der BNetzA einen bürokratischen Aufwand erfordern würde und die Vergleichbarkeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45o Rufnummernmissbrauch

  Hartl

  …gesicherten Kenntnis einer rechtswidrigen Nutzung die BNetzA die Abschaltung anordnen soll, während das durch §45o TKG verpflichtete Unternehmen erst bei… …. Anwendungsbereich Die Vorschrift regelt das Pflichtenverhältnis zwischen einem Unternehmen, das Ruf- nummern abgeleitet zuteilt, und dem Zuteilungsnehmer.4… …gesehenwerden. 2. Hinweispflicht (Satz 1) Das verpflichtete Unternehmen muss den Zuteilungsnehmer schriftlich darauf hinwei- sen, dass die unaufgeforderte…

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