Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …in §100a der Strafprozessordnung genannten Straftat erforderlich ist. Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses nach Artikel 10 des Grundgesetzes wird… …nach Maßgabe der Sätze 2 bis 4 eingeschränkt. (2) Zur Sicherstellung der Frequenzordnung kann die Bundesnetzagentur eine Ein- schränkung des Betriebes… …oder die Außerbetriebnahme von Geräten anordnen. Zur Durchsetzung dieser Anordnungen kann nach Maßgabe des Verwaltungsvollstre- ckungsgesetzes ein… …es an einer Rechtsgrundlage für konkrete Eingriffe in Rechte Dritter fehlte. Die Neufas- sung orientiert sich an §8 Abs.7 des Gesetzes über die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 III. Einschränkung des Betriebes, Außerbetriebnahme von Geräten (Abs.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I… …und schafft damit eine Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des Prüf- und Messdienstes der BNetzA. Diese Aufgabe basiert auf Art. 10 Abs. 1 i.V.m. Art. 11… …. Überwachungsbefugnisse 1. Zulässige Überwachungsmaßnahmen Die BNetzA überwacht auf der Grundlage des §64 TKG die Frequenznutzung auf Verstöße gegen Festlegungen des… …Abs. 1 GG begründet ein Abwehrrecht u. a. gegen das Abhören, die Kenntnisnahme und das Aufzeichnen des Inhalts der Telekommunikation, aber auch gegen… …die Erfassung ihrer Umstände, die Auswertung des Inhalts und die Verwendung der so gewonnenen Daten.7 Damit fallen sowohl die Kenntnisnahme vom Inhalt… …vonÜbertragungenwie auch die Kenntnisnahme von den äußeren Umständen der Telekommunikation in den Schutzbereich des Art. 10 GG8, wie auch §64 Abs. 1 Satz 5 TKG deutlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …dieses Teils unterliegen Märkte, auf denen die Voraussetzungen des §10 vorliegen und für die eineMarktanalyse nach §11 ergeben hat, dass… …keinwirksamerWettbewerb vorliegt. (2) Unternehmen, die auf Märkten im Sinne des §11 über beträchtliche Marktmacht verfügen, werden durch die Bundesnetzagentur Maßnahmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3. Parallele Anwendbarkeit des allgemeinen Wettbewerbsrechts… …nach Art. 17 Abs. 5 Universaldienst-RL die nationalen Re- gulierungsbehörden unbeschadet des Art. 9 Abs. 2 und Art. 10 Universaldienst-RL in… …geografischen Märkten oder Nutzermärkten, auf denen sie einen wirksamen Wettbe- werb festgestellt haben, keine Verfahren zur Regulierung des Endnutzermarktes an… …; siehe auch Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI), Anmerkungen zum Arbeitsentwurf zur TKG-Novelle der Abteilung VII des Bundesministeriums… …der Grundsatznorm des §9 TKG wieder. Diese Norm bietet eine Verständnis- und Anwendungshilfe für den Vollzug der zum zweiten Teil des TKG gehörenden… …Regulierung unterliegen Märkte, die ein Marktversagen aufweisen, dem mit der An- wendung des allgemeinenWettbewerbsrechts nicht ausreichend entgegengewirkt wer-… …Bestimmung des §18 TKG von dieserMechanik unberührt bleibt. III. Marktregulierung nach den Vorschriften dieses Teils (Abs.1) Regulierungsmaßnahmen nach dem… …zweiten Teil des TKG betreffen bestimmte Unter- nehmen, bestimmte Leistungen und bestimmte Gegenleistungen. Dies geschieht aber nicht um deren selbst willen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 6. Änderungsbedarf aufgrund des EU-Kodex… …verpflichtet sind, unbeschadet des Art. 11 Genehmigungs-RL zu verlangen, dass Unternehmen, die vor, bei oder nach den Verhandlungen über Zu- gangs- oder… …. Begründet wird dies damit, dass der Begriff des Diensteanbieters ohne Netz nicht unter den Begriff des Betreibers öffentlicher Netze subsumiert werden könne… …Anwendungsbereich Adressaten der Vertraulichkeitsverpflichtungen des §17 TKG sind nach Satz 1 die Betreiber öffentlicher Netze, also beide an den Verhandlungen… …fehlenden Begründung des nationalen Gesetzgebers für seine einschränkende Formulierung – auch können,6 dass der Vertraulichkeitsschutz für alle Unternehmen… …die TKG-Novelle 2012 in das Gesetz eingefügt wurde und den weniger präzise gefassten Wortlaut des TKG i.d.F. v. 22. 06. 2004 abgelöst hat11, übernimmt… …wurden.12 „Bei“ Verhandlungen oder Vereinbarungen gewonnen werden Informationen, die nach Auf- nahme der Vertragsverhandlungen bis zum Zeitpunkt des… …Vertragsschlusses bzw. des Scheiterns der Verhandlungen erlangt werden.13 3Scherer §17 TKGVertraulichkeit von Informationen 14 BT-Drs. 17/5707, zuNr.13, S. 58… …, in:Wilms/Masing/Jochum, TKG, §17 Rn.9, (Stand: 03/2007). 20 Für ein umfassendes Verständnis des Informationsbegriffs auch Neitzel/Hofmann, in: Spind- ler/Schuster, Recht… …des Gesetzes in der durch die TKG-Novelle 2012 geänderten Fassung geht über Art. 4 Abs. 3 Zugangs-RL hinaus, indem auch Informationen, die vor, bei oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  eStandards und ihr noch nicht ausgeschöpftes Potenzial in Zeiten der Digitalisierung

  Auswirkungen aktueller Forschungsergebnisse zu elektronischen Standards auf die Revisionsarbeit
  

  Daniel Neuß, Justin Pawlowski, Prof. Dr. Axel Winkelmann

  …entwickelt, implementiert und bis heute angewendet. Aufgrund des erhöhten Kommunikationsbedarfs sowie der Unternehmensvernetzung spielt dieses Thema weiterhin… …Internal Audit der ALSO Holding AG und Mitglied des IIA IT Guidance Committee. Prof. Dr. Axel Winkelmann ist Leiter des Lehrstuhls für BWL und… …als Nachfolger des EAN Codes für die Produktidentifikation (EAN = European Article Number). Diese Identifikationsnummern werden von der… …Standardisierungsorganisation GS1 (Non- Profit) vergeben und verwaltet. Innerhalb des zugeteilten Nummernkreises können die Unternehmen ihre individuellen (Produkt-)Nummern… …. Durch eine hohe Datenqualität bieten sich außerdem neue Potenziale der Datenanalyse. anhand der Nachrichtentypen des EANCOM- Standards visualisiert… …. Dieser ist ein Subset von UN/EDIFACT und einer der am weitest verbreiteten Standards im Handel. Zu Beginn des Geschäftsvorgangs gibt der Lieferant ein… …oder bestellt auf Basis des ausgetauschten Kataloges, so kann er hierfür den Nachrichtentyp ORDERS oder für Änderungen ORDCHG verwenden. Hat der… …Standardeinführung dargestellt. Auf der y-Achse wird der Gesamtnutzen des Netzwerkes abgetragen. Abzulesen ist: Je mehr Teilnehmer den gleichen Standard nutzen, desto… …mehr Vorteile bietet der Standard. Hierbei handelt es sich um denselben Effekt wie bei der Verbreitung des Telefons. Bei einem Nutzer gibt es keinen… …. Ein Beispiel hierfür ist die Nutzung des weit verbreiteten WhatsApp im Vergleich zu Threema. Der durchgezogene Graph stellt in Abbildung 1 den maximal…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Bundesnachrichtendienst für teilweise verfassungswidrig In einem richtungsweisenden Urteil hat der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die… …verstößt. Nachfolgend werden wesentliche Aspekte des zugrundeliegenden Sachverhalts und der Entscheidung zusammengefasst. In dem Verfahren ging es um die sog… …Staatsgebiet. Dies gilt nach Ansicht des BVerfG „jedenfalls für die Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber Überwachungsmaßnahmen“. Auf andere Sachverhalte kann… …Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Wort die Vertraulichkeit individueller Kommunikation als solche unabhängig von ihrem… …von Art. 10 Abs. 1 GG das Zitiergebot hinreichend berücksichtigt noch genügten die Vorschriften des BND-Gesetzes zentralen Anforderungen der Grundrechte… …des Grundgesetzes im Grundsatz vereinbar. Die beanstandeten Vorschriften gelten daher bis zum Jahresende 2021 fort, um dem Gesetzgeber eine Neuregelung… …unter Berücksichtigung der grundrechtlichen Anforderungen zu ermöglichen. Das Urteil bedeutet eine wesentliche Stärkung des Telekommunikationsgeheimnisses… …und der Pressefreiheit im In- und Ausland. Die besonderen Forderungen zur Nachbesserung des BND-Gesetzes beziehen sich auf alle Berufsgruppen, deren… …hatte im einstweiligen Rechtsschutz darüber zu ­entscheiden, ob bzw. unter welchen Umständen dem Antragsteller ein Anspruch auf Berichtigung des… …mutet etwas kurios an. Der Antragsteller ist ­Eigentümer eines Hausgrundstücks und war unter der Adresse des Grundstücks auch gemeldet. Nachdem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Revisionsarbeit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  Eine Untersuchung zum Entwicklungsstand
  

  Tino Garbe, Lutz Arndt

  …weiteren Funktionsträgern des Überwachungssystems sowie zu qualitätssichernden Aspekten ihrer Revisionsarbeit befragt werden. Der folgende Beitrag fasst… …Aufgaben der GUV Tino Garbe, Master of Public Administration, ist Innenrevisor der Fachhochschule Erfurt. Lutz Arndt, Leiter des Referats Revision bei der… …fünf Säulen des Sozialversicherungssystems in Deutschland und findet ihre gesetzlichen Regelungen im siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII). Gemäß… …Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Die BGen und UVTöH sind Mitglieder des gemeinsamen Spitzenverbandes… …kleineren Revisionen wegen 1 Vgl. DGUV (2018), S. 68 ff. Revision in der gesetzlichen Unfallversicherung BERUFSSTAND des Verhältnisses zwischen BGen und UVTöH… …überwiegt. Die Revisionen der UV-Träger prüfen unter anderem die Recht- und Ordnungs mäßigkeit, Funktionsfähigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des… …, Erhebung von Beiträgen oder Regresseinnahmen bis hin zu Prüfungen von Baumaßnahmen, der IT-Sicherheit, der Vermögensanlagen, des Fuhrparkmanagements oder des… …Mindestanforderungen des DIIR getroffen werden. Es zeigte sich, dass die Mindestanforderungen im Hinblick auf die risikoorientierte Prüfungsplanung sowie das Programm… …Personalwechsel ist nicht selten auch eine Änderung in bestehenden Denkmustern und Arbeitsweisen verbunden, sodass auch hierdurch eine nachhaltige Beeinflussung des… …visoren der gewerblichen als auch die Revisoren der öffentlichen UV-Träger zum Entwicklungsstand der Revisionsarbeit befragt. Aufgrund des bislang nur in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Maßnahmen/Checklisten Pandemie

  Regine Kraus-Baumann

  …27 6 Maßnahmen/Checklisten Pandemie Die nachfolgenden Checklisten bilden den Kern des Leitfadens. Die Checklisten sind in einzelnen Modulen… …: . . . Adresse des Meldenden (1) PLZ: . . . (2) Ort: . . . (3) Straße: . . . Kontakt (1) Festnetz: . . . (2) Mobil: . . . (3) E-Mail/Internet: . . . Darstellung… …des Sachverhaltes (Fragen Sie, ob es sich um einen Tiervorfall handelt oder um die Erkrankung eines Menschen, und füllen Sie entsprechend aus.) NUR BEIM… …Zustand? . . . Wie viele Personen sind erkrankt? . . . Welcher Bereich ist betroffen (Gebäude, Anlagen, Systeme etc.)? . . . Durchgeführte Maßnahmen des… …(PSA) wurde ausgehändigt? ☐ Arbeitsplatz und Arbeitsgeräte des Erkrankten wurden desinfiziert? ☐ Kollegen des betroffenen Mitarbeiters wurden über die… …aktuelle Situation unterrichtet? ☐ Kollegen des erkrankten Mitarbeiters wurden veranlasst, sich medizinisch untersuchen zu lassen? Sonstige Meldeinhalte… …: Datum: . . . Unterschrift: . . . . 6.1.2 Erstbeurteilung/Sofortmaßnahmen des Pandemiebeauf- tragten Tab.7: Checkliste Erstbeurteilung/Sofortmaßnahmen… …des Pandemiebeauftragten Erstbeurteilung/Sofortmaßnahmen des Pandemiebeauftragten A. SITUATIONSANALYSE A.1. Problem (in Stichworten mit eventuellen… …: . . . Maßnahme 2: . . . Maßnahme 3: . . . B. ERSTBEWERTUNG DES PANDEMIEBEAUFTRAGTEN B.1. Gefahreneinschätzung des gemeldeten Vorfalls Ja Nein unbe- kannt 1.1… …. ENTSCHEIDUNGEN DES PANDEMIEBEAUFTRAGTEN C.1. Sofortmaßnahmen/Alarmierung Leiter P-Stab/Einberu- fung P-Stab Ja Nein unbe- kannt 1.1 Sind aufgrund der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …des Teilnehmers, Rechtsschutz vor den Gerichten zu suchen, hingewiesen hat. Bei der Berechnung der Höhe des Betrags nach Satz 1 bleiben nicht titulierte… …Forderungen Dritter im Sinne des §45h Absatz 1 Satz 1 außer Betracht. Dies gilt auch dann, wenn diese Forderungen abgetre- ten worden sind. Die Bestimmungen der… …Teilnehmer diesen nicht binnen zweiWochen gezahlt hat. (3) Der Anbieter darf seine Leistung einstellen, sobald die Kündigung des Vertrags- verhältnisses… …des Verbin- dungsaufkommens auch die Höhe der Entgeltforderung des Anbieters in besonderem Maße ansteigt und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass… …verbindung erfassende Vollsperrung des Netzzugangs darf frühestens eine Woche nach Sperrung abgehender Telekommunikationsverbindungen erfolgen. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–18 2. Ausschluss schlüssig beanstandeter Forderungen aus der Berechnung des Mindestbetrags (Satz 2 und 3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–33 VI. Ansteigen des Entgeltaufkommens in besonderem Maße (Abs.4)… …die „Teilnehmer ihre Ausgaben überwachen und steuern und so eine nicht gerechtfertigte Abschaltung des Dienstes vermeiden können.“ Anh. I, Teil A lit… …der Praxis wohl wichtigsten Grund für Sperren, den Zahlungsverzug des Teilnehmers. §45k Abs. 3 TKG stellt klar, dass der Anbieter seine Leistung mit… …TKG-Änderungsgesetz soll § 45k TKG „im Wesentlichen“ §19 TKV entsprechen.8Durch die TKG-Novelle 20129wurden zusätzlich zur Ausweitung des Anwendungsbereiches auf alle…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Grundlagen

  Dr. Stefan Beißel

  …13 Kapitel I: Grundlagen 1 Definition des IT-Audits Unter dem Begriff Audit wird im Allgemeinen ein Prozess zur Überprüfung oder… …, wenn der Auditor ein Interesse an den Ergebnissen des IT-Audits hat. Sollte der Auditor z. B. bei Design und Konfiguration von IT-Systemen mitgewirkt… …des Auditors kann beeinträchtigt werden, wenn seine Erfahrungen einen bestimmten Schwerpunkt oder eine hohe Eingrenzung besitzen, z. B. wenn derselbe… …betrach- tet. Die institutionelle Sicht bezieht sich auf die Organisationseinheiten, die zur Ausführung von Aufgaben des IT-Audits geschaffen wurden, und… …die Personen, die diese Organisationseinheiten besetzten. Demgegenüber umfasst die funktionelle Sicht die eigentlichen Aufgaben des IT-Audits. 2… …Kategorien des IT-Audits 2.1 Kategorisierungsansätze Um ein IT-Audit einer Kategorie zuordnen zu können, muss man zunächst festle- gen, aus welcher… …oder gleichzeitig mehrerer Kategorien zugeordnet werden. Kategorien des IT-Audits 15 IT-AuditIT-Audit Prüfungsumfang Prüfungsaspekt… …Prüfungsvollzug, und damit die Rolle des Auditors, kann von verschiedenen Parteien wahrgenommen werden. Je nachdem welche Partei das IT-Audit vollzieht, redet man… …, Prozesse und das Risikomanagement des Auditierten beurteilt werden. Unzulänglichkeiten, welche z. B. die Effektivität oder Effizienz beeinträchtigen… …Nachweisen basiert. Der wiederholte Prozess des Prüfens erhöht zudem das Niveau der Sicherheit, Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit unter dem gesamten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 108 Notruf

  Graulich

  …von ausge- henden Inlandsgesprächen zu einer oder mehreren Nummern des nationalen Telefon- nummernplanes bereitstellt, hat Vorkehrungen zu treffen… …Folgendesmit der Notrufverbindung übermittelt wird: 1. die Rufnummer des Anschlusses, von demdieNotrufverbindung ausgeht, und 2. die Daten, die zur Ermittlung… …des Standortes erforderlich sind, von dem die Notruf- verbindung ausgeht. Notrufverbindungen sind vorrangig vor anderen Verbindungen herzustellen, sie… …Absatz 3 zur Verfolgung von Missbrauch des Notrufs erforderlich sind, dürfen auch verzögert an die Notrufabfragestelle übermittelt werden. Die Übermittlung… …menmit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, dem Bundesministe- rium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für… …Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Regelungen zu treffen 1. zu den Grundsätzen der Festlegung von Einzugsgebieten… …von Notrufabfragestellen und deren Unterteilungen durch die für den Notruf zuständigen Landes- und Kom- munalbehörden sowie zu den Grundsätzen des… …der Daten, die zur Ermittlung des Standortes erforderlich sind, von demdieNotrufverbindung ausgeht. Landesrechtliche Regelungen… …Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 2 betroffenen Dienstean- bieter und Betreiber von Telekommunikationsnetzen, 2. der vom Bundesministerium des Innern,für… …. Europarechtliche Grundlagen Die Regelung in §108 TKG1 dient der Umsetzung von Art. 26 Universaldienst-RL, und zwar zuletzt i. d. F. der RL 2009/136/EG des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen