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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …Wiedergabe digitaler Hörfunkdienste ermöglicht. Davon ausgenommen sind Bausätze für Funkanlagen, Geräte, die Teil einer Funkanlage des Amateurfunkdienstes sind… …Rundfunkanbietern für die Nutzung des digitalen terrestrischen Sendernetzes (DVB-T) Berlin-Brandenburg gewährt wurden, gegen die Beihilfevorschriften des EG-Vertrages… …fentlicher Rundfunkanstalten über sämtliche Plattformen finanziell zu kompensieren, um die gesamte Bevölkerung zu erreichen, sofern dies Teil des… …Möglichkeit des Triple Play (IPTV, VoIP, Internet) zeigt die Konvergenz von Rund- funk und Telekommunikation.4 3. Interoperabilität bei Analog- und… …des freien Infor- mationsflusses, dieMedienpluralität und die kulturelle Vielfalt. Zu diesem Zweck sollen die Mitgliedstaaten veranlassen, dass die… …. 13 Kremer,CR 2012, 438, 444. 14 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (BT-Drs. 18/12509). 15 BGBl. I S. 146. 16… …Herstellung der dort beschriebenen technischen Zustände verstanden. Die Europäische Kommission stützt sich bei der Verwendung des Begriffs auf eine Definition… …des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI), wonach Interoperabilität die Fähig- keit ist, die erfolgreiche Kommunikation zwischen… …einemDiensteanbieter.10 3. Gesetzgebungsgeschichte Die Regelung des §48 TKG ist zunächst durch Art. 2 Nr. 15 des TKG-Änderungsgesetzes 200711 in Abs. 3 Nr. 1 geändert… …worden. Diese Änderung ist überholt worden durch Art. 1 Nr. 48 des TKG-Änderungsgesetzes 201212, durch den Abs. 3 vollständig neu gefasst worden ist. Mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Frequenzen unter festgelegten Bedingungen. Die Frequenzzuteilung erfolgt zweckgebunden nach Maßgabe des Frequenzplanes und diskriminierungsfrei auf der… …, wenn 1. Frequenznutzungsrechte durch Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge übergehen sollen, 2. Frequenzen auf ein verbundenes Unternehmen im Sinne des §15… …des Aktiengeset- zes übertragenwerden sollen, 3. Frequenzen von einer natürlichen Person auf eine juristische Person, an der die natürliche Person… …Frequenzen mehrere Anträge gestellt, kann die Bundesnetzagentur unbeschadet des Absatzes 5 anordnen, dass der Zuteilung der Frequenzen ein Vergabeverfahren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–14 4. Inhalt des Antrags auf Einzelzuteilung/Entscheidungsfrist (Abs.4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–20 a)… …Frequenz. Die Norm entspricht weitgehend den Vorschriften der §§47–49 TKG-1996 und der aufgrund des §47 TKG- 1996 erlassenen Frequenzzuteilungsverordnung… …(FreqZutV) v. 26. 04. 2001. Die Freq- ZutV wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 2004 vollständig in das TKG integriert. Darüber hinaus setzen diese… …Vorschriften auch Vorgaben des Europäischen Richtlinienpaketes um, insbesondere die der Richtlinie 2002/20/EG (Genehmigungs- RL). III. Kommentierung 1… …Frequenz bzw. auf die jeweilige Frequenznutzung erfolgen und nicht mehr –wie unter demRegime des FAG – bezogen auf die Geräte.3 a) Begriff der… …Einzelnen Fetzer, §57 Rn.9. 8 8a 7 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.72…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Einführung

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …29 1 Vgl.KPMG (2018). 2 Vgl.KPMG (2006, 2010, 2014, 2018). Kapitel 1: Einführung 1.1 Aktualität des Themas Seitdem es Handel und Warenverkehr… …prozentuale An- teil der Beteiligung des Managements bei der Manipulation der Jahresab- 31 Einführung schlüsse beträgt immerhin 18%. Das Top-Management war… …besondere Beachtung, da die von der Unternehmensleitung verursachten finanziellen Schäden erheblich sind. Es sei nur an die Auswirkungen des Dieselskandals… …mit der Beteiligung des Managements erinnert. Wirtschaftskriminelles Verhalten kann nicht geduldet werden: es widerspricht grundlegenden rechtlichen… …Führungskräften anregen oder beflügeln bzw. dem Leser „Hand- lungsmuster“ aufzeigen; vielmehr soll durch eine Verbreiterung des Wissens- standes über Wirtschafts-… …ein Verstoß gegen eine Rechtsnorm vor (Tatbestandsmäßigkeit). – Das Verhalten beinhaltet einen Vertrauensmissbrauch: das Grundprinzip des „Treu und… …vorhandene Vertrau- ensprinzip missbraucht und eine Schädigung des Unternehmens beabsichtigt oder billigend in Kauf genommenwird.9 1.2.2 Klassifikation von… …des Unternehmens abzielen und auch regel- mäßig zu einer Verminderung des Jahresergebnisses führen. In der Literatur werden hierzu u. a. die… …Bilanz“ – verschiedene Bilanztypen und gab diesen jeweils per- sönliche, menschliche Attribute:12 – die naive Bilanz (erkennbar an der „Verkennung des… …des Postens in keiner Weise Rechnung trägt und für Jahresabschlussadressaten irreführend ist. (Langfristige Erzeugnisse) – Unberechtigte Saldierungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …ersten auf den zweiten Markt zu übertragen und damit die gesamte Marktmacht des Unternehmens zu verstärken. Verfügt ein Unternehmen auf einem… …gesamte Marktmacht des Unternehmens zu verstärken. (2) Im Falle länderübergreifender Märkte im Geltungsbereich der Richtli- nie 2002/21/EG untersucht die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 d) Absolute und relative Größe des Unternehmens (Nr. 58 Leitlinien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 e) Kontrolle… …gesamteMarktmacht des Unternehmens zu verstärken. Ebenso wie im Fall der Marktdefinition gilt im vorliegenden Zusammenhang die Rege- lung des Art. 7 Abs. 3 Satz 1… …weitestgehender Berücksichtigung der Leitlinien durch. 3Geers/Petersen §11 TKGMarktanalyse 2 3 Frühere Unklarheiten hinsichtlich des Verhältnisses… …vonMarktdefinition undMarktanalyse, die sich aus der Formulierung des §11 Abs.1 Satz 1 TKG a.F. speisten, das Bestehen wirksamen Wettbewerbs werde „im Rahmen der… …Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S. 84. 4 Vgl. für die entsprechende Prüfung im Rahmen des Art. 102 AEUV Bulst, in: Langen/Bunte, Kartellrecht… …werden kann.4 Während die Norm des §11 Abs. 2 TKG verfahrensmäßige Regelungen für den Sonder- fall länderübergreifender Märkte enthält, werden über die… …Vorschrift des §11 Abs. 3 TKG die Leitlinien und die Märkteempfehlung der Kommission in die Analyse mit einbezogen. Nach §11 Abs. 4 TKG ist bei Vorliegen der… …Einzelheiten kann auf die entsprechende Kommentie- rung zu §10 TKG verwiesenwerden.5 2. Unternehmen In §3 Nr. 29 TKG wird der Begriff des Unternehmens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. Die Überlassung der Daten hat unverzüg- lich und in nichtdiskriminierenderWeise zu erfolgen. (2) Teilnehmerdaten sind die nach Maßgabe des §104 in… …wie Beruf, Bran- che, Art des Anschlusses und Mitbenutzer, soweit sie dem Unternehmen vorliegen. Dazu gehören auch alle nach dem jeweiligen Stand der… …der Teilnehmerdaten kann ein Entgelt erhoben werden; die- ses unterliegt in der Regel einer nachträglichen Regulierung nach Maßgabe des §38 Abs. 2 bis 4… …zählen Nummer, Name und Anschrift.9 Die Basisangaben entspre- chen den Angaben, die Gegenstand des Anspruchs des Teilnehmers auf Aufnahme in… …zusätzliche Angaben etwa über Beruf, Branche, Art des Anschlusses und Mitbenutzer.11 Zu den Teilnehmerdaten gehören also auch Angaben, die in Bran-… …chenverzeichnissen als Schlagwörter verwendet werden. Als Art des Anschlusses kommt z.B. die Angabe der Verwendung als Telefaxanschluss in Betracht. Eine zusätz- liche… …Angabe ist gem. §47 Abs. 2 Satz 3 TKG des Weiteren die Erklärung des Teilneh- mers zur Inverssuche nach §105 Abs. 3 TKG, also entweder die Freigabe oder… …der Widerspruch des Teilnehmers. 2. Überlassungsanspruch (Abs. 1) Verpflichtet ist jedes Unternehmen, das öffentlich zugängliche Telekommunikations-… …oder selbst- ständigen beruflichen Tätigkeit angewiesen ist. Dieser Begriffsbestimmung entspricht die Zweckbindung des Anspruchs in §47 Abs. 1 TKG… …, die im Wesentlichen Bestandsdaten gem. §3 Nr. 3 TKG sind und regelmäßig im Zuge des Vertragsschlusses über die Erbringung von Telekommunikationsdiensten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …2/2011, S. 78 ff., FN-IDW 4/2011, S. 203 ff.; Köhler, Matthias/Häferer, Katja, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats im Zusammenhang mit… …, 145; Loepke, Noreen, Compliance im Einkauf und in der Lieferkette, Sicher agieren in globalen Supply Chains, Compliance-Initiative des Bundes- verbands… …Zusammenarbeit von Wettbewerbern bei der Set- zung von Normen und Standards4. Die Maßgaben des Kartellrechts bestimmen hier die die Organisation und die Grenzen… …von Regeln und das Ausrichten des Handelns an bestimm- ten Leistungsstrukturen zu fördern, ist nicht nur die Aufgabe der Businesskolle- gen, sie stellt… …Umfeld des Aufeinander-Verlassens, der Gruppendynamik und des Erfordernisses nicht nur wirtschaftlich Verantwortung zu übernehmen, wird da- her die… …im Sinne des Unternehmens zu konzeptionieren, kann dann aber auch Möglichkeiten für bereichsübergreifendes Denken, Effektivität und… …Wirtschaftlichkeit schaffen. 2. Symptomatik des Normal- und Sonderfalls Die Symptomatik der Normal- und Sonderfälle im Schnittstellenbereich von Leistungs- und… …Unternehmen B seit 30 Jahren. Er kennt jeden wirt- schaftlichen Aspekt des Unternehmens und der Branche. Er hat schon viele Mit- arbeiter und Kollegen kommen… …und wegen Kleinigkeiten Abmahnungen erhält. Er möchte seine Arbeit aber nicht verlieren und versucht selbst Fehler des M „zu sammeln“, um eine Mittel… …zum Gegendruck zu haben. Beispiel 3 – Symptomatik des vermeintlichen Führens: Mitarbeiter N ist seit 2 Jahren im Vertrieb des Unternehmens B…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Herausforderungen und Empfehlungen für die Integration von ESG-Risiken in das ERM

  Kai-Michael Beckmann, Frank Selbeck, Prof. Dr. Hans-Jürgen Wieben

  …Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) und die Vorlage des überarbeiteten deutschen Corporate Governance Kodex. Unternehmen werden politisch immer * Die Autoren Beckmann und… …Verantwortlichkeiten sowie Kontrollrechte (Governance) und damit die unter­ nehmensinterne Steuerung in den Fokus der Diskussion. Der jährliche Report des World… …(Corporate Governance) und wahrgenommenes Verhalten des Unternehmens a Deutsche Bahn: Berater- verträge mit ehemaligen Vorstandsmitgliedern a… …sind jene ESG­Risiken darzustellen, die sich aus der Geschäftstätigkeit des Unternehmens ergeben und darüber hinaus auch solche, die sich aus den… …Geschäftsbeziehungen des Unternehmens, dessen Erzeug­ nissen oder Dienstleistungen ableiten lassen. Somit ist die gesamte Wertschöpfungs­ kette zu betrachten. Schon hier… …Risikoberichterstattungspflichten, die in der Praxis häufig auf eine Darlegung finanzieller Risiken für das Unternehmen abzielen, ist im Zuge des CSR­RUG ein breites Spektrum… …ESG­Risiken helfen. 10 | WHITEPAPER – ESG-RISIKEN IM RISIKOMANAGEMENT FÜNF COSO-KOMPONENTEN DES COSO ERM 2017 UND BEZUG ZU ESG-RISIKEN Die erste Komponente… …die Sensibilisierung des Vorstands und der Geschäftsleitung für ESG-bezogene Risiken sowie die Unterstützung einer Kultur der Zusammenarbeit… …des Geschäftskontextes, der Strategie und der Ziele als Anker für alle ERM-Aktivitäten und für das effektive Management von Risiken, was die… …zweite COSO-Komponente „Strategy & Objective-Setting“ beschreibt. Die Anwendung von ERM auf ESG-bezogene Risiken beinhaltet die Untersuchung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …den Regelungen der Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion 1. allen Nachrichten, welche die Sicherheit des menschlichen Lebens auf See, zu… …rang einräumen, 2. den Staatstelekommunikationsverbindungen im Rahmen des Möglichen Vorrang vor dem übrigen Telekommunikationsverkehr einräumen, wenn… …Übertragungsdienste in Rundfunknetzen. Der Begriff des Telekommunikationsnetzes findet seine Entsprechung im Begriff des „Fernmeldeverkehrs“ der ITU-Konstitution.9… …betreiben, welche schädliche Störungen bei Funkdiensten anderer Länder verursachen können. Schädliche Störun- gen sind solche, die die Abwicklung des Verkehrs… …Anerkannte Betriebs- unternehmen i. S. d. Konstitution sind nämlich alle Betriebsunternehmen, die einen Dienst des öffentlichen Nachrichtenaustauschs oder… …sich an Unternehmen, die internationale Telekommunika- tionsdienste erbringen. Diese Unternehmenmüssen Nachrichten, die die Sicherheit des menschlichen… …Antwort auf eine solche Verbindung ist.16 Der Vorrang ist allerdings nur im Rahmen des Möglichen einzuräu- men und auch nur dann, wenn dies ausdrücklich von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …werden, wenn diese Rechte länger als ein Jahr nicht ausgeübt wurden oder die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 nicht mehr erfüllt sind. 1 Die… …Änderung des Telekommu- nikationsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.73. 2 4 ABl. RegTP v. 12.05.1999, S.1371 f. 3 4 5 Regierungsbegründung, BR-Drs. 755/03, S… …, Koordinierung und Notifizierung des Satelliten- systems bei dem Funkbüro der ITU voraus. Das Prozedere, nach dem diese unterschied- lichen Schritte durchlaufen… …internationaler Ebene von der ITU verliehen worden sind. Diese Rechte können über den Geltungsbereich des TKG weit hinausrei- chen.5 Der Satellitennetzbetreiber… …bedarf somit immer auch einer Frequenzzuteilung nach §55 Abs. 1 TKG, sofern er imGeltungsbereich des TKGFrequenzen nutzt. IV. Vergabeverfahren (Abs.3) §56… …bei der ITU durchzuführen und die Bedingungen hierfür festzusetzen. Hierbei kann sich das Verga- beverfahren – trotz des etwas missverständlichen… …Einflussbereich der deut- schenVerwaltung. Die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens dürfte sich dabei an den Vergabeverfahren für Frequenznutzungsrechte gem. §61 TKG… …Widerrufsgründen des §63 Abs. 1 Satz 1 und §63 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TKG.6 Die BNetzA kann danach die Übertragung widerrufen, wenn die Rechte länger als ein Jahr nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Einleitung

  Dr. Frank Weller

  …Thema erklären könnt, dann setzen wir uns damit auseinander.“ Das soll mit diesem Buch geschehen. Halten Sie sich vor Augen: Der Posten des für den… …bereits zahlreiche Vorsitzende geschafft, sich ver- antwortungsvoll dem Thema zu nähern und ihren Verein rechtssicher zu füh- ren. Das Bild des… …, mal mit geringerer. Und so ist es auch mit dem Datenschutzbeauftragten: Die Arbeit ist auszurichten nach der Größe des Ver- 16 1 Einleitung eins… …des Datenschutzbeauftragten im Verein und seinen Aufgaben. Dieses Buch soll das ändern. Dieses Buch will nicht Rechtsproblemen in allen Verästelungen… …wird. Bewusst beschränkt sich dieses Buch auf die Erörterung des Datenschutzes in Personenvereinigungen, die in der Rechtsform des Vereins organisiert…

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