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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …Absatz 5 vorliegt oder die Koordinierung von Bauarbeiten unzumutbar ist. (4) Die für die Vor-Ort-Untersuchung erforderlichen und angemessenen Kosten trägt… …der Antragsteller. Dazu zählen insbesondere die Kosten der Vorbereitung, der Absi- cherung und der Durchführung der Vor-Ort-Untersuchung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–27 5. Kosten der Vor-Ort-Untersuchung (Abs.4)… …Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Kostensenkungs-RL), ABl. EUNr.L 155 v. 23.05.2014, S.1. 2 3 3… …Kostensen- kungs-RL muss die Vor-Ort-Untersuchung unter Beachtung der in Art. 4 Abs. 1 Kosten- senkungs-RL genannten Einschränkungen innerhalb eines Monats ab… …Koordinierung von Bauarbeiten (§77i Abs. 3 TKG) wird auf die dortige Kom- mentierung verwiesen.37 5. Kosten der Vor-Ort-Untersuchung (Abs. 4) Die… …Anspruchsverpflichteten nicht zuzumuten ist, für die Kosten der dem Dritten zugute kommenden Untersuchungen aufzukommen, ist in §77c Abs. 4 Satz 1 TKG geregelt, dass der… …Anspruchsteller die für die Vor-Ort-Untersuchung erforderlichen und ange- messenen Kosten trägt.38 Die Kostentragungspflicht soll nach der Gesetzesbegründung zudem… …disziplinierende Wirkung hinsichtlich des Ausmaßes der Untersuchungen haben.39 Nach §77c Abs. 4 Satz 2 TKG zählen zu den Kosten insbesondere die Kosten der… …chungsaufwendungen“ in Rechnung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund ist frag- lich, in welchem Umfang weitergehend von dem Antragsteller auch sonstige Kosten zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …zeitlich noch inhaltlich noch hinsicht- lich der Kosten für den Bezug der Schnittstellenspezifikation ungleich behandelt werden. Ein für den Bezug von… …Schnittstellenspezifikationen erhobenes Entgelt darf nur inHöhe der hierdurch verursachten besonderen Kosten erhobenwerden. (5) Der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze… …ab- gegeben wird. Für die Abgabe dürfen nur die durch die Anfrage verursachten Kosten erhoben werden (Satz 3). Dies sind nur die Kosten, die unmittelbar… …durch die Anfrage verursacht werden, also Kosten der Vervielfältigung und gesonderten Bereitstellung.20 Nicht auf die Nachfrager der… …Schnittstellenbeschreibung abgewälzt werden dürfen dagegen die Kosten der Erstellung der Schnittstellenbeschreibung. 2. Angebot von Leistungen nur mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2020

  ZRFC in Kürze

  …hohen Kosten und der anderweitigen Bindung von Ressourcen und Personalkapazitäten. Wirtschaftsdelikte können für betroffene Unternehmen also nicht nur per… …verfügen, berichten von deutlich geringeren Kosten für Sofort- und Remediation-Maßnahmen, Bußgelder und Strafzahlungen. Lesen Sie mehr zur PwC- Survey unter…

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• Integrität und Compliance für nachhaltige Verbesserung der Unternehmenskultur – Institut gegründet

  …wollen.Können Sie uns etwas zu den Kosten und zum Zeitaufwand sagen, die teilnehmenden Unternehmen entstehen?Dr. Katja Nagel: Die Kosten hängen im Einzelfall…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77f Einnahmen aus Mitbenutzung

  Scherer, Butler

  …Einnahmen aus Mitnutzungen, die über die Kosten im Sinne des §77n Absatz 2 Satz 2 hinausgehen und sich für den Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen… …Haupttätigkeit ausnehmen. 1 1 RL 2014/61/EU, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von… …kommunal- abgabenrechtlichen Grundsätze (insbesondere Grundsatz der Kostendeckung, Kosten- überschreitungsverbot, Grundsatz der Periodengerechtigkeit) sehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …geöffneten Märkten anbieten; dabei sind die Besonderheiten der Vergleichsmärkte zu berücksichtigen und 2. zur Ermittlung der Kosten der effizienten… …, unabhängige Kosten- berechnungen zurückzugreifen. § 35 TKG setzt diese europarechtlichen Vorschriften 3Fetzer §35 TKGVerfahren der Entgeltgenehmigung 3 4… …gegeneinander abzuwägen. Grundsätzlich dienen – in der genannten Gewichtung – alle Informationen dazu, das angemessene Entgelt, z.B. auf Basis der Kosten der… …unterbreiten, die es für geeignet hält, die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung zu ermitteln. All diese Informationen sind aber immer nur Ausgangs-… …Approximation für die Kosten herangezogen werden sollten. 22 Vgl. Entscheidung der RegTP, Az: BK 2B-98/001, MMR 1998, 562, 566. Die DTAG argumen- tierte, dass… …Da Kosteninformationen aus Vergleichsmärkten aufgrund der Schwierigkeit, über Kosten verlässliche Informationen zu erlangen, ohnehin in der… …vertrauen muss, dass diese die Kosten richtig ermittelt haben, so dass die Preise dort als Annäherungen an Wettbewerbspreise und damit an die Kosten zu inter-… …pretieren sind. Dem Vorgehen liegt folgende Logik zugrunde: Preis auf dem Vergleichsmarkt = Ap- proximation für Kosten = Anhaltspunkt für das zu regulierende… …ab, wie gut die Preise auf den Vergleichsmärkten die Kosten approximieren. Von Bedeutung ist dies sowohl bei der Vermeidung von Ausbeutungsmissbrauch… …. können (vorausgesetzt alle übrigen Parameter sind vergleichbar) die Kosten der effi- zienten Leistungsbereitstellung p nicht überschreiten. Sehr wohl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 7 Strukturelle Separierung

  Fetzer

  …Umfang getrennt Buch zu führen, der erfor- derlich wäre, wenn sie von rechtlich unabhängigen Unternehmen ausgeführt wür- den, so dass alle Kosten und… …Aufschlüsselung des Anlagevermögens und der strukturbedingten Kosten offen gelegt werden. 1 1 Die Vorschrift findet sich zukünftig unverändert in Art. 17… …Maßstäbe sowohl des §28 TKG als auch des §32 TKG vertragen sich nicht mit Quersubventionierungen. Dies gilt sowohl für den Fall, dass Kosten aus anderen… …Grundlage von GWB bzw. Art. 102 AEUV i.V.m. VO 1/2003 vorgehen können. Eine Quersubventionierung liegt vor, wenn ein Unternehmen Kosten aus einem Tätig-… …tätig sind, können dann versuchen, durch Quersubventionierungen Kosten aus dem Wettbewerbsmarkt in den regulierten Markt zu verlagern, um sich dadurch… …Energieversorgungsunternehmen hatten dieMöglichkeit, die Kosten ihresMarktzutritts mit den Gewinnen aus ihren Energiemonopolen zu finanzieren.15 Angesichts der fort- schreitenden… …sichergestellt ist, dass alle Kosten und Einnahmen, die aus dem Geschäftsbereich Telekommunikation resultieren, offengelegt werden. Dies ist jedenfalls dann… …, neben den Kosten- und Einnahmenbestandteilen die von ihnen eingesetzten Methoden offenzulegen. Die Norm enthält insofern eine Dokumentationspflicht im… …Hinblick auf die eingesetzten Methoden.39 Ebenso müssen die Berechnungsgrundlagen und die verwandten Zurechnungsmetho- den für diese Kosten- und… …Einnahmenberechnung offengelegt werden. Eine detaillierte Offenlegung ist insbesondere für die Zurechnung des Anlagevermögens und der struk- turbedingten Kosten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Stellungnahme zum Verordnungsentwurf eines „Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien“

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. med. Mathias Priewer

  …Arbeitserleichterung der Verpflichteten wäre es zudem sinnvoll, ein amtliches Meldeformular zu entwickeln. III. Kosten Die Ausführungen über die zu erwartenden Kosten… …, welches zur einschlägigen Novellierung des GwG geführt hat, die Kosten prognostiziert wurden. Die Zusatzkosten aufgrund einer GwGMeldV-Immobilien würden… …festgelegt sind, daher mit weniger Mitteilungen als ohne eine solche Verordnung zu rechnen wäre. Beziehen sich die Darlegungen zu den Kosten jedoch auf die…

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• Inkassoverfahren: Änderungen bei Gebühren und Hinweispflichten

  …. Außerdem sind Verbraucher vor dem Abschluss von Zahlungsvereinbarungen auf die dadurch entstehenden Kosten hinzuweisen. Sie müssen vor der Abgabe eines…
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  § 79 Erschwinglichkeit der Entgelte

  Fischer

  …, Berliner Kommentar zum TKG, §79 Rn.11: die Summe aller Kosten, „die für die Nutzung eines Festnetzanschlusses durch den näher beschriebenen – real nicht… …als Maßstab aber der reale Preis4 herangezogen werden, der außerhalb von städtischen Räumen gezahlt wird, sodass die höheren Kosten der Versorgung des…

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