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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …, LL. M. Leserinnen und Leser dieser Kolumne ­mögen den Verfasser als eher pragmatischen Vertreter der Datenschutzgemeinde kennengelernt haben… …. Bürokratiegeneigte Datenschutzpraktiken, bei denen mitunter Sinn und Umsetzbarkeit nicht ganz klar werden, stoßen hier gerne auf Kritik. ­Hinterfragt werden darf mit… …Blick auf eine funktionierende Praxis vieles, denn: Datenschutz muss handhabbar sein. Wenn der Datenschutz mit zu vielen Aufgaben und Schutzgütern… …überfrachtet wird, dann kann er Akzeptanz verlieren, und das Resultat leidet. Doch die im Zusammenhang mit der COVID-19-Verbreitung häufig zu beobachtende… …Wohnungen aufzuhalten haben. 2 Ziel aller Schritte zur Eindämmung von Ansteckungsgefahren sollte allein die Separierung der Menschen und das Vermeiden von… …deutlich schwieriger zu prüfen und nachzuweisen ist, ob eine Person anderen Personen zu nahe ist, wird nicht das mildere Mittel der Kontaktuntersagung… …. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) äußeren Umstände abgestellt… …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz kann auch keine Risiken für die Rechte und Freiheiten anderer schaffen. So ist es nur konsequent, dass die… …Hundeausführen oder Lebensmittelkauf) konstruiert ist. Der Unterschied besteht gleichwohl darin, dass das Datenschutzrecht Freiheitsrechte sichern will und die… …Infektionsschutzverordnung Freiheitsrechte zugunsten des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit einschränkt. Gibt es denn dafür keine App? Wo nun manche es bei einem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …The Cookie-Monster in Austria Messner / Mosing PinG 03.20 109 PRIVACY NEWS The Cookie-Monster in Austria Juliane Messner und Dr. Max Mosing Das… …Cookie-Monster in Werbe-Netzwerken Das Cookie-Monster (dt. „Krümelmonster“, das große Monster mit blauem Fell und rollenden Augen) muss mit einem Sprung aus der… …Sesamstraße ins österreichische Datenschutzrecht und bis hin zum EuGH als Metapher herhalten: Das Cookie-Monster ist immer hungrig und fordert stets und völlig… …„Datenschutz-Recht-Monster“ die (http-)Cookies und ­andere Werbe-Tracker und mit ihnen die milliarden-Euro-schwere Online-Werbe-Industrie auffrisst: Eines der wesentlichen… …kann noch wesentlich ausgefeilter und im Extremfall auch personenbezogen vonstattengehen, etwa weil z. B. aufgrund eines Nutzer-Logins samt Verknüpfung… …mit den Tracking-Daten die tatsächlich nutzende natürliche Person bekannt ist. „Cookie-Richtlinie“ und Private Enforcement Zentraler rechtlicher… …sind, nur gestattet ist, wenn der betreffende Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die er (gemäß der damaligen… …Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …(Datenschutzrichtlinie für ­elektronische Kommunikation) idFd Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009. Speicherung oder dem… …Rechtsanwalt aus dem schönen Salzburg hat Mitte 2019 damit begonnen, Werbekunden von Online-Werbe-Netzwerken abzumahnen und Schadenersatz in RA MMag. Juliane…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …114 PinG 03.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und… …Suchergebnisse der Suchmaschine Google, die ihn mit einer politischen Einstellung, Partei und Tätigkeit in Verbindung brachten. Zudem wurden in den durch die… …Suchmaschine angezeigten Websites sein ehemaliger und aktueller Wohnort genannt. Die Artikel auf den Websites waren etwa vier Jahre alt. Die Beschwerde wurde von… …Informationsinteresse gegenüber den schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person überwiege. Weiter verwies die Datenschutzbehörde auch auf die Presse- und… …Urteil legte der Betroffene Berufung beim OVG Hamburg ein und beantragte, den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu… …Datenschutzbehörde wandte dagegen insbesondere ein, dass dem Betroffenen die verwaltungsgerichtliche Klagebefugnis fehle und ihm stattdessen über den Zivilrechtsweg… …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …. (University of Minnesota), Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer ­Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. PinG – Schlaglichter… …nachvollziehbar und ­findet auch in den Erwägungsgründen ­klaren Rückhalt. Eine abweichende Ansicht stünde in deutlichem Widerspruch zur ­gesetzgeberischen… …Intention. Die Entscheidung wird sich daher voraussichtlich auf die künftige Behördenpraxis auswirken und eine höhere Anzahl gerichtlicher Entscheidungen im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …jedenfalls aus Verbrauchersicht noch vor wenigen Tagen Themen wie ­Adtech und Werbetrackingcookies die ­datenschutzrechtliche Agenda bestimmten, scheint nun… …manches Thema im Angesicht der aktuellen Coronapandemie in den ­Hintergrund zu treten. In Jahrzehnten erkämpfte Grundsätze des Datenschutzrechts und des… …Privatsphärenschutzes wirken auf den ersten Blick nicht mehr ganz so wichtig. In der politischen Sphäre kursieren vielmehr Vorschläge zur Ortung von Infizierten und… …personenbezogenen Standortdaten ins Infektionsschutzgesetz schreiben. Die im Datenschutz ohnehin nicht sonderlich scharfen Grenzen zwischen Verbraucherschutz- und… …Bürgerrechtsthemen verschwimmen. Gleichzeitig stellen Unternehmen im ganzen Land mehr oder weniger überstürzt auf Homeoffice um und nutzen dabei ganz pragmatisch… …technische Lösungen, die datenschutzrechtlich durchaus einen zweiten Blick verdienen. Es lohnt sich, wachsam zu bleiben und den Staat sowie Unternehmen nicht… …für im Wettbewerbs- und Verbraucherrecht klagebefugte Verbraucherverbände, aber auch abgemahnte U­nternehmen von einiger Bedeutung sind und wohl auch… …ungeklärt. © Baumbach/vzbv Der Verfasser ist Leiter des Teams Rechtsdurchsetzung beim Verbraucherzentrale Bundesverband (e. V.) und kümmert sich dort unter… …. Die akademische Debatte wird bekanntermaßen auf der einen Seite durch diverse Aufsätze und Kommentierungen von ­Köhler vorangetrieben (beispielhaft: WRP… …die Datenschutzaufsichtsbehörden ermächtige und daneben keine weitergehenden Befugnisse auf der Grundlage des Wettbewerbs- und Unterlassungsklagerechts…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Dark Side of the MOOC?

  The Rise of EdTech in Times of COVID-19: A Data Protection Challenge for Universities
  

  Jonas Botta

  …[beruht alles] darauf, das Princip zu erhalten, die Wissenschaft als etwas noch nicht ganz Gefundenes und nie ganz Aufzufindendes zu betrachten, und… …unablässig sie als solche zu suchen” by Wilhelm von Humboldt, ‘Über die innere und äussere Organisation der höheren wissenschaftlichen Anstalten in Berlin’ in… …Eßer, Philipp Kramer and Kai von Lewinski (eds), ­Auernhammer DSGVO/BDSG: Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz und Nebengesetze… …privilege would have been justified under primary law. See Sebastian J Golla and Luisa Matthé, ‘Das neue Datenschutzrecht und die Hochschullehre’ (2019) 51… …. In Germany, for 26 Jan P Albrecht, ‘Das neue EU-Datenschutzrecht – von der Richtlinie zur Verordnung: Überblick und Hintergründe zum finalen Text für… …die Datenschutz-Grundverordnung der EU nach der Einigung im Trilog’ [2016] ­Computer und Recht 88, 91. 27 Benedikt Buchner and Jürgen Kühling, ‘Art. 7’… …Verantwortlichkeit im Internet: Überblick und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung’ [2015] Zeitschrift für Datenschutz 103, 104 et seq. 37 Cf. Case C‑40/17 Fashion… … accessed 21 March 2020. 65 Translated from the German original quote “Freiheit die erste und unerlässliche Bedingung” by Wilhelm von Humboldt, Ideen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Whistleblowing in Germany

  Requirements under GDPR and Expected Amendments pursuant to the new EU Whistleblowing Directive
  

  Julia Kaufmann, Katja Häferer, Kerstin Grimhardt

  …Warnsysteme und Beschäftigtendatenschutz“, working report of the ad-hoc working group on employee data protection of the Duesseldorfer Kreis. 6 Cf. rulings of…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Aufsichtsbehördliche Datenschutzrechtsdurchsetzung im interbehördlichen Verhältnis

  Effizienz und Effektivität der Datenschutzaufsicht gegenüber öffentlichen Stellen in Deutschland
  

  Christian Alexander Peter

  …und Effektivität der Datenschutzaufsicht ­gegenüber öffentlichen Stellen in Deutschland Christian Alexander Peter Im Wege einer Aufwertung der… …Datenschutzaufsichtsbehörden mit Einführung der DSGVO eine ­datenschutzrechtliche Schutz- und Durchsetzungslücke geschlossen werden, die gegenüber ­öffentlichen Stellen bestand… …interbehördliche Rechtsdurchsetzung bezogen auf das Beschwerdeverfahren der betroffenen Person nach Art. 77 Abs. 1 DSGVO ineffizient und ­ineffektiv ist. Der… …erforderliche Rückgriff auf deutsches Verfahrens- und Vollstreckungsrecht im Falle sich verweigernder öffentlicher Stellen ist ein Konzeptionsfehler innerhalb des… …der DSGVO und die Maßnahmen der Aufsichtsbehörden hinwegsetzen. Das aufsichtsbehördliche Beschwerdeverfahren und ein sich ­hieran u. U. anschließendes… …der DSGVO skizziert und die Rolle der Aufsichtsbehörde verdeutlicht. Im Anschluss wird anhand der deutschen Rechtslage das aufsichtsbehördliche Handeln… …gegenüber öffentlichen Stellen herausgearbeitet und bewertet. Aufsichtsbehördliche Datenschutzrechtsdurchsetzung Peter PinG 03.20 105 I… …einen Datenschutzrechtsrahmen geschaffen, dessen Zweck ein weitgehend lückenloses und vereinheitlichtes unionales Datenschutzniveau ist. 1 Mit Blick auf… …Aufwertung der Aufsichtsbehörden zu einer auch gegenüber öffentlichen Stellen verbindlichen Instanz effektiver und effizienter Datenschutzrechtsdurchsetzung in… …soliden, kohärenten und klar durchsetzbaren Rechtsrahmen im Bereich des Datenschutzes in der Union“ 4 zu schaffen. Ziel ist ein harmonisiert-gleichwertiges…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …gestaltete sich die Transaktion per Asset Deal im Gegensatz zum Share Deal oder Umwandlungen – insbesondere im Online-Bereich – datenschutz- und… …wettbewerbsrechtlich komplex. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat hierzu am 24. 05. 2019 einen Katalog mit… …erhoffte Klarstellung und Vereinfachung für die M&A- Praxis bringt dies bei näherer Betrachtung jedoch leider nicht. I. Hintergrund Die DSGVO nimmt… …Due-Diligence-Phase und der eigentlichen Vollzugsphase der Transaktion zu berücksichtigen. Im Rahmen der Due-Diligence-Phase wird Kaufinteressenten in Datenräumen unter… …Zielgesellschaft gewährt. Diese Phase dient der Risiko- und Wertermittlung aber auch zur Gewährleistung und Beweissicherung. 1 Bereits um die Due-Diligence-Phase… …pseudonymisierter und damit für den Erwerber nicht individualisierbarer Form zur Verfügung gestellt werden können. Dies gilt beispielsweise für… …entschlüsselbare pseudonymisierte Einstellung dieser Daten ist in aller Regel zulässig. 2 Stärker im Fokus der Behörden und der Diskussion in der Lite­ratur steht… …Deal-Struktur zwischen Share Deal, Asset Deal und Transaktionen nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG) unterschieden. Während beim Vollzug eines Share Deals die… …Gesellschaftsanteile am Unternehmen vom Verkäufer auf den Käufer übertragen werden, wird beim Asset Deal das materielle und immaterielle Vermögen des Zielunternehmens im… …umweltrechtlicher Art 7 besteht oft vor allem ein steuerlicher Interessengegensatz zwischen Verkäufer und Erwerber. Der Share Deal bewirkt regelmäßig für den…

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• Verbandssanktionengesetz: Referentenentwurf veröffentlicht

  …Personen und Personenvereinigungen – heraus begangen werden, können bislang lediglich mit einer Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten geahndet… …und benachteilige damit kleinere und mittelständische Unternehmen. Es fehlten bislang auch rechtssichere Anreize für Investitionen in Compliance. Das… …„uneinheitlichen und unzureichenden Ahndung“ geführt. Compliance-Maßnahmen fördern und Anreize für Kooperation bieten Das neue Gesetz soll die Sanktionierung von… …Verbandssanktionenregister. Zudem soll das Verbandssanktionengesetz Compliance-Maßnahmen fördern und Anreize dafür bieten, dass Unternehmen mit internen Untersuchungen dazu… …Personen ungeachtet ihrer Rechtsform und Gewinnorientierung – also auch Stiftungen, Vereine und gGmbHs. Stellt die Behörde einen Verstoß fest, muss sie… …werden, kommentierten Mellody Nadine Razzaghi und Pia Kremer von Büsing Müffelmann & Theye Rechtsanwälte und Notare ebenfalls auf Basis des Entwurfs aus… …Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen, z.B… ….: Compliance: Grundlagen und Organisation Labour Compliance Accounting Compliance Tax Compliance IT-Compliance Neu: Kartellrechtliche Compliance Neu… …Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS wurde sorgfältig eingearbeitet. (ESV/fab)…

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• Governance setzt Vertrauen voraus – Doch wie lässt sich das aufbauen?

  …zusammen. Damit liegt Deutschland im weltweiten Vergleich bei der informierten Öffentlichkeit im Mittelfeld und bei der breiten Öffentlichkeit im letzten… …Drittel. Weiteres Ergebnis: 92 Prozent der Deutschen geben an, dass Stakeholder wie Kunden, Mitarbeiter und das lokale Umfeld wichtiger für einen… …und persönliche Beziehungen aufbauen Governance setzt Vertrauen voraus, das nur schwer zu gewinnen ist und von wenigen Faktoren abhängt, stellt Gassen… …professionellen Investoren schwierig und sei bei NGOs, General Public und Retail-Investoren keineswegs einfacher herzustellen. Dafür reiche es nämlich nicht aus… …, auf feste Regeln und Testate von Wirtschaftsprüfern zu verweisen, für deren Bewertungen und Einstufungen fehle in den Zielgruppen oft das Wissen… …. Vielmehr lasse sich Vertrauen über Geschichten und persönliche Beziehungen aufbauen. Gassen wirft allerdings die Frage auf, ob die Akteure für genau diesen… …. Dr. Ingo Kett Das brillanteste Konzept, das innovativste Produkt bringt nichts, wenn Sie es niemandem verkaufen können. Nur wer die Bedürfnisse und… …Verhaltensweisen seines Kunden erkennt und als vertrauensvoller Partner glaubwürdig ist, kann die Potenziale zielgerichteter Kundenentwicklung nutzen und gute Ideen… …in erfolgreiche Abschlüsse umsetzen. Wie Sie beim Aufbau langfristiger Kundenbeziehungen und beim Akquirieren von Aufträgen wirkungsvoll vorgehen… …. Kunden besser verstehen: Wie Sie Kundenwünsche durch genaue Beobachtungen und schlüssige Analysen herausarbeiten und proaktiv entwickeln. Netzwerke…

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