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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …. (2) Wird die Unterhaltung erschwert, so hat der Nutzungsberechtigte dem Unterhal- tungspflichtigen die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten zu… …Unterhaltung im vorbeschriebenen Sinn15 vor, so hat der Nutzungsberechtigte dem Wegebaulastträger die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten, also die… …3683/19, Rn.23 f. (juris), gehören die Kosten des begleitendenVerwaltungsaufwands nicht zu den erstattungsfähigenAuslagen. 30 R. Schütz, in: Beck’scher…

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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …. (3) In allen diesen Fällen hat der Nutzungsberechtigte die gebotenen Maßnahmen an der Telekommunikationslinie auf seine Kosten zu bewirken. 1 1 BVerwG… …beiden Fällen hat der Nutzungsberechtigte die gebotenenMaßnah- men auf seine Kosten zu bewirken (§72 Abs. 3 TKG). II. Kommentierung 1. Folgepflicht (Abs… …erforder- lichen Arbeiten hingegen verhindert, so führt dies dazu, dass der Nutzungsberechtigte die Telekommunikationslinie auf eigene Kosten abändern oder… …zum Ausdruck gebracht sind.40 Der Wegebaulastträger kann in dieser Konstellation abweichend von §72 Abs. 3 TKG verpflichtet sein, die Kosten der… …Kosten (§72 Abs. 3 TKG) abzuändern oder sogar zu beseitigen, wenn die Voraussetzun- gen des §72 Abs. 1 TKG vorliegen und dies im Hinblick auf die dort… …verpflichtet, die Telekommunikationslinie auf Verlangen des Grundstücksei- gentümers auf eigene Kosten zu entfernen (§72 Abs. 3 TKG), wenn der Verkehrsweg im… …Änderungen an der Telekommunikations- linie – ggf. auch ihre Beseitigung – auf eigene Kosten zu bewirken. DerWegebaulastträ- ger ist nicht berechtigt, diese…

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  Schonung der Baumpflanzungen

  P. Schütz

  …den und die Kosten der auf sein Verlangen vorgenommenenAusästungen. 1 2 1 Vgl. P. Schütz, §74 Rn.1. 3 2 R. Schütz, in: Beck’scher TKG-Kommentar… …der Nutzungsberechtigte demjenigen, der auf sein Verlangen hin Ausästungen vorgenommen hat18, die dafür aufgewandten Kosten zu erstatten, übrigens auch…
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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …stö- rend beeinflussen. Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen er- wachsenden Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen. (2) Die… …vom Nutzungsberechtigten angebracht werden –, trägt der Nutzungsberechtigte hierfür die Kosten (§74 Abs. 1 Satz 2 TKG). Schutzvorkehrungen sind… …Anlage ausgeschlossen, wenn der durch die Veränderung oder Verlegung der besonderen Anlage entstehende Scha- den außer Verhältnis zu den Kosten steht…

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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Nut- zungsberechtigten verlangen, dass eine Telekommunikationslinie auf dessen Kosten verlegt oder verändert wird, wenn 1. ohne die Verlegung oder… …Wegeunterhaltspflichtigen oder unter ihrer überwiegenden Beteiligung vollständig oder überwiegend ausgeführt werden soll und 3. die Kosten desNutzungsberechtigten nicht… …Inhaber oder Betreiber der späteren besonderen Anlage die Kosten teilweise erstattet, sodass die vom Nutzungs- berechtigten zu tragenden Kosten… …werden, so sind die da- durch entstehenden Kosten von demNutzungsberechtigten zu tragen. (4) Überlässt ein Wegeunterhaltspflichtiger seinen Anteil einem… …Schutzvorkehrungen erwachsenden Kosten, soweit sie auf dessenAnteil fallen, zu erstatten. (5) Die Unternehmer anderer als der in Absatz 2 bezeichneten besonderen… …Schutzvorkehrungen erwach- senden Kosten zu tragen. (6) Auf spätere Änderungen vorhandener besonderer Anlagen finden die Absätze 1 bis 5 entsprechendeAnwendung. 1 1… …besonderer Anlagen dieMehraufwendungen für die Erfüllung der Rücksichtnahmepflicht, einschließlich der Kosten für etwa erforderliche Schutzvorkeh- rungen9, zu… …tragen haben, sind die Träger bevorrechtigter besonderer Anlagen gem. §75 Abs. 3 TKG von den Kosten der Schutzvorkehrungen entlastet. Auch diese müssen… …Wegeunterhaltspflichtige hat den öffentlichen Verkehrsweg auf seine Kosten hergestellt. Er muss die Nutzung durch das Telekommunikationsunternehmen unentgeltlich dulden… …. Wenn er selbst seine Ver- kehrswege für eigene besondere Anlagen nutzen will, so soll er von Kosten für die notwendige Verlegung von…

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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …Kosten den Schaden zu beseitigen. §840 Abs. 1 des BürgerlichenGesetzbuchs findet Anwendung. (3) Soweit die Durchführung von nach Abs. 1 zu duldenden… …digitales Hochgeschwindigkeits- netz und ein Telekommunikationsnetz der nächsten Generation („NGN“) auch gegen den Willen des Eigentümers auf Kosten des… …eigentümer, der durch die Maßnahme mit keinerlei Kosten belastet werden darf, hat unter den Voraussetzungen des §76 Abs. 2 TKG in bestimmten Fällen Anspruch… …. 1 Nr. 2 TKG, so hat der Nicht-mehr- Berechtigte auf eigene Kosten zuweichen.32 §76 Abs. 1 TKG enthält zwei Duldungstatbestände. Dabei ist § 76 Abs. 1… …auf eigene Kosten einen Leitungskanal verlegt hat.42 6 P. Schütz TKG §76 Wegerechte und Mitnutzung 15 43 BGH, v. 07.07.2000, Az: V ZR 435/98, BGHZ… …Telekommunikationslinie oder der Eigentümer des Leitungsnetzes die Beschädigung auf eigene Kosten zu besei- tigen. Sie haften gem. §76 Abs. 2 Satz 4 TKG i.V.m. §840 Abs. 1…

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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Richtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über Maß- nahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von…
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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …des Rates vom 15.05.2014 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für elektronische Kommunikation; im…
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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …Absatz 5 vorliegt oder die Koordinierung von Bauarbeiten unzumutbar ist. (4) Die für die Vor-Ort-Untersuchung erforderlichen und angemessenen Kosten trägt… …der Antragsteller. Dazu zählen insbesondere die Kosten der Vorbereitung, der Absi- cherung und der Durchführung der Vor-Ort-Untersuchung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–27 5. Kosten der Vor-Ort-Untersuchung (Abs.4)… …Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Kostensenkungs-RL), ABl. EUNr.L 155 v. 23.05.2014, S.1. 2 3 3… …Kostensen- kungs-RL muss die Vor-Ort-Untersuchung unter Beachtung der in Art. 4 Abs. 1 Kosten- senkungs-RL genannten Einschränkungen innerhalb eines Monats ab… …Koordinierung von Bauarbeiten (§77i Abs. 3 TKG) wird auf die dortige Kom- mentierung verwiesen.37 5. Kosten der Vor-Ort-Untersuchung (Abs. 4) Die… …Anspruchsverpflichteten nicht zuzumuten ist, für die Kosten der dem Dritten zugute kommenden Untersuchungen aufzukommen, ist in §77c Abs. 4 Satz 1 TKG geregelt, dass der… …Anspruchsteller die für die Vor-Ort-Untersuchung erforderlichen und ange- messenen Kosten trägt.38 Die Kostentragungspflicht soll nach der Gesetzesbegründung zudem… …disziplinierende Wirkung hinsichtlich des Ausmaßes der Untersuchungen haben.39 Nach §77c Abs. 4 Satz 2 TKG zählen zu den Kosten insbesondere die Kosten der… …chungsaufwendungen“ in Rechnung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund ist frag- lich, in welchem Umfang weitergehend von dem Antragsteller auch sonstige Kosten zu…

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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …Mitnutzungsentgelt zumindest die durch die Mitnutzung verursachten Kosten des Verpflichteten decken soll.32 Entsprechend der gesetzlichen Differenzierung zwischen…