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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …Universaldiensteanbieter – zur Kontrolle undÜberprüfung der Kosten – von Sprachtelefonie – im Festnetzbereich – durch Verbraucher beziehen. Über diese europarechtlichen…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …Anbieter auch auf eine technische Prüfung verzichten (etwa im Hinblick auf den mit ihr verbundenen Aufwand und ihre Kosten) und sich über §45i Abs. 3 Satz 2…
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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …entstehenden Kosten als umlagefähige Kosten und Aufwendungen gem. §31 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 TKG bei der Berechnung der genehmi- gungsfähigen…
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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …bestimmte Endnutzer- gruppen sowie Kosten für Endeinrichtungen, 4. Einzelheiten zu ihren Entschädigungs- und Erstattungsregelungen und deren Handhabung, 5… …Verteilung der Kosten für einenNetzanschluss auf einen längeren Zeitraum, 2 Scholz/Pieper TKG §45n Kundenschutz e) zu den Folgen von Zahlungsverzug… …Unternehmens an- fordern kann, oder 5. eine geeignete Einrichtung anzubieten, um die Kosten öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste zu kontrollieren… …realistische Einschätzung, mit welchen Kosten er im Fall des Vertragsschlusses rechnen muss.28Die BReg sprach sich gegen eine Ergänzung des Wortlauts aus, da der… …Rechtsverordnung entsprechend Anh. II Nr. 2.2 Universaldienst-RL insbesondere auch verpflichtet werden, über die Kosten für Endeinrichtungen zu informieren. Nr. 4 Zu… …Verteilung der Kosten für einen Netzanschluss auf einen längeren Zeitraum, die Folgen von Zahlungsverzug für mögliche Sperren und die Dienstemerk- male…

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  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …, den Endnutzer zuvor über alle anfallenden Kosten zu informieren. Auf Verlangen hat der abgebendeAnbieter demEndnutzer eine neue Rufnummer zuzuteilen… …. (5) Dem Teilnehmer können nur die Kosten in Rechnung gestellt werden, die einmalig beim Wechsel entstehen. Das Gleiche gilt für die Kosten, die ein… …. Sicherstellung der Rufnummernbeibehaltung des Endnutzers (Abs.4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–21 5. Kosten der… …verpflichtet, den Endnutzer vor der Rufnummernübertragung über alle anfallenden Kosten zu informieren. Hierzu zählen auch die monatlichen Entgelte bis zum Ende… …des Mobilfunkanbieters genießen kann, hat der abgebende Anbieter dem Endnutzer gem. §46 Abs. 4 Satz 6 TKG eine neue Rufnummer zuzuteilen. 5. Kosten der… …Rufnummernübertragung (Abs. 5) In §46 Abs. 5 TKG sind die Kosten der Rufnummernübertragung sowohl im Verhältnis zwischen Teilnehmer und Anbieter (§46 Abs. 5 Satz 1 und 3… …TKG) sowie Netzbetreiber und Anbieter (§ 46 Abs. 5 Satz 2 und 3 TKG) geregelt.23 Es dürfen nur Kosten verlangt werden, die bei einemWechsel einmalig… …umgesetzt, als einmalige Kosten für Verbraucher die Vorteile der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit haben. Die Entgelte in beiden Verhältnissen unterliegen… …Jahr 2004 entschieden, dass die Rufnummernmitnahme im Mobil- funk nicht mehr als 29,95 Euro kosten darf.24 Ferner wurde entschieden, dass die DTAG für…

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  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …: Kostenkategorie 1 beinhaltet die jährlichen Kosten für die Datenbank unter Berücksichtigung von Kapi- talkosten, Betriebskosten undDatenbankentwicklungskosten. Bei… …der DTAG ist dies die Datenbank „DaRed“ (Datenredaktion).25 In die Kostenkategorie 2 fallen die Prozess- kosten für die Pflege des Bestands der… …2010, 784, WRP 2010, 1262; WuW/EDE-R 2973 (Teilnehmerdaten 4). 20 36 BNetzA, Beschl. v. 20. 09.2010, Az: BK2a-10/023. sich aus den Kosten für eine… …Kostenkategorie 3 handelt es sich um die Kosten für die Überlassung der Teilnehmerdatensätze, also konkret um die Kosten für die Betreuung der Datenabneh- mer, die… …Auftragsannahme, die Auftragsabwicklung und die Fakturierung sowie um die Kosten für die technische Schnittstelle, über die die Übermittlung der Teilnehmerdaten… …„nur die Kosten für das tatsächliche Zurverfügungstellen dieser Daten an Dritte in Rechnung stellen“.27 Für die Überlassung der Zusatzdaten ist das… …verpflichtete Unter- nehmen berechtigt, „die zusätzlichen Kosten, die [es] selbst für den Erhalt dieser Daten aufwenden musste, nicht aber die Kosten für dieses… …eigenen Kunden dürfen mithin nur die für das Zurverfügungstellen zusätzlich entstehenden Kosten als Entgelt verlangt werden, also die Kosten der Kategorie 3… …, nicht aber die Kosten der Kategorien 1 und 2.29 Dürfte der Verpflichtete gegenüber dem Berechtigten aus §47 TKG auch die Kosten der Katego- rien 1 und 2… …umlegen, wäre er „doppelt entschädigt“30, da er diese Entgelte auf seine Kunden umlegen kann. Des Weiteren dürfen die Kosten für die Übermittlung der…

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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …Partei ihre eigenen Kosten der Teilnahme amVerfahren trägt. Die Frage der Kostentragung ist in §145 TKGSatz 1 geregelt. Im Zuge des Inkrafttretens des… …durch die Teilnahme am Verfahren entstande- nen Kosten selbst (z.B. Briefporto, Kosten für Kopien). Nach der geltenden Schlichtungsordnung der BNetzA37…
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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 ee) Kosten… …schriftlichmitzuteilen (§8 Abs. 4 Verfahrensordnung). ee) Kosten EineKostenregelung für das Schlichtungsverfahrenwird weder von §51 TKG noch von der Verfahrensordnung… …Rege- lung von Kosten des Vorverfahrens in §146 TKG. Das Schlichtungsverfahren steht – anders als das Vorverfahren – nicht in einer Linie des regulären…

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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer