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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …Prüfungsmaßstab“ als dem Maßstab der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung verstehen. 7 Siehe für eine Beschreibung der Anwendungspraxis der BNetzA zu §38… …Zugangsleis- tungen – anders als unter Geltung des TKG-1996 – nicht länger kostenorientiert, d. h. nachMaßgabe der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung… …Überprüft die BNetzA die Entgelte des regulierten Unternehmens anhand von dessen Kostenunterlagen nach §34 TKG, sind Maßstab der Prüfung nicht die Kosten der… …der erhobenen Entgelte auf die einmalig bei der Portierung entstehenden Kosten nicht zur Anwendung kommt84, so dass im Ergebnis nur Entgelte, die diese… …Kosten nicht übersteigen, unbean- standet bleiben können. Die Verweisvorschrift des §47 Abs. 4 Satz 1 TKG, nach der Entgelte für die Überlassung von… …Universaldienst-RL ergibt sich jedoch, dass als missbräuchlich bereits all diejenigen Entgelte anzusehen sind, welche die Kosten der effizienten… …voraus, dass die Anwendung von Kostenmodellen zur „Ermittlung der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung“ dient. Die Ermittlung der Kosten der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer
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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …ungerechtfertigte Marge auf die Vorleistung stellt für Wettbewerber echte Kosten dar, für die verbunde- nen Einheiten im Unternehmen (soweit sie die Maximierung des…
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  EU-NNVO Netzneutralität

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  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …zeitlich noch inhaltlich noch hinsicht- lich der Kosten für den Bezug der Schnittstellenspezifikation ungleich behandelt werden. Ein für den Bezug von… …Schnittstellenspezifikationen erhobenes Entgelt darf nur inHöhe der hierdurch verursachten besonderen Kosten erhobenwerden. (5) Der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze… …ab- gegeben wird. Für die Abgabe dürfen nur die durch die Anfrage verursachten Kosten erhoben werden (Satz 3). Dies sind nur die Kosten, die unmittelbar… …durch die Anfrage verursacht werden, also Kosten der Vervielfältigung und gesonderten Bereitstellung.20 Nicht auf die Nachfrager der… …Schnittstellenbeschreibung abgewälzt werden dürfen dagegen die Kosten der Erstellung der Schnittstellenbeschreibung. 2. Angebot von Leistungen nur mit…

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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …, wobei er die Kosten für die Anschaffung der Endgeräte über die Laufzeit umlegt.27 5Scholz §43b TKGVertragslaufzeit 9 28 Entwurf eines Gesetzes zur…
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  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …verbundenen Kosten hat das Unternehmen zu tragen.40 Ein Anspruch auf die Herstellung des ur- sprünglichen – vor der Beeinträchtigung bestehenden – Zustandes…
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  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …einem erschwinglichen Preis. Die mit dieser Bereitstellung nicht durch die vom Nutzer zu zahlenden Entgelte gedeckten Kosten tragen die Unternehmen, die… …keinen bedarfsge- rechten Vermittlungsdienst bereitstellen. Der jeweils von einem Unternehmen zu tragende Anteil an diesen Kosten bemisst sich nach dem… …Prozent des Gesamtvolumens der abgehen- den Verbindungen erbracht haben; der auf diese Unternehmen entfallende Teil der Kosten wird von den übrigen… …. 16. 02.2006, Az: 12 K 5442/04, wonach ein schwerbehinderter Sozialhilfeempfänger Anspruch auf Übernahme der Kosten eines Internetanschlusses nebst… …Vermittlungsdienst sein.23 Beauftragt die BNetzA einen Leistungserbringer, so sind die Kosten, die nicht durch die Nutzungsentgelte der gehörlosen oder… …Leistungserbringer selbst ein Anbieter von öf- fentlich zugänglichen Telefondiensten, so dürfen nur die Kosten umgelegt werden, die durch die Fremderbringung…

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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …Leitungen und angebrachten Vorrichtungen des Anbieters zu gewähren. Der Anbieter darf für die Mitbenutzung ein Entgelt erheben, das sich an den Kosten der… …unmittelbar berechtigte Anbieter darf ein Entgelt erhe- ben. Das Entgelt hat sich an den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL)16 gem. §31 Abs. 2…
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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Kosten für die Freischaltung einer Sperre erstattet verlangen können. Durch diese Regelung soll einMissbrauch der Sperrmöglichkeit durch Teilneh- mer… …Überprüfbarkeit und Rechtmäßigkeit von Nebenentgelten Krüger/Bütter, K&R 2005, 241. 28 Zum Unterschied von Kosten und Entgelt BGH, v. 07.05.1991, Az: XI ZR 244/90… …2 TKG nicht gehindert, dem Teilnehmer die Kosten der Freischaltung zu berechnen. Die Frage der Kostenpflichtigkeit der Freischaltung war in dem… …Kosten berechtigt.27 Ein darüber hinausgehendes Entgelt als Gegenleistung für die Sperre darf er nicht verlangen.28 3. Mobilfunknetzseitige…

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