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• Kreditsicherung durch Grundschulden

  …die Kreditrevision und den Jahresabschlussprüfer wichtige Werk ist in die folgenden Kapitel aufgeteilt:• Teil 1: Das dingliche Recht der Grundschuld,•… …Literaturverzeichnis sowie ein Stichwortverzeichnis.Teil 1 startet mit Ausführungen zur Grundschuld als Grundpfandrecht und Beleihungsobjekt. Die Ausführungen gehen auch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Partnerschaftsgesellschaft mbB, Frankfurt am Main In seinem jüngst veröffentlichten Beschluss vom 15. 04. 2021 hatte der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) 1 dem EuGH… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …Grundsatz zu begrüßende zukünftige Entwicklung der weiteren Rechtsprechung zu dem immateriellen Schadensersatzanspruch gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO auch in… …Deutschland werden. I. Der Vorlagebeschluss des Österreichischen Obersten Gerichtshofs Folgende Fragen wurden dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1… …Fragen auseinanderzusetzen, die die Anspruchsnorm für einen immateriellen Schadensersatzanspruch in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aufwirft und die bislang in… …Rechtsprechung und 1 Aktenzeichen 60b35/21x, recherchierbar unter RIS Dokument (bka.gv.at); zuletzt aufgerufen am 28. 07. 2021. 2 BVerfG, Beschl. v. 14. 01. 2021 –… …1 BvR 2853/19, NJW 2021, 1005 ff. 3 Siehe die von den Verfassern in ZWH 2021, 138 ff. veröffentlichte Besprechung LG Köln, Urt. v. 07. 10. 2020 – 28 O… …Seit Anwendbarkeit der DSGVO bildet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine bisher unbekannte Schmerzensgeldnorm, deren Anwendung in Rechtsprechung und Literatur… …Schmerzensgeldansprüche entschieden wurde. Gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO ein materieller oder immaterieller Schaden… …. 4 Oetker, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2018, Band 1, § 253, Rn. 1. 5 Ernst, BB 2020, 2164, 2165; selbstverständlich war ein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …Anwendungsbereichs der DSGVO. I. Persönlicher Anwendungsbereich der DSGVO und Reichweite der Haushaltsausnahme 1. Gesetzliche Ausgangslage Wie bereits unter der… …Datenschutzrichtlinie (DSRL) 1 und dem BDSG a. F. 2 kennen auch die DSGVO und das BDSG keine belanglosen personenbezogenen Daten. Grundsätzlich fällt jede ganz oder… …gespeichert sind oder ­gespeichert werden sollen, in den Anwendungsbereich der DSGVO (Art. 2 Abs. 1 DSGVO) oder sonstiger, spezieller datenschutzrecht­ licher… …Haushaltsausnahme (auch Haushaltsprivileg genannt) fand sich mit leicht abweichendem Wortlaut bereits in Art. 3 Abs. 2, 2. Gedankenstrich DSRL 4 und §§ 1 Abs. 2 Nr. 3… …, 2. Halbs., 27 Abs. 1 S. 2 BDSG a. F. Die weitergehende Anforderung, dass eine 1 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24… …. L 40 S. 78). 2 Bundesdatenschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 01. 2003 (BGBl. I S. 66). 3 ErwG. 18 S. 1 DSGVO. 4 Die Regelung… …kleinen Unternehmen nicht in jedem Fall ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden (Art. 37 Abs. 4 Satz 1 ­DSGVO i. V. m. § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG). Darüber… …abhängig machen (vgl. Art. 11 DSGVO sowie den ­Umfang der Verpflichtungen der Verantwortlichen bei einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 1 S… …. 1 DSGVO). Grundsätzlich bleibt es jedoch bei einem Alles-oder-Nichts-Prinzip, wenn eine Verarbeitung in den Anwendungsbereich der ­DSGVO fällt. 8 2… …ZD 2019, 262, 263 – Buivids; EuGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – C-25/17 Rn. 37, ZD 2018, 469, 470 – Zeugen Jehovas; sowie zu Art. 3 Abs. 2, 1. Gedankenstrich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2021

  Nachrichten vom 6.01.2021 bis 26.03.2021

  …Schierhorn von der BaFin aus. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags hib [1] mit. Der Referatsleiterin für Marktmanipulationsverfolgung bei der BaFin… …Analysemöglichkeiten einzubeziehen. Die Sitzungen des Wirecard-Untersuchungsausschusses fasst der Bundestag hier zusammen [3]. Quelle [1… …hungsausschuesse/3untersuchungsausschuss KfW-Sonderprogramm bis Jahresende verlängert – Kredithöchstbeträge zum 1. April angehoben Nachricht vom 25.03.2021 Die Bundesregierung und die KfW… …Finanzierung von Unternehmen in Schwierigkeiten oder ohne tragfähiges Geschäftsmodell ist ausgeschlossen, stellt die KfW klar [1]. Fördervolumen auf neuen… …News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 01/21 4 Quelle [1] https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/ Aktuelles/Pressemitteilungen-Details_642944. html [2]… …Vorsitzende der EY-­ Geschäftsführung Hubert Barth [1] musste sich jetzt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags kritischen Fragen stellen. Man wisse noch… …25./26.3.2021 sind Zeuginnen und Zeugen von der BaFin und ein Fondsmanager geladen. Quelle [1… …„prinzipiell begrüßt“ worden. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags [1] (hib) mit. Teilweise seien deutliche Veränderungen empfohlen worden. Besonders… …Finanzmarktintegrität finden Sie hier [2]. Quelle [1] https://www.bundestag.de/presse/hib/828532- 828532 [2] https://dip21.bundestag.de/dip21/ btd/19/269/1926966.pdf… …Deutsche Industrie- und Handelskammertag [1] (DIHK) mit. Auslandsgeschäft belastet Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie sind die Auswirkungen auf das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 2/2021

  Nachrichten vom 13.04.2021 bis 30.06.2021

  …eingesetzte Tools vorgestellt. Alle aktuellen Mitteilungen hat das DIIR in seinem aktuellen News Magazine [1] veröffentlicht. Quelle [1… …, Executive-Search-Beraterin beim Beratungsunternehmen Korn Ferry [1]. Aus unternehmerischer Sicht gehe es dabei weniger um Gerechtigkeit als vor allem um den Mehrwert eines… …lassen. 1. Frauen im Fokus: Diversity wird nur unter Gender-Fragestellungen betrachtet f Lösungsansatz: Verständnis von Diversity als breiter Mix aus… …interessante Kandidatinnen und Kandidaten. Quelle [1] https://www.kornferry.com/ Verbessert der Impffortschritt die Öffnungsperspektive für Deutschland?… …Einschätzung von KfW Research finden Sie hier [1]. Regierungsentwurf für Bundeshaushalt 2022 Das Bundeskabinett hat am 23.6.2021 den Regierungsentwurf für den… …. Corona-Steuerhilfegesetz, das ein Volumen von 1,6 Milliarden Euro ermöglichen soll. Die Mitteilung des Bundesfinanzministeriums finden Sie hier [2]. Quelle [1… …Neustarthilfe Plus weitergeführt, teilt das Bundesfinanzministerium mit [1]. Demnach können Länder Unternehmen mit Härtefallhilfen unterstützen, die aufgrund von… …Kulturschaffende: Ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von abermals 1 Milliarde Euro soll dem Kulturbereich helfen… …bei Zusammenveranlagung bis zu 20 Millionen Euro. Quelle [1] https://www.bundesfinanzministerium.de/ Content/DE/Standardartikel/Themen/… …eingebrachten Entwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes beschlossen. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags [1] (hib) mit. Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Verantwortlichkeit und Haftung

  Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung Dr. Jan Thomas Petersen 91Petersen 1 1 BGH, Urt. v. 21. 04. 1997, II ZR 175/95, BGHZ 135, 244. 2… …Außenhaftung gegenüber Dritten in Betracht. Beide Fallgruppenwerden im Folgenden dargestellt. B. Innenhaftung Gemäß §93 Abs. 2 S. 1 AktG sind… …rend §93 Abs. 1 S. 1 u. 2 AktG einen generellen Sorgfaltsmaßstab für Vorstands- mitglieder definiert, listet §93 Abs. 3 AktG exemplarisch… …deren Unterfall6 §93 Abs. 1 S. 3 BGB die Verschwiegenheitspflicht der Vorstandsmitglieder präzi- siert. 1. Sorgfaltspflicht, §93 Abs. 1 S. 1 u. 2 AktG a)… …Sorgfaltsstandard Gemäß §93 Abs. 1 S. 1 AktG haben die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäfts- führung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften… …. 1 S. 2 AktG dann nicht vor, wenn das Vorstandsmitglied – bei einer unternehmerischen Entscheidung – vernünftigerweise annehmen durfte, – auf der… …um unternehmerische Entscheidungen, so dass die Anwendung der Business Judgment Rule ausschei- det.21 3. Verschwiegenheitspflicht, §93 Abs. 1 S. 3… …AktG Gemäß §93 Abs. 1 S. 3 AktG haben Vorstandsmitglieder über vertrauliche Anga- ben und Geheimnisse der Gesellschaft, namentlich Betriebs- oder… …Vorstandsmitglieder folgt bereits aus deren organschaftlicher Treuepflicht undwird durch §93 Abs. 1 S. 3 AktG präzisiert.22 Vertrauliche Angaben, die geheim zu halten… …Pflichtwidrigkeit des Verhaltens, nicht jedoch bezüglich eines Schadenseintritts erforderlich.41 Verschuldensmaßstab ist wiederum §93 Abs. 1 S. 1 AktG, wonach…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Risikomanagement bei einer Schweizer Gesundheitsversicherung

  Lessons Learned beim Aufbau eines entscheidungsrelevanten Führungsinstruments
  

  Dr. Cyrill Baumann, Prof. Dr. Stefan Hunziker

  …. Cyrill Baumann Prof. Dr. Stefan Hunziker 1 Ausgangslage Seit dem 1. Januar 2016 und mit einer Übergangszeit von zwei Jahren gilt für Schweizer… …Krankenversicherer das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG), welches in Artikel 22 Absatz 1 vorschreibt, dass die Versicherer so organisiert sein müssen, dass… …Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG), welches am 1. Januar 2016 in Kraft trat, kamen im Bereich Risikomanagement der Krankenkassen wesentliche Neuerungen auf: Die Versicherer… …können (Art. 22 Abs. 1 KVAG). Des Weiteren werden die Krankenversicherer dazu verpflichtet, ein Internes Kontrollsystem (IKS) zur Überwachung der… …Geschäftstätigkeit einzurichten sowie eine von der Geschäftsleitung unabhängige interne Revisionsstelle zu bestellen (Art. 23 Abs. 1 KVAG). Schließlich verpflichtet… …das Gesetz den Krankenversicherer, angemessene versicherungstechnische Rückstellungen zu bilden (Art. 13 Abs. 1 KVAG) sowie die Ansprüche aus… …Versicherungsverhältnissen durch ein gebundenes Vermögen sicherzustellen (Art. 15 Abs. 1 KVAG). Ende 2016, kurz nach der gesetzlichen Verschärfung, mangelte es der Atupri –… …-steuerung. Mit dem Inkrafttreten des KVAG auf den 1. Januar 2016 musste das Risikomanagement professionalisiert und von Grund auf neu aufgebaut werden. Der… …Grund auf neu. Am 1. Januar 2019 wurde der Risikomanagementprozess erstmalig operativ umgesetzt. Auf einzelne wichtige Stolpersteine und Erfolgsfaktoren… …, Priorisierung, Steuerung und Überwachung aller Risiken aus sämtlichen Risikokategorien durch. Abbildung 1 zeigt die einzelnen Prozessschritte im Überblick. (Siehe…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2021

  Sustainable Corporate Governance

  Analyse der Empfehlungen des Sustainable-Finance-Beirats zur Weiterentwicklung der Corporate Governance
  

  Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …vorliegenden Beitrag kommentierend vorgestellt werden. 1. Einleitung Mit der Ausweitung der nichtfinanziellen Berichterstattungspflichten 1 und dem Umbau zu… …Arbeitskreises, E-Mail: smueller@hsu-hh.de. Die Autoren geben ihre persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. insb. CSR-Richtlinie 2014/95/EU, abrufbar ­unter… …ist nach § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG der Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften verpflichtet, die Vergütungsstruktur des Vorstands auf eine sowohl… …Aufsichtsrat von erklärungspflichtigen Gesellschaften nach § 161 Abs. 1 AktG in der Entsprechungserklärung nicht aufzuführen. Es ist daher nicht auszuschließen… …geänderten regulativen Rahmens, z. B. über das „Say on Pay“-Votum nach § 120a Abs. 1 AktG, den Druck erhöhen, dass neben einer aussagekräftigeren… …: DCGK-Kommentar, 8. Aufl. 2021, DCGK G18, Rn. 1 f. 19 Vgl. ausführlich v. Werder/Danilov, DB 2018 S. 1997–2008. 20 Vgl. SFB, Shifting the Trillions, S. 27. 21 Vgl… …Überwachung durch den Aufsichtsrat zu konkretisieren. Der § 76 Abs. 1 AktG ist bisher eher abstrakt formuliert und fordert nur, dass der Vorstand die… …mit der Kommentarmeinung 29 und wird auch im Grundsatz 1 Satz 1 des DCGK aufgegriffen. Ob sich aus der Vorgabe zur Leitung im Unternehmensinteresse auch… …gewährleisten, dass der Aufsichtsrat seiner Überwachungsfunktion nachkommen kann, schlägt der SFB außerdem vor, dass die in § 90 Abs. 1 Nr. 5 AktG geregelten… …Gesellschaft“ umschließt. 31 Zudem soll der § 111 Abs. 1 AktG ergänzt werden, damit der Aufsichtsrat auch „die langfristige Entwicklung und angemessene…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Ausübung von Aktionärsrechten auf ordentlichen Hauptversammlungen

  DAX-Unternehmen in Zeiten der Covid-19-Pandemie
  

  Benjamin Ruppert, Prof. Dr. Stephan Schöning

  …bedenkliche Aspekte. 1. Einführung Angesichts der weitreichenden Folgen für das Wirtschaftsleben und die gesamte Gesellschaft ist mittlerweile in den… …Hintergrund getreten, dass in Deutschland erst am 27.1.2020 der erste Mensch positiv auf die Coronavirus-Erkrankung Covid-19 getestet worden war. 1 Die globale… …Hauptversammlungen stellen ein wichtiges Organ der Aktiengesellschaften dar. Gemäß § 118 Abs. 1 AktG soll es den Aktionären möglich sein, dort ihre Rechte und damit… …Schöning ist Professor für ABWL und Finanzen, Akademischer Leiter SRH Hochschule Heidelberg Campus Calw, Kontakt: stephan.schoening@srh. de. 1 Vgl… …Kapitalmaßnahmen. Daneben kann bei besonderen Anlässen vom Vorstand selbst oder auf Verlangen einer Aktionärsminderheit von mindestens 5 % nach § 122 Abs 1 AktG eine… …Untersuchung relevant sind. Im Einzelnen sind dies (vgl. §§ 118 ff. AktG): 1. Teilnahmerecht 2. Stimmrecht 3. Recht auf Ergänzung der Tagesordnung 4… …erleiden, hat somit jeder Aktionär das Recht, an der Hauptversammlung teilzunehmen, um dort seine weiteren Rechte gemäß § 118 Abs. 1 AktG auszuüben. 13 Das… …Teilnahmerechts gemäß § 243 Abs. 1 AktG anfechtbar. 14 Von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen können Aktionäre per Briefwahl auf postalischem oder elektronischem Wege… …Großveranstaltungen wieder handlungsfähig zu machen. Dafür enthält Art. 2 § 1 Abs. 1 Covid-19-Gesetz eine Reihe von Erleichterungen formaler und organisatorischer Natur… …sind, betreffen. 2.2.2 Regelungen des Covid-19- Gesetzes für Aktiengesellschaften Art. 2 § 1 Covid-19-Gesetz sieht für Aktiengesellschaften (die Regeln…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Vorstandsvergütungssysteme

  Vergleich zwischen den DAX-Konzernen
  

  Dr. Carola Rinker

  …zustimmen, wird sich in der Hauptversammlungs-Saison in diesem Jahr zeigen. Bei den Clawback-Klauseln zeichnet sich ein erster Trend ab. 1. Einleitung Die… …. bei wesentlichen Änderungen gem. § 120a Abs. 1 AktG (nicht bindend) Erstmalige Durchführung Hauptversammlung 2021 ­(frühere Anwendung freiwillig) Tab. 1… …zwischen dem Vergütungssystem und dem Vergütungsbericht differenziert werden (Tabelle 1). Die Beschlüsse der Aktionäre haben weder beim Vergütungssystem noch… …einer börsennotierten Gesellschaft muss gem. § 87a Abs. 1 Satz 1 AktG ein klares und verständliches System zur Vergütung der Vorstandsmitglieder… …gab es in der Vergangenheit immer wieder Kritik. Die Mindestbestandteile eines Vorstandsvergütungssystems werden jedoch detailliert in § 87a Abs. 1 HGB… …Vergütungssystems, von denen abgewichen werden kann Tab. 2: Angaben des Vergütungssystems gem. § 87a Abs. 1 HGB 2.2 DCGK-Empfehlungen Der Beschluss eines klaren und… …der Aktionäre lagen in den meisten Fällen bei mehr als 90 % (Abbildung 1). Deutlich geringere Zustimmung der Hauptversammlung zum vorgeschlagenen… …Vorstandsmitglieder gegeben. Der DAX-Konzern hatte mehrfach seine hohen Managergehälter verteidigt. 1 Bei der Deutschen Börse AG kann die geringe Zustimmungsquote des… …Bonuszahlungen der Vorstandsmitglieder abhängen, für nicht ambitioniert genug. 2 1 Vgl. beispielsweise https://www.handelsblatt… …AG 3.2.2 Erste Erfahrungen mit den ­vorgelegten Vergütungssystemen Daimler AG Abb. 1: Zustimmungsquote des Vergütungssystems Der Umfang der…

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