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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …228 PinG 06.21 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BAG, Beschl. v. 26. 08. 2021 – Az. 8 AZR 253/20 – Zur Rechtsnatur und Funktion des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82… …DSGVO Die Klärung der Voraussetzungen und der Reichweite des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO ist weiterhin ein ­Dauerbrenner vor den deutschen… …. 1 DSGVO eine spezialpräventive und/oder eine generalpräventive Funktion erfüllt und ob diese Funktion sich auch bei der Schadensbemessung wiederfinden… …Verschuldensgrad des Verantwortlichen bzw. Auftragsverarbeiters (also desjenigen, der den Datenschutzverstoß tatsächlich begangen hat) orientiert und ob sich dies… …Ausgleichsfunktion geprägt und kennt weder eine Präventivfunktion noch eine Straffunktion, die sich auf die Höhe des Schadenersatzes auswirkt. Möglicherweise schwingt… …Ende-zu-Ende verschlüsselte Messengerdienste und „abhörsichere“ Hardware an. Europol hatte das zugrundeliegende Netzwerk 2020 in­filtriert und Trojaner auf den… …mehrerer OLGs und lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab. Die deutschen Ermittlungsbehörden hatten im konkreten Fall von französischen… …Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als… …und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler halfen. Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Corporate Governance-Bericht – Bedeutung und Komponenten der Erklärung zur Unternehmensführung

  Dr. Matthias Schmidt

  …119 Corporate Governance-Bericht – Bedeutung und Komponenten der Erklärung zur Unternehmensführung Dr.Matthias Schmidt 338 Vgl. vonWerder, 2018… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 2.5 Arbeitsweise von Vorstand und Aufsichtsrat… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 3 Zusammenfassung und Ausblick… …Unternehmen. Investoren sind daher an Informationen zur Unternehmensführung interes- siert. Nach Grundsatz 22 DCGK (2020) berichten Aufsichtsrat und Vorstand… …an- gegeben werden, welche Kodex-Empfehlungen nicht anwendbar waren (F.4), wenn übergeordnete Vorschriften einschlägig waren und somit eine Umsetzung… …munikationsmaßnahmen zur Information über die Grundzüge der Leitung und Überwachung eines Unternehmens. Sie geht somit auch über die etablierte jährliche… …Finanzpublizität hinaus. Neben Unternehmenszielen sind vor allem Strukturen, Prozesse und Personen der Unternehmensführung durch Vorstand und Aufsichtsrat, mit denen… …die angestrebten Ziele erreicht werden sollen (inkl. Vergütungs- und Anreizstrukturen), zu beschreiben.338 Hinsichtlich Entscheidungsgrößen… …Entscheidung hat, immerhin 60% der Investoren gaben an, dass „Corporate Governance“ eine entsprechende 120 Teil I Regulatorische Anforderungen und… …Empfehlungen 339 Vgl. Pellens/Schmidt, 2014, S. 60. 340 Vgl. Pellens/Schmidt, 2014, S. 65. 341 Vgl. Hippel, 2011, S. 84, 182 und 236. 342 Vgl. Pellens/Schmidt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Geschäftsführung, Leitung und Vertretung

  Dr. Lars Hettich, Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel II: Geschäftsführung, Leitung und Vertretung Dr. Lars Hettich, Dr. Jan Thomas Petersen 51Hettich/Petersen 1 1 Vgl. u. a. Lücke, in… …vgl.Wiesner, in: Münchener Handbuch AG, §22, Rn. 1. 4 Koch in: Hüffer/Koch, AktG, §77, Rn. 3. A. Einleitung – Definition und Abgrenzung Der Vorstand ist die… …Begriffe „Geschäftsführung“, „Leitung“ und „Vertre- tung“: – Die Geschäftsführung i. S. d. §77 Abs. 1 AktG umfasst jede tatsächliche und rechtsgeschäftliche… …Tätigkeit des Vorstands für die Gesellschaft und zwar unabhängig davon, ob sein Handeln das Innen- oder Außenverhältnis der Gesellschaft betrifft.1 Die… …seine Geschäftsfüh- rungsbefugnis überschreitet, handelt es sichweiterhin umGeschäftsführung.2 Durch die Begriffe „Leitung“ in §76 Abs. 1 AktG und… …Führungsfunktion des Vorstands. Die Unter- scheidung zwischen Geschäftsführung und Leitung hat Bedeutung zunächst im Verhältnis zu den beiden weiteren Organen… …Aufsichtsrat und Hauptver- sammlung. Indem§76Abs. 1AktGdie LeitungsaufgabedemVorstand zuweist, werden die anderen Organe von der Leitung der Gesellschaft… …ausgeschlossen. Die Unterscheidung zwischen Leitung und Geschäftsführung besitzt zudem Relevanz imVerhältnis zwischen demVorstand als Kollegialorgan und seinen… …Außenverhältnis. Dabei ist gesondert festzustellen, ob der Vorstand berechtigt ist, die Gesellschaft wirksam nach außen gegenüber Dritten zu binden und ob er im… …Hettich/Petersen Kapitel II: Geschäftsführung, Leitung und Vertretung 2 3 5 Mertens/Cahn, in: Kölner Kommentar zumAktG, §77 Rn. 7. 4 6 OLG Frankfurt, ZIP 1986…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?

  Elina Mayer

  …172 PinG 05.21 PRIVACY TOPICS Mayer Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 Elina Mayer ist studentische Hilfskraft am Lehrstuhl… …für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und ­Informationsrecht von Prof. Dr. Jürgen Kühling LL. M. an der Universität Regensburg… …. Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?* Elina Mayer Für den Wahlkampf mit Microtargeting… …datengestützter Verfahren für die Stimmengewinnung ist erlaubt und was ist verboten? Der Beitrag soll einen Überblick über das Thema geben und diese Form des… …die Wahlen in den Niederlanden an Bedeutung gewinnen wird, da der Wahlkampf mit zunehmender Digitalisierung und durch das Ausfallen von… …zur Nutzung von Microtargeting im Wahlkampf bekennen, da dadurch immer der Vorwurf einer gewissen Meinungsmanipulation und damit auch eine… …Wahlkampfs mit ­Microtargeting“, die im Wintersemester 2020/21 erstellt und mit der Note „sehr gut“ bewertet wurde. Die Verfasserin dankt Herrn Professor Dr… …. ­Jürgen Kühling und seinen wissenschaftlichen Mitarbeitern Herrn Roman Schildbach und Herrn Cornelius Sauerborn für die anregende Diskussion in Vorbereitung… …angesprochen, ausweichend und gibt nur an, dass die Möglichkeiten die Microtargeting der Politik, wie auch jeder anderen Branche, die zielgerichtet Werben möchte… …. Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 Mayer PinG 05.21 173 Derartiges ist aus der deutschen Politik nicht bekannt, zudem wäre das Anlegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Verantwortlichkeit und Haftung

  Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung Dr. Jan Thomas Petersen 91Petersen 1 1 BGH, Urt. v. 21. 04. 1997, II ZR 175/95, BGHZ 135, 244. 2… …gezahlte Bußgelder und diesbe- züglich angefallene Rechtsberatungskosten zur Zahlung von Schadensersatz in Mil- lionenhöhe verurteilt wurde. 3 4 5 6 4… …öffentlichen Auseinandersetzung in den Medien und sog. sozialen Netz- werken, während potenzielle Schadenssummen permanent steigen und gleich- zeitig die… …Haftungsmaßstäbe durch die Gerichte kontinuierlich verschärft wer- den.3 Vor diesem Hintergrund sollten Vorstandsmitglieder mögliche Haftungsrisiken und deren… …Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten verlet- zen, der Gesellschaft zumErsatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Diese Regelung ist zwingend und… …Vorstandsmitglieds, – ein Verschulden der Pflichtverletzung durch das Vorstandsmitglied, – ein Schaden der Gesellschaft, und – ein kausaler Zusammenhang zwischen der… …Pflichtverletzung und dem Scha- den. 92 Petersen Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung 8 9 5 Vergleiche zu den einzelnen Vorstandspflichten Fleischer, in… …Sorgfaltsstandard Gemäß §93 Abs. 1 S. 1 AktG haben die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäfts- führung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften… …Ge- schäftsführung. Danach haben die Vorstandsmitglieder u. a. das Geschehen in der Gesellschaft sachgerecht zu leiten und zu überwachen, eine… …sachgerechte Konzernorganisation sicherzustellen sowie ein geeignetes Controlling-System und gemäß §91 Abs. 2 AktG ein Überwachungssystem zur Früherkennung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle

  Rüdiger Quedenfeld

  …V. Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle 201 375 1 KWG v. 09. 09. 1998, BGBl. I 1998, S. 2776. 376 377 378 379 2 BGBl. I… …2011, S. 2582. V.1 Grundsätze In vielen Instituten waren die Verantwortlichkeiten für die Bekämpfung der Geldwäschebekämpfung und für die Bekämpfung von… …Geldwäschebeauf- tragten … und die Pflichten zur Verhinderung der sonstigen strafbaren Hand- lungen im Institut von einer Stelle wahrgenommen“1wird. Wenn hier der… …zeichnen. „Financial Crime“ (Finanzkriminalität) bezeichnet eher Straftaten im Zu- sammenhang mit Finanzen, mit Geld und lehnt sich eher an dem „White… …Zusammenhang mit Kredit- instituten zu definieren, zwar schon näher, vernachlässigt aber die unendlich breite Vielfalt an Straftaten gegen Kreditinstitute und… …vor allem die rasante Entwicklung von Deliktsarten und ihre Begehungsweisen. Heute sind wir mit Delikten konfrontiert, von denen wir vor einigen Jahren… …eindrucksvollerWeise. Betrachten wir den Begriff Wirtschaftskriminalität. Wirtschaftskriminalität zu definieren ist mühsam und wird seit Jahren unterschiedlich… …BKA Wirt- schaftskriminalität wie folgt: „Eine Legaldefinition des Begriffs der Wirtschafts- 202 V. Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale… …vorgetäuschten wirtschaftlichen Betätigung, die unter Gewinnstreben die Abläufe des Wirt- schaftslebens ausnutzt und zu einer Vermögensgefährdung oder einem Vermö-… …gensverlust großen Ausmaßes führt oder eine Vielzahl von Personen oder die Allgemeinheit schädigt.“3 Wenn man jedoch klar denkend und logisch argumentierend an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Bestellung und Anstellung

  Dr. Jürgen van Kann

  …Kapitel I: Bestellung und Anstellung Dr. Jürgen van Kann 17van Kann 1 1 Pentz, in: Münchener Kommentar zumAktG, 5.Aufl. (2019), § 41 Rn. 33… …Vorstands wird der Bestellte dazu ermächtigt, die Aktiengesellschaft nach außen zu vertreten (in seiner Funktion als Vertretungsorgan) und nach innen ihre… …Anstellung zu unterscheiden. Im Anstellungsvertrag, gelegentlich auch als Vor- standsvertrag bezeichnet, werden z.B. Gehalts- und Versorgungsansprüche ge-… …regelt. Obgleich Bestellung und Anstellung üblicherweise parallel geregelt sind, kann die Bestellung jederzeit ohne Einhaltung von Fristen widerrufen… …werden, während die Anstellung nur unter den besonderen, im Anstellungsvertrag kon- kretisierten Umständen vorzeitig beendet werden kann. Bestellung und… …gesamten Aufsichtsrat vorgenommenwerden.3 18 van Kann Kapitel I: Bestellung und Anstellung 5 4 Hüffer/Koch, AktG, 13.Aufl. (2018), § 84 Rn. 3;Wiesner… …Gesellschaftsrechts, 4.Aufl. (2015), § 20 Rn. 12; §24 Rn. 22 ff. 7 Näheres hierzu unter B.I.7 und in Kapitel IV.B. 6 7 8 BGHZ 10, 187 (187); 41, 282 (286); BGH, NJW… …insoweit für den Arbeitsdirektor in mitbestimmten Gesell- schaften.5 Vielmehr kann bei der Bestellung nur zwischen ordentlichen und stellvertretenden… …, ist diese Praxis opportun und unbe- denklich. Die Bestellung erfolgt durch Beschluss des Aufsichtsrates mit einfacher Mehr- heit (§108 Abs. 1 AktG)… …und Qualifikation des Kandida- ten sind offensichtlich maßgebliche Kriterien, ohne dass sich daraus in jedem Fall eine nach objektiven Kriterien…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Art. 316h EGStGB und Fiskalinteresse – Todesstoß für das Rückwirkungsverbot

  Kritische Stellungnahme zum Beschluss des BVerfG vom 10. Februar 2021 – 2 BvL 8/19.
  

  Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke, Wiss.Mit. Corinna Hannig

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 84 Aufsätze und Kurzbeiträge Strafprozessrecht Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke, LL.M. und Wiss.Mit… …. Corinna Hannig, beide Frankfurt a.M. Art. 316h EGStGB und Fiskalinteresse – Todesstoß für das Rückwirkungsverbot Kritische Stellungnahme zum Beschluss des… …Reformen und Verschärfungen. 2 Die jüngste Reform erfuhr das Vermögenseinziehungsrecht mit der Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/42/EU 3 durch das am 1. Juli… …gesetzlichen Konzeption der Verfallsvorschriften - die §§ 73 ff. StGB a.F. wurden als zu komplex 5 , „legislatorisches Monstrum“ 6 und „praxisuntauglich“ 7… …Verfassungs- und Strafrechtsordnung. Dies lässt sich insbesondere bei der Neuregelung zur selbstständigen Einziehung gemäß § 76a Abs. 2 Satz 1 StGB i.V.m. Art… …Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität v. 15. Juli 1992“; „Gesetz zur Stärkung der Rückgewinnungshilfe und der… …Vermögensabschöpfung bei Straftaten v. 24. Oktober 2006“. 3 Richtlinie des Europäischen Parlaments und Rates vom 3. April 2014 über die Sicherstellung und Einziehung von… …Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union. 4 BGBl. I vom 21.04.2017 S. 872. Das Datum des Inkrafttretens des Gesetzes ergibt sich aus… …dauerhaft behalten, würde nicht nur das Vertrauen der Bevölkerung in die Gerechtigkeit und die Unverbrüchlichkeit der Rechtsordnung nachhaltig Schaden… …nehmen.“ 10 Beckemper, ZJS 1/2020, 17. 11 BVerfG, Beschl. v. 10.02.2021 – 2 BvL 8/19, Rn. 16. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 85 zur…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2021

  Sanktionen und deren Umgehungsmöglichkeiten

  Wie Sanktionierte mithilfe simpler Geldwäschemethoden Finanzsanktionen umgehen
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …ZRFC 6/21 278 Sanktionen | Geldwäsche | PEPs | Finanzsanktionen Sanktionen und deren Umgehungsmöglichkeiten Wie Sanktionierte mithilfe simpler… …sowie aus Sicht von Compliance- Beauftragten. Hierzu werden konkrete Methoden zur Umgehung von Sanktionen und deren praktische Implikationen diskutiert… …. In der Praxis werden Sanktionen oftmals vom Sicherheitsrat verhängt und anschließend von der EU in Form von Regulationen und Ratsentscheidungen… …Steuerhinterziehung ausgeht. Sanktionen gegen Einzelpersonen beinhalten meist das Einfrieren ihrer Vermögenswerte sowie Restriktionen in Bezug auf Kredite und Darlehen… …Nation entweder einschränken oder vollständig untersagen. Auch Waffenembargos sind denkbar, wie die Sanktionen der UN und EU gegen Eritrea beweisen… …. Mitglieder der Europäischen Union sind verpflichtet, restriktive Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach Artikel 29 EUV 2 und… …Artikel 215 AUEV 3 umzusetzen. 4 In Deutschland sind alle bestehenden Sanktionen Resultate der Umsetzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und… …betrifft. So ist * RA Dr. iur. Dr. rer. pol. Fabian Teichmann, LL. M., ist Rechtsanwalt und Notar in der Schweiz. Er hat an der Bocconi Universität (Italien)… …Wirtschafts- und Finanzwissenschaften studiert und mit einem Bachelor of Science abgeschlossen. Anschließend hat er Masterabschlüsse in Management (Harvard… …University, USA) Rechnungswesen und Finanzen (Universität St. Gallen, Schweiz) sowie Rechtswissenschaften (Universität St. Gallen, Schweiz) absolviert. Zudem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Im Spannungsfeld zwischen Selbstverständnis, rechtlichen Anforderungen und Stakeholderinteressen – die nichtfinanzielle Berichterstattung aus Sicht

  Robert Becker, Dr. Astrid Herrmann

  …269 Im Spannungsfeld zwischen Selbstverständnis, rechtlichen Anforderungen und Stakeholderinteressen – die nichtfinanzielle Berichterstattung aus… …, Nachhaltigkeitsberichterstattung und nichtfinan- ziellen Informationen vgl. Loew/Braun, 2018, S. 6. Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 2 Grundlagen, Anforderungen und theoretischer Bezugsrahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 2.1 Kurzportrait… …und Selbstverständnis der Evangelischen Bank eG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 2.2 Grundlagen der nichtfinanziellen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 2.2.2 Perspektiven der nichtfinanziellen Berichterstattung von Unternehmen . . . . 272 2.2.3 Transparenzrahmenwerke, Managementrahmenwerke und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 3.1 Entstehung und kontinuierliche Weiterentwicklung der nichtfinanziellen Berichterstattung… …Anforderungen und den Stakeholderinteressen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 3.3 Entwicklung eines integrierten Systems zur adressatengerechten und transparenten Berichterstattung… …Mitgliedern, Kunden und sonstigen interessierten Stakeholdern im Rah- men der Schärfung des nachhaltigen Geschäftsmodells und zur Differenzierung imWettbewerb… …Verpflichtungen als auchweiterer externer Anforderungen führt die Evangelische Bank in ein Span- nungsfeld aus Berichtsverpflichtungen und Stakeholderorientierung…

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