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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …106 PinG 03.21 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und… …Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) seinen aktualisierten Entwurf des Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG-E), das die Regelungen von TMG und TKG bündeln… …, neu aufbereiten und die ePrivacy-Richtlinie (nach langer Zeit) vollständig umsetzen soll. Der nachfolgende Beitrag liefert eine Übersicht über die darin… …einige Kürzungen vor und beschränkt sich im Wesentlichen auf eine direkte Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie. Nach § 24 Abs. 1 TTDSG-E bedarf der Zugriff… …hinaus jedoch auch vergleichbare Technologien, wie Web Storage Fingerprinting, Tags und Pixel. Eine Einwilligung ist gemäß § 24 Abs. 2 TTDSG-E nur dann… …Urteil des BGH vom 28. 05. 2020 (Az. I ZR 7/16) zum Einwilligungserfordernis von Cookies und vergleichbaren Technologien noch verblieben sind (vgl. dazu… …Schlaglichter 08.20). Zugleich sieht der Entwurf auch einige Neuerungen gegenüber der bisherigen Rechtslage hinsichtlich der Zuständigkeit und der Bußgelder vor… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig sein. Verstöße gegen die Einwilligungspflicht nach § 24 TTDSG-E können gemäß § 26… …offenbaren sich durch die Neuregelung jedoch klärungsbedürftige Folgefragen, welche sich auf die Abgrenzung der Zuständigkeiten des BfDI und der… …ihrem Regelungsbereich der DSGVO vorgeht. Jedoch ist die Datenverarbeitung auf Websites, in Apps und Diensten nicht auf den Zugriff auf Endgeräte durch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …Zum Recht und zur Pflicht der ­Arbeitszeitkontrolle Gola PinG 03.21 99 PRIVACY TOPICS Zum Recht und zur Pflicht der ­Arbeitszeitkontrolle – eine… …kurze Bestandsaufnahme Prof. Peter Gola lehrte an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden und ist Ehrenvorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz… …und Datensicherheit. Er ist Herausgeber bzw. Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Datenschutzrecht. Prof. Peter Gola Wird die von den Beschäftigten… …erbrachte Arbeitszeit und die Einhaltung der vorgeschriebenen Pausen kontrolliert, so kann dies sowohl im Interesse des Arbeitgebers als auch dem der… …Beschäftigten ­liegen. Es geht zum einen um die Erfüllung der geschuldeten Arbeitspflicht und zum anderen um die Einhaltung von zu Gunsten der Beschäftigten… …des ArbZG entsprechen jedoch nicht mehr dem Europäischen Recht und bedürfen der Anpassung. 1 A. Die Befugnis des Arbeitgebers zur Kontrolle der… …Arbeitszeiten nach § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG Das Arbeitszeitgesetz und weitere spezielle „Arbeitszeitkontrollnormen“ verpflichten den Arbeitgeber zwar zur… …Dokumentation der von den Beschäftigten bereitgestellten Arbeitszeit, treffen aber keine Aussage zur Art und Weise dieser Dokumentation. Die Entscheidung über das… …Verfahren hat somit unter den Aspekten der Erforderlich- und Verhältnismäßigkeit gemäß § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG zu erfolgen. Demzufolge ist ein auf biometrischen… …, wenn die Entlohnung auf Grund der geleisteten Arbeitsstunden erfolgt und die Aufzeichnung der Feststellung des Vergütungsanspruchs dient. § 26 Abs. 1 S…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Die Genehmigung von ­Zertifizierungskriterien Blum PinG 04.21 163 PRIVACY TOPICS Die Genehmigung von ­Zertifizierungskriterien und das ­Europäische… …Datenschutzsiegel Lucas Blum ist Rechtsanwalt bei DLA Piper in München. Zuvor war er als Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer in Berlin tätig und wirkte an der… …Entwicklung eines Zertifizierungsverfahrens mit. Lucas Blum Die Europäische Kommission stellt in ihrem ersten Bericht über die Bewertung und Überprüfung der… …Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fest, dass die DSGVO für alle Unternehmen und ­Organisationen Zertifizierungsverfahren biete. 1 Allerdings liegt auch mehr als vier Jahre… …Zertifizierungsverfahrens durch die Aufsichtsbehörden bzw. den Europäischen Datenschutzausschuss ein und hebt die Bedeutung des Europäischen Datenschutzsiegels hervor. 1 I… …. Datenschutzsiegel und -prüfzeichen 1. Förderung der Einführung von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen Die Mitgliedstaaten, die Aufsichtsbehörden, der Ausschuss und… …von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen (nachfolgend: Siegel). 2 Häufig wird in Zusammenhang mit Art. 42 DSGVO von der ­datenschutzrechtlichen… …Zertifikats abgeschlossen (sog. Konformitätsaussage). 5 Ist das Zer­ 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 24. 06. 2020… …, COM(2020) 264 final, S. 12. 2 Die Begriffe Datenschutzsiegel und -prüfzeichen sind in der DSGVO nicht definiert; ein normativer Unterschied zwischen… …Datenschutzsiegel und Datenschutzprüfzeichen ist nicht erkennbar, vgl. Hornung, in: Auernhammer, DSGVO BDSG, 7. Aufl., Art. 42, Rn. 3. 3 Vgl. etwa…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Digitale Berichterstattung – aktuelle Trends und neue Möglichkeiten im Reporting

  Dr. Eloy Barrantes, Ass.-Prof. Dr. Stéphanie Mittelbach-Hörmanseder

  …225 Digitale Berichterstattung – aktuelle Trends und neue Möglichkeiten im Reporting Dr. Eloy Barrantes, Ass.-Prof.Dr. Stéphanie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 3 Digitale Nutzung und Zielgruppenansprache… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 4 Einführung von XBRL und Automatisierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 6 Fazit und Ausblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 1 Einleitung Nach einem populären Mythos wird im Chinesischen für die Wörter „Krise“ und „Chance“ dasselbe Schriftzeichen verwendet. Auch wenn… …dieses schöne Sinnbild linguistisch gesehen falsch ist: jede Krise birgt zweifellos ihre Möglichkeiten. So führten etwa das Aufkommen des Corona-Virus und… …Arbeitswelt beobachten. In Bran- chen und Unternehmen, in denen Homeoffice zuvor noch als undenkbar galt, wurden quasi über Nacht die technischen und… …. sanken die Druckauflagen zwischen 2009 und 2019 um 94%. Viele Unternehmen verzichten inzwischen ganz auf den Druck ihres Geschäftsberichts und… …konzentrieren sich voll auf die digitalen Kanäle (siehe Kapitel 2). 226 Teil I Regulatorische Anforderungen und Empfehlungen 643 Vgl. Barrantes, 2020, S. 7… …ff. 644 Vgl. Barrantes, 2020, S. 6. – Digitale Nutzung und Zielgruppenansprache: Die Nutzung von Berichtsin- formationen findet längst dort statt, wo…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2021

  Cyber-Compliance und ISMS in der Unternehmenspraxis

  Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich

  …Cybersicherheit | Informationssicherheit | CISO | ISO 27001 ZRFC 6/21 247 Cyber-Compliance und ISMS in der Unternehmenspraxis Prof. Dr. habil… …. Patrick Ulrich* Neben Themen wie der COVID-19-Pandemie, dem Klimawandel und der Digitalisierung an sich gilt der Cyberkriminalität nicht nur in der… …und Information-Security-Management-Systeme (ISMS) in der Unternehmenspraxis. 1 Einführung Obwohl die öffentliche Aufmerksamkeit für Cybersicherheit in… …Jahren geändert, und auch die Bundesregierung hat mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 2 einen deutlichen Vorstoß in Richtung mehr IT-Sicherheit unternommen… …anderem die Ziele, Europas technologische und digitale Souveränität zu stärken. Zudem werden immer mehr Cyberrisiken bekannt: 80 Prozent der DAX-Konzerne… …weisen im Risikobericht Cyberrisiken oder vergleichbare Risiken aus. 5 Ob und inwieweit dies ein Wirtschaftsraum bewerkstelligen kann, ist die eine Frage… …. Eine ganz andere Frage ist, inwiefern sich einzelne Unternehmen durch organisatorische, technische und systemseitige Schutzmaßnahmen vor Cyberbedrohungen… …KMU sind Konstrukte wie IT-Sicherheit, Cybersicherheit und Cyberrisiken zunächst schwer fassbar und auch recht ähnlich. Begriff und Konzept der… …Informationstechnik (BSI) legt fest, dass sich Cybersecurity (synonym: Cybersicherheit) mit allen Aspekten der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik… …befasst. Das Aktionsfeld der klassischen IT-Sicherheit wird hierbei auf den gesamten Cyberraum ausgeweitet und umfasst sämtliche mit dem Internet und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Outsourcing und IT-Compliance

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …: Zwischen Hungerkur und Nouvelle Cuisine“, Deutsche Bank Re- search, 6.April 2004, Nr. 43, S. 3. 366 Vgl. „IT-Outsourcing: Zwischen Hungerkur und Nouvelle… …Cuisine“, Deutsche Bank Research, 6.April 2004, Nr. 43, S. 3. 12 Outsourcing und IT-Compliance „So stellt die hohe und weiter zunehmende IT-Abhängigkeit… …der Bank- und Finanzkonzerne – vor allem in Kombination mit dem anhaltenden Trend zum Outsourcing, der verstärkten Abhängigkeit von oft wenigen… …Anbietern und den Schwachstellen bei e-Banking-Anwendungen – ein erhöhtes Risi- kopotenzial dar.“ Deutsche Bundesbank364 In diesemKapitel werden die Risiken… …und die daraus resultierenden besonderen Anforderungen an IT-Compliance im Rahmen des Outsourcings besprochen. Daran anschließend wird die Bedeutung des… …Reifegrades der IT und die daraus resultierende Auslagerungsfähigkeit diskutiert, Maßnahmen zurMinderung der Abhängigkeit vom Auslagerungsunternehmen sowie der… …Nachweis der IT-Com- pliance beimAuslagerungsunternehmen dargestellt. 12.1 IT-Outsourcing einschließlich Cloud Computing: Chance und Risiko (IT-)Compliance… …Auslagerung wird als Outsourcing bezeichnet. Der Begriff „Outsour- cing“ stellte ein Kunstwort dar, welches aus den Begriffen „Outside“, „Resource“ und „Using“… …IT-Outsourcing als einer Auslagerungs-Variante werden IT-Infrastrukturen und Softwareanwen- dungen an Outsourcing-Anbieter vergeben, beim Business Process… …beispielsweise die Europäische Zentralbank (EZB) bereits 2004 dazu veranlasst haben, sich kritisch zu Auslage- 216 12 Outsourcing und IT-Compliance 367 „EZB…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Korruptions- und Geldwäschebekämpfung aus Sicht der (Europäischen) Staatsanwaltschaft

  Staatsanwältin Dr. Anna-Elisabeth Krause-Ablaß

  …WiJ Ausgabe 4.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 155 Korruptionsstrafrecht Staatsanwältin Dr. Anna-Elisabeth Krause-Ablaß, Frankfurt a. M. Korruptions-… …und Geldwäschebekämpfung aus Sicht der (Europäischen) Staatsanwaltschaft I. Einführung 1 Laut Transparency International 2 befindet sich Deutschland im… …wahrgenommenes Korruptionsniveau als beispielsweise Frankreich, Österreich oder Großbritannien. In den skandinavischen Ländern, den Niederlanden und der Schweiz… …solle es aber weniger sichtbare Korruption geben als in Deutschland. Zudem habe Deutschland ein massives Problem mit Geldwäsche und gehe – wiederum… …Korruptions- und Geldwäschebekämpfung in Deutschland? Dieser Thematik möchte der folgende Beitrag ebenso nachgehen wie den Fragen, welche Rolle die Europäische… …Staatsanwaltschaft zukünftig bei der Verfolgung von Korruption und Geldwäsche spielen wird und wie die Strafverfolgung in diesem Bereich effektiver werden könnte. II… …. Korruptions- und Geldwäschebekämpfung in Deutschland – Status Quo Korruption löst nach wie vor enorme Schäden für die Volkswirtschaft der Bundesrepublik aus… …Die Gründe für die unzureichende Aufklärung und Verfolgung von Korruptions- und Geldwäschestraftaten sind vielseitig: Die Täter machen nicht mehr an den… …Landesgrenzen halt und kommunizieren längst nicht mehr nur über Telefon, sondern über verschlüsselte Medien, die eine Telekommunikationsüberwachung wesentlich… …verschleiern. Die Aufklärung und Beweisführung bei Wirtschaftsstraftaten erfordert daher einen weitaus größeren Aufwand als in der Vergangenheit. Zudem gibt es…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Auf der Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 1/2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 56 Wettbewerbsrecht Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a.M. Auf der… …Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO-E) I… …. Einführung Den Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen… …Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und andere Bestimmungen (GWB-Digitalisierung 26) vom 18.01.2021 geändert. 3… …Diese Anpassung erfolgt in Umsetzung der RL (EU) 2019/1 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.12.2018 zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden 4… …und der Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.11.2014 über bestimmte Vorschriften für Schadensersatzklagen nach… …nationalem Recht wegen Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union. 5 Auswirkungen ergeben sich… …Bezug auf die geforderte wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit in Anspruch nehmen möchte“ (Eignungsleihe… …auch Unternehmen im Fall der Eignungsleihe und Nachunternehmer erfasst sind. Es wird jedoch angeregt, § 6 Abs. 1 WRegG zur Klarstellung um Unternehmen im… …Falle der Eignungsleihe und Nachunternehmer zu erweitern. 1 BGBl. I S. 2739. 2 Abrufbar unter: www.wi-j.com. 3 Art. 10 G v. 18.1.2021 I 2, BGBl. I S. 2. 4…

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• Gefährliche Schwachstelle im Standardprogramm und die Folgen

  …Der in Berlin ansässige Verein berät Unternehmen, Behörden und politische Entscheidungsträger für mehr Cybersicherheit. „Stellen Sie sich vor, der… …standardmäßig genutzte Mauerstein Ihres Hauses hält nicht und bringt das ganze Gebäude in Einsturzgefahr – gleichzeitig nutzen Kriminelle den Stein, um Ihnen die… …. Der Programmbaustein Log4j wurde im Open-Source-Verfahren entwickelt und von zahlreichen Softwareherstellern übernommen. Er dient dazu die Aktivitäten… …Programmcode ins Protokoll zu schreiben und auszuführen. Mögliche Ziele sind dabei die Nutzung fremder Computer zur Herstellung von Kryptowährungen, die… …ausgegeben und hält die Schwachstelle für die aktuell größte Bedrohung im Cyberraum. Weitere Informationen hat das BSI hier veröffentlicht. (ESV/fab)… …Cyber Security in der Risikoberichterstattung Herausgegeben von: Dr. Carola Rinker Der digitale Wandel und die Vorteile unternehmensübergreifender… …Vernetzung haben die Gefahren von Hackerangriffen und vergleichbaren Bedrohungen massiv erhöht. Auch bei den Methoden von Cyberkriminellen ist eine kritische… …Professionalisierung zu beobachten, der sich jedes Unternehmen stellen muss. Wie Sie Cyber-Risiken überzeugend bewerten und darstellen, erfahren Sie in diesem Buch mit… …Fokus auf die Risikoberichterstattung. Carola Rinker und ihr hoch spezialisiertes Expertenteam beleuchten die wichtigsten aktuellen Praxisthemen… …: Typische Risikoszenarien und wirksame Schutzmaßnahmen IT-Risikomanagement-Systeme im praktischen Einsatz Cyber Security Controls und ihre Relevanz für die…

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• Kreditsicherung durch Grundschulden

  …ausgerichtete Darstellung der Grundschuld, der gesicherten Forderung und der Verwertung der Sicherungsgrundschuld. Sämtliche Novellen (unter anderem zum… …des Rückgewähranspruchs im Zusammenhang mit Zwangs- und Teilungsversteigerungen oder zur Insolvenzfestigkeit des Rückgewähranspruchs).Der umfassende… …Formularanhang mit Vordrucken, unter anderem zur Bestellung, Abtretung und Verwertung der Grundschuld, erleichtert die Arbeit in der Praxis. Das insbesondere für… …die Kreditrevision und den Jahresabschlussprüfer wichtige Werk ist in die folgenden Kapitel aufgeteilt:• Teil 1: Das dingliche Recht der Grundschuld,•… …Teil 2: Grundschuld und gesicherte Forderung,• Teil 3: Die Verwertung der Grundschuld.Ergänzt werden die Ausführungen durch einen umfassenden Anhang, ein… …Literaturverzeichnis sowie ein Stichwortverzeichnis.Teil 1 startet mit Ausführungen zur Grundschuld als Grundpfandrecht und Beleihungsobjekt. Die Ausführungen gehen auch… …wichtigsten Verfügungsbeschränkungen, zur Insolvenz des Sicherungsgebers und zur Eigentümergrundschuld. Weitere Themen sind Grundschuldkapital, Zinsen und… …erläutert den Themenbereich der Grundschuld und der gesicherten Forderung. Dabei werden der Sicherungsvertrag, Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer… …Grundschuld, Befriedigung aus einer weiteren Sicherheit neben der Grundschuld und Auskunft über die gesicherten Forderungen behandelt und erläutert.Teil 3… …Grundschulden, die nicht (voll) valutierte Grundschuld, das Liegenlassen einer Grundschuld, den Schutz gegen Grundstücksverschleuderung, den Löschungsanspruch und…

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