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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.21 231 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in Schulen und die ­Parallelen zur… …wie heute war und bin ich mir des Wagnisses bewusst, dass dieses Thema schwerlich erwartet wird in einer „Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in… …Unternehmen zu tun haben“. Doch erstens haben viele der Lesenden sicherlich auch Kinder in Schulen und zweitens bildet die Debatte um den Schuldatenschutz so… …Vertreter des ­Unternehmens Zoom bis zum Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen, der im Sommer vergangenen Jahres ostentativ die Möglichkeit von… …Bußgeldern gegen Lehrerinnen und Lehrer bei Nutzung der falschen Unterrichts-Tools in Aussicht 1 „Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die… …. 2 Diese Bußgelder hat es dann letztlich doch nicht gegeben, die Ankündigung hatte nur ein „Wink mit dem Zaunpfahl“ sein sollen, wie er betonte. 3 Wie… …in der Praxis, so auch in der Schule Da ist zunächst an die fehlenden Ressourcen zu denken: Datenschutzverantwortliche in KMU und in Schulen sind oft… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …im Mittelstand, die ihre betrieblichen Beauftragten mitunter als bloße Bedenkenträger geringschätzen. Dabei können die Datenschutzbeauftragten ebenso… …Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen“, Interview mit dem Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit im Deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …218 PinG 06.21 PRIVACY TOPICS Piltz / Zwerschke Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Die Ausnahme von der ­Einwilligungspflicht nach §… …Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestandsmerkmale des am 01. 12. 2021 in Kraft tretenden § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Da die Norm auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2… …ePrivacy-Richtlinie gründet, untersucht der Beitrag anschließend die Anwendungspraxis in Bezug auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie in den anderen… …TTDSG ist die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung… …Grundsatz vor. Nach der in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG geregelten Ausnahme, die weitgehend Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie entspricht, ist keine… …Einwilligung gefordert, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des… …und des Rates vom 12. 07. 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …anderer EU-Mitgliedstaaten zu Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie Praxisbeispiele beleuchtet, die § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG unterfallen können. B… …. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie regelt, dass die Speicherung von oder der Zugriff auf Informationen ohne Einwilligung möglich ist, wenn dies… …ist, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …Crutcher LLP. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder. Nach dem Wortlaut des am 1. 12. 2021 in Kraft tretenden § 3 TTDSG ist die… …seiner umfangreichen Normadressierung geht § 3 Abs. 2 TTDSG jedoch über die Vorgaben des Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL i. V. m. Art. 2 Nr. 4 TK-Kodex sowie die… …. der Diensthandys und -laptops), Konflikte mit gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und quasi ausgeschlossener Zugriff auf die Kommunikation aus… …Geschäftsinteressen (z. B. Urlaubsabwesenheit von Mitarbeitern). 2 Bei Verstößen stünde zudem die Strafandrohung des § 206 StGB im Raum. Empfehlungen, die private… …übersichtlicheren Regelungsbereichen. Zum einen werden die verschiedenen Aspekte (Telekommunikations- und Telemediendienste sowie unter anderem wettbewerbliche… …, regulatorische und datenschutzrechtliche Aspekte) in verschiedenen nationalen Gesetzen geregelt. Zum anderen ist neben der nationalen auch noch die… …europarechtliche Ebene zu berücksichtigen, die insbesondere in Form von Richtlinien Einfluss nimmt. Dazu kommen aktuelle Gesetzesänderungen auf beiden Ebenen. Im… …Folgenden wird darum ein Überblick über die relevanten Gesetze gegeben: Auf europäischer Ebene regelt die RL 2002/58/EG (im Folgenden: ePrivacy-RL)… …insbesondere Aspekte des Schutzes der Privatsphäre bei der Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten. Die ePrivacy-RL bleibt auch neben der DSGVO noch in… …Kraft. 4 Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL normiert die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und wird in Deutschland durch das einfachgesetzliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …und Victoria Copeland, LL. B., M. A. Die Voraussetzungen und Bemessungsfaktoren eines Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO… …­gemäß Art. 267 AEUV Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, deren Beantwortung die Möglichkeit eröffnet, dass das derzeit festzustellende Irrlichtern der… …erlitten hat oder reicht bereits die Verletzung von Bestimmungen der DSGVO als solche für die Zuerkennung von Schadenersatz aus? 2. Bestehen für die… …Bemessung des Schadenersatzes neben den Grundsätzen der Effektivität und Äquivalenz weitere Vorgaben des Unionsrechts? 3. Ist die Auffassung mit dem… …einigem Gewicht vorliegt, die über den durch die Rechtsverletzung hervorgerufenen Ärger hinausgeht?“ Neben dem ÖOGH befasste sich auch das BVerfG 2 mit… …Fragen auseinanderzusetzen, die die Anspruchsnorm für einen immateriellen Schadensersatzanspruch in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aufwirft und die bislang in… …1 BvR 2853/19, NJW 2021, 1005 ff. 3 Siehe die von den Verfassern in ZWH 2021, 138 ff. veröffentlichte Besprechung LG Köln, Urt. v. 07. 10. 2020 – 28 O… …beantwortet werden. Der Entscheidung des EuGH auf den Vorlagebeschluss aus Österreich kommt somit wesentliche Bedeutung zu. Es bleibt zu hoffen, dass damit die… …. 4 Vor Erlass der DSGVO war im BDSG a. F. keine Norm enthalten, die den betroffenen und ggf. geschädigten Personen einen immateriellen… …Schadensersatzanspruch gewährt hätte; somit fehlte mangels ausdrücklicher ­Regelung im BDSG a. F. auch die Grundlage für einen deliktsrechtlichen Anspruch auf Ersatz…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …242 PinG 06.21 PRIVACY COMPLIANCE Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Anforderungen an die datenschutzkonforme… …die besonderen Vorgaben nach § 365 SGB V i. V. m. der Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte zu beachten. Diese werden im vorliegenden Beitrag aus… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …PatientInnen per Video nun sogar massiv zugenommen. „Durch Corona hat die Videosprechstunde einen regelhaften Schub erlebt“, fasste der stellvertretende… …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …bestreiten. Gleichzeitig sind aber auch datenschutzrechtliche Vorkehrungen zum Schutz der PatientInnen durch die Behandelnden zu treffen, die im Weiteren für… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …Auzug_20210531.pdf. II. Allgemeine Datenschutzvoraussetzungen Das Datenschutzrecht stellt die Zulässigkeit telemedizinischer Verfahren grundsätzlich nicht infrage. Es… …besonderen Voraussetzungen des nationalen Rechts aus dem SGB V müssen auch die allgemeinen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung erfüllt sein. Sofern…

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• Bilanzskandale

  …Bilanzskandale haben eine große Historie und sind eng mit dem Themenbereich der Wirtschaftskriminalität verknüpft. In der Vergangenheit haben die… …vorliegende Buch wurde in der dritten Ausgabe umfassend überarbeitet und aktualisiert.Das Werk „Bilanzskandale“ stellt die einzelnen Fälle dar und beleuchtet… …die Tricks und Methoden von Bilanzbetrügern in einzelnen Fallstudien. Hierbei werden insbesondere folgende Fragen gestellt:• Welche Umstände und… …Ursachen sind durch das kriminelle Handeln erkennbar? Und wie effektiv sind die rechtlichen Rahmenbedingungen?• In welcher Form laufen die typischen… …Tatabläufe ab? Und wann wird der Bilanzbetrug erkennbar?• Waren Indikatoren oder Red Flags erkennbar, die als Warnsignale auf Bilanzfälschungen hinwiesen?• Gab… …es besondere Analyseinstrumente oder Ratingsysteme, die sich in der Praxis bewährt haben?• Sind Verantwortlichkeiten im Hinblick auf die Grundsätze der… …Corporate Governance erkennbar?Kapitel 1 behandelt die Einführung in das Thema Bilanzskandale. Hierbei wird zunächst auf die Aktualität des Themas im Rahmen… …einer Studie hingewiesen. Danach erfolgen die notwendigen Begriffsdefinitionen und Abgrenzungen sowie Vorgehensweisen und Beschränkungen.Kapitel 2… …behandelt verschiedene bekannte und ältere Fälle wie Enron, WorldCom etc. Hierbei werden die Fälle in unterschiedlichen Regionen der Welt dargestellt. Dies… …sind die USA, das europäische Ausland und Deutschland.Kapitel 3 behandelt die neuen Fälle der Bilanzskandale in verschiedenen Fallstudien. Darunter wird…

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• Topmanager-Vergütung in Abhängigkeit von sozialen und ökologischen Leistungskennzahlen

  …. Demnach hatte vor zehn Jahren noch kein deutsches Unternehmen die ESG-Kriterien mit der Unternehmensvergütung verknüpft. Mit der aktuellen Quote liegt… …, Deutschland, Großbritannien, Irland, Italien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien) lag der Anteil der Unternehmen, die… …ESG-Kennzahlen in die Vergütungspläne für Führungskräfte aufgenommen haben, im Schnitt bei 34 Prozent. Im Jahr 2008 hatte ihr Anteil noch bei 4 Prozent gelegen… …Standard für die europäische Nachhaltigkeitsberichterstattung soll 2022 in Kraft treten. Vertrauen in eigene ESG-Programme ausbaufähig Bei der Begründung… …für die geringere Verbreitung von ESG-bezogenen Vergütungen in Deutschland verweist Diligent auf eine Umfrage der gemeinnützigen Organisation OCEG… …. Demnach gaben mehr als die Hälfte der 530 befragten Führungskräfte von Unternehmen in Europa und den USA an, dass sie wenig oder gar kein Vertrauen in die… …Zuverlässigkeit und Reife ihrer ESG-Programme haben. Die Diligent-Experten, deren Governance-Plattform von 57,5 Prozent der DAX 40- und 37 Prozent der… …Euronext-Unternehmen genutzt wird, empfiehlt Unternehmen, ESG-Programme ernst zu nehmen, um Risiken zu managen und die Einhaltung von Vorschriften zu gewährleisten. Es… …besorgniserregend. Eine ESG-Strategie zu haben, sei nicht mehr freiwillig oder vorauseilend, sondern unerlässlich. Bevorstehende Hauptversammlungen Da die… …Jahreshauptversammlungen vieler Unternehmen in der Regel im vierten und im ersten Quartal stattfinden, werden die Mitglieder des Vorstands und die Aktionäre wahrscheinlich…

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• Förderung der Compliance-Kultur ist aktuell die größte Herausforderung

  …drittgrößte Herausforderung nannten die Befragten demnach fehlende personelle Ressourcen für die Compliance-Funktion. Befragt wurden rund 360… …Compliance-Verantwortlichen dazu, ihr Compliance-Management-System zu verbessern oder die Einführung eines solchen Systems zu planen. Hinweis: Die Befragung startete Anfang Mai… …eingerichtet haben. Zur Vorbereitung auf die Anforderungen der EU-Whistleblower-Richtlinie setzen die Organisationen auf die Anpassung ihrer Richtlinien (42… …Prozent), ihrer Kanäle zur Hinweisgebung (28 Prozent) und ihrer IT-Tools (22 Prozent). Für die Zukunft liegen die größten Herausforderungen in der… …vadis, Compliance?“ hat Deloitte hier zusammengefasst. (ESV/fab) IT-Compliance Autoren: Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz Die Risiken der… …Digitalisierung und die zunehmende Abhängigkeit von einer funktionsfähigen Datenverarbeitung zwingen Unternehmen zur Einhaltung aller einschlägigen IT-Regularien… …(IT-Compliance). Denn der Gesetzgeber und die Aufsichtsbehörden drohen mit immer härteren Sanktionen bei Versagen der Informationssicherheit (z. B. Stichwort KRITIS… …oder DSGVO). Wie Sie wesentliche regulatorische Anforderungen an die IT identifizieren, priorisieren und systematisch steuern, erläutern Michael Rath… …Klassifizierung und Priorisierung notwendiger Schutzmaßnahmen Standards und Rahmenwerke wie die ISO 27000-Familie oder das COBIT-Framework der ISACA Mapping von… …7.6.2021 mit, die Union werde das Vorhaben zur Einführung des Verbandssanktionengesetzes nicht mehr unterstützen. mehr ……

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• eBook

  Risikomanagement in Kommunen

  978-3-503-20505-9

  Prof. Dr. Gunnar Schwarting

  …Eine umfassende systematische Darstellung durch einen anerkannten Fachmann, der die Praxis des Risikomanagements in Kommunen gut kennt. Sehr… …Risikomanagements bis zu seiner Einordnung in die kommunale Organisation. Lösungsorientierte Handlungsempfehlungen, zahlreiche Schaubilder und viele Beispiele machen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Einführung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …Rechtsvorschriften haben spätestens seit der Finanz- und Wirt- schaftskrise den Blick auf die Notwendigkeit eines umfassenden Risikomanage- ments auch im öffentlichen… …Bereich gerichtet. Risiken sind jedoch keineswegs nur auf jene Fälle beschränkt, die in den Me- dien Aufmerksamkeit finden; sie betreffen auch ganz… …alltägliche Vorgänge, die in jeder Kommune unabhängig von ihrer Größe oder Aufgabenstellung auftre- ten können. Sie berühren somit auch jeden Akteur… …Risiko als solches aus- geschaltet, sondern lediglich auf die nächste Hierarchiestufe verlagert. Konse- quent durchdacht würde eine solche Verhaltensweise… …IT-Systemen, 24 Kapitel 1 Einführung 3 4 – die Auswahl und Betreuung von Pflegefamilien, – die Entscheidung zwischen festen Zinsen und Derivaten, – die… …Vertretungskörperschaft, – u. v. a. m. Risikomanagement soll indessen die Beteiligten in Politik und Verwaltung, die Bürgerschaft oder andere Stakeholder nicht in… …, Bericht 5/2011, S. 17 Restrisiken werden immer verbleiben; allerdings muss die Kommune – wie im Übrigen jeder Private auch – der dies z.B. durch die… …(Restrisiko oder „risk appetite“) [⇨ Rz 134 f.]. Die Kommune dokumentiert damit, dass sie sich dem Umgang mit Risiken offensiv zuwendet, Risiken mithin nicht… …ignoriert oder verschweigt. Ein transparentes und leistungsfähiges Risikomanagement sowie klare Grundsätze für die Risikopolitik können insoweit auch als Teil… …von Good Governance verstandenwerden. Sehr frühzeitig hat die Stadt Zürich ihre Risikopolitik überarbeitet. 2011 verab- schiedete der Stadtrat ein…

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