Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …fasziniert mich besonders: die Einwilligung per „Gehirnsignal“, mit der sich Maurice Oettel befasst. Etwas bodenständiger bleiben Ilia Kukin und Carlo Piltz… …, die der Frage nachgehen, ob Datenschutzverstöße zu einer Gewerbeuntersagung führen können. Und brandaktuell ist der Beitrag von Susanne Krell und Felix… …Google demnächst nur noch Google Analytics 4 anbietet und die bis­herige Version nicht mehr unterstützt. „Fälle und Lösungen“ zum Datenschutzrecht… …packen ein heißes Eisen an und zeigen auf, weshalb die neuen Bestimmungen zum „Staatstrojaner“ im G10- Gesetz verfassungswidrig sind. Happy Lektüre wünscht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Inhalt / Impressum

  …Datenübermittlungen in die USA schon bald wieder möglich? ________ 145 SCHLAGLICHT 2: Leitlinie des EDSA zur Berechnung von Bußgeldern ______________________________… …­Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus? __________________________________ 158 Dr. Martin Schirmbacher Google Analytics 4 – Was ändert sich… …: https://www.esv.info/short/PinG/ejournal.html Alle Preise jeweils einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben… …Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die… …Anzeigenpreisliste Nr. 10, vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Der Staatstrojaner im G 10- Gesetz – Verfassungswidrig?

  Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden
  

  Max Valentin Adamek, Julian Raeder

  …führen derzeit mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren für Journalistinnen und Journalisten gegen den Einsatz des „Staatstrojaners“ durch die… …Telekommunikationsüberwachung (sog. „Quellen-TKÜ“) erlaubt das Gesetz den Behörden, IT-Geräte zu infiltrieren (sog. „Staatstrojaner“), um die laufende Kommunikation zu überwachen… …. ­Außerdem dürfen sie gespeicherte Kommunikation auslesen (sog. „beschränkte Online-Durchsuchung“), die nach der Anordnung des Zugriffs stattgefunden hat. Die… …Oppositionsparteien hatten das Gesetz zuvor heftig kritisiert und im Bundestag dagegen gestimmt. 2 Die FDP hat eine entsprechende Verfassungsbeschwerde bereits… …eingelegt: Der Staatstrojaner gefährde die „Freiheit und Sicherheit im digitalen Raum“. 3 1 BT-Drucksache 19/24785, „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des… …NGOs 4 – allen voran die „Reporter ohne Grenzen“ – wird die Erweiterung der Befugnisse kritisch gesehen. 5 Durch die Möglichkeit der Nachrichtendienste… …fürchten sie u. a. eine schwerwiegende Gefährdung des investigativen Journalismus. Im Folgenden soll daher die Vielzahl an verfassungsrechtlichen Bedenken… …hinsichtlich des neuen § 11 Abs. 1a G 10 erläutert werden. Es wird dargelegt, dass die mit § 11 Abs. 1a S. 2 G 10 ermöglichte beschränkte Online-Durchsuchung… …. und IV.). Weiterhin werden die 4 Amnesty International etwa: “Deutschland: Verhältnismässigkeit von Staatstrojanern fragwürdig“, 10. 06. 2021, abrufbar… …das Ausspähen mittels Staatstrojaners festlegt (V.). Ferner wird auf die defizitäre Benachrichtigungspraxis (§ 12 G 10) und ihre Konsequenzen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …Aspekte. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Tätigkeit ist die Beratung von Personen des öffentlichen Lebens und Künstlern in allen medienrechtlichen Belangen… …. Prof. Dr. Felix Buchmann und Susanne Krell Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes… …. Der Beitrag setzt sich mit dem Beschluss und dessen Rechtsfolgen für die Praxis auseinander. I. Einführung Wer Waren oder Dienstleistungen online… …. eine Sendungsverfolgung oder einen Überblick über die Bestellhistorie an. Das ist für die Beteiligten praktisch, aber nicht notwendig. Die Feststellung… …„­regelmäßige Praxis“ 1 ist, wird nicht durch eine Quellenangabe oder eine empirische Untersuchung belegt. Die Wahrnehmung der Autoren bestätigt dies eher nicht… …. Immer mehr Online-Shops bieten mittlerweile auch die Bestellung per Gastzugang an. Hier werden vom Onlineshop-Betreiber die für die Bestellung notwendigen… …Beschluss der DSK künftig verpflichtend sein. II. Die Hinweise der DSK zum Gastzugang Der Beschluss der DSK „Datenschutzkonformer Online-Handel mittels… …gewährleistet, dass keine Daten in Erwartung künftiger Geschäfte gespeichert werden. Für die Einrichtung eines fortlaufenden Kundenkontos fordert die DSK eine… …(wirksame) Einwilligung des Kunden. Nur in eng umgrenzten Fällen sei die Eröffnung eines solchen Kontos ohne Einwilligung zulässig. In Ziff. 2 des Beschlusses… …stellt die DSK fest, dass die Freiwilligkeit einer Einwilligung in die Einrichtung eines Kundenkontos ­immer dann in Frage steht, wenn keine gleichwertige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Das Spielersperrsystem nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021

  Prof. Niko Härting

  …eine umfangreiche, zentralisierte Sammlung von Spielerdaten vor und ist daher datenschutzrechtlich höchst umstritten. Dies gilt auch für die Bestimmungen… …zu einem bundesweiten Spielersperrsystem, die in diesem Beitrag vorgestellt und untersucht werden. B. Spielersperrsystem (§§ 8 ff.; 23 GlüStV 2021) Das… …Gewinnspielmarktes auf 46,3 Mrd. Euro. 1 Der Bund besitzt gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für das Gewerberecht und mithin auch… …für die Veranstaltung von Glücksspielen, sofern diese gewerbsmäßigen Charakter aufweisen. 2 Hiervon hat der Bund nur im Bereich des gewerblichen… …dem Gefahrenabwehrrecht zugeordnet, welches in die Gesetzgebungskompetenz der Länder fällt. 3 Zur bundesweiten Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen… …Glücksspielstaatsvertrag 2021 (im Folgenden: „GlüStV 2021“) getreten. Der GlüStV 2021 behält im Wesentlichen die Ziele seiner Vorläufer bei. Die bislang nur eingeschränkt… …GlüStV 2021 sieht zudem vor, dass mehrere anbieter- und spielformübergreifende Datenbanken über die Spieler zentral geführt werden. Neben einer Limitdatei… …Glücksspielsucht in Deutschland, Januar 2020, S. 23. 2 OVG Koblenz v. 15. 09. 2009 – 6 A 10199/09. 3 Berwanger, NVwZ 2020, 916, 917. Die §§ 8 ff. sowie § 23 GlüStV… …2021 enthalten Regelungen zur ­Unterhaltung eines Spielersperrsystems. I. Hintergrund Durch das Spielersperrsystem und die in § 8 Abs. 3 GlüStV 2021… …. Grundsätzlich wird dabei unterschieden zwischen der Selbstsperre, die vom Spieler selbst veranlasst wird, und der Fremdsperre, die durch den Veranstalter oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Einwilligung per Gedanke

  Können neurologische Signale eindeutig bestätigende Handlungen sein?
  

  Maurice Oettel

  …können Menschen etliche Aktivitäten per Gedanke ausführen. Die Steuerung von Robotern 1 oder Prothesen, 2 das Schreiben von Nachrichten, 3 das Surfen im… …., Computational Intelligence and Neuroscience 2007, S. 1 (1 ff.). folgen. Grundsätzlich stellt sich dabei die Frage, inwiefern diese Technologie und die damit… …einhergehende Datenverarbeitung datenschutzrechtlich reguliert werden ­sollte. 5 Doch nicht nur die grundsätzliche ­Regulierung ist spannend, sondern auch… …. die interessante Frage, ob in Zukunft eine Einwilligung per Gedanke möglich sein wird. Oder konkreter: Ob ein neurologisches Signal eine rechtskräftige… …und ist Geschäftsführer der Bergjan & Oettel GbR. i. V. m. ErwG. 32 heranzuziehen. Art. 4 Nr. 11 DSGVO stellt die Anforderung, dass eine Einwilligung… …Tätigwerden der betroffenen Person voraus. ErwG. 32 konkretisiert diese Vorgabe und ergänzt, dass ein solches Tätigwerden z. B. vorliegt, wenn die betroffene… …für die hier vorliegende Frage ist eingehend, was unter einer Handlung zu verstehen ist. Das Wort ‚Handlung‘ als solches ist eine Nominalisierung von… …‚handeln‘. Der Ausdruck ‚handeln‘ hat seinen Ursprung im althochdeutschen ‚hantalōn‘, was so viel bedeutet wie „nach etwas greifen, in die Hand nehmen… …hingegen ändert sich diese Tatsache. BCI ermöglichen Nutzern neue künstliche Formen von Outputs, die das natürliche komplexe Zusammenspiel zwischen Gehirn… …al., BMC Psychiatry 2020, 1, 1 ff. keln umgehen, 11 somit nicht neurohormonell oder neuromuskulär sind und die herkömmlichen natürlichen Outputs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Zahlen Sie bar oder mit Daten?

  Frederik Richter

  …. Wir wendeten den Blick stattdessen auf einen anderen Punkt und fragten, wie es eigentlich zu werten ist, wenn immer öfter Menschen in die Nutzung ihrer… …Daten einwilligen, um in den Genuss kostenloser Dienstleistungen zu gelangen. Es ging um die Verfügungsmacht über eigene Daten und das ganz ­legale… …einen deutlich besseren Schutz durch die DSGVO, während 38 % von ihnen keine Verbesserung gegenüber der alten deutschen Rechtslage sahen. 2 Nun lässt sich… …unabhängig davon kann eine solche Stimmung in der Bevölkerung den engagierten Datenschützenden kaum gefallen. 1 Die Beiträge und Diskussionen der Veranstaltung… …. gmx.net/2022/05/24/vier-jahre-dsgvo. Wenn wir über das Bild von der DSGVO bei den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, dann müssen wir daher nicht nur über die Erfüllung kleinteiliger… …rechtlicher Vorgaben bei den Verantwortlichen sprechen. 3 Sondern wir müssen auch über die tatsächliche „Datenkontrolle“ sprechen, die die DSGVO der einzelnen… …Person bietet: All die vielen Bausteine der Datenschutz-Compliance, an denen sich Datenschutz-Profis mit so viel Energie, Zeit und Aufwand im Wortsinne… …abarbeiten – was nützen sie den Betroffenen nicht nur abstrakt, sondern auch konkret? Wenn die Leute das Gefühl haben, sie seien nicht verhandlungsmächtig und… …Verarbeitungstätigkeiten beim Verantwortlichen nichts. Außer Compliance nichts gewesen? Für die Menschen ist nicht nur entscheidend, inwieweit der Datenschutz sie vor… …Risiken schützt, sondern auch, inwieweit er ihre Entscheidungsfreiheit stärkt. Denn sie haben das Narrativ im Ohr: „Der Datenschutz schützt und fördert die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ilan Leonard Selz SCHLAGLICHT 1: ♦ Der neue transatlantische ­Datenschutzrahmen – Sind rechtssichere Datenübermittlungen in die USA schon bald wieder… …möglich? Die Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittstaaten außerhalb der EU ist bekanntlich nur unter den besonderen ­Voraussetzungen der Art. 44… …Art. 45 DSGVO. Mit Blick auf die Vereinigten Staaten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) derartige Angemessenheitsbeschlüsse mehrfach gekippt: im… …„Privacy Shield“-Beschluss, (Az. C-362/14, „Schrems I“ und Az. C-311/17, „Schrems II“). Seitdem ist die Übermittlung von personenbezogenen Daten nur noch… …transatlantische Datenverkehr den meisten Praktikern erhebliches Kopfzerbrechen bereitet haben. Die Kommission bemüht sich erneut um ein Nachfolgeabkommen. Am 25… …einer Pressemitteilung haben sich die Europäische Kommission und Vertreter der Vereinigten Staaten auf ein neues Abkommen verständigt, das künftig den… …Namen „Transatlantischer ­Datenschutzrahmen“ (engl. Trans-Atlantic Data Privacy Framework, kurz: TADPF) tragen soll. Das TADPF soll die vom EuGH… …Shield mehr als die zwingend notwendigen Daten verarbeitet werden und die betroffenen Personen möglichen Datenzugriffen durch US-Behörden im Grunde hilflos… …offenbar dazu bereiterklärt, umfangreiche Maßnahmen zu ergreifen, um die Privatsphäre der europäischen Bevölkerung besser zu schützen. So sollen neue… …Garantien eingeführt werden, um zu gewährleisten, dass die Überwachung aus Gründen nationaler Sicherheit, genauer: die sogenannte signalerfassende Aufklärung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …Gewerbeuntersagung bei ­Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus? Dr. Carlo Piltz und Ilia Kukin Die Datenschutzbehörden verfügen bereits auf… …Grundlage der DSGVO über weitreichende Befugnisse. Bisher wenig beachtet ist jedoch die Möglichkeit der Aufsichtsbehörden, Informationen zu… …Datenschutzverstößen auch an die Gewerbeaufsicht zu geben – mit der potenziellen Möglichkeit, dass diese eine Gewerbeuntersagung ausspricht. Der nachfolgende Beitrag… …untersucht die Vorgaben und Voraussetzungen, wann es zu einer solchen Untersagung kommen könnte. Ilia Kukin, Wiss. Mitarbeiter, Piltz Legal, Berlin I… …gemäß Art. 83 DSGVO Bußgelder oder etwa nach Art. 58 Abs. 2 lit. f) DSGVO die Untersagung einer Verarbeitung. Wenn es um schwere Verstöße geht, können… …Handlungsmöglichkeit der Datenschutzbehörden. In § 40 Abs. 3 S. 3 BDSG ist explizit die Befugnis der Aufsichtsbehörden geregelt, bei schwerwiegenden Verstößen die… …. Allgemeine Anforderungen des § 35 Abs. 1 GewO § 35 GewO ist die zentrale Untersagungsnorm der GewO. Das „Institut der Gewerbeuntersagung“ dient dem Zweck… …, Irrtümer und Fehlvorstellungen zu verhindern, die „unmittelbar den ordnungsgemäßen Ablauf des Rechts- oder Wirtschaftsverkehrs betreffen“. 2 Da sich die… …Untersagung auf die Gewerbetätigkeit des Adressaten im gesamten Geltungsbereich der GewO bezieht, handelt es sich um eine die Berufswahl sperrende Regelung, die… …sich nur dann als zulässig erweist, wenn sie zum Schutze wichtiger Gemeinschaftsgüter erforderlich ist. 3 Die Voraussetzungen der Gewerbeunter­sagung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 – Was ändert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …in Berlin. Die Welt der Web-Analysten ist in Aufruhr. Nicht so sehr wegen der Entscheidungen der Datenschutzbehörden in Österreich 1 und Frankreich 2… …, die den Einsatz von Google Analytics für unzulässig erklärt haben. Für Aufregung unter den Verantwortlichen für das Website-Tracking sorgt die… …Ankündigung von Google, ab dem 1. Juli 2023 die bisherige Version von Google Analytics nicht mehr zu unterstützen und nur noch Google Analytics 4 anzubieten… …. Der folgende Beitrag wirft einen datenschutzrechtlichen Blick auf die neue Analytics Version und die praktischen Probleme im Umgang damit. 1 2 I. Google… …bedeutet eine erhebliche Umstellung für die Nutzer:innen. Zum anderen hat viele Spezialist:innen überrascht, dass der Support für Universal Analytics bereits… …nicht fortgeführt. Viele Berichte, die es bei Universal Analytics gibt, wird es so bei GA4 nicht mehr geben. Daten aus Universal Analytics lassen sich… …GA4 Von Expert:innen wird die Einführung von GA4 begrüßt. 4 Vorteile lägen vor allem in besseren Algorithmen für die Datenanalyse. So können fehlende… …bezieht sich im Wesentlichen auf die Erhebung, die Aufbewahrung, das Löschen und das Teilen von Daten. Datensätze können jetzt auch einzeln gelöscht werden… …. Insgesamt konzentriert sich GA4 stärker auf Ereignisse, die bestimmte Nutzer:innen auf der Website auslösen und entfernt sich damit etwas von dem Fokus auf… …Sitzungen und Seitenaufrufe. Die Anzahl der möglichen Visualisierungen ist in GA4 größer. Im neuen Analyse-Modul finden sich etwa Trichter-Visualisierungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen