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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Leon V. C. Bock

  …Darstellung der Kommentarliteratur 1 Leon Valentin Claudio Bock ist Referendar am Landgericht Mannheim. Er hat in Hannover, Durham, Heidelberg und Paris… …studiert und war als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Martini (Speyer) tätig. Leon V. C. Bock Um insbesondere Praktikern einen… …­syste­matisiert und zusammengefasst. Es werden folgende Fragen in den Blick genommen: Ist Art. 5 Abs. 2 DSGVO extensiv oder restriktiv auszulegen (I.)? In welcher… …Form und mit welchen Mitteln hat der Verantwortliche Datenverarbeitungsvorgänge nachzuweisen (II.)? Gilt die Nachweispflicht zeitlich begrenzt oder… …Verfahren C-340/21 vom 27.04.2023 und wagt einen Ausblick auf anstehende Entscheidungen des EuGH (V.). Die Rechenschaftspflicht 3 nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist… …eines der wichtigsten und weitreichendsten Gebote der DSGVO. 4 Denn erst sie verschafft den Grundsätzen des Art. 5 Abs. 1 DSGVO eigenständige Bedeutung… …und mithin erhebliche Praxisrelevanz. 5 Nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist der Verantwortliche 6 für die Einhaltung der Grundsätze in Abs. 1 verantwortlich… …und muss diese nachweisen 7 können. 8 Damit beinhaltet Art. 5 Abs. 2 DSGVO mit der Einhaltungs- und der Nachweispflicht die beiden wesentlichen Elemente… …: 01.02.2023; Däubler/Wedde/Weichert/Sommer, EU-DSGVO und BDSG, 2. Aufl. 2020; Ehmann/ Selmayr, DS-GVO, 2. Aufl. 2018; Eßer/Kramer/v. Lewinski, Auernhammer… …„Verantwortlicher“ und „verantwortlich“ in Hs. 1 sei redundant, ­Frenzel, in: Paal/Pauly, DS-GVO, Art. 5, Rn. 50. Konzepts. 9 Art. 24 Abs. 1 S. 1 DSGVO konkretisiert…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …Rechtsreferendarin beim Kammergericht Berlin und war bis vor kurzem als Forschungsreferentin am FÖV Speyer im Bereich „Digitalisierung“ bei Prof. Dr. Mario Martini… …[ist], die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen“. Der Wortlaut des Erlaubnistatbestandes bietet den Nährboden für Auslegungsfragen und Kontroversen… …Bonitätsabfragen bei der Vertragsanbahnung aus? Und vor allem, wie ist „erforderlich“ auszulegen? Sind Daten als Entgelt bspw. erforderlich? I. Erlaubnistatbestand… …zwischen lit. a) und lit. f) Der gesetzliche Erlaubnistatbestand des lit. b) wird vielfach als konkrete Ausprägung der in lit. a) normierten Einwilligung und… …Freiwilligkeit, die bei lit. a) bei der Abgabe der Einwilligungserklärung vorausgesetzt wird, wird auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorverlagert und muss… …sie akzessorisch zum Vertrag verläuft und für diesen erforderlich ist. 5 Beachtenswert ist dabei, dass ein 1 Zitierte Kommentare: Auernhammer DSGVO/BDSG… …Berücksichtigung finden sollen. 9 Die Stimmen der Literatur, die dieser weiten Auslegung von lit. b) widersprechen und einen engen Anwendungsbereich postulieren… …, wollen stattdessen jene Verarbeitungen regelmäßig auf lit. f) stützen. 10 Die verschiedenen Erlaubnistatbestände sind in der Regel nur alternativ und nicht… …kumulativ einschlägig und anwendbar. 11 Wo die Grenzen verlaufen, ist eine Frage der Auslegung. In der Praxis ist es aufgrund des Transparenzgebotes des Art… …, Schulz 14 und Taeger 15 , dass die Vorschrift ihrem Sinn und Zweck nach dahingehend verstanden werden muss, dass sie alle ein Vertragsverhältnis…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …150 PinG 04.23 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren… …Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 30.03.2023 – 16 U 22/22 – Kein DSGVO-… …Anspruch auf Unterlassung einer Datenübermittlung zusteht. Die DSGVO sei in diesem Zusammenhang abschließend und es könne auch nicht auf die allgemeinen… …, Facebook und Pinterest. Der Kläger verlangte von der Beklagten, es zu unterlassen, die Website mit diesen Diensten in der Weise „auszuliefern“, dass beim… …Kläger hielt die Einbindung der Dienste für unvereinbar mit den Vorschriften Art. 6, Art. 26, Art. 32 sowie Art. 44 DSGVO und berief sich im Hinblick auf… …die Rechtswidrigkeit dieser Weitergabe, insbesondere auf den sogenannten CLOUD Act, wonach US-amerikanische Regierungsbehörden einseitig und ohne… …von Daten und der Übermittlung von Daten an Drit- Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Associate Partner… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …154 PinG 04.23 Dünkel / Rodden Aus Verbrauchersicht Aus Verbrauchersicht Wirtschaftsauskunfteien im ­Rampenlicht Heiko Dünkel und Rosemarie Rodden… …hierzulande weithin unter dem Namen „SCHUFA-Auskunft“ – und hat damit ein ähnlich erfolgreiches Markenbranding wie das Tempo-Taschentuch erreicht – und weil es… …auch etwas mehr sein können, aber wir wollen mal nicht meckern. Zu verdanken ist diese Meldung dem langen Atem von Max Schrems und dem gemeinnützigen… …Verantwortungs- bereich angesiedelten datengetriebenen Geschäftsmodellen überwunden. Bekanntermaßen passierte dies nicht ganz freiwillig und erst nach Intervention… …Erkenntnissen der Organisation Millionen Österreicher:innen einen „Bonitäts-Score“ zugewiesen und diese Daten Unternehmen zum Kauf angeboten. Dass die Auswertung… …, liegt auf der Hand. Und so hat die österreichische Datenschutzbehörde nun in einem Musterfall entschieden, dass Millionen Datensätze zu löschen sind. 4… …Generalanwalts und wenige Tage nach Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale… …Verbraucher­zentrale Bundesverband e. V. (vzbv) und kümmert sich dort unter anderem um kollektivrechtliche Unter­lassungsverfahren bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag… …eigenen Angaben verfügt die SCHUFA über ­Daten zu 68 Millionen natürlichen Personen und 6,25 Millionen Unternehmen. 7 Das verwundert letztlich nicht, da die… …Daten sammelt und speichert, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit der Betroffenen relevant sein können (so der BGH). 8 Diese Tätigkeit beherrscht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Fünf erste Jahre

  Frederick Richter

  …Rolle. Jedenfalls gibt es von allem mehr: Mehr Eingaben bei den Aufsichtsbehörden, mehr Datenpannenmeldungen und vor allem mehr Gerichtsverfahren. Früher… …war aus der Datenschutzpraxis oft Unmut zu hören, dass es zu wenig Rechtsprechung gebe, an der sich Rechtsabteilungen und Datenschutzbeauftragte… …Auskunftsrechten und Schadensersatz, immer unübersichtlicher – und das macht es derzeit für die Praxis auch nicht leichter. Mehr Daten, mehr Komplexität Zur… …des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens kaum mehr denkbar sind. Neben dem Brötchenkauf mit Bargeld bleiben wenig Tätigkeiten, die vollkommen… …erfolgen – bereits die Abstimmung des Bringens und Holens und das Organisieren einer Geschenkeliste kommt meist schon nicht mehr ohne Messenger aus (und für… …uns Datenschützende nicht ohne Diskussionen zu transatlantischen Datentransfers und zur Reichweite der Haushaltsausnahme). Die „Datafizierung“ des… …Alltages trägt zu dieser Ausweitung ebenso bei wie die Reichweite des Datenschutzrechts selber. Wie weit reicht das Recht? Mag auch die alte – und noch immer… …Personenbezug und Personenbeziehbarkeit und damit der sachliche Anwendungsbereich der DSGVO? Eine praktisch sehr relevante Antwort gab Ende April dieses Jahres… …Fritzsche, KING CONSULT) Es hat in seiner Entscheidung 1 klargestellt, dass nicht pseudonyme und damit im Effekt personenbezogene Daten, sondern lediglich… …konkrete Situation der einzelnen Handelnden, und das ist aus meiner Sicht richtig. Denn wenn eine datenverarbeitende Stelle keine realistische Möglichkeit…

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• A Modern Guide to the Economics of Crime

  …erforscht worden ist, es aber auch noch an vielen grundlegenden Erkenntnissen, insbesondere bei der Wirkungsweise von Strafverfolgung und Gesetzesmaßnahmen… …empirische und theoretische Literatur, die sich dieser Frage widmet. Von der theoretischen Sichtweise, dass die Polizei zum einen Kriminalität vermeidet und… …damit einen auch finanziell messbaren Nutzen hat, und zum anderen aber durch den Einsatz von Ressourcen auch kostet, bis hin zu empirischen Überlegungen… …der Hand. Dieses störende Element bei der Betrachtung von Polizei und Kriminalität wäre für die Diskussion interessant gewesen. Interessant ist die… …angeführt, die die Opportunitätskosten der Kriminalität senken. Zweites Argument ist, dass Frauen weniger häufig zu Freiheitsstrafen verurteilt werden und… …daher die Abschreckung geringer wirkt. Zum dritten wird ein Nachholeffekt ins Feld geführt: Die gesellschaftlichen Chancen und Positionen von Frauen… …noch erheblichen Forschungsbedarf gibt, um Frauen und kriminelle Handlungen zu untersuchen. Die Frage, woran die aktuelle Entwicklung liegt, ist noch…

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• Führungskräfte unterschätzen Compliance-Risiken

  …in zwei Gruppen eingeteilt: zum einen bundesdeutsche Gesamtbevölkerung, zum anderen Entscheiderinnen und Entscheider aus Organisationen und Unternehmen… …. Zentrale Ergebnisse: 61 Prozent der Befragten aus der Gesamtbevölkerung sehen im Vertrauensverlust von Kunden und Partnern ein hohes Risiko. Unter… …Führungskräften sind das nur 37 Prozent. Jüngere Generationen scheinen für Compliance-Verstöße und potenzielle Konsequenzen stärker sensibilisiert zu sein. Vor… …. Die vollständige Mitteilung finden Sie hier. Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung Rettung statt Liquidation Unternehmenskrisen… …drohender Krisen, eine umfassende Ursachenanalyse und rechtzeitiges Gegensteuern werden so zu Schlüsselkompetenzen erfolgreicher Krisen-, Sanierungs- und… …Insolvenzberatung. Setzen Sie auf Früherkennung und Krisenprävention. Werden Sie aktiv, wenn es noch Handlungsspielraum gibt. Die KSI bietet Ihnen fundierte Beiträge… …zu bewährten Analysemethoden und informiert über neueste fachliche Tendenzen: Exzellentes Praxiswissen für vorausschauende Entscheidungen und ein… …versiertes Vorgehen in Krisen-, Insolvenz- und Sanierungsfällen. Fallstudien und Arbeitshilfen Die Rubrik „Praxisforum“ unterstützt Sie mit aktuellen Best… …Practices, nützlichen Umsetzungstipps und Checklisten. Mit der Rubrik „Report“ behalten Sie aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche oder organisatorische… …Erfordernisse im Blick. Neueste Literatur, kommende Veranstaltungen und interessante Branchennews finden Sie im „Service“. Testen Sie die KSI doch einmal…

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• Doppelte Buchführung in der Kommunalverwaltung

  …Rechtsvorschriften abgedruckt. Auf erläuternde Fußnoten wird verzichtet.Im Textteil werden einleitend (sehr knapp) die Ziele der Reform und die Aufgaben und… …Anforderungen des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens behandelt (Abschnitte 1 und 3). Die weiteren Ausführungen haben zwei Schwerpunkte. Den ersten… …Schwerpunkt bildet die Systematik und Technik der doppelten Buchführung (Abschnitte 5/6). Hierzu gehören auch die Grundbegriffe Einzahlungen / Auszahlungen… …, Einnahmen / Ausgaben, Erträge / Aufwendungen, Leistungen / Kosten (Abschnitt 2) und die Inventurarten (einschließlich der Inventurerleichterungen), mit deren… …Hilfe das Inventar erstellt wird, das dann zur Bilanz als Gegenüberstellung von Vermögen und Eigenkapital / Schulden zusammengefasst wird (Abschnitt 4)… …. Unerwähnt bleibt hier eine wichtige Funktion des Inventars, nämlich die Kontrolle der in der Buchführung ermittelten Bestände und der Sorgfalt der… …Verwaltungsführung. Weiterhin ist das Beispiel für das Inventar einer Kommune (S. 30) unvollständig. Es fehlen die Inventare für Rückstellungen und Sonderposten, denn… …auch diese Bilanzposten sind inventarpflichtig. Die Darstellung der doppelten Buchführung geht von den Geschäftsvorfällen und ihren bilanziellen… …meines Erachtens aber völlig unnötig (und in der kaufmännischen Buchführung unbekannt). Einerseits ist ihr Nutzen für die Steuerung sehr gering, und… …. Hier wird zwischen formellen und materiellen Abschlussbuchungen unterschieden. Im Einzelnen werden dann die Abschreibungen und Zuschreibungen, die…

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• Lobbyregister soll aussagekräftiger werden – Gesetzentwurf vorgelegt

  …Lobbyregister eintragen. Mit den geplanten Änderungen, die am 1.1.2024 in Kraft treten sollen, wollen die Koalitionsfraktionen den Anwendungsbereich und die… …Offenlegungspflichten im Lobbyregistergesetz „im Interesse einer transparenten Staatstätigkeit“ nachschärfen. Dazu sollen die Registereinträge und die Gegenstände der… …Einflussnahme aussagekräftiger und der Anwendungsbereich „maßvoll“ erweitert werden. So sollen die Kontakte zu Ministerien ab Referatsleiterebene künftig… …einbezogen werden. Außerdem soll angegeben werden, auf welche Gesetzes- oder Verordnungsvorhaben sich die Interessenvertretung bezieht. Stellungnahmen und… …Gutachten von grundsätzlicher Bedeutung für die Interessenvertretung sollen unter Angabe des Zeitpunkts, der betroffenen Interessen- und Vorhabenbereiche und… …aufgewendeten finanziellen Aufwand dargestellt wissen. Die Hauptfinanzierungsquellen und Mitgliedsbeiträge sollen angegeben werden müssen. Entfallen soll die… …Lebzeiten, wenn diese den Gesamtwert von 10.000 Euro und 10 Prozent der Gesamtsumme der Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im jeweiligen Geschäftsjahr… …übersteigen und damit „Anlass zur Annahme“ geben könnten, „dass die Schenkungen einen lenkenden Einfluss auf die jeweilige Organisation haben könnten“. Mehr… …Transparenz wollen die Fraktionen darüber hinaus bei der Interessenvertretung im Auftrag Dritter. Gegebenenfalls müssen Drittstaaten als Auftraggeber und das… …Auftragsvolumen der Interessenvertretung für Dritte angegeben werden. Beim Wechsel von Mandats- und Amtsträgern in Tätigkeiten der Interessenvertretung…

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• Vom reaktiven Instrument zur gelebten Cybersicherheit

  …Management & Rating Association (RMA) wurde deutlich: Der Mensch ist ein Sicherheitsfaktor. Für RMA-Vorstand Marco Wolfrum bedeutet das: „Unternehmen und ihr… …Management tun gut daran, sich intensiv mit Cybergefahren auseinanderzusetzen, und zwar bereits im Vorfeld.“ Die Zahl der Cyberangriffe auf Unternehmen stieg… …im Jahr 2022 um 38 Prozent und Unternehmen werden teils mehrfach im Jahr angegriffen, stellte Dennis Müllerschön fest. Zu den Arten der Angriffe nannte… …geschehe. Das CDC sei als dynamische Risikobewertung zu verstehen und müsse auch Warnen und Koordinieren. Die Menschen und die Kommunikation stehen im… …Mittelpunkt der Betrachtungen und Entscheidungen. Andernfalls stehen Organisationen vor dem Risiko, die IT-Security- und Risikomanagement-Funktionen rein… …softwaregetrieben abzuwickeln. Niels von der Hude von Beta Systems Software verglich auf dem RMC 2023 dieses Denken und Handeln mit einer Art Ablasshandel. Damit… …sich als Bumerang erweisen kann. Weitere Informationen finden Sie hier. Resilienz und ganzheitliches Krisenmanagement Herausgegeben von der… …RMA Risk Management & Rating Association Unter den Bedingungen massiver Krisenlagen und ihrer vielfältigen Folgen für Umwelt, Wirtschaft und… …Association e.V. nimmt die aktuell besonders relevanten Fragestellungen und mögliche Lösungsansätze praxisorientiert in den Blick: Welche Bedeutung haben… …Zukunftsfähigkeit, Robustheit und Resilienz für das Risikomanagement? Wie sollte die Unternehmensführung mit Personalrisiken umgehen? Wie lassen sich Klimarisiken…

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