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• eBook-Kapitel aus dem Buch Nachhaltigkeit – Resilienz – Cybersicherheit

  Nachhaltigkeitsberichterstattung und das innewohnende Risiko der verpassten Chance

  Tatiana Valyaeva, Harald Nikutta

  …29 Nachhaltigkeitsberichterstattung und das innewohnende Risiko der verpassten Chance Tatiana Valyaeva, Harald Nikutta In der jüngsten Zeit… …hat sich ein verstärktes regulatorisches Interesse an erhöhter unternehmerischer Verantwortung im Bereich Umwelt, Soziales und Governance (ESG)… …(LkSG). Die Grundlage dieses Gesetzes wurde allerdings bereits 2016 mit dem Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) gelegt, ei- nem… …, hat sich die Bundesregierung entschieden, auf nationaler Ebene gesetzlich tätig zu werden und sich gleichzeitig auf europäischer Ebene für verbindliche… …, Wettbewerbsausschlüssen usw. führen und damit er- hebliche negative Auswirkungen für Unternehmen nach sich ziehen. Angesichts der wachsenden Sensibilität der Märkte für… …Nachhaltigkeit und der zu- nehmenden Komplexität der gesetzlichen Vorschriften gewinnt die klare Ausrich- tung von Unternehmen auf die Umsetzung von ESG-Maßnahmen… …konfrontiert, die vielfältigen Nachhaltigkeits- und Lieferkettenge- setze in den Ländern, in denen sie tätig sind, zu berücksichtigen. Häufig müssen sie auch… …den bürokratischen Anforderungen überfordert und sehen diesen Wandel als beson- dere Bürde. Jedoch bieten die neuen ESG-Richtlinien auch Chancen für… …Unternehmen. Die An- forderungen an die Berichterstattung in Bezug auf nationale Nachhaltigkeits- und Lieferkettenvorschriften werden in den kommenden Jahren… …voraussichtlich verstärkt harmonisiert und internationalen Standards angeglichen. Dies ermöglicht langfris- tig eine Vergleichbarkeit und Umsetzbarkeit über…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen… …Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme veröffentlicht. Die Regeln werden im Folgenden jeweils kurz vorgestellt und anschließend insgesamt datenschutzrechtlich eingeordnet… …. Da die Verarbeitung mitunter mit Profiling und automatisierten Entscheidungsfindungen im Zusammenhang steht, muss beachtet werden, dass der Einsatz… …vorgesehen ist und geeignete Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Betroffenen getroffen werden (Art. 22 Abs. 4 DSGVO). Diesbezüglich sind in… …bestimmten Konstellationen zusätzliche nationale Vorschriften für den KI-Einsatz im Gesundheitswesen erforderlich. 2. Grundsätze der Rechenschaftspflicht und… …der Prinzipien Privacy by Design und Privacy by Default: Es bedarf der sorgfältigen Beachtung der Grundsätze der Rechenschaftspflicht sowie von Privacy… …by Design und Privacy by Default. Der Verantwortliche muss sicherstellen, dass bei der Einführung von KI-Systemen im Gesundheitswesen angemessene… …heranzuziehen und diese im Rahmen des Outsourcings mit bestimmten Tätigkeiten zu betrauen, die unter der eigenen Kontrolle verbleiben und keine wesentlichen… …Entscheidungen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung darstellen. 4. Grundsätze der Verständlichkeit, Nichtausschließlichkeit und ­algorithmischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 2 SCHLAGLICHT 2: PinG – Schlaglichter Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin… …Datenerhebung und -verarbeitung, die durch Verfassungsschutzbehörden vorgenommen werden, klaren, verhältnismäßigen und transparenten Grenzen unterliegen müssen… …einer Vielzahl von Rechtsakten. Das BVerfG sah auch nach der Novellierung in mehreren durch das HVSG ­eingeräumten Datenerhebungs- und… …in die Grundrechte muss stets verhältnismäßig und durch spezifische und klare Rechtsvorschriften legitimiert sein. Werden personenbezogene Daten zur… …zu betrachtende Eingriffe durch Anfrage und Übermittlung, die mithin einer eigenen Grundlage bedürfen. Dieser zweigliedrige Vorgang, der vom BVerfG… …unterstreicht, dass Behörden und private Unternehmen gleichermaßen auf eine rechtskonforme Datenverarbeitung achten müssen, um unzulässige Eingriffe in die… …seine vorigen Entscheidungen ein und macht einmal mehr deutlich, dass nicht alle Rechtsgrundlagen zur Übermittlung von Daten an Verfassungsschutzbehörden… …verfassungskonform sind. Die fehlende präzise Regelung von Da- tenerhebungs- und Verarbeitungsprozessen stellt dabei regelmäßig das Hauptproblem dar. Im konkreten Fall… …BVerfG unterstreicht erneut die hohe Bedeutung des Datenschutzes und der informationellen Selbstbestimmung in Deutschland. Sie verdeutlicht, dass… …staatliche Überwachungsmaßnahmen stets einer sorgfältigen Abwägung zwischen Sicherheitsinteressen und Grundrechtsschutz bedürfen. Besonders kritisch ist es…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Error in AWR – Strafbestimmungen und ihre Irrtumskonstellationen in außenwirtschaftlichen Sachverhalten

  Rechtsanwältin Dr. Laura Louca, Wiss.Mit. Michael Gründer

  …02.2024 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwältin Dr. Laura Louca und Wiss.Mit. Michael Gründer, beide Berlin Error in AWR – Strafbestimmungen und… …grenzüberschreitenden Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Zahlungsverkehr der Bundesrepublik Deutschland. Oberstes Ziel ist dabei die Sicherung der wirtschaftlichen… …Handlungsfreiheit unter besonderer Berücksichtigung der sicherheits-, außen-, wirtschafts- und handelspolitischen Belange. 1 Als Abweichung vom Prinzip des freien… …Außenwirtschaftsverkehrs (§ 1 Abs. 1 S. 1 AWG), sind daher diejenigen Vorschriften für das Außenwirtschaftsrecht von besonderer Bedeutung, die Verbote und… …allgemeinen Einführung in die Straftatbestände des AWG und ihre Anforderungen soll die folgende Abhandlung auch dazu dienen, das durchaus unliebsame, aber für… …außenwirtschaftsrechtlichen Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten der §§ 17 ff. AWG vorgestellt. Anschließend wird auf die spezifischen Anforderungen der Verwirklichung des… …objektiven und des subjektiven Tatbestandes dieser Normen eingegangen. Nachdem durch diese Ausführungen die erforderlichen Grundlagen geschaffen wurden, wird… …sich dem Kernthema dieses Beitrages – den verschiedenen Irrtums- und irrtumsnahen Konstellationen in der außenwirtschaftsrechtlichen Praxis – gewidmet… …. Den Schlusspunkt des Aufsatzes setzt eine Zusammenfassung. B. Außenwirtschaftsrechtliche Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten Um die Einhaltung der… …strafrechtlichen Grundsätzen unterworfen. Hierzu zählt neben den originären Straftatbeständen in §§ 17 und 18 AWG auch § 19 AWG, der verschiedene…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  MaRisk – Besondere Anforderungen an das Interne Kontrollsystem sowie die Aufbau- und Ablauforganisation

  Susanne Rosner-Niemes

  …301 MaRisk – Besondere Anforderungen an das Interne Kontrollsystem sowie die Aufbau- und Ablauforganisation Von Susanne Rosner-Niemes Susanne… …einer Bank. 1 Einleitung 2 Vorgaben an das Interne Kontrollsystem 2.1 Begriff und Komponenten des Internen Kontrollsystems 2.2 Schlüsselkontrollen (Key… …Risk Contol) 2.3 “Three-Lines-of-Defense”-Modell 3 Vorgaben an die Aufbau- und Ablauforganisation 4 Zusammenfassung Literaturverzeichnis 1 Einleitung… …Institute und der Anforderungen an die Organisation im Vergleich zu den MaRisk vom 16.08.20212 vorgenommen (BT 1 MaRisk: Besondere Anforderun- gen an das… …Interne Kontrollsystem sowie BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation). Der Fokus der Aufsicht richtet sich weiterhin mit der Durchführung… …das Institut fließen. Neben der Überwachung der Schlüsselindikatoren Ge- schäftsmodellanalyse, Kapitalrisiken sowie Liquiditäts- und Finanzierungsri-… …siken wird auch eine Bewertung der internen Governance, welche die Unter- nehmens-/Risikokultur, die Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan, das Risiko-… …managementsystem, das Management von IT und Notfallplanung, aber auch die Angemessenheit der internen Kontrollen umfasst, erfolgen. Schwächen im internen… …. Die Anforderungen der Institute an Gestaltung, Dokumentation und Tests zur Einhaltung des dokumentierten Internen Kontrollsystems sind deutlich ge-… …„Internes Kont- rollsystem“ sowie dessen „Komponenten“, beschreiben moderne Ansätze zur Umsetzung in der Praxis und erläutern die aufsichtsrechtlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  AT 1 und AT 2 MaRisk : Vorbemerkung und Anwendungsbereich

  Dr. Markus Rose

  …45 AT 1 und AT 2 MaRisk: Vorbemerkung und Anwendungsbereich Von Dr. Markus Rose 1 Einleitung 2 AT 1 Vorbemerkung 2.1 Anforderungen an die… …Ausgestaltung des Risikomanagements: AT 1 Tz. 1 MaRisk 2.2 Ausgestaltung von ICAAP und SREP unter Beachtung des Proportionalitätsprinzips: AT 1 Tz. 2 und 3… …Kreditgeschäfte: AT 2.3 Tz. 1 3.3.2 Bedeutung der Kreditentscheidung: AT 2.3 Tz. 2 3.3.3 Definition der Handelsgeschäfte: AT 2.3 Tz. 3 und Tz. 4 3.3.4 Definition… …Deutschland tätige Kreditinsti- tute und Finanzdienstleistungsinstitute. Die MaRisk wurden seit ihrem erst- maligen Inkrafttreten mehrfach novelliert. Am… …16. August 2021 veröffentlichte die BaFin die 6. MaRisk-Novelle, die um- fangreiche neue Anforderungen und Präzisierungen bestehender Vorgaben beinhaltet. Ein… …zentraler Ausgangspunkt ist die Überführung europäischer Re- gulierungsinitiativen in Gestalt der drei EBA-Leitlinien über das Management notleidender und… …gestundeter Risikopositionen1, zu Auslagerungen2 und für das Management von IKT- und Sicherheitsrisiken3 in deutsches Recht. Hinzu kommen Erweiterungen und… …Konkretisierungen bestehender Vorgaben und Erwartungen – z. B. zum Themenkomplex „Stundungen“ – sowie Aktualisie- rungen wie die Aufnahme von Kryptowerten in den… …Rundschreiben integriert: ■ Überführung der EBA-Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung (EBA/GL/2020/06) in die MaRisk. ■ Der Umgang mit… …Nachhaltigkeitsrisiken (ESG-Risiken) sowie die neuen Mo- dule AT 4.3.5 „Verwendung von Modellen“ und BTO 3 „Immobiliengeschäft“. ■ Aus Erkenntnissen der Aufsichts- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2024

  Vergütung in Geschäftsführungen und Vorständen

  Bestimmung der Höhe der Vergütung in öffentlichen Unternehmen
  

  Dr. Michael Kind, Dr. Martin von Hören

  …Vergütung Management • ZCG 4/24 • 153 Vergütung in Geschäftsführungen und Vorständen Bestimmung der Höhe der Vergütung in öffentlichen Unternehmen Dr… …. Michael Kind · Dr. Martin von Hören Die Vergütungen von Geschäftsleitenden sind immer wieder Gegenstand der politischen und öffentlichen Diskussion… …Setzungen oder Werturteilen ist. Daher lohnt sich eine Befassung mit den Faktoren, die in diesen Meinungsbildungs- und Verhandlungsprozesse einfließen, um den… …Einflussrichtung und Wirkungsstärke weiterer Faktoren dargestellt. Frauen auf der Geschäftsleitungsebene 18 % weniger als Männer. Zur Interpretation dieses Befunds… …ist allerdings der unterschiedliche Frauenanteil in verschiedenen Unternehmensgrößen und Rollen innerhalb der Geschäftsleitungen zu berücksichtigen… …. Insgesamt liegt der Frauenanteil in den Geschäftsführungen und Vorständen bei nur 22,3 % (Stand 2023 3 ). Die in der Regel spürbar besser bezahlten… …Vorsitzenden bzw. Sprecherinnen und Sprecher der Geschäftsleitung sind aber nur zu 8 % von Frauen besetzt (Tabelle 1). Rolle Vorsitzender/Sprecher des Vorstands… …liegt die Durchschnittsvergütung der Frauen im DAX-Bereich sogar über denen der Männer, während im MDAX und SDAX die Frauen nach wie vor zurückliegen 1… …zwischen den durchschnittlichen Bruttostundenverdiensten von Frauen und Männern in Prozent des durchschnittlichen Bruttostundenverdiensts männlicher… …Statistisches Bundesamt, Wie wird der Gender Pay Gap erhoben und berechnet?, https://www. Dagegen wächst der Frauenanteil mit der Unternehmensgröße (Tabelle 2, S…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …DSGVO-Zertifizierung Rosemeyer DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“ Daniel Rosemeyer Daniel Rosemeyer ist Wirtschaftsjurist… …(LL.M.) und arbeitet als Berater im Bereich Compliance & Regulatory (u. a. Daten­schutz) in einem international tätigen Beratungsunternehmen. Er ist… …zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV) und hat mehrjährige Erfahrung im Bereich Datenschutz. Mehr als vier Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO wurde im Mai… …und welche Verarbeitungsvorgänge sind überhaupt zertifizierungsfähig? Der vorliegende Beitrag untersucht den gegenwärtigen Stand zur… …Datenschutzzertifizierung und arbeitet rechtliche Risiken im Kontext von Zertifizierungen (z. B. Aussagen zur DSGVO-Konformität) heraus. I. Hintergrund In der dynamischen… …17000:2020-09 – Konformitätsbewertung – Begriffe und allgemeine Grundlagen. 2 Vgl. EDSA, Leitlinien 1/2018 für die Zertifizierung und Ermittlung von… …Zertifizierungskriterien nach den Artikeln 42 und 43 der Verordnung (EU) 2016/679, Version 3.0 v. 04.06.2019, Rn. 15 f., abrufbar unter: https://edpb… …Symbol) dient – neben dem Vorhandensein des Zertifikats – dazu, den erfolgreichen Abschluss des Zertifizierungsgegenstandes kenntlich zu machen und zu… …zeigen, dass der Zertifizierungsgegenstand im Rahmen eines Zertifizierungsverfahrens von einer unabhängigen Stelle überprüft wurde und den festgelegten… …Anforderungen entspricht. 4 Die Begriffe „Zertifizierungsverfahren“, „Siegel“ und „Prüfzeichen“ können allesamt unter den Oberbegriff „Zertifizierung“…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Gaden PinG – Stichwort PinG – Stichwort KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung Eine Begriffsbestimmung für die Praxis… …DSFA jedenfalls im Kern vergleichbar: Nach Art. 27 KI-VO muss ein FRIA unter anderem eine Beschreibung des KI- Systems und der Kategorien der betroffenen… …Personen(-gruppen) sowie eine Beschreibung der spezifischen Schadensrisiken und der Maßnahmen zur Risikominimierung enthalten; Art. 35 Abs. 7 DSGVO schreibt ähnliche… …KI-basierten Bewerbungsverfahren im Privatsektor wäre ein FRIA hingegen nicht erforderlich. Der Prüfungsmaßstab von FRIA und ­DSFA dürfte sich im Wesentlichen… …. Der Schutzzweck der KI-VO zielt insoweit auf einen Schutz sämtlicher Grundrechte und Grundfreiheiten der EU-Grundrechtecharta (GRC) ab, die im Rahmen… …Daten) aus. Dennoch sind gem. Art. 1 Abs. 2 DSGVO vom Schutzzweck ebenfalls sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten (nicht nur das Datenschutzrecht)… …umfasst. Demgemäß sind auch im Rahmen der ­DSFA sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten zu berücksichtigen. Der Autor ist Rechtsanwalt in der Kanzlei… …Büsing Müffelmann & Theye und berät Mandanten zu verschiedenen rechtlichen Aspekten im ­Bereich der Digitalisierung, insbesondere zur rechtskonformen… …Gestaltung digitaler Geschäftsprozesse sowie bei der Gestaltung und Verhandlung von IT-Verträgen. Soweit nach Art. 27 KI-VO ein FRIA durchzuführen ist, wird in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Besondere Funktionen der MaRisk – Risikomanagement, Compliance und Interne Revision

  Axel Becker

  …199 Besondere Funktionen der MaRisk – Risikomanagement, Compliance und Interne Revision Von Axel Becker Axel Becker ist Geschäftsführer der… …Regulartech-IT-Audit-Consult GmbH, Weil der Stadt, langjähriger Autor und Herausgeber von Standardwerken zum The- ma „Bankenaufsicht und Revision“ und Mitglied des… …der drei Ban- kensäulen und ist seit mehreren Jahren als regulatorischer Berater und Exper- te für die Finanzwirtschaft tätig. 1. Einleitung 2… …. Bedeutung der besonderen Funktionen 3. Risikocontrolling-Funktion 3.1 Funktionstrennung 3.2 Initiierung und Abschluss von Geschäften 3.3 Aufgaben der… …. Compliance-Funktion 4.1 Identifizierung von wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben 4.2 Organisatorische Zuordnung 4.3 Anbindung an andere Kontrolleinheiten… …4.4 Die Compliance-Funktion bei großen und komplexen Instituten 4.5 Benennung des Compliance-Beauftragten 4.6 Befugnisse und uneingeschränkter Zugang zu… …5.2 Prüfungsansatz der Internen Revision 5.3 Vollständiges und uneingeschränktes Informationsrecht 6. Ausblick Abbildungsverzeichnis |… …Kontrollsystems. So stellen die „Risikocontrolling-Funktion“ und die „Compliance-Funktion“ einen wichtigen Baustein in der Second-Line of Defence dar. Die… …Grundstruktur. Dabei sind prozessintegrierte Kontrollen und prozessunabhängige Kontrollen notwendig.2 Prozessintegrierte Kontrollen Prozessunabhängige… …. Abbildung 2: Prozessintegrierte Kontrollen und prozessunabhängige Kontrollen Eine weitere Darstellung der prozessabhängigen und prozessunabhängigen…

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