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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …131Steinmeyer * Prof.Dr. Roland Steinmeyer, LL.M., ist Rechtsanwalt und Notar a.D. sowie Honorar- professor an der Hochschule Konstanz für… …Technik,Wirtschaft und Gestaltung und Mitglied des Konstanzer Instituts für Corporate Governance (KICG). Bei diesem Beitrag unterstützendmitgewirkt haben Dr. Maren… …Kristina Becker und Tim Bartels, denen für ihre Unterstützung zu danken ist. 2. Rechtliche Grundlagen 2.1 Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen… …(Legal Compliance) Roland Steinmeyer* 1 Inhaltsübersicht 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2.1.1.2.4 Bankenrecht und Bankenaufsichtsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2.1.1.2.5… …Sanktionsrecht und Antikorruptionsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2.1.2 Bereiche der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2.1.3 Zentrale Management- und Organisationsvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9… …2.1.3.1 Aktien- und sonstiges Gesellschaftsrecht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung 2.1.1.1 Begriff der Compliance Compliance ist ein Terminus des Rechts geworden. Entsprechend seinemWort-… …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung Streitgespräch Henrike Teitge ./. Isabelle Brams Henrike Teitge leitet das Referat… …„Sanktionen und Justiziariat“ bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz. Sie ist seit 2019 in der Behörde tätig und befasst sich insbesondere mit… …LLP, Frankfurt a.M. Sie berät Unternehmen umfassend zu Fragen des Datenrechts, insbesondere im Rahmen von Behördenverfahren und Rechtsstreitigkeiten… …, und vertritt u.a. die Deutsche Wohnen im Verfahren gegen die Berliner Datenschutzbeauftragte. Ping: Mit seinen Leitlinien für die Berechnung von… …Geldbuße festzusetzen ist. Wie beurteilen Sie diese „Vorgaben“ des EDSA und haben Sie den Eindruck, dass sie in allen 27 Mitgliedstaaten gleichermaßen… …begrüße die EDSA-Leitlinien zur Berechnung von Geldbußen ausdrücklich und sehe in ihnen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und Einheitlichkeit… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …der ILVA-Entscheidung verweist der EuGH auf die Rechtssache C-807/21 (Deutsche Wohnen) und konkretisiert, dass eine Geldbuße nur dann die in Art. 83 Abs… …. 1 der DSGVO genannten Voraussetzungen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend erfüllen kann, wenn sie auch die tatsächliche oder materielle… …die Festlegung dieser Ausgangspunkte die Aufsichtsbehörden nicht davon entbindet, den jeweiligen Einzelfall individuell und unter Würdigung aller…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …tätig und Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Hochschule Heilbronn. Herausforderungen durch internationale Anforderungen Markus Schröder, LL.M. Bei… …orientiert und sehen eigene Standardvertragsklauseln vor. Die Herausforderung besteht darin, diese in einem Vertragswerk abzubilden. I. Ausgangslage Die… …Bedeutung und die Herausforderungen internationaler Datenübermittlungen sind seit langem bekannt und Gegenstand vielfältiger Harmonisierungsbestrebungen. So… …und sieht in Art. 12 Abs. 2 vor, dass eine Vertragspartei nicht allein zum Zweck des Schutzes des Persönlichkeitsbereichs den grenzüberschreitenden… …personenbezogener Daten aus und in Drittländer für die Ausweitung des internationalen Handels und der internationalen Zusammenarbeit als notwendig erachtet wird. Eine… …personenbezogener Daten, aufrufbar unter: https://rm.coe. int/1680078b38 3 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum… …Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Beschluss des Kommission vom 5. Februar 2010 über… …Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftrags­verarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und… …diesen erhöhten Anforderungen für Drittlandübermittlungen. Der DSGVO ähnliche Datenschutzgesetze bestehen z. B. in Brasilien, 8 Indien, 9 Indonesien 10 und… …Südafrika. 11 Beispiele für eigene Standardvertragsklauseln sind diejenigen von Brasilien, der Türkei und des Vereinigten Königreichs. 12 Detaillierte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 2: Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungsfreiheit und Geschäftsehre (Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 2 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi SCHLAGLICHT 2: PinG – Schlaglichter Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin… …Surjadi Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungs­freiheit und Geschäftsehre ­(Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG Dresden, Urt… …Streitfall muss die Meinungsfreiheit der Rezensenten gegen die Geschäftsehre des Arbeitgebers umfassend abgewogen werden. Dabei ist die gesamte Bewertung und… …behandelten die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Plattformbetreiber zur Löschung von negativen Bewertungen verpflichtet ist und ob Auskunft über… …Bewertung und Prüfmaßstab genauer zu beleuchten. Über Arbeitgeberbewertungsportale haben aktuelle und ehemalige Beschäftigte, Auszubildende und Bewerber die… …Möglichkeit, den Arbeitgeber in verschiedenen Kategorien anonym zu bewerten. Dabei können die Bewertenden Sterne (von 1 bis 5) vergeben und individuelle… …Ausführungen und Erfahrungen in Freitextfeldern eingeben. Auslöser für die Rechtsstreitigkeiten war, dass ein Arbeitgeber die (negative) Bewertung bei einem… …Plattformbetreiber beanstandet und behauptet hatte, die Rezensenten hätten sich nie in einem Beschäftigungsverhältnis bei dem Arbeitgeber befunden. Nach § 21 Abs. 2… …IP-Adresse) können in keinem Fall über § 21 Abs. 2 TDDDG herausverlangt werden. Daneben machen Arbeitgeber regelmäßig Unterlassungs- und Löschungsansprüche nach… …§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 2 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 3 GG geltend, um die Veröffentlichung einer Bewertung zu verhindern. Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 –

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 2 SCHLAGLICHT 2: PinG – Schlaglichter Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin… …Surjadi Reformbedarf bei automatisierten ­Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH- Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22… …Leitsätze: 1. Das Auskunftsrecht gemäß Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO muss betroffenen Personen eine verständliche und nachvollziehbare Information über die… …des EuGH vom 27.02.2025 (Rechtssache C-203/22 – Dun & Bradstreet Austria GmbH) wurde erneut eine bedeutende sachverhalts- und rechtsgebietsübergreifende… …Entscheidung bezüglich Art. 15 und Art. 22 DSGVO getroffen. Die Grundsätze und Erkenntnisse aus der Entscheidung können zudem für die von der EU-Kommission… …Kundin den Abschluss eines Vertrags und begründete dies damit, dass die Kundin nicht über eine ausreichende Bonität verfüge. Die Bonitätsbeurteilung wurde… …automatisierten Bonitätsprüfung verwendete Logik zur Verfügung gestellt und sich dabei auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen berufen. Nachdem die zuständige… …. Daraufhin legte das Gericht den Fall dem EuGH zur Vorabentscheidung vor und wollte im Wesentlichen wissen, ob die betroffene Person nach Art. 15 Abs. 1 lit. h… …kann und der Verantwortliche umfassend die Verfahren und die Grundsätze erläutern muss, die bei der automatisierten Verarbeitung ihrer personenbezogenen… …oder dem zuständigen Gericht zu übermitteln hat, die dann die einander gegenüberstehenden Rechte und Interessen abwägen müssen. Hinsichtlich der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …223Huber * Hans Peter Huber ist Rechtsanwalt und Partner in der Kanzlei ZKKH in Berlin und Stuttgart. Er war zwölf Jahre in verschiedenen… …Aufgabenstellungen bei der bayeri- schen Justiz überwiegendmit strafrechtlichen Problemstellungen befasst. 2.4 Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme… …Kooperationsmöglichkeit und Kooperationspflicht des Unternehmens mit den staatlichen Verfolgungsbehörden . . . . . . . . . . . . . . 12 2.4.1.4.3 Kooperationspflichten… …2.4.1.5 Zusammenfassung und Kritik… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2.4.1.6.1 Sind Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeitsrechtlich zur Teilnahme und Mitwirkung an Mitarbeiterbefragungen verpflichtet?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.4.1.8.3 Verhältnis von Mutter- und Tochtergesellschaften in Bezug auf den Beschlagnahmeschutz gem. §97 StPO… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 224 Huber TEIL I – Grundlagen 1 1 Vgl. ebensoKlaas, Interne Untersuchungen und Informationsaustausch, S. 25; Süße, ZiS 2018… …Ermittlungen vor allem darauf, zu unter- suchen, ob die Gefahr besteht, dass sich ein entsprechendes Verhalten wieder- holen könnte und dies zu unterbinden… …Umstrukturierungsmaß- nahmen, internen Revisionen und unspezifischen Befragungen im regulären Betriebsablauf gehen die Ansichten innerhalb der Literatur auseinander, ob… …anwaltlichen Ermittlungsverfahren assoziiert werde und daher für private Er- mittlungen das Wort „Untersuchung“ oder „Erhebung“ gewählt werden muss.6 In dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragf

  Quantifizierung und Monte-Carlo-Simulation im Risikomanagementsystem der Deutschen Telekom

  S�nke Thun, Jekaterina Bambeck
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management Auditing

  Managementprozess 6: Fusionen, Übernahmen und Verkäufe

  Joachim Kregel, Volker H. Peemöller
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragfähigkeit

  Risikotragfähigkeitskonzepte in ausgewählten Standards und Gesetzestexten

  Steffen Bier, Jan Offerhaus
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management Auditing

  Revision im Top Management und bei der Geschäftsführung

  Joachim Kregel, Volker H. Peemöller