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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Besonderheiten der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach der CRD IV und Verhältnis zur Konzernrechnungslegung

  Karina Sopp, Guido Sopp

  …Konzernrechnungslegung1 � 1 Einleitung .................................................................................................... 196 2 Rechtfertigung der… …1 Die in diesem Beitrag vertretenen Inhalte entsprechen der persönlichen Einschätzung der Autoren. K. Sopp/G. Sopp 196 1 Einleitung Als… …Requirements Regulation). Die CRR bestimmt gemäß Art. 1 CRR Anforderungen an die beaufsichtigten Institute, welche insbesondere die Eigenmittel, die… …2013/36/EU vom 26.06.2013, Erwägungsgrund Nr. 1. 8 Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013. 9 So die… …Zielsetzung in VO (EU) Nr. 575/2013 vom 26.06.2013, Erwägungsgrund Nr. 12. 10 Vgl. Art. 1 CRD. 11 Einen Überblick über die Änderungen des KWG durch das CRD… …mehrere Mutterinstitute geben, von denen allerdings nur eines als EU-Mutterinstitut fungiert. Abbildung 1 zeigt hierfür ein Beispiel… …Konzernrechnungslegung 199 Abb. 1: Multinationaler, mehrstufiger Konzern mit EU-Mutterinstitut (Beispiel) Neben der Eigenschaft als Mutterunternehmen eines… …dagegen bisher keine Entsprechung. Vielmehr erforderte der Tat- bestand eines Mutterinstituts bislang das Vorliegen eines Tochterunternehmens (§ 1 Abs. 7a… …in Verbindung mit § 10a Abs. 1 KWG). So grenzte § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung vor Umsetzung des CRD IV-Umsetzungsgesetzes mögliche… …diesen Maßgaben definiert auch der deutsche Gesetzgeber den Begriff des „übergeordneten Unternehmens“ in § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung des CRD…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Der Newslettervertrag

  Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten
  

  Timon Mertens

  …ermitteln. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob die landläufig verwendete Rechtsgrundlage der Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO… …unlauteren Wettbewerb (UWG) gezwungen gesehen hat, diese Form der Werbung zu regulieren. 1 Kommerzielle Newsletter be­wegen sich damit stets im… …Geschäftsentscheidungen effektiver steuern und so durch Konzentration bei gleichbleibendem Budget höhere Umsätze generieren zu können. 1 Vgl. Art. 13 der ePrivacy-RL (RL… …: Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, § 7, Rn. 188 und 231 ff. 2 Vgl. die Definition von Werbung in Art. 2 Nr. 1 RL 84/450/EWG (WerbeRL); für den werbenden Charakter von… …Newsletters die Empfangsdaten mitgeteilt werden (unten 1.), oder eine gezielte Bestellung des Newsletters, beispielsweise auf der Internetseite des Versenders… …normalerweise ein Vertragsschluss assoziiert wird, kontrastieren bereits, dass die meisten Versender eine Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO 4 statt einem… …Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 b) als datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage anwenden möchten. 1. Kauf einer Ware als Grundlage für den Newslettererhalt Gemäß… …Art. 6 Abs. 1 b) dürfen personenbezogene Daten verarbeitet werden, wenn und soweit es für die Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung… …, muss, bevor er eine Rechtsgrundlage gem. Art. 6 Abs. 1 ermittelt, die Zweckänderung gem. Art. 6 Abs. 4, § 24 BDSG auf ihre Zulässigkeit hin 4… …kann vorliegend dahinstehen, da sich keine inhaltlich abweichenden Wertungen ergeben. Gemäß Art. 6 Abs. 4 Hs. 1 ist eine Zweckänderung auch zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Auftragserteilung

  Martin Böhmer

  …der Beauftragung externer Ermittler 1. Vorteile und Notwendigkeit der Beauftragung externer Ermittler a. Vorteile und Notwendigkeit der Beauftragung… …1 dieses Handbuches). Eine der zentral zu ent- scheidenden Fragen wird sein, ob die internen Untersuchungen1 durch inter- ne Abteilungen, wie z. B… …wegen der Weisungsgebundenheit von Arbeitnehmern und der faktischen oder vertraglichen Hierarchieordnung im Unternehmen auch nur schwer möglich 1 Der… …beibehalten werden. 2 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 1 Bay_HBII.indb 57 20.03.13 14:04 58 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung sein.3 Die… …tragung durch ein Überwachungsgremium, auf dessen Befugnis unter Kapitel 1 Rn. 10 ff.; Rn. 26 ff. dieses Handbuches eingegangen wird, die nachteilige Aus-… …Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Strafprozessordnung (StPO) berufen. Nach §§ 97 Abs. 1 i. V. m. 53 StPO unterliegen die Unterlagen auch einem… …Beschlag- nahmeverbot, zumindest solange diese sich im Gewahrsam des Rechtsanwal- tes befinden, § 97 Abs. 2 S. 1 StPO. Zwar reicht nach der herrschenden Mei-… …digte Mitgewahrsamsinhaber ist.18 Ebenfalls gewährleistet § 160 a Abs. 1 StPO einen noch weitergehenden Schutz, indem Ermittlungsmaßnahmen gegen einen… …Prognose nach § 160 a Abs. 1 StPO dahingehend, ob die Ermittlungsmaßnah- men voraussichtlich Erkenntnisse erbringen würden, ist auf die gegebenen Tat-… …, Einschränkung des Beschlagnahmeverbotes nach § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO wird zutreffend der zum 1.  Februar 2011 in Kraft getre- ten § 160 a StPO entgegengehalten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Schmiady

  …802 Schmiady WpÜG §37 Pflichtangebote §37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffent- lichung und zur Abgabe eines Angebots (1) Die… …Bundesanstalt kann auf schriftlichen Antrag den Bieter von den Ver- pflichtungen nach §35 Abs. 1 Satz 1 und Abs.2 Satz 1 befreien, sofern dies im Hinblick auf die… …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über die Befreiung von den Verpflichtungen nach §35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz… …1 803Schmiady §37 WpÜGBefreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung 1 BGBl. I S. 4263. 2 Zuletzt geändert durch Art. 18 des Gesetzes vom… …übertragen. Der vierte Abschnitt der vom Bundesministerium der Finanzen aufgrund §37 Abs.2 Satz 1 erlassenen Verordnung über den Inhalt der Angebotsunterlage… …Angebots §8 Antragstellung Der Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Veröffentlichung nach §35 Abs.1 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes… …und zur Ab- gabe eines Angebots nach §35 Abs.2 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes ist vom Bieter bei der Bundesanstalt zu stellen. Der… …Bundesanstalt kann insbesondere eine Befreiung von den in §8 Satz 1 genannten Pflichten erteilen bei Erlangung der Kontrolle über die Zielge- sellschaft 1. durch… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes nach der Antrag- stellung unverzüglichwieder unterschrittenwird. Eine Befreiung kann ferner erteilt werden, wenn 1. ein… …weniger als 20 Prozent des buchmäßigenAktivvermögens derGesellschaft beträgt. §10 Antragsinhalt Der Antragmuss folgendeAngaben enthalten: 1. Name oder…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Zur Frage nach der Möglichkeit einer strafbefreienden Zustimmung des Prinzipals bei § 299 StGB alter und neuer Fassung – zugleich Anm. zu LG Frankfurt, Beschl. v. 22.04.2015 – 5/12 Qs 1/15

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rheinländer

  …dem Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen im Wettbewerb in unlauterer Weise bevorzuge, […] wird […] bestraft“, so der Wortlaut des § 299 Abs. 1… …Anlass, die bisherige Antwort auf die Frage nach der Bedeutung einer Zustimmung des WiJ Ausgabe 1.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 12 II. 1. 2… …Dritte dem Sachverhalt nicht seine strafrechtliche Relevanz nehmen könne 1 . Aber diese Auffassung scheint – gerade mit Blick auf den Beschluss des LG… …freien und fairen Wettbewerbs überhaupt beeinträchtigt war, was wie- 1 RG v. 14.5.1914 – III 140/14, RGSt 48, 291 (Korkengeld-Fall); Heger in: Lackner/Kühl… …, StGB, 28. Aufl. 2014, § 299, Rn. 5; Fischer, StGB, 62. Aufl. 2015, § 299 Rn. 23. 2 Dieser Grundsatz scheint prima vista durch § 299 Abs. 1 Ziff. 2 und… …erstem Anschein auch § 299 Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2 Ziff. 2 StGB n.F. den Grundsatz „keine rechtliche beachtliche Zustimmung bei Pflichtverstoß“ nicht… …hieraus ergebenden Konsequenzen wohl auch die erst jüngst zum 26.11.2015 in Kraft getretene Fassung des § 299 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 Ziff. 1 StGB n.F… …. betreffen. Denn während die jeweiligen Ziffern 2 der Absätze 1 und 2 des § 299 StGB n.F. mit Aufnahme des sog. „Geschäftsherrenmodells“ ein „untreueähnliches“… …Novum in der Gesetzesgenese darstellen, übernehmen die Ziffern 1 und 2 in – wenngleich geringfügig modernisierter Fassung – die bisherigen Inhalte der §… …299 Abs. 1 und 2 StGB a.F. unter Einschluss des früheren Absatzes 3. Auch in den aktuellen Vorschriften setzten die Tatbestände daher weiterhin die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2010

  Der Einsatz von Feedback-Fragebögen in der Internen Revision

  Erfahrungen eines Revisionsleiters
  

  Hans-Ulrich Westhausen

  …Empfehlungen, die beim Design und bei der Verwendung eines Feedback-Fragebogens beachtet werden sollten. Zur Unterstützung seiner Einschätzungen wird in Anlage 1… …Internen Revision genutzt werden kann. 1. Einleitung Egal ob im Hotel, Flugzeug oder anderswo: Kundenzufriedenheits-Fragebögen sind überall im Einsatz. Unter… …. Auch in der Internen Revision sollten Feedback-Fragebögen zum Alltag gehören. Im Rahmen der IIA / DIIR-Berufsstandards 1 ist – zumindest formal – jeder… …Blanko-Fragebogen des Autors vorgestellt (siehe Anlage 1). * Der Verfasser des Beitrags ist Herr Hans-Ulrich Westhausen, Leiter Konzernrevision der GARANT Schuh +… …, Dienstleistung) tätig. Er ist im Besitz der Berufszertifikate CIA, CISA, CCSA und CFE. Zudem ist er akkreditierter Quality Assessor beim DIIR. 1 In: Internationale… …(vgl. Fußnote 1). 3 Anforderungen an das Qualitätssicherungs- und -verbesserungs programm (vgl. Fußnote 1). 4 Anforderungen an das Qualitätssicherungs-… …und -verbesserungsprogramm (vgl. Fußnote 1). Feedback-Fragebögen Berufsstand · ZIR 6/10 · 283 Der Einsatz von Feedback-Fragebögen sollte einem… …. Rücklauf-Quote 10 5 15 zurückerhaltene Fragebögen 3 5 8 Rücklauf-Quote 30 % 100 % 53 % Tab. 1: Rücklauf-Quote Feedback-Fragebögen Tab. 2: Rücklauf-Qualität der… …Feedback-Fragebögen Bericht-Nr. 17- 2009 Im Fallbeispiel verbesserte sich die Rücklauf-Quote signifikant (siehe Tabelle 1). Dies wird – wie oben ausgeführt – auf einen… …ohne Anmerkung 8 8 6 8 8 7 8 8 „ja“ (positiv) mit Anmerkung – – 1 – – – – – „nein“ (negativ) ohne Anmerkung – – 1 – – 1 – – „nein“ (negativ) mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

  Dr. Erasmus Faber

  …II.B.4 Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) Dr. Erasmus Faber 604 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …(Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) 1 1 Richtlinie 20014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 5 Art. 27 ff. MiFID I. 4 1 Einleitung Das Kapitel „Transparenzpflichten“ beschäftigt sich… …2017/587 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 1“), der Delegierten Verordnung (EU) 2017/583 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 2“) und der Delegierten… …MiFID II folgend, werden die 606 Faber 5 6 Vgl. Erwägungsgrund 1 MiFIR und Erwägungsgrund 4 MiFID II. 7 Vgl. Erwägungsgrund 1 RTS 1 und… …Erwägungsgrund 1 RTS 2. 6 7 Transparenzpflichten auch auf Finanzprodukte, die über ein multilaterales Handelssystem (multilateral trading facility, „MTF“) oder… …Vorhandelstransparenz für Handelsplätze Level 1: Art. 3, 4, 5, 8, 9, 12, 13 MiFIR Level 2: Art. 6–11 Delegierte Verordnung (EU) 2017/567, RTS 1, RTS 2 Rechtsgrundlagen… …der Vorhandelstransparenz für systematische Internalisierer Level 1: Art. 14, 15, 16, 17, 18, 19 MiFIR Level 2: Art. 6–16 Delegierte Verordnung (EU)… …2017/567, RTS 1, RTS 2 Vorhandelstransparenz dient der Offenlegung von verbindlichen Kursofferten und des Interesses am Markt, in bestimmten… …MiFIR, Art. 13 MiFIR, Art. 6–8 Delegierte Verordnung (EU) 2017/567. 9 Art. 6(2) MiFIR. 10 Art. 12 MiFIR. 11 Art. 13 (1) MiFIR. 8 12 ESMA, Q&A on MiFID…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Materialaufwand

  Dr. Thomas Ull

  …II. Jahresabschluss und Lagebericht – GuV 374 Ull Unterabschnitt 2.2.5 Materialaufwand Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …Quellenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383 2.2.5 GKV – Materialaufwand Ull 375 1… …. Managementzusammenfassung 1– Der Posten „Materialaufwand“ knüpft an die Vorgaben der 4. EG-Richtlinie und übernimmt diese in das deutsche Handelsrecht. – Ausgewiesen werden… …den Materialanteil (wertmäßig) nicht wesentlich übersteigt. 2– Kleine und mittelgroße Kapitalgesellschaften können die Posten Nr. 1 bis Nr. 5 des § 275… …; Ausweisstetigkeit § 265 Abs. 1 Satz 1 HGB; Bildung von Festwerten § 240 Abs. 3 i.V. m. § 256 Satz 2 HGB; 7Darstellung des Abschlusses IAS 1; Zusätzliche… …aufzugliedern sind, oder zusammenzufassen sind. Eine Handlungsempfehlung wird nicht gegeben, jedoch ist eine gewählte Verwendungsweise gemäß § 265 Abs. 1 HGB… …Diese müssen fremdbezogen sein und im Unternehmen noch be- bzw. verarbeitet werden.7 1 Vgl. Viering, Materialaufwendungen, in: Handelsblatt… …Abs. 1 HGB eingehalten wird.20 18 Des Weiteren werden in § 275 Abs. 2 Nr. 5 Buchstabe a HGB die Einstands- werte verkaufter (Handels-)Waren… …. Aufl. 2007, S. 230–231; IDW, WP-Handbuch 2006, Band 1, 13. Aufl. 2006, Abschn. F, Rz. 422 und ADS, 6. Aufl., § 266 HGB, Rz. 83. 20 Vgl. Förschle, in… …. 525; Ditges/Arendt, Bilanzen, 12. Aufl. 2007, S. 230; IDW, WP-Handbuch 2006, Band 1, 13. Aufl. 2006, Abschn. F, Rz. 422 und ADS, 6. Aufl., § 266 HGB, Rz…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2014

  Abgrenzung des Prüfungsgegenstandes bei EU Systemprüfungen

  Organisatorische versus inhaltliche Abgrenzung
  

  Marcel Bode

  …Gesellschaften resp. Körperschaften – auch von privaten Unternehmen wie etwa Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wahrgenommen werden. 1 Die im Aufgabenbereich der… …Prüfbehörden liegenden Systemprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. a VO (EG) Nr. 1083/2006 bilden eine wesentliche Grundlage zur Beurteilung der Recht- und… …Nachteile der jeweiligen Ansätze – Abgrenzungsempfehlungen aufgezeigt werden. 1. Einleitung Im aktuellen Programmplanungszeitraum, welcher am 31. 12. 2013… …Abs. 1 VO (EG) Nr. 1083/2006 können noch bis zum 31. 12. 2015 entstehende Ausgaben unter der Programmperiode 2007– 2013 abgerechnet werden, was die… …Funktionsfähigkeit aufweist, kann die Europäische Kommission die Zahlungen an die Mitgliedstaaten unterbrechen oder aussetzen (Art. 91 Abs. 1 lit. a und Art. 92 Abs. 1… …Beseitigung der identifizierten Schwächen einleiten (Art. 99 Abs. 1 lit. a und Abs. 5 VO (EG) Nr. 1083/2006). 6 * Marcel Bode, CPA, M. A., MBA… …, Dipl.-Betriebswirt (FH), Thüringer Aufbaubank – Prüfstelle EFRE. Der Verfasser gibt seine persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. Bode (2013), S. 152, Bode (2012a) S. 176… …deutlich in Art. 3 Abs. 1 VO (EG) 1083/2006 oder auch Begründung Nr. 1, 2 zur VO (EG) Nr. 1083/2006. Vgl. auch Bode (2013), S. 150, Bode (2012a) S. 174. 5… …Regeln EU Systemprüfungen In diesem Kontext stellen Systemprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. a VO (EG) Nr. 1083/2006 eine zentrale Determinante für die… …Vorhabenprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. b VO (EG) Nr. 1083/2006 – zentrales Element des Jahreskontrollberichts der Prüfbehörden an die Kommission sind (Art. 18 Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse Andreas Gehrke 686 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …687 II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/Finanzanalyse 1 1 Vgl. Definition in Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission. 2 3 Siehe Art. 3 Abs. 1 Nr. 35 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 3 4… …1 Einleitung Banken und Finanzdienstleister oder mit ihnen verbundene Unternehmen, aber auch unab- hängige Sachverständige1 sowie sonstige Personen… …Begriff der Finanzanalyse abgelöst und wird nunmehr auch breiter gefasst. Durch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz wurden die Absätze 1 bis 4 des §… …. Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, Erwägungsgrund Nr. 1. 5 6 5 Vgl. Baulig, Rn. 793 mit… …. 09. 09. 1998 (BGBl. I S. 2708), zuletzt geändert durch 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (BGBl. I S. 1514) – FinAnV –… …Finanzanalyseverordnung v. 17. 12. 2004 (BGBl. I S. 3522), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes v. 20. 07. 2007 (BGBl. I S. 1430) – aufgehoben zum 03. 01. 2018 – 1… …. FiMaNoG – 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 689 II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/Finanzanalyse 7 6 Art. 3…

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