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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …. Dieser Beitrag stellt einen jüngeren Vorschlag von wissenschaftlicher Seite vor, wie die Treffsicherheit der Regelungen erhöht und eine Anpassung an die… …so gut wie allen Mitgliedstaaten, insbesondere angesichts einer veränderten geopolitischen Situation. Dass gerade auch die Datenschutzgrundverordnung… …(DSGVO) 3 ein Problem für die Wettbewerbsfähigkeit Europas darstellen könnte, hat gleichfalls der Draghi-Bericht deutlich gemacht. Beleuchtet werden dabei… …vor allem zwei Aspekte: Dass die DSGVO kaum Ausnahmen für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) kennt, 4 und dass die Überschneidungen und potenziellen… …Inkonsistenzen mit der übrigen Digitalgesetzgebung, insbesondere der Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) 5 , die europäische Digitalindustrie in ihrer… …Entwicklung hemmen könnten 6 . 1. Inspiration durch den Draghi-Bericht Als Reaktion darauf unternahm die Verfasserin dieses Beitrags einen neuen Anlauf, eine… …Reform des EU-Datenschutzrechts mit den beiden Zielen der Anpassung an die Bedürfnisse der europäischen Digitalwirtschaft, insbesondere im Bereich der… …und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz) (ABl. L, 2024/1689). 6 Draghi (Fn. 2), Part B, 79. anzustoßen. Die große Herausforderung war… …, dies in einer Weise zu tun, die im Endeffekt nicht zu einer Absenkung des Grundrechteschutzes in Europa führt. Am 13. und 14. Dezember 2024 lud sie… …Experten und Expertinnen sowie eine Reihe verschiedener Stakeholder zu einer Konferenz an die Universität Wien ein, um einen von ihr verfassten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  White-Hat-Hacking im Unternehmenskontext

  Alexander Weiss, Johannes Zwerschke

  …, leidet die IT-Sicherheit des Produkts, was zu Haftungsrisiken im Verhältnis zu Kunden und einer Überprüfung durch Behörden führen kann. Angesichts… …White-Hat-Hacking nach § 202a StGB strafbar ist und welche alternativen strafrechtlichen Konzepte andere Mitgliedstaaten der EU gewählt haben. Dabei wird auch auf die… …rechtlich in Bewegung. Unter White-Hat-Hackern werden Personen verstanden, die im Auftrag von Unternehmen und Institutionen arbeiten, um IT-Sicherheitslücken… …aufzudecken, bevor sie ausgenutzt werden. 2 Nicht nur, dass zuletzt vor dem LG Aachen ein Strafverfahren stattgefunden hat, in welchem die Strafbarkeit von… …White-Hat-Hackern nach § 202a StGB geklärt werden soll, sondern auch der andauernde Reformprozess um § 202a StGB belegt die anhaltende rechtliche Relevanz des Themas… …. Gerade auch Unternehmen, die zunehmend auf die Expertise 1 tagesschau.de, Unerwünschte Zivilcourage bei Hackern?, Stand: 18.05.2025, abrufbar unter… …(zuletzt abgerufen am 29.04.2025). von und die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit White-Hat- Hackern zum Schutz ihrer informationstechnischen Systeme… …einzuordnen ist. Anschließend richtet sich der Blick über den „deutschen Tellerrand hinaus“ auf die Frage, wie andere EU-Mitgliedstaaten mit dem Problem umgehen… …der Computerkriminalität neu gefasst. 3 Die Vorschrift stellt das Ausspähen 3 Weidemann, in: BeckOK StGB, 64. Ed. 01.02.2025, StGB, § 202a, Rn. 1… …des Geheimhaltungsinteresses des Dispositionsbefugten in Bezug auf besonders gesicherte Informationen. 4 Die ursprüngliche Intention des deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Hintergrund war die unzulässige konzerninterne Weitergabe personenbezogener Daten zum Zwecke der Testnutzung der cloudbasierten HR-Software „Workday“. Die… …Entscheidung konkretisiert den Begriff des „Kontrollverlustes“ als Schaden im Sinne von Art. 82 Abs. 1 DSGVO und bekräftigt die datenschutzrechtliche Bindung… …betrieblicher Kollektivvereinbarungen. Im Jahr 2017 plante die beklagte Arbeitgeberin die Einführung von Workday als zentrales Personalverwaltungssystem. Im… …Rahmen eines internen Pilotprojekts wurden zu Testzwecken Daten der Beschäftigten an die Konzernobergesellschaft übermittelt. Die Datenweitergabe beruhte… …auf einer Betriebsvereinbarung, die konkret bestimmte Informationen freigab, etwa Name, Eintrittsdatum, Arbeitsort sowie dienstliche Kontaktdaten… …, Steuer-ID und Sozialversicherungsnummer. Der betroffene Arbeitnehmer verlangte immateriellen Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Höhe von 3.000 Euro. Die… …Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Das BAG legte dem EuGH mehrere Fragen zur Auslegung des Art. 82 DSGVO und der datenschutzrechtlichen Anforderungen an… …seinen Anspruch ausschließlich auf die Datenübermittlung stütze, die über den Inhalt der Betriebsvereinbarung hinausging. Das BAG hatte somit nicht mehr zu… …prüfen, ob die Betriebsvereinbarung als solche den Anforderungen der DSGVO genügte. Es kam zu dem Ergebnis, dass die streitgegenständliche Übermittlung… …nicht erforderlich im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO war. In der unzulässigen Weitergabe liege ein Verstoß gegen die DSGVO, der einen ersatzfähigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …Datenübermittlungen innerhalb von Unternehmensgruppen sind häufig internationale Sachverhalte auch mit außereuropäischen Unternehmenseinheiten anzutreffen. Für die… …orientiert und sehen eigene Standardvertragsklauseln vor. Die Herausforderung besteht darin, diese in einem Vertragswerk abzubilden. I. Ausgangslage Die… …Bedeutung und die Herausforderungen internationaler Datenübermittlungen sind seit langem bekannt und Gegenstand vielfältiger Harmonisierungsbestrebungen. So… …wurden bereits 1980 die OECD Guidelines on the Protection of Privacy and Transborder Flows of Personal Data veröffentlicht. 1 Diese sehen in Ziff. 17 vor… …, dass internationale Datenübermittlungen im Grundsatz nicht beschränkt werden dürfen. Die Konvention 108 des Europarats 1981 führt diesen Grundsatz fort… …personenbezogener Daten aus und in Drittländer für die Ausweitung des internationalen Handels und der internationalen Zusammenarbeit als notwendig erachtet wird. Eine… …Maßnahmen zur Herstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland zu treffen sind, sofern die Verpflichtungen aus den Standardvertragsklauseln für… …Datenschutzausschuss (EDSA) weiter definiert. 6 Voraussetzung ist die Durchführung einer Risikoabwägung, des sog. Transfer Impact Assessments (TIA). Zur Gewährleistung… …Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftrags­verarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbeh

  LLMs in der Aufsichtspraxis
  

  Thomas Fuchs

  …Sprachmodelle (LLMs) prägen zunehmend die IT-Landschaft – auch in der öffentlichen Verwaltung. Ihre Einführung wirft zentrale datenschutzrechtliche Fragen auf… …, die einer klaren Einordnung bedürfen. Nachdem im Sommer 2024 das Hamburger Diskussionspapier zu diesem Problemkomplex erschien, hat nun auch die… …Bewertung eines LLM-basierten Systems in der Praxis? Es zeigt sich: Der Fokus auf die Verantwortlichkeit für das KI- System ist für einen effektiven… …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …deutlich. Auf Ersuchen der irischen Aufsichtsbehörde nahm sich der ­EDSA dieser Aufgabe mit der Stellungnahme 28/2024 an, die im Dezember 2024 erschien… …. Prägend war die Frage der irischen Aufsichtsbehörde, ob KI-Modelle stets als anonym im Sinne der DSGVO einzustufen seien – und gerade nicht, ob eine… …und bezog sich auf alle KI-Modelle. Die Stellungnahme hielt fest, dass nicht auszuschließen sei, dass KI-Modelle im Einzelfall personenbezogene Daten… …personenbezogene Daten? Angesichts der technischen Komplexität und der Schwierigkeit, die ­sichere Speicherung personenbezogener Daten nach den Grundsätzen der DSGVO… …direkt am Modell. Deshalb stellten wir im Sommer 2024 mit den „Hamburger Thesen“ eine Perspektive zur Debatte, die konsequent auf die praktischen Risiken… …und die Verantwortlichkeit im Betrieb eines LLM-basierten KI-Systems abstellte. Kernaussagen dieser Thesen waren, dass die bloße Speicherung eines LLMs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 3: OLG Köln bestätigt Datenverarbeitung durch Meta AI – öffentliche Nutzerinhalte dürfen zu Trainingszwecken verwendet werden

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …2025 (Az. 15 UKI. 2/25) hat das Oberlandesgericht Köln einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die geplante… …Verarbeitung öffentlicher Nutzerdaten durch den Meta-Konzern zurückgewiesen. Die Entscheidung stärk damit Metas Vorhaben, ab dem 27. Mai 2025 Inhalte… …verarbeiten. Nach deutlicher Kritik durch Datenschutzorganisationen wie noyb, Verbraucherschützer sowie die irische Datenschutzaufsicht wurde das Vorhaben… …. Nutzer wurden über die geplante Verarbeitung in den Plattformen informiert und konnten dieser bis zum 26. Mai 2025 widersprechen. Eine spätere Rücknahme… …der Daten aus den Trainingsmodellen ist faktisch nicht möglich. Die Daten, die für das Training genutzt werden, umfassen unter anderem öffentlich… …entscheidend darauf an, dass die betroffenen Daten freiwillig öffentlich gemacht worden seien, dass kein unmittelbarer Rückschluss auf die Identität der Nutzer… …möglich sei und dass effektive Schutzmaßnahmen angeboten würden. Hierzu zählt das Gericht insbesondere die Bereitstellung eines Widerspruchsverfahrens, die… …Meinungsäußerungen, religiöse Bekenntnisse oder Gesundheitsinformationen, die sich aus Postings, Fotos oder Kommentaren ergeben. Dennoch sieht es hierin kein… …überwiegendes Interesse der Betroffenen, das der Verarbeitung entgegenstünde. Zur Begründung verweist es pauschal auf die Möglichkeit der Veröffentlichung durch… …die Nutzer selbst. Ob damit in jedem Einzelfall tatsächlich eine offensichtliche Veröffentlichung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. e DSGVO vorliegt, ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zum Begriff der „Datenpanne“

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Conrad Sebastian Conrad

  …Conrad PinG – Stichwort PinG – Stichwort Zum Begriff der „Datenpanne“ Eine Begriffsbestimmung für die Praxis Conrad Sebastian Conrad Wer kennt es… …nicht: Hektisch werden am Freitag zahlreiche Mails ausgetauscht. Es wird entschieden, wer die „Datenpanne“ unbedingt noch heute zu melden hat. Die Ursache… …in solchen Fällen sensible Daten unbefugten Personen gegenüber offenbart worden sind oder sogar die Gefahr des Datenabflusses mit Veröffentlichung… …Hamburger Aufsichtsbehörde sieht die optisch hervorgehobene Schaltfläche „Datenpanne melden“ vor. Auch die Berliner Aufsichtsbehörde schreibt in der… …DSGVO wieder. In den Vorschriften wird von der „Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten“ gesprochen. Die französische Sprachfassung der DSGVO… …formuliert: „violation de données à caractère personnel“. In der englischen Fassung wird – als Besonderheit – die technisch konkretere Formulierung „data… …Patient:innen), was u. U. mit Schadensersatzforderungen einhergehen könnte, erscheint die Verharmlosung durch den Begriff der „Datenpanne“ unangemessen. Diese… …, Senior Berater Datenschutz bei der datenschutz nord GmbH, Standort in Hamburg gar schlimmstenfalls die Insolvenz. Zudem dürfte dieses Wort eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …: Mehrfach hat sich der EuGH seit 2022 mit besonderen Datenkategorien auseinandergesetzt und – mal direkt, mal beiläufig – auch kontroverse Antworten auf die… …Vorlagefragen gegeben. Lieber Alexander, die Konsequenzen dieser Rechtsprechung darfst du Studierenden an der Uni und Unternehmen in deiner Beratungspraxis… …ähnlich aus: 2,5/5 Sterne. Gute Idee, mangelhafte Umsetzung. Ziel von Art. 9 DSGVO ist es, erhebliche grundrechtliche Risiken für die betroffene Person… …Daten über die religiöse Einstellung führen können. Aber eine starre Aufzählung vermeintlich sensibler Datenkategorien taugt nicht, um diese Risiken… …Kategorie einzuordnen ist, 1 über die Erlaubnistatbestände 2 bis hin zum Umgang mit Mischdatensätzen 3 . Zur Einordnung, ob eine Information überhaupt unter… …­werden 1 Zu Informationen über die sexuelle Orientierung: EuGH, Urt. v. 01.08.2022, C-184/20 – Vyriausioji tarnybinės etikos komisija; zu Gesundheitsdaten… …, die nur mittelbar – durch einen gedanklichen Rückschluss – auf eine geschützte Kategorie hinweisen. Aber bei dieser Aussage darf man es nicht belassen… …. Es stellen sich Folgefragen – etwa, wie „indirekt“ oder fernliegend der Rückschluss sein darf, aus wessen Sicht die Rückschlussmöglichkeit zu… …irrational davon ausgehe, aus der Lieblingsfarbe einer Person auf ihre sexuelle Orientierung schließen zu können, ist die Lieblingsfarbe dann ein sensibles… …Datum? Was ist mit der Anschrift einer Person, die theoretisch Rückschluss auf das Wohnumfeld und damit auf die ethnische Herkunft zuließe, im konkreten…

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• eBook

  Handbuch Compliance-Management

  Konzeptionelle Grundlagen, praktische Erfolgsfaktoren, globale Herausforderungen
  

  978-3-503-24105-7

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  …Transformationen, die neue digitale und KI-gestützte Geschäftsmodelle ermöglichen, die Welt verbinden und vielseitige ungekannte Risiken bergen, ist ein robustes… …Management von Compliance und Integrity gefragt, das nicht nur klassische Korruptionsbekämpfung adressiert. Die Neubearbeitung dieses Handbuchs spiegelt diese…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 1.1.1 Enge und weite Definition von Compliance Die Frage nach dem Gegenstandsbereich von Compliance und Compliance- Management – auf den… …Unterschied werde ich später noch eingehen – scheint mit Blick auf die einschlägigen Wirtschaftsskandale der vergangenen Wochen und Jahre einfach zu beantworten… …. Die Unternehmen, also deren Organe und Führungsgremien sowie die Mitarbeiter, müssen in ihrem täglichen Geschäfts- handeln die rechtlichen… …, professionellen und unternehmensinternen Spielre- geln einhalten. Die verantwortlichen Führungskräfte haben dabei ihre Auf- sichts- und Sorgfaltspflichten so… …wahrzunehmen, dass sichergestellt ist, dass die für das Unternehmen tätigen Personen sich an die anzuwendenden Gesetze und Standards halten. Das ist die enge… …Definition von Compliance, die im Wesent- lichen die Grundlage der Legal Compliance bildet. Weite Definitionen nehmen in der Regel eine Stakeholder… …Perspektive ein und gehen damit über die reine Legal Compliance hinaus, indem sie sich selbst auf eine gesellschaftliche Verantwortung des Unternehmens und… …. Legalität bezeichnet die Übereinstimmung des unternehmerischen Handels und 16 Wieland TEIL I – Grundlagen 2 3 Verhaltens mit dem Gesetz und zielt auf… …Enthaftung. Legitimität meint deren Übereinstimmung mit gesellschaftlichen Erwartungen und Anforderungen und zielt auf Akzeptanz und Reputation. Die… …bedeutsam, da sich aus den rechtlichen Regelungen nicht immer eindeutig und spezifiziert ergibt, was vom Management eines Unternehmens im Hinblick auf die…

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