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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …imGrunde stets noch konkretisiert werden hinsichtlich der Norm, die eingehaltenwerden soll bzw. welchen oder wessen Regelnman sich unterwerfenmuss etc. Der… …berichten, dass das derzeitigemakroökonomische Umfeld den größten Druck auf Mitarbeiter ausübt, gegen die Integritätsstandards des Unternehmens zu verstoßen… …focus-on-governance-can-help-reimagine-corporate-integrity (Abruf 21. 01. 2025). 4 Es versteht sich, dass die Unterscheidung von rechtlicher Haftung und ökonomi- scher Haftung eine rein analytische Trennung… …können, die die unternehme- rische Tätigkeit erschweren,mithin zu Gewinneinbußen führen können, die aber von der jeweils Recht setzenden bzw. sprechenden… …elek- tronische Register soll zukünftig auf Bundesebene vermeiden, dass Unternehmen, die in Straf- oder Bußgeldverfahren involviert waren, von… …öffentlichen Aufträgen profitieren. DasWettbewerbsregister soll insbesondere die in §123 Absatz 1 und Absatz 4 sowie in §124 des Gesetzes… …gegenWettbewerbsbeschränkungen (GWB) genannten Delikte umfassen. DasWettbewerbsregister wurde zum 1. Dezember 2021 eingeführt und ersetzt die bisherigen Landesregister. Seit dem 1… …. Juni 2022 sind öffentliche Auftraggeber verpflichtet, es in Vergabeverfahren abzufragen, wobei die vollständige Integration bis zum 31.Mai 2025 erfolgt… …. Neben einigen Bundesländern in Deutschland, die Register über korruptionsanfällige Unternehmen führen sowie zukünftig auch das Bundesregister, sehen… …beispielsweise dieWeltbank und die Euro- pean Bank for Reconstruction and Development (EBRD) sogenannte „Debarments“ (Ausschluss von der Teilnahme an…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. Er dankt demwissenschaftlichen Mitarbeiter JanikMeyer für die Unterstützung bei der Erstellung dieses Beitrags. ** Prof.Dr. Birgit Spießhofer, M.C.J… …denjenigen, die sich seit vielen Jahren mit diesem Themengebiet befassen, fällt es häufig schwer, sich auf ein- deutige Definitionen dieser Begriffe oder… …(EU) 2023/2772 v. 31. 07. 2023 zur Ergänzung der RL 2013/34/EU durch Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung, ABl. EU v. 22. 12. 2023, L… …https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/aktuelles/das-lieferkettengesetz- wird-zum-buerokratiemonster/. 6 Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten v. 16. 07. 2021, BGBl. I v. 22. 07. 2021, S… …. 2959. 7 RL (EU) 2024/1760 v. 13. 06. 2024 über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der RL (EU)… …2019/1937 und der VO (EU) 2023/2859, ABl. EU v. 05. 07. 2024 L. 8 VO (EU) 2023/1115 v. 31. 05. 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und… …Unternehmen, ihre Stakeholder und Teile der Bevölkerung unterstützen ESG-Ziele. Andere mahnen zur Zurückhaltung oder weisen ESG-Ziele und die begleitende… …den Kampf angesagt, was sich auch massiv auf deutsche und europäische Unternehmen auswirkenwird.2 Die Ungewissheit über den Inhalt der Begriffe klärt… …sich auf, wenn aus dem Nachhaltigkeitsideal konkrete Rechtspflichten für Unternehmen abgeleitet wer- den. Man nehme etwa die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß der Corpo- rate Sustainability Reporting Directive (CSRD)3, die in Verbindung mit den European Sustainability Reporting Standards (ESRS)4…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. Sie berät zu gesellschaftsrechtlichen, regulatorischen und Compliance-Themen. 1.4 KI-Compliance und Governance Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.4.2 Die Macht der Daten und KI im globalen Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1.4.5 KI-Governance in der EU: Die KI-Verordnung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.4.5.1 Sachlicher Anwendungsbereich: Die Voraussetzungen des KI-Systems, sein Zweck und die mit ihm verbundenen Risiken… …1.4.10 Deep Dive: Risikomanagement entlang der KI-Wertschöpfungskette . . . . . . . . . . . . . . 33 1.4.10.1 Die Kategorisierung von KI-Risiken… …technologische Herausforderungen und die Gefahr unethischer sowie missbräuchlicher Technologieanwendung einher. KI (Künstliche Intelligenz) – Compliance bedeutet… …die Stärkung des Vertrauens in digitale Anwendungen durch einen verantwortungsvollen Um- gang mit neuen Technologien. Dies erfordert Transparenz über… …die Wirkweise und die möglichen Auswirkungen von KI-Applikationen. Zu den Vorteilen ethisch eingesetzter Technologie gehören neben der Vermeidung… …rechtlicher Risiken ein Reputationsgewinn durch Markenstärkung, gesteigerte Mitarbeiter- zufriedenheit, eine Hochleistungskultur und die Stärkung… …sozialverantwort- lichen Handelns im Unternehmen. Operationalisiert wird die digitale Verant- wortung durch die Integration in die Unternehmensprozesse, Produkte und…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …sinn wird darunter die Einhaltung von Normen verstanden. Diese Beschreibung 132 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 1 Engelhart, Sanktionierung von… …, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 327. erweist sich aber im Kern als Zirkelschluss, gehört doch die Befolgung von Normen zu ihrem… …Wesen. Der Begriff beschreibt zum einen die Normkonfor- mität an sich, im Bereich von Organisationen umfasst er darüberhinausge- hend – und darin besteht… …seine eigentliche Bedeutung – Vorkehrungen, die diese Normkonformität sicherstellen sollen. In Deutschland kommt der Terminus der Compliance im Jahr 2006… …, ob die Selbstkontrolle (self-policing) von Unternehmen Berücksichtigung bei der Bekämpfung von Insiderhandel finden sollte.1 Dem Begriff wird versucht… …Gestalt zu geben mit Beschreibungen wie „die Ent- wicklung von Strategien und Verfahren zur Vermeidung von Strafbarkeit und Haftung“2 oder „rechtlich… …einwandfreier Unternehmenstätigkeit“3. Umfassender beschreibt er ein unternehmensbezogenes Management- und Or- ganisationssystem, das auf die Einhaltung von… …Ordnungswidrigkeitenrecht In Preußen war die Verletzung einer betrieblichen Aufsichtspflicht bereits 1845 angesprochen. §188 der Preußischen Gewerbeordnung bestimmte: „Sind… …poli- zeiliche Vorschriften von dem Stellvertreter eines Gewerbetreibenden bei Aus- übung des Gewerbes übertreten worden, so ist die Strafe zunächst gegen… …den Stellvertreter festzulegen; ist die Übertretung mit Vorwissen des Vertretenen begangenworden, so verfallen Beide der gesetzlichen Strafe.“ Eine…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends Zwei rechtliche Treiber befeuern die Globalisierung von Compliance-Standards… …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …globaler Verhaltensregeln, zum einen, und die zunehmende Bereitschaft nationaler Gesetzgeber, strafrechtliche Tatbestände auf Auslandssachverhalte… …, häufig mit dem Ziel, ihre Rechtssysteme aufein- ander abzustimmen, tritt die zunehmende Extraterritorialität nationaler Ge- setze in ein… …Spannungsverhältnis zur nationalstaatlichen Souveränität. Dane- ben steht das sogenannte Soft Law, die rechtlich nicht bindende durch interna- tionale Organisationen… …formulierte Auslegung von Vertragswerken und Rege- lungen, die aber oft zu einer faktischen Bindung führt, ohne dass der für völker- rechtliche Verträge… …. 2 GG). Von dem völkerrechtlichen Gewohnheitsrecht sind die universellen Verträge abzugrenzen, denen die universelle Mehrheit der Staatengemeinschaft… …recht widerspiegeln oder zur Ausformung neuen Gewohnheitsrechts führen.3 2.2.1.1.2 Extraterritorialität vor dem Hintergrund des Völkerrechts Die… …Erstreckung der Gesetzgebung eines Staates auf das Territorium eines ande- ren Staates ist ein beachtlicher Eingriff in die Souveränität des betroffenen Staates… …. Ohne die Legitimation eines völkerrechtlichen Vertrages oder völker- rechtlichen Gewohnheitsrechts bedarf ein solcher Eingriff auch aus völker-…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …zertifizierter Compliance Officer. 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurch- setzung auf europäischer Ebene… …Jakob Tybus*, Tim Bartels** 1 1 Siehe dazu auch die Rede von der Leyens‘ zur Lage der Union im September 2023… …2.3.2.3.2 Die Lesungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.3.2.4 Die verschiedenen EU-Gesetzgebungsakte und ihre Wirkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2.3.3 Rechtsdurchsetzung von EU-Recht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2.3.1 Einleitung Europäische und nicht-europäische Unternehmen sehen sich zunehmend mit Vorschriften konfrontiert, die ihren Ursprung im Recht der… …europäischen Union („EU“) haben. Die Regelungsdichte im Binnenmarkt der EU, neuerdings auch mit Bezug zu den Lieferketten, die in den Binnenmarkt hineinreichen… …(„Kommission“).1Mit die- sem politischen Gesamtkonzept verfolgt die Kommission nicht nur die Errei- chung von Umwelt- und Klimaschutzzielen, wie sie etwa durch das… …Pariser Klimaschutzabkommen vorgegeben sind.2 Auch auf der Einhaltung der Men- 200 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 3 Siehe dazu auch die Rede von… …und des Rates über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen imHinblick auf Nachhaltigkeit und zur Ände- rung der Richtlinie (EU) 2019/1937, COM(2022) 71… …über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, diemit Entwaldung undWaldschädigung in Verbindung stehen, auf demUnionsmarkt und ihre…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.4.1.6.3 Darf die Arbeitgeberin E-Mails des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin auswerten?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 2.4.1.6.4 Muss der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin sich während einer internen Untersuchung selbst belasten? Darf die belastende Aussage in… …einem späteren Strafverfahren verwertet werden? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.4.1.6.5 Praxishinweis: Sollte ein Unternehmen die… …Ausgangspunkt von internen Untersuchungen oder sogenannten „internal investigations“ bilden meist tatsächliche Anhaltspunkte, die darauf hindeuten, dass es in… …Verdachtsmomenten beschreibt, die auf in oder aus dem Unternehmen heraus begangene Straftaten hindeuten.2 Weiterhin umfasst der Begriff alle unterneh- mensinternen… …(Vor-)Ermittlungen, die ein Unternehmen im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Compliance wahrnimmt.3 Die Maßnahmen konzentrieren sich hierbei, im Unterschied zu staatlichen… …Ermittlungen vor allem darauf, zu unter- suchen, ob die Gefahr besteht, dass sich ein entsprechendes Verhalten wieder- holen könnte und dies zu unterbinden… …verpflichtet, zu ermitteln. Während die Übersetzung des Wortes „internal“ in die deutsche Sprache leicht fällt – „internal“ bedeutet im deutschen „intern“–… …Umstrukturierungsmaß- nahmen, internen Revisionen und unspezifischen Befragungen im regulären Betriebsablauf gehen die Ansichten innerhalb der Literatur auseinander, ob… …Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 14 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 15 Momsen, ZiS 2011, 508. Aufklärung, der Korruptionsvorwürfe gegen die…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 1.1.4 Fazit: Warum die Compliance regelmäßig scheitert und worauf es wirklich ankommt… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 1.1.1 Einleitung In Anbetracht der Vielzahl bekannter Fälle von systematischem Fehlverhalten durch Unternehmen, stellt sich wohl kaum noch die… …Bank, Deutsche Telekom, Siemens, Volkswagen, Wirecard – die nicht abschließende Liste ehemaliger und aktueller DAX-Kon- zerne mit einem oder mehreren… …deutschen Wirtschaft sind die Folgen, die u. a. durch das Versagen von internen Kontrollsystemen begünstigt wurden: Gefängnisstrafen und… …Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen, 264 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 2 1 Vgl. EY, Global Integrity Report 2022, S. 11. 2… …Vgl. EY, Global Integrity Report 2022, S. 7. 3 Bußgelder und Strafzahlungen gegen die Unternehmen sowie die Kosten für die Aufarbeitung durch Berater… …und Anwälte sind nur einige der offensichtlicheren Konsequenzen. Der Reputationsschaden und Innovationsverlust für die betrof- fenen Unternehmen sowie… …nichtminder gravierend. Ebenso klar wie die Frage, „ob“ ein Compliance-Management notwendig ist, lässt sich die Frage nach dem „ob“ Compliance-Verstöße in… …Unternehmen auf- treten, beantworten: Die Belegschaft eines Unternehmens und seine Unterneh- menskultur sind letztlich – mehr oder weniger – Spiegelbild der… …Gesellschaft. Gesetzesverstöße und Missachtung von internen Regeln tauchen in Unterneh- men genauso auf, wie Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung, Steuerbe-…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …gibt es jedoch teils erhebliche Unterschiede, die eine Eingrenzung des Begriffes als notwendig und sinnvoll erscheinen lassen. 2 2 Gesetz zur Kontrolle… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2.1.4.2.5 Erfolgsfaktor Nr. 8: Die Verknüpfung von Risk Assessment, Programmsteuerung und Compliance-Monitoring… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2.1.4.3 Die Nachsorge-Phase: Ergebnisse erklären, dokumentieren und berichten… …nachhaltigen Geschäftser- folg. Vor diesem Hintergrund und angesichts zum Teil spektakulärer Unterneh- menspleiten hat der Gesetzgeber die Anforderungen an ein… …, der sie zwingt, Innovativität und Kosteneffizienz gleichermaßen sicher- zustellen. Angesichts dieser Gemengelage stellt sich daher für Unternehmen die… …Frage, wie die gewachsene (regulatorische) Komplexität ressourcenschonend bewältigt werden kann – ohne dabei an Agilität und Effizienz einzubüßen. Das… …wesentliche Risiken zu identifizieren, zu bewerten und in angemessener Weise zu steuern sowie die Ergebnisse aus dem Risikomanagementprozess zu dokumentieren… …und zu berichten. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG)4 von 2021 etablierte der Gesetzgeber erstmalig die gesetzlich verankerte… …Verpflichtung für börsennotierte Gesellschaften, „ein im Hinblick auf den Um- fang der Geschäftstätigkeit und die Risikolage des Unternehmens angemessenes und… …der Einrichtung eines IKS und RMS von der den Vorstand treffen- den Legalitätspflicht umfasst ist. In welcher Form und welcher Weise die kon- krete…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …. Mein Dank gilt demHerausgeber für die Genehmigung zur Veröffentlichung dieses Texts. * Prof. Dr. Muel Kaptein ist Professor für Business Ethics und… …IntegrityManagement an der Rotterdam School ofManagement an der Erasmus Universität und Geschäfts- partner von KPMG Forensic und Integrity sowie Experte für die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2.2.3 Vier Eigenschaften, die einen guten Inhalt auszeichnen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 2.2.1 Einleitung Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Business Codes, die sich im Hinblick auf Geltungsbereich, Gedankenfülle, Formulierung und… …zwangs- läufig ein guter Code ist. Dies wäre eine zu kühne Aussage. Wenn es jedoch so viele unterschiedliche Codes gibt, ist es dann noch sinnvoll über die… …Rezepte oder Vorlagen für einen guten Code. Dennoch gibt es eine Reihe von Merkmalen, die gute Codes ausmachen. In diesem Kapital werden vier wichtige… …Merkmale für unseren Code? Was bedeutet dies für die Art und Weise, in welcher wir den Code entwickeln? Darüber hinaus sind diese Merkmale ebenfalls wichtig… …für das Verständnis des aktuellen Codes, für die Anwendung des Codes bei den indivi- duellen Verhaltensweisen sowie für seine Einbettung in die… …Organisation. Das Bewusstsein für die Qualität des Codes bedeutet gleichzeitig, dass seine Stärken betont und seine Schwächen kompensiert oder neutralisiert… …umgesetzt und in die Organisation eingebettet bzw. eingebunden ist. Dies kann in einer einfachen Formel zusammengefasst werden: Wirksamkeit des Codes =…

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