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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement und BilKoG

  Darstellung und Bewertung des zweistufigen Enforcement nach dem BilKoG

  Prof. Dr. Peter Haller, Nina Bernais

  …BilKoG 1.1 Rechtliche Grundlagen der Enforcement-Instanzen 1.1.1 Rechtliche Verankerung der Prüfstelle für Rechnungslegung Die Regelungen über die… …Enforcement-Prüfung durch die Prüfstelle für Rech- nungslegung auf erster Stufe sind in das HGB eingearbeitet. Damit ist die Ab- grenzung zur BaFin nicht nur funktional… …, sondern auch formell vollzogen.72 Nach § 342b Abs. 1 HGB können die Bundesministerien der Justiz und der Finanzen eine privatrechtlich organisierte… …dem Vorbild des Deut- schen Rechnungslegungs Standards Committee e.V. (DRSC)74 vorgesehen gewesen, dessen übergeordnetes Ziel die Erhöhung der Qualität… …der Rech- nungslegung und der Finanzberichterstattung im öffentlichen Interesse ist75. Am 14. Mai 2004 wurde die Deutsche Prüfstelle für… …der Justiz und dem Bundesministerium der Finanzen (§ 1 Abs. 1 DPR- Anerkennungsvertrag). Die Bestimmungen des 6. Abschnitts des Dritten Buches des… …Bilanzkontrollgesetz und sein Beitrag zum Enforcement 44 fungen durch die DPR finden frühestens ab dem 1. Juli 2005 statt (Art. 56 Abs. 1 Satz 2 EGHGB). Zuvor… …war vorgesehen gewesen, dass die Prüfstelle ihre Arbeit am 1. Januar 2005 aufnehmen sollte. Grund für die zeitliche Verschiebung waren… …Finanzierungsprobleme in der Anlaufphase der Prüfstelle, die weder von der BaFin noch von der Bundesregierung gedeckt werden können.77 1.1.2 Rechtsgrundlagen der… …Enforcement-Prüfung durch die BaFin Die Änderungen des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) betreffen die BaFin als Enforcement-Einrichtung. Sie wird erst tätig, wenn ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement und BilKoG

  Die Bedeutung des Enforcement nach dem BilKoG für den Abschlussprüfer

  Prof. Dr. Peter Haller, Nina Bernais

  …65 Kapitel 4: Die Bedeutung des Enforcement nach dem BilKoG für den Abschlussprüfer 1. Die Aufgabe des Abschlussprüfers als Element der… …Corporate Governance Bei mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften im Sinne des § 267 Abs. 1 HGB, die nach § 316 Abs. 1 HGB einer Pflichtprüfung… …le ein. Der Öffentlichkeit wird durch den Bestätigungsvermerk des Abschluss- prüfers die Verlässlichkeit des Jahresabschlusses im Sinne des § 322 HGB… …kommuniziert. Damit gilt der Abschlussprüfer als „Garant der Rechnungslegung“169 ge- genüber externen Adressaten und stützt somit die Investitionsentscheidung… …zudem dem Funktionenschutz zur Sicherung des funktionierenden Kapitalmarkts.171 2. Die Stellung des Abschlussprüfers im Rahmen des Enforcement nach… …dem BilKoG In der Enforcement-Diskussion hat der Abschlussprüfer von Beginn an eine zentrale Rolle eingenommen, denn die „Einführung einer… …Zum Aufgabenprofil des Abschlussprüfers im Einzelnen Hommelhoff, Peter/ Mattheus, Daniela, Die Rolle des Abschlussprüfers, 2003, S. 641ff. 169 statt… …zum Enforcement 66 Das Ziel der Enforcement-Prüfung nach dem BilKoG ist nicht primär die Sicherung der Qualität der Abschlussprüfung173. Dies wird… …erwarten, dass das BilKoG in jedem Fall Auswirkungen auf die Abschlussprüfung haben wird. Der eigentliche Zweck des Enforcement liegt darin, das verloren… …gegange- ne Vertrauen am Kapitalmarkt zurück zu gewinnen.175 Der Vertrauensverlust ist nicht zuletzt dadurch zu begründen, dass die fehlerhafte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement und BilKoG

  Kritische Würdigung des geplanten Enforcement vor dem Hintergrund der Internationalisierung

  Prof. Dr. Peter Haller, Nina Bernais

  …auf internationale Kapitalmarktteilnehmer 1.1 Die Prüfung ausländischer Kapitalmarktteilnehmer 1.1.1 Die gegenwärtigen Regelungen Nach § 342b Abs… …. 2 Satz 2 HGB prüft die Prüfstelle die Abschlüsse und Be- richte aller Unternehmen, die im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG an einer inländischen… …Börse zum Handel im amtlichen oder geregelten Markt zugelas- sen sind. Gleiches gilt nach § 37n WpHG für die BaFin bei einer Prüfung auf zweiter Stufe… …. Dies beinhaltet folglich auch alle Unternehmen, die ihren Sitz ausschließ- lich im Ausland haben.192 Da an den deutschen Börsen im Gegensatz… …beispielsweise zur New York Stock Exchange (NYSE) keine expliziten Vorschriften über die Anwendbar- keit nicht-deutscher Rechnungslegungsstandards durch… …ausländische Unter- nehmen existieren193, muss die DPR bzw. die BaFin grundsätzlich nicht nur Jahresabschlüsse nach HGB sowie Einzel- und Konzernabschlüsse nach… …I- AS/IFRS prüfen, sondern auch die jeweils national geltenden gesetzlichen Vorschriften berücksichtigen, die für diese Unternehmen in ihren… …und ausländischen Unternehmen, die an der NYSE gehandelt werden, müssen zwingend eine Abschlussberichterstattung nach den Rechnungslegungsstandards… …zum Enforcement 72 1.1.2 Die Prüfung von Unternehmen aus EU-Mitgliedstaaten Weniger problematisch wäre in diesem Kontext die Prüfung von… …Zusammenhang die Prüfung von Jahresabschlüssen aus den europäischen Mitgliedstaaten. Art. 4 und 9 der EU-Verordnung beziehen sich ausschließlich auf Kon-…

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  Fazit

  Prof. Dr. Peter Haller, Nina Bernais

  …83 Kapitel 6: Fazit Als Anforderungen an das Enforcement durch das BilKoG wurden insbeson- dere die Verbesserung der Beschwerdefunktion, der… …Korrektivfunktion und der Präventivfunktion im Falle von Rechnungslegungsfehlern angeführt. Die Beschwerdefunktion ist durch das BilKoG durchaus verbessert wor-… …den. Durch die Ausgestaltung der reaktiven Enforcement-Prüfung haben nicht nur Aktionäre und Gläubiger die Möglichkeit, auf Rechnungslegungsverstöße… …hinzuweisen. Anzumerken ist jedoch, dass das BilKoG die Aktionärsrechte durch Nich- tigkeitsklagen und Sonderprüfungen unangetastet lässt.220 Die… …Korrektivfunktion ist nur indirekt verbessert worden. Weder die BaFin noch die Prüfstelle können unmittelbar eine Fehlerkorrektur durchsetzen. Le- diglich durch den… …Druck der Öffentlichkeit werden Unternehmen zur Berichti- gung von Rechnungslegungsfehlern angehalten. Es ist aber davon auszugehen, dass die Aktionäre… …Präventivfunktion als dritter Anforderung wurde durch das BilKoG ausreichend Rechnung getragen. Nicht nur die Unterneh- men, sondern auch die Abschlussprüfer sollten… …prä- ventiv entgegenzuwirken, soll insbesondere durch die Präventivwirkung er- reicht werden. Ob allein das gestärkte Enforcement des BilKoG den… …gewünschten positi- ven Beitrag in Bezug auf das Anlegervertrauen bewirkt, bleibt abzuwarten. Die betroffenen Unternehmen sollten sich in jedem Fall darüber… …bewusst sein, dass die Einführung der dritten Enforcement-Säule auch negative Wirkungen haben kann. Sollten die beiden Enforcement-Institutionen in der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Einleitung

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …21 A. Einleitung Die vom Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäftes“ des Deutschen Institutes für Interne Revision e.V. veröffentlichte… …Bereich des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes – Stichworte sind hier z. B. das Homebanking/Internetbanking, die Entwicklung der Transaktionsbanken und… …nicht zuletzt die Neuerungen im rechtlichen und aufsichtsrechtlichen Bereich – die Notwendigkeit, sich erneut mit dieser Thematik zu befassen. Dies… …wurde auch zum Anlass genommen, den Themenkreis um die Vermö- gensverwaltung, die Geschäfte an den Terminbörsen und die Depotbankfunk- tion zu erweitern… …und aufsichtsrechtliche Grundlagen Nach einem kurzen historischen Abriss werden die gesetzlichen und steu- erlichen Grundlagen dargestellt. Daran… …schließen sich die aufsichtsrecht- lichen Grundlagen für das Wertpapierdienstleistungsgeschäft an. E C. Effektengeschäft Dieser Teil befasst sich mit jenen… …Themen, die von der Auftragserteilung über die Ausführung, die Abwicklung, die Verwaltung und die Kundenbe- ratung/Kundenbetreuung reichen. E D… …. Depotgeschäft Der Themenkreis umfasst die Depoteröffnung, das Depotstimmrecht, die Buchführung sowie Sicherheitsaspekte. E E. EUREX-Geschäfte/Ausländische… …Terminbörsen In diesem Abschnitt werden die Fragenkomplexe zu den Termingeschäf- ten und deren Abwicklung dargestellt. E F. Depotbankfunktion Dieses Kapitel… …enthält die Darstellung der mannigfaltigen Aufgaben ei- ner Depotbank. E G. Prüfungsfragenkatalog Dieser Fragenkatalog soll als Unterstützung für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Gesetzliche und aufsichtrechtliche Grundlagen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …das zweite Finanzmarktförderungsgesetz wurde 1994 das Wertpa- pierhandelsgesetz (WpHG) geschaffen. Mit ihm wurden u. a. die EU-Insider- richtlinie und… …die EU-Transparenzrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. In diesem Zusammenhang wurde auch das Bundesaufsichtsamt für den Wert- papierhandel (BAWe)… …, das für die Marktaufsicht zuständig ist, mit Sitz in Frankfurt gegründet. Außerdem wurden das Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften, das Depot-… …gesetz und das Aktiengesetz liberalisiert. 1.2 Drittes Finanzmarktförderungsgesetz Im dritten Finanzmarktförderungsgesetz (1998) lagen die Schwerpunkte… …Wertpapierhandelsrechtes wurden ins- besondere die folgenden Ziele verfolgt E Erleichterung des Zugangs für Wertpapieremittenten zum Kapitalmarkt im Allgemeinen und zur… …Börse im Besonderen E Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Börsen E Stärkung des Vertrauens der Anleger in die Integrität der Wertpapier-… …Interesse der Anleger E Unterstützung der privaten Altersvorsorge durch Investmentfonds E zusätzliche Impulse für die Aktien- und sonstigen… …Risikokapitalmärkte sowie die Derivatemärkte E Wahrung der berechtigten Belange der Anleger, deren Vertrauen in die Solidität und Sicherheit der Investmentanlage… …, die Risikokapitalversorgung mittelständischer und junger innovativer Wachstumsunternehmen über Kapitalbeteiligungsgesell- schaften zu verbessern und… …die Attraktivität des Instruments der Unterneh- mensbeteiligungsgesellschaft für potentielle Initiatoren zu erhöhen. 1.3 Viertes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Effektengeschäft

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …89 C. Effektengeschäft 8. Grundlagen Unter Effektengeschäft versteht man die Anschaffung und Veräußerung von Wertpapieren für andere d. h… …., Geschäfte eines WPDLU im Auftrag und für Rechnung seiner Kunden. Hierbei sind die Regelungen des Bürgerlichen Rechtes und des Handelsrechtes, insbesondere… …die des Kommissionsge- schäftes, sowie die Bestimmungen des Börsengesetzes als spezielles Recht zu beachten. Effektengeschäfte werden in… …unterschiedlichen Formen (Kommis- sions- oder Festpreisgeschäft) abgewickelt. Grundlage für die Ausführung von Orders sind neben den o. g. gesetzlichen Regelungen… …die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Sonderbedin- gungen für Wertpapiergeschäfte. Nach den Sonderbedingungen sind Fest- preisgeschäfte (Nr. 9)… …oder Geschäfte in einfacher Kommission (Nr. 1–8) mög- lich. Die Einschaltung eines Zwischenkommissionärs ist möglich. Aufgrund des 4. FinMFöG und… …Veränderungen seitens der Deutsche Börse AG sind die „Sonderbedingungen“ seit dem 1. Januar 2003 neu gefasst wor- den. Die Änderungen betreffen folgende Punkte… …E aufgrund der Neufassung des § 22 BörsG ist eine außerbörsliche Ausfüh- rung für Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, nur noch einzel-… …. 2 Abs. 4) E die für das erste Quartal 2003 geplante Einführung des Zentralen Kon- trahenten (Central Counter Party – CCP; vgl. Abschnitt 9.1.8) an… …der Frankfurter Wertpapierbörse wurde bereits berücksichtigt E die Orderausführung außerhalb der eigentlichen Handelsplattform (z. B. über…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Depotgeschäft

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …Verwahrgeschäft „im Sinne des Sprachge- brauchs des bürgerlichen Rechts“91 betrieben wird, sondern rechtlich und wirtschaftlich auch die Wertpapierverwahrung von… …Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte an. Die depotmäßige Verwah- rung setzt die offene Übergabe von Wertpapieren voraus. 26. Depotvertrag Die im Geschäftsleben… …machtsverhältnissen, als auch der Art der Geschäftsbesorgung und des Ver- wahrgeschäfts zu dokumentieren. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sonderbedingungen… …Bestimmungen die Grundlage für die Geschäftsbeziehungen zwischen Kun- de und Kreditinstitut. 91 Bankrecht und Bankpraxis, Hrsg. Dr. Thorwald Hellner (bis 2003)… …dar, gleichwohl können die Forderungen eines Kunden depotmäßig verbucht werden. IIR_26.indd 157 29.08.2005 16:24:51 Uhr 158 26.1 Organisation… …fehlerhafter Zahlungen und der Verfälschung interner und externer Mel- dungen/Statistiken. Die hierauf basierenden Kontrollmechanismen werden möglicherweise… …schriftlich zu erfolgen. Änderungen sind auch durch Bevollmächtigte möglich. Aus Grün- den der Rechtssicherheit sollten nur die von der Bank vorgegebenen… …Vertrags- vordrucke verwendet werden. Bei der Neuanlage von Depots sind die Vorga- ben des Wertpapierhandelsgesetzes (insbesondere § 31 WpHG) zu beachten… …(vgl. Abschnitt 19). Hinweise auf die Einreichung einer NV-Bescheinigung oder die Erteilung eines Freistellungsauftrages bzw. die Einbeziehung des… …159 zu einer umfassenden Beratung des Kunden bei Eingehung einer neuen/wei- teren Geschäftsbeziehung. 26.2.2 Legitimationsprüfung Die…

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  EUREX-Geschäfte/Ausländische Terminbörsen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …183 E. EUREX-Geschäfte/Ausländische Terminbörsen 30. Allgemeines zu Terminbörsen (TB) 30.1 Übersicht ausländische Terminbörsen Die ersten… …Termingeschäfte wurden an den Rohstoffmärkten abgewickelt. Die bestehenden Preisfluktuationen veranlassten die Produzenten bzw. Abneh- mer, vorab Verträge über… …zweistelligen Zuwachsraten zu beobach- ten. Somit besitzt der Derivatemarkt im internationalen Finanzmarkt eine Spitzenstellung. Im Hinblick auf die Bewertung… …der Umsatzentwicklung an den Derivatebör- sen ist die jeweilige Betrachtungsweise relevant. Als Kriterium wird grund- sätzlich der Umsatz verwendet… …, partiell wird die Darstellung differenziert unter Einbeziehung der Nominalwerte der Kontrakte. IIR_26.indd 183 29.08.2005 16:24:54 Uhr 184… …Abbildung 7 Umsätze an den Terminbörsen Die positiven Wachstumsraten führten zu einem zunehmenden Wettbe- werb, der schließlich in Zusammenschlüssen mündete… …, insbesondere sind die EUREX (Fusion in 1998) und die Euronext (Fusion in 2000) zu benennen. 30.3 Grundlage für den Handel an ausländischen TB Deutsche… …Brokers, der die Geschäftsabwicklung vor Ort aus- führt (Execution-Broker). Die Rechte und Pflichten zwischen den Parteien werden vertraglich geregelt. Das… …beauftragt wird. 30.4 Organisation der EUREX Die EUREX wurde im Jahr 1998 gemeinsam von der Deutsche Börse AG und der Schweizer Börse durch die Fusion der… …DTB Deutsche Terminbörse und der SOFFEX (Swiss Options and Financial Futures Exchange) gegrün- det. Ziel dieser Fusion war die Harmonisierung der…

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  Depotbankfunktion

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …201 F. Depotbankfunktion 37. Entwicklung Die Kapitalanlage in Sondervermögen von Investmentfonds hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich… …erhöht. Im Folgenden ist die Entwicklung der Anlagen in Publikumsfonds dargestellt: Abbildung 9 Entwicklung der Anlagen in Publikumsfonds131 Nach den… …ursprünglich geltenden Regelungen war nur die Direktanlage in einzelne Sondervermögen möglich. Mittlerweile bestehen verschiedenste Angebote der einzelnen… …Fondsgesellschaften, die unter Bezeichnungen wie z. B. Depot-Wachstum, -Mix, -Rendite, -Chance, -Ertrag, -Flexibilität, -Stabi- lität; Opti-Mix; Rentenfonds-Mix oder… …Aktienfonds-Mix in der Konstruktion sogenannter Dachfonds verschiedene Sondervermögen zu einer Anlage bün- deln. Daneben besteht die Möglichkeit der… …Zulassung als Kreditinstitut nach KWG noch eine gesonderte Genehmigung durch die BaFin erforderlich. Mit Wirkung zum 1. Januar 2004 ist das „Gesetz zur… …„Investmentsteuergesetz“ (InvStG) in Kraft getreten. Damit wurden die Gesetze über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) und über den Vertrieb ausländischer Investmentanteile… …(AuslInvestmG) ersetzt, allerdings sind die Übergangsfristen zu beachten. Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf die E Harmonisierung der… …zusätzlichen Risiken (z. B. Hedge Fonds) E Verschmelzung von Sondervermögen. Damit erfolgte die Umsetzung der EU-Richtlinie 85/611/EWG zur Koordinie- rung der… …Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Orga- nismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW), zuletzt geändert durch die Richtlinien…

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