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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …zur Anwendung. Das bedeutet, dass die Schulkonferenz der einzelnen Schule (§ 65 Abs. 2 Nr. 6 SchulG NRW) im Rahmen der sogenannten Lernmittelfreiheit… …Datenschutzrechtskonformität einhält. 9 Das bedeutet insbesondere auch, dass (1.) die Autoren des (digitalen) Lernmittels dieses 10 nicht zur Zulassung im Rahmen des… …vereinfachten Zulassungsverfahrens oder im Rahmen des Gutachterverfahrens beim Schulministerium anmelden müssen und dass (2.) das Schulministerium die… …vom Schulträger verwalteten Schulhaushalt hervor, dass die Schulkonferenz nur digitale Lernmittel zulassen dürfe, welche der Schulträger im Rahmen einer… …. 22.02.2023 – 19 B 417/22, ZD 2023, 627, 628: Der Gesetzgeber habe mit dem 16. SchulRÄndG klargestellt, dass die Schulkonferenz „nur in dem Rahmen entscheiden… …einschließlich Videokonferenzsysteme fest und dass „in diesem Rahmen […] die Schülerinnen und Schüler zur Nutzung verpflichtet [sind]“. Letztendlich ist hier… …Erziehungsberechtigten bedarf. 16 3. Selbstbestimmungsbedürfnis und Meinungsfreiheit Heranwachsender Auch im Rahmen der zivilrechtlichen Betrachtung ist fraglich, ob dies… …verschiedenen Stellen Eigenzuständigkeiten des Kindes im Rahmen der Personensorge normiert. So darf der Minderjährige beispielsweise sein religiöses Bekenntnis ab… …vor Herausforderungen: Sie müssen die im Rahmen der Lernmittelfreiheit auswählbaren digitalen Lernmittel sorgfältig und effizient auf Rechtskonformität… …Datenschutzbeauftragten auch darauf hinwirken, dass die Rechte der Schülerinnen und der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Erst-Zulassung und im laufenden Betrieb der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …betraf die Verwendung von EncroChat-Daten, die von französischen und niederländischen Behörden erhoben und anschließend im Rahmen von Strafverfahren in…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …überschneiden. Im Rahmen des FRIA ist nach Art. 27 Abs. 1 KI-VO zu untersuchen, welche Auswirkungen das KI-System auf die Grundrechte der Betroffenen haben kann… …. Der Schutzzweck der KI-VO zielt insoweit auf einen Schutz sämtlicher Grundrechte und Grundfreiheiten der EU-Grundrechtecharta (GRC) ab, die im Rahmen… …umfasst. Demgemäß sind auch im Rahmen der ­DSFA sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten zu berücksichtigen. Der Autor ist Rechtsanwalt in der Kanzlei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Diskriminierungsrisiken eine starke Rolle im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung. 43 Als Faustregel lässt sich festhalten, dass die Anforderungen an eine zweifelsfreie… …abschließende Bewertung, sondern lediglich um einen zwischenzeitigen Kompromiss im Rahmen eines Bündels von Maßnahmen. Leicht erhöht wird die Effektivität der… …Rahmen einer in den Anwendungsbereich der DSGVO fallenden Datenerhebung zur Identifizierung der Person. Eine derart invasive Verarbeitung personenbezogener… …werden. Zur Absicherung der Einwilligungsfähigkeit im Rahmen des Art. 8 DSGVO handelt es sich in der Regel um ein ausreichendes und angemessenes Mittel. 57… …Telemedien, jedoch explizit nur für die Identifizierung im Rahmen eines Vertragsabschlusses, um die es bei der Altersverifikation gerade nicht geht. Eine… …Rahmen der PSD2- Richtlinie anderen Stellen offengelegt. 61 4. Biometrische Analyse Technisch möglich ist auch eine relativ präzise Altersschätzung durch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …. 1 lit. f) DSGVO In Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sieht die Verordnung im Rahmen des Erlaubnistatbestands der „berechtigten Interessen“ ein besonderes… …informationelle Selbstbestimmung und insgesamt der Schutz vor Identitätsverletzungen“ umfasst. 23 Entsprechend sieht § 10b JuSchG im Rahmen der Altersbewertung von… …. in der Praxis insbesondere die USK) bei Vorliegen von Risiken für die persönliche Integrität eine Einschätzung der Datenverarbeitungsprozesse im Rahmen… …haben: Im Rahmen der Neufassung des § 24a JuSchG durch Art. 12 des Durchführungsgesetzes zum DSA 27 enthält Abs. 1 keine eigene materielle Pflicht für… …zur Wahrung des Jugendschutzes, z. B. im Rahmen von Altersüberprüfungsverfahren, erhoben wurden, erscheint auch § 20 TDDDG (vormals: TDDSG) als Norm… …bricht Landesrecht) und nun durch (a) die Reform des § 24a JuSchG im Rahmen der Umsetzung des DSA und (b) durch das Verhältnis von Art. 28b AVMD-Richtlinie… …parallel im Rahmen der Compliance-Maßnahmen gem. Art. 28 Abs. 1 DSA geltend machen. Dann aber würden über die angemessene Implementation der… …Möglichkeiten der Daten(weiter)verarbeitung im Kontext der Altersverifikation ein. Hier erfolgt dies jedoch nicht im Rahmen der Umsetzung einer der DSGVO… …Einwilligung im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO Anspruchsberechtigter ist. Erscheinen die Nutzerrechte als akzessorisch zu der Erteilung der Einwilligung… …Kommunikationsmöglichkeiten, im Rahmen derer das Kind sich etwa gegenüber einer Online-Beratungsstelle zu familiären Gewalt- oder Missbrauchsthemen offenbart. Insbesondere in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …. Carl-Christian Freidank Im Rahmen der Novellierungen durch das Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz kommt der Neufassung der Vorschriften zur…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Family Offices in der Unternehmenspraxis

  Ergebnisse einer empirischen Untersuchung
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Felix Stockert

  …prozentualen Anteil. Im Rahmen der Tätigkeit des Family ­Offices gibt es auch einige Dienstleistungen (vgl. Abbildung 3), die aufgrund ihrer Spezialnatur…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Acting in Concert

  Damoklesschwert in der nachhaltigen Transformation
  

  Benjamin Ruppert

  …Absprachen im Rahmen von Übernahmen könnten nun selbst bei vorhandenen Interessenschutzklauseln aus Sicht der Rechtsprechung ein AiC nach §§ 30 Abs. 1 Satz 1… …whitelist_wa.html ­(Abruf: 19.4.2024). 19 Vgl. Mecklenburg/Backmann, BVI-Stellungnahme im Rahmen der Konsultation 12/2018 Überarbeitung von Teilen des…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Umsetzung der CSRD in Deutschland

  Schlussfolgerungen aus dem Referentenentwurf zum CSRD-Umsetzungsgesetz
  

  Dr. Josef Baumüller

  …einen Entwurf vorgelegt, der die Änderung der §§ 267, 267a und 293HGB sowie des EGHGB enthält. 8 Am 16.4.2024 ist diese Änderung im Rahmen des „Zweiten… …Rahmen der neuen Nachhaltigkeitsberichterstattung hinaus werden aber z. T. weitreichende Vorgaben zu Berichtsinhalten gestellt. Diese stehen zumeist im… …Berichterstattungen. Diese Sanktionen sollten sich im Rahmen der korrespondierenden Regelungen für die Finanzberichterstattung bewegen. Ausdrücklich wird dies in der… …Directive (CSDDD) wird für Unternehmen über Jahre hinweg zu einem weiteren bestimmenden Thema. Den Rahmen der Unternehmensberichterstattung ebenso verlassend…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Corporate Sustainability Due Diligence Directive

  Vergleich mit dem deutschen Lieferkettengesetz und Auswirkungen auf die Nachhaltigkeitsberichterstattung
  

  Prof. Dr. Inge Wulf, Prof. Dr. Patrick Velte

  …Sorgfaltspflichten des Unternehmens im Rahmen der Wertschöpfungskette nach Art. 4 adressiert Art. 15 der CSDDD die Zielsetzung der Klimaneutralität nach dem… …. HGB isoliert. 42 Eine Harmonisierung beider Berichtspflichten wurde im Rahmen des Gesetz- 40 Vgl. hierzu im Einzelnen Velte/Stawinoga, WPg 2022 S. 1135… …deren Veröffentlichung nachprüfen. 44 Eine zwingende inhaltliche Würdigung der LkSG-Berichte im Rahmen der externen Abschlussprüfung ist analog zur… …CSRD im Rahmen der geplanten CSRD-Umsetzung ist auf den ersten Blick nachvollziehbar, um die betreffenden Unternehmen zu entlasten. Allerdings sind der…

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