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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …(Video-)Beweisaufnahme – aus. So ist bereits nach derzeitiger Fassung des § 128a ZPO die ausnahmsweise Verletzung anderer Persönlichkeitsrechte im Rahmen der Ausübung der… …, Online-Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Legal Tech: Digitalisierung und Zivilverfahren“ an der Universität Passau zum Thema „Verfahrensführung einschließlich… …wie etwa digitale Wasserzeichen könnten sichtbar machen, wer ein solches Video etwa im Rahmen der Akteneinsicht später erlangt und (z. B. auf You- Tube… …sein. 35 IV. Zusammenfassung und Ausblick Den Anforderungen an Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz sind im Rahmen der Videoverhandlung… …Regelung, wonach durch technische und organisatorische Maßnahmen zu gewährleisten ist, dass im Rahmen der Akteneinsicht Dritte keine Kenntnis vom Akteninhalt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …zeigen, dass der Zertifizierungsgegenstand im Rahmen eines Zertifizierungsverfahrens von einer unabhängigen Stelle überprüft wurde und den festgelegten… …Rahmen von Software as a Service, SaaS). 22 Nicht zertifizierungsfähig sind die Organisationen des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters in ihrer… …richtet oder die Zertifizierung von Verarbeitungstätigkeiten im Rahmen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit. Weiteres siehe… …in den meisten Fällen, insb. im Rahmen von SaaS, der Erwerber. Dieser ist also dafür verantwortlich, nur Soft- 46 Vgl. Vasquez/Kroschwald… …Mitarbeiter) schützt. Der Softwarehersteller ist im Rahmen von SaaS i. d. R. Auftragsverarbeiter, also derjenige, der personenbezogene Daten im Auftrag des… …Software den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen soll. Wenn sich Softwarehersteller und Erwerber also z. B. im Rahmen einer… …. 54 Grundsätzlich sollten Softwarehersteller im Rahmen der Ausgestaltung ihrer Vertragsdokumente (z. B. Leistungsbeschreibung) genau darauf achten, was… …geltend gemacht werden kann. Wurde eine Software – etwa im Rahmen eines SaaS – i. S. v. § 535 BGB gemietet 55 , kommt ein Mangel in Betracht, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten

  Auflösung eines Dilemmas
  

  RA Dr. Richard Jansen, Dr. Tristan Radtke

  …Rechtsgrundlage. Der folgende Beitrag analysiert, ob und in welchem Umfang sich dieses ­Spannungsverhältnis auflösen lässt und eine Datenverarbeitung im Rahmen… …Daten Jansen / Radtke II. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Rahmen interner Prüfungen Die Verarbeitung… …personenbezogener Daten im Rahmen interner Prüfungen bedarf grundsätzlich einer Rechtsgrundlage (Art. 6 Abs. 1 DSGVO). In der Praxis werden interne Prüfungen… …Zweck der Vertragserfüllung und könne daher auf Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO gestützt werden, während das für Datenverarbeitungen im Rahmen der… …Betrugsprävention nicht mehr gelte, da diese einem eigenen Zweck dienten und nicht zur Vertragserfüllung erforderlich seien. 17 Ob die Verarbeitung im Rahmen interner… …auf einen Tatbestand in Art. 9 Abs. 2 DSGVO, soweit es sich um sensible Daten handelt. Würden beispielsweise im Rahmen der Prüfung von… …anderer Zweck vorliegt, wenn sich eine Datenverarbeitung noch „in einem breiter verstandenen Rahmen des ursprünglichen Zwecks“ einordnen lässt, 27 ist… …Kategorien personenbezogener Daten im Rahmen von internen Prüfungen Fragen nach der insoweit einschlägigen Rechtsgrundlage aufweist. Der Blick auf andere…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen?

  Eine Beleuchtung der Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal zu Art. 22 DSGVO
  

  Bettina Blawert

  …. 22 DSGVO im Rahmen der Entscheidungen des Berufungsgerichts Amsterdam widmen. Werde mir aber die eine oder andere spitze Bemerkung zu den Vorgängen bei… …sich jeweils mit einem oder mehreren von den Unternehmen eingesetzten System(en) und beleuchtet diese im Rahmen der automatisierten Entscheidungsfindung… …Auskünfte zu Unrecht verweigert hatte. Lediglich beim Guardian-System vertrat das Gericht eine anderweitige Auffassung. Die Entscheidungen im Rahmen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Landesrecht den Austausch ärztlicher Dokumente (im Rahmen einer Auftragsverarbeitung) mittels digitaler Gesundheitsplattformen beschränkt. Einschlägig ist hier… …Patienten im Rahmen des „Erst-Einstiegs“ in die Nutzung einer digitalen Gesundheitsplattform zum Beispiel im Fall einer langwierigen Therapie wiederholte… …, SozDatenschutz-HdB, 2021, Kapitel 7, Rn. 34 ff. hafte Speicherung im Rahmen der Einwilligungserklärung hingewiesen worden ist. c) Richtigkeit Dokumente, die nicht mehr… …im analogen Klinikalltag unterschrieben werden, so stellt sich im Rahmen der digitalen Gesundheitsplattform die Frage, ob dem Dokument digital mehr…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …zu Art. 82 DSGVO, im Rahmen dessen das BVerfG dem Amtsgericht Goslar ja sehr deutlich ins Stammbuch geschrieben hat, dass dort eine vorlagepflichtige… …können wir gerne noch Rahmen dieses Gesprächs weiter streiten. Herr Schild: Ich kann den Ausführungen von Herrn Professor Paal im Wesentlichen zustimmen… …Rahmen des Zulässigen dazu verpflichten, weitere Daten bei Vornahme der jeweiligen Entscheidung zu berücksichtigen, um dadurch eben nicht dem… …erledigen könnte im Rahmen der bevorstehenden Novelle. Ganz grundsätzlich ist der § 31 BDSG – und ich glaube, auch da sind wir uns einig – eine sehr spannende…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …immateriellen Schadens im Rahmen des Art. 82 DSGVO nicht trägt. 2. Das OLG Hamm sieht keinen Anlass, das Verfahren auszusetzen und / oder dem EuGH vorzulegen oder…

• ESG-Rating: Einigung auf Vorgaben erzielt

  …Einigung zählen diese Punkte: Finanzmarktteilnehmende und Finanzberatungen, die ESG-Ratings im Rahmen ihrer Marketingkommunikation offenlegen, müssen auf…

• Absolventen stellen sich vor

  …und seit 2018 zertifizierter Compliance-Officer (Univ.). Bereits nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften befasste sie sich im Rahmen ihrer Promotion… …Compliance-Interviews im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen zählt zu einer ihrer Hauptaufgaben. Um ihre Kenntnisse und Fähigkeiten auf dem Gebiet weiter…

• Absolventen stellen sich vor

  …Er studierte in Würzburg, San Diego und Münster Rechtswissenschaften und Criminal Justice. Im Rahmen seiner Promotion befasste er sich mit einem…