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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …gleich zwei Entscheidungen zum Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO getroffen. Dabei hat der EuGH Vorlagefragen zur Bemessung der Höhe des… …abschreckende Wirkung bereits daraus ergebe, dass jede von einem Verstoß betroffene Person ein Recht darauf habe, Schadensersatz zu verlangen. Dies kann so… …Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zusprechen können. Der Eu- GH hat bereits im Dezember 2023 entschieden, dass ein Schaden nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO keine… …. Die Leitlinie des EuGH bleibt dabei gleich: Der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO darf nicht ausufern. Die Auslegung von Art. 82 Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Schadensersatz, Geldbußen, Strafen

  Dr. Frank Weller

  …83 11 Schadensersatz, Geldbußen, Strafen Der Vereinsvorstand hat gegenüber dem Verein die Pflicht, die Datenschutzvor- schriften umzusetzen… …. Verstößt der Vorstand gegen diese Pflicht und entsteht daraus ein Schaden, kann der Verein unter Umständen Schadensersatz gegen den Vorstand geltend machen… …Schadensersatz u. a.: (1) Jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, hat Anspruch auf… …Vorstandsmitglied Schadensersatz fordern. Frage: Was passiert sonst noch, wenn der Verein seinen Pflichten nach der DSGVO nicht nachkommt? Dann drohen Strafen… …11 Schadensersatz, Geldbußen, Strafen Aufsichtsbehörden nunmehr relativ hohe Bußgelder verhängen dürfen. „Ziel- gruppe“ hierfür sind jedoch in erster…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von Klägern und Beklagten

  Streitgespräch Wybitul ./. Solmecke
  

  Tim Wybitul, Christian Solmecke

  …September. Soeben ist das erste OLG-Urteil zum Facebook-Scraping bekannt geworden. Eine lange, sehr sorgfältige Entscheidung des OLG Hamm. Kein Schadensersatz… …unserer Argumentation bereits vollumfänglich zugestimmt und unseren Mandanten bis zu 1.000 Euro Schadensersatz zugesprochen. Wir haben außerdem an allen… …. C-667/ 21 und C-340/21) die Anforderungen zum Schadensersatz noch präzisieren wird und hier – entsprechend den An­forderungen der DSGVO – eine europaweit… …. Weitergehende Beeinträchtigungen müssen nicht vorgetragen werden, um Schadensersatz zu erhalten – sie sind allenfalls für dessen Höhe relevant. Dass das OLG Hamm… …wie auch den neusten Vorlagefragen des BGH noch vertieft mit Fragen zum Schadensersatz und der Kausalität befassen müssen. Um einen wirksamen Schutz der… …Schadensersatz zusprechen – auch wenn es am Ende nur 10 Euro sind. Und auch beim BGH scheint es mir nach wie vor eine Neigung zu sehr verbraucherfreundlichen… …liegen, dass etwa einzelne Arbeitsgerichte mittlerweile Schadensersatz von bis zu 10.000 Euro zusprechen. Diese Entscheidungen sind zwar meines Erachtens… …EuGH noch einmal klargestellt, dass die Ausgestaltung von Klageverfahren und insbesondere die Kriterien für die Ermittlung der Höhe von Schadensersatz…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Schrey / Copeland PinG 06.21 233 PRIVACY TOPICS Der Anspruch auf immateriellen… …Schadensersatz gemäß Art. 82 ­DSGVO – es bleibt spannend Prof. Dr. Joachim Schrey ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Partner Prof. Dr. Joachim Schrey… …und Victoria Copeland, LL. B., M. A. Die Voraussetzungen und Bemessungsfaktoren eines Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO… …Fragen zur Auslegung des Anspruchs auf Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO. Beide Entscheidungen geben Anlass, sich noch einmal 3 vertiefter mit den offenen… …71/20, BeckRS 2020, 27959. 234 PinG 06.21 Schrey / Copeland Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Literatur nur sehr uneinheitlich… …Rechtssicherheit geschaffen wird. II. Schadensersatz nach deutschem Recht und nach DSGVO Im deutschen Zivilrecht ist ein Schadensersatzanspruch gemäß §§ 249 ff. BGB… …entstanden ist, Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verantwortlichen oder dessen Auftragsverarbeiter. Eine einheitliche Definition des Schadensbegriffs… …einer weiten Auslegung verstanden werden. Auch das LG Karlsruhe sprach keinen Anspruch auf Schadensersatz zu. 11 So bedürfe es für die Geltendmachung… …– 8 O 26/19, ZD 2019, 511, Rn. 17. Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Schrey / Copeland PinG 06.21 235 Sodann entschied… …abermals das OLG Dresden, dass Beeinträchtigungen mit Bagatellcharakter keinen immateriellen Schadensersatz rechtfertigen könnten. 13 b) Entscheidungen aus…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Quo Vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz

  Heiko Dünkel

  …Aus Verbrauchersicht Dünkel PinG 01.21 41 PRIVACY NEWS Aus Verbrauchersicht Quo vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz Heiko Dünkel Die DSGVO… …verheißt Verbraucherinnen und Verbrauchern einen angemessenen und wirksamen Schadensersatz für den durch massenhafte Rechtsverletzungen im Internet…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2008

  Aktuelle Urteile

  Louis Rönsberg

  …ZRFG 2/08 90 Schadensersatz des Opfers der Vortat bei Geldwäsche Aktuelle Urteile Ausgewählt und kommentiert von Louis Rönsberg, Rechtsanwalt… …121.500 € per Überweisung bezahlt, der ebenfalls für den Vermittler bestimmt war. Nun begehrte der Kläger gegen alle Beteiligten Schadensersatz. Das…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-Schadensersatzklagen die Tür

  Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz?
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …­Bereichen IP/IT und ­Datenschutzrecht. Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum ­Strafschadensersatz? J. Clemens Burgenmeister, LL. B. Mit dem… …Coburg darauf, als letztinstanzliches Gericht, die als auslegungsbedürftig erkannte Frage zum immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO dem… …1. Konzeption und Grundsätze zum (immateriellen) ­Schadensersatz im deutschen Recht Im deutschen Schadensersatzsystem wird primär von einem… …Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO im Ergebnis zu einem Strafschadensersatz führen. Denn neben den weiteren Sanktionsmitteln der ­DSGVO, müsste der Verantwortliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …Niklas Vogt und Kristina Gutzke Im Mai 2023 traf der EuGH seine erste Grundsatzentscheidung zum immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO (Rs… …Auftragsverarbeiter zum Ersatz des dadurch entstandenen (immateriellen) Schadens verpflichtet. Der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO – häufig auch… …. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Frage, ob es überhaupt einen Anspruch auf Schadensersatz gibt, als auch in der Schadenshöhe. Neben den… …fordern einen immateriellen Schadensersatz in Höhe von regelmäßig 1.000 Euro. Zunächst wird Meta vorgeworfen, dass der Konzern keine adäquaten… …bislang vorliegenden Entscheidungen abgeneigt, einen Schadensersatz zuzusprechen. Es bleibt daher mit Spannung abzuwarten, wie sich weitere…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2006

  Zivilrechtliche Risiken der Korruption

  Rechtswirksamkeit von Verträgen, Schadensersatzansprüche und Vertragsmanagement bei Korruption
  

  Dr. jur. Harald Schlüter

  …ZRFG 3/06 101 Keywords: Schmiergeld Zivilrecht Hauptvertrag Folgevertrag Schadensersatz Zivilrechtliche Risiken der Korruption Rechtswirksamkeit von… …Unternehmens von Bedeu tung, beispielsweise auf die Erfüllung oder Rückabwicklung von Verträgen, Schadensersatz und Unterlassen. Der Beitrag erläutert die… …Sicherungsgeschäften ausdrücklich mitumfasst wird. 22 4. Schadensersatz 4.1 Ansprüche des Geschäftsherrn Der Geschäftsherr hat gegen den korrumpierten Vertreter einen… …Darüber hinaus hat der geschädigte Unternehmer deliktische Schadensersatz- 19 Vgl. ausführlich Sethe, R.: Die zivilrechtlichen Folgen nationaler und… …zahlt, hat der Geschäftsherr gegen diesen Dritten, den Korrumpeur, einen Anspruch auf Schadensersatz. Die Bestechung eines Angestellten ist eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH, Urt. v. 25.01.2024

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …wird (redaktioneller Leitsatz). 3. Wer nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO Schadensersatz verlangt, muss sowohl den Verstoß gegen Bestimmungen der DSGVO nachweisen… …aktuellen Entscheidung erneut zum Thema Schadensersatz geäußert. Er entschied, dass ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Verwendung von Daten… …keinen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO rechtfertige. Der EuGH schafft mit seiner Entscheidung damit weitere Klarheit darüber, welche Anforderungen an das… …unberechtigte Dritte offenbar keine Kenntnis der in den Vertragsunterlagen enthaltenen personenbezogenen Daten nehmen konnte, forderte der Kläger Schadensersatz… …Auslegung auf den ersten Blick ausufernd wirken, schließlich muss im deutschen Schadensersatzrecht jeder Schadensersatz grundsätzlich auf eine tatsächliche… …Schadensersatz enthält, erklärt der EuGH in seiner Entscheidung für unzulässig. Der EuGH führt an, dass nach Art. 94 lit. c der Verfahrensordnung des EuGH das…

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