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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …Datenschutz-Grundverordnung Dr. Carlo Piltz und Dr. Niclas Krohm Dr. Carlo Piltz, Rechtsreferendar am Kammergericht, Berlin Das europäische Datenschutzrecht befindet sich… …Jahre 1995 und ihre nationalen, zum Teil stark divergierenden Umsetzungen sollen beseitigt werden. 4 Doch welchen Einfluss hätte das Inkrafttreten (eine… …personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Vgl. etwa Erwägungsgrund 11 DS-GVO: „Damit jeder in der Union das gleiche Maß an Datenschutz genießt und… …jedoch allein das Verhältnis zwischen einer Richtlinie und einer Verordnung. Die Richtlinie (Art. 288 Abs. 3 5 Vgl. die Aufzählung in Art. 288 AEUV. Was… …ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat“. Es wird also über das Ziel hinausgehend auch der Weg zu diesem Ziel (in Form der… …: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, Band 1, 50. EL, Stand: Mai 2013, Art. 288 AEUV, Rn. 101. 7 Schroeder, in: Streinz, EUV/AEUV, Art. 288 AEUV, Rn… …. 59; Nettesheim, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, Art. 288 AEUV, Rn. 102. 8 Hornung, ZD 2012, 99, 100. 9 Hornung/Sädler… …Abs. 1 AEUV; vgl. auch die Begründung zur DS-GVO, S. 17 f. 14 Nettesheim, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, Art. 288 AEUV… …Regelungen der e-PrivacyRL hierunter zu subsumieren sind, lässt Art. 89 Abs. 1 DS-GVO jedoch offen. Noch verworrener stellt sich das zukünftige Verhältnis zur… …findet das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nur und soweit Anwendung, als eine spezielle Rechtsvorschrift einen konkreten Sachverhalt nicht regelt, vgl. § 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand?

  Bernd Rolfes

  …Aufsatz betrachtet das Zusammenspiel dieser beiden Unternehmensorgane hinsichtlich der vorhandenen Berührungsfel- der. Bernd Rolfes 112 1… …seiner Tätigkeiten durch das Kontrollorgan. Jedoch kann es in der Praxis aufgrund konträrer Meinungen situati- onsabhängig auch Konflikte zwischen… …somit das Vertrauen zu stärken. 2. Aufgabenverteilung im Dualen Führungssystem Die Anforderungen an die Zusammensetzung des Aufsichtsrates sind… …Handhabe, auf das Votum der Belegschaft einzuwirken. Hinsichtlich der Eignung existieren neben formal-juristischen Anforderungen, wie beispielsweise die… …Rechtmäßigkeit umfasst das Beaufsichtigen der ord- nungsgemäßen Umsetzung gesetzlicher Vorgaben und von Regelungen der Sat- zung. Unter dem Gesichtspunkt der… …Ordnungsmäßigkeit wird das betriebswirt- schaftliche, rationale Vorgehen des Vorstandes überwacht. Darunter fallen z.B. eine konsistente strategische… …nach ist entsprechend § 111 Abs. 3 AktG das Einberu- fen einer Hauptversammlung notwendig, wenn das „… Wohl der Gesellschaft es fordert“. Der… …Schaden an der Aktiengesellschaft haftbar gemacht werden. Bei Ablehnung eines durch den Vorstand geplanten Vorhabens durch den Aufsichtsrat kann das… …Vierteln der von den Anteilseignern abgegebenen Stimmen wird das Veto des Aufsichtsrates nichtig. Der Vorstand einer Aktiengesellschaft kann aus einer… …aus mehreren Personen, kann durch das Überwa- chungsgremium ein Vorsitzender des Vorstandes bestimmt werden. In der Satzung oder Geschäftsordnung muss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einführung in IPSAS

  Einleitung

  Prof. Dr. Berit Adam

  …und Rechnungswesens stattgefunden hat, die eine Umstellung vom Geld- auf das Ressourcenverbrauchskonzept beinhaltet, steht eine Reform der… …Rechnungslegung auf nationaler Ebene noch am Anfang. Auf Ini- tiative der Bundesländer Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg wurde am 31. 07. 2009 das… …Hessen, Bremen und Hamburg ihre Landeshaushaltsordnungen an das HGrGMoG angepasst haben und von dieser Mög- lichkeit bereits Gebrauch machen, legen alle… …können. Nach herrschender Meinung sowohl im internationalen als auch im nationalen Kontext ist hierfür das Ressourcenverbrauchskonzept („accrual… …accounting“) geeigneter als das Geldverbrauchskonzept („cash accounting“), da es durch die Erstellung einer Bilanz, einer Ergebnis- sowie einer Finanzrechnung… …EU-Kommission mit den Anforderungen an die haushalts- politischen Systeme der Mitgliedsstaaten. Im Februar 2012 veröffentlichte das Statisti- sche Amt der… …Überwachung durch die EU-Kommis- sion durch die Schaffung einer einheitlichen, auf dem Ressourcenverbrauchskonzept basierenden Datenbasis für das Haushalts- und… …der Länder und des Bundes, die durch das HGrGMoG seit dem Jahr 2010 2 Vgl. Eurostat (2012), S. 1 sowie Meinen, Jörg: Internationale Rechnungslegung für… …langfristig auch die Rechnungslegung der öffentlichen Verwaltung beeinflussen wird. Diese Einschätzung gab den Anlass für das vorliegende Forschungsprojekt… …eine Anwendung der IPSASs in den Mit- gliedsstaaten beschlossen werden. Das Forschungsprojekt bezieht sich demnach nur auf diejenigen IPSASs, die sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Checkliste

  WP/StB Karl-Heinz Withus

  …als Oberbegriff für „Unternehmen“ und „Konzern“ zu verstehen. Soweit An- forderungen an das Mutterunternehmen eines Konzerns angeknüpft sind, wird dies… …Satz 1 bis 4 HGB vom Konzernanhang in den Lagebericht (vgl. IDW PS 345, Rz. 19a), sofern das Gesetz eine solche Infor- mationsverlagerung nicht… …auf wesentliche Informationen (DRS 20.32) Die Konzentration auf wesentliche Informationen verlangt z.B., dass Informationen über das… …dem zusammengefassten Lagebericht muss hervorgehen, welche Angaben sich auf den Konzern und welche Angabe sich auf das Mutterunternehmen beziehen… …soweit für das Verständnis erforderlich auf a) organisatorische Struktur des Unternehmens, b) Segmente, c) Standorte, d) Produkte und… …Dienstleistungen, e) Geschäftsprozesse, f) Absatzmärkte, g) externen Einflussfaktoren für das Geschäft eingehen (DRS 20.36,37) X 21 Wesentliche… …Leistungsindikatoren, soweit sie für das Verständnis des Geschäftsverlaufs und der Lage von Bedeutung sind, in die Analyse des Geschäftsverlaufs und der Lage des… …: 66 Segmentebezogene Angaben zur Ertragslage (DRS 20.77) X X X X III.3.b) Finanzlage 67 Soweit dies für das Verständnis der Finanzlage… …Lagebericht Berichtsintensitäten V.1. Prognosebericht SA A/D B E AY Soweit die interne Planung für das nächste Geschäftsjahr auf einer abweichenden… …schränkt, das zum Verständnis des Prognoseberichts erforder- lich ist und beeinträchtigt nicht den Blick auf die voraussicht- liche Entwicklung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Verwaltungsrat einer Sparkasse – Aufgaben, Zusammensetzung und Herausforderungen

  Horst Gischer, Thomas Spengler

  …Öffentlichkeit vorgeworfen, sie hätten bei kom- plizierten Anlageentscheidungen die notwendige Vorsicht und das erforderliche Risikobewusstsein vermissen lassen… …diskutiert werden soll.2 Dabei kann es (naturgemäß) nicht das Anliegen dieses Beitrages sein, alle (länderspezifischen) Charakteristika von Verwaltungsräten… …. Alleinstellungsmerkmale von Sparkassen Das deutsche Bankensystem weist eine Reihe von Besonderheiten auf, die in der internationalen Debatte zwar regelmäßig erwähnt, aber… …– insbesondere auf regula- torischer Ebene – nur höchst unvollkommen verstanden werden. Das Drei-Säulen- System, d.h. das Nebeneinander von… …Literatur das Eigentum an einer Sparkasse keinesfalls eindeutig geklärt, vgl. exemplarisch Burgard, U. (Sparkassen, 2008), S. 1997–2006. Der… …zählbaren Beitrag zum (haftenden) Eigenkapital geleistet haben, gehört zu den Eigentümlichkeiten der für Sparkassen geltenden Rechtsform. Das… …Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Anstalt steht den Spar- kassen explizit im § 40 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) zu. Dieses ___________________… …genossenschaftlich organisierten Unternehmen den Eigen- kapitalgebern zustehenden Aufgaben und Pflichten. Seinen wesentlichen Einfluss auf das wirtschaftliche… …das alleinige Außenvertretungsrecht der Sparkasse zu. Wenngleich in vielen Sparkassengesetzen nicht zwingend vorgeschrieben, stel- len doch die… …getrennter Organe von Geschäftsführung und deren Aufsicht. Dieser gewünschten Separation entspricht das Spektrum der speziellen Aufgaben des Verwaltungsrates…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Russack, Die Revision in der strafrechtlichen Assessorklausur

  8. Auflage 2013, 177 Seiten, 20,95 €
  

  Rechtsanwalt Dr. Stefan Hiebl

  …Fortgeschrittenen-Arbeitsgemeinschaft für Referendare auf dem Gebiet des Strafrechts zu leiten, stellte sich die Frage, wie man den Referendaren das Revisionsrecht näherbringt… …waren. Das Oberlandesgericht selbst verwies (und verweist auch heute noch) auf die im Internet veröffentlichten Ausbildungspläne. Die Ausbildungspläne… …, verständlich und nachvollziehbar darstellt. Das Buch ist kein Lehrbuch im klassischen Sinne. Es ist ein reines Anleitungsbuch zur Fertigung einer Klausur im… …Original-Examensklausuren. Das Buch bildet damit exakt den Stoff ab, der bisher examensrelevant war. Auch hierdurch unterscheidet es sich von anderen Lehrbüchern. So wird… …kaum examensrelevant war. Es gibt – worauf Russack hinweist – nur einen einzigen Fall aus dem Jahre 2006, bei dem das LJPA NRW auch eine… …Examensklausur geführt wird. Dabei ist das Buch exakt so gegliedert wie eine Examensklausur (Zulässigkeit, Begründetheit, Zweckmäßigkeitserwägungen… …Zweckmäßigkeitserwägungen formuliert Russack, dass es sich bei diesem Klausurteil um ein bloßes Anhängsel handele, das besondere inhaltliche Anforderungen kaum aufweise (Rn… …. 616). Dem ist energisch zu widersprechen. Bei den Zweckmäßigkeitserwägungen handelt es sich um „das Salz in der Suppe“. Hier kann und muss der Bearbeiter… …und/oder Kenntnis fehlt, das gefundene Ergebnis auch in praxisnahe und zweckmäßige Handlungen umzusetzen, ist schlechterdings als Anwalt nicht brauchbar… …. Wenn man beispielsweise bei der Bearbeitung festgestellt hat, dass das Urteil an formellen Fehlern leidet, die zwingend zur Aufhebung führen müssen, ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Prüfungsausschuss einer Bank als Instrument der inneren Organisation von Aufsichtsräten – rechtlicher Rahmen und inhaltliche Ausfüllung

  Jan Martin Wicke, Karoline Kahl

  …Ausschussbildung dar? Wie sind Prüfungsausschusssitzungen formal und inhaltlich auszugestalten? Diese Fragen beleuchtet der folgende Beitrag. Das… …Aufsichtsräten 153 schusses das Ziel verfolgt wird, die dem Aufsichtsrat übertragenen Aufgaben durch ein kleineres Gremium schneller, konzentrierter und… …insbesondere der Un- abhängigkeit des Abschlussprüfers und der vom Abschlussprüfer zusätzlich er- brachten Leistungen befasst. Das hier formulierte… …Ausschuss delegieren. Das BilMoG legt keine neuen oder materiell erweiterten Kontrollaufgaben fest, viel- mehr gehören die hier genannten Aufgaben zu den… …aktienrechtlichen Grundkonzeption könnte das Plenum diese Aufgaben vollumfänglich wieder an sich ziehen9 oder auch nur Teil- aufgaben an den Prüfungsausschuss… …delegieren.10 Hinsichtlich der Zusammensetzung des Prüfungsausschusses macht das Akti- engesetz in § 107 Abs. 4 folgende Vorgabe: Richtet der Aufsichtsrat… …konkretisiert. Auf der Grundlage von § 25a Kreditwesengesetz (KWG) gibt die BaFin mit dem Rundschreiben 10/2012 am 14.12.2012 Mindestanforderungen für das… …sind nach AT 4.2 Tz. 5 MaRisk die Geschäfts- und Risikostrategie dem Aufsichtsorgan des Instituts zur Kenntnis zu geben. Des Weiteren ist das… …Aufsichtsorgans zu informieren ist. Des Weiteren ist nach Tz. 6 das Aufsichtsorgan mindestens einmal jährlich über die von der internen Revision festgestellten… …das Aufsichtsorgan unverzüglich durch die Geschäftsleitung in Kenntnis zu setzen. Bei den Geschäftsleiterpflichten gegenüber dem Aufsichtsorgan in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …hat – weg von der Fokussierung auf IT-gestützte Prozesse, hin zur Fokussierung auf die Datenanalytik. Das Stichwort hierzu lautet „Big Data“. In der… …Nachrichtendienste verstehen zu können, ist es wichtig, das Big Data-Paradigma zu verstehen. Big Data unterliegt dem Verdacht, eines von vielen Buzzwords der… …sind und manchmal gar Fehler enthalten, so wird das als notwendiges Übel hingenommen. Generell scheint sich dabei eins zu bewahrheiten: Je umfangreicher… …Systeme werden in der Lage sein, Muster unabhängig von statischen Suchbegriffen und Filtern zu erkennen. Das heißt: Die Datensammlung kann zwar zur… …. Neue Technologien wie das In-Memory-Computing beschleunigen den Prozess der Datenanalyse deutlich, indem die bislang notwendige Zwischenspeicherung in… …experton-group-big-data-vendor-benchmark-2013.html. 2 Statistische Angaben zum Datenaufkommen in Sicherheitsbehörden liegen nicht vor. Ein Sprecher des Bundeskriminalamtes gibt an, dass sich das… …mangelnde Fähigkeit der Dienste hin, aus Einzelinformationen ein Gesamtbild zu zeichnen, das die strategisch geschickte Vorgehensweise der NSU-Zelle hätte… …, die das Potenzial von Big Data-Technologien nutzt, war ­bislang nicht möglich. Alle vorhandenen Datenbanken der Nachrichtendienste sind de facto… …lässt sich die Hypothese formulieren, dass eine solche Operationalisierung „mit einem Bein“ in der Technologie verankert sein muss. Das heißt: Sie muss an… …immer problematisch sein. Dennoch gibt es ­Möglichkeiten, die Kontrolle deutlich zu verbessern. Unabdingbare Voraussetzung hierfür ist das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Pflichten und Fristen der Zwischenberichterstattung

  StB Prof. Dr. Andreas Stute

  …standardisierte Informationen über das Unternehmen zur Verfügung zu stellen. Die Zwischenberichterstattung verfolgt eben dieses Ziel: Die Bereitstellung von… …in § 40 BörsG sowie §§ 53 ff. BörsZulV geregelt war, wurde mit Verabschiedung der Transparenzrichtlinie durch das… …hen sich die Berichterstattungspflichten auf das Mutterunternehmen sowie alle in den Konzernabschluss einzubeziehenden Tochterunternehmen. Weiterhin… …. Daneben empfiehlt das DRSC ___________________ 3 Vgl. DRS 16.4, 8 u. 9 sowie § 37y Nr. 1 WpHG für die Konzernzwischenberichterstattung bzw. § 37w Abs… …das Mutterunternehmen sowie auf alle in den Konzernabschluss einzubeziehenden Tochterunternehmen. Die Zwischenmitteilung hat zeitlich zwi- schen dem… …internationalen Rechnungslegungsstandards zu erstellen, können sich die Berichterstattungs- pflichten wahlweise auf das aktuelle Quartal beziehen oder auf den… …und 20 Wo- chen variiert.15 Darüber eröffnet DRS 16.65 das Wahlrecht die Zwischenmitteilung innerhalb der zweiten Hälfte des Geschäftsjahres… …einer Bekanntmachung wird der Bericht beziehungs- weise die Mitteilung im Internet veröffentlicht sowie an das Unternehmens- register übermittelt, in dem… …der Bekanntmachung an das Unternehmensregister im Sinn des § 8b HGB zur Speicherung o Unverzüglich, o jedoch nicht vor Veröffentlichung der… …Einschließlich Bestätigungs- oder Versagungsvermerk [§ 325 HGB] Übermittlung an das Unternehmensregister im Sinn des § 8b HGB zur Speicherung für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Führung von Familienunternehmen

  Mit Familienrat und Familienmanager die Familie führen

  Alexander Koeberle-Schmid

  …das Unternehmen macht einen Familienrat notwendig, der den Zusammenhalt in der Familie und die Bindung an das Unternehmen sichert . Dieser ist im… …, Familien-Philanthropie, Familienintranet oder Familienbüro bzw . Family Office über das Unternehmen zu informieren, um die Bindung der Familienmitglieder an das… …Unternehmen zu stärken und sie zu einem Team zusammenzuführen . So kann der Familienrat das Familien- unternehmen in Familienhand sichern, den emotionalen Wert… …-mitglieder, der Repräsentanz der Familie in der Geschäftsführung sowie von der Existenz eines Beirates oder Aufsichtsrates ab . So weist das… …, Familien-Fortbildung und Familien-Philanthropie) . Durch diese Maßnahmen soll das gegenseitige Vertrauen und die Reziprozität der Beziehungen zwischen den… …. Der Familienrat oder -manager kümmert sich um das Familienintranet . Über dieses Medium liefert der Familienrat regelmäßig Informationen rund um die… …Familie und das Unternehmen . Dort können die letzten Berichte der Geschäftsführung oder auch Fotos von Familientreffen eingesehen werden . Der… …Bindung zwischen den Familienmitgliedern und an das Unter- Abb. 3: Exemplarisches Stellenprofil für einen Familienmanager �� �� ��� ���� �����������… …Verbundenheit durch den Aufbau von Vertrauen und Nähe (Abb . 3) . Der Familienmanager sucht zudem das Gespräch mit den Familienmitgliedern und unterstützt bei… …Fragen in Bezug auf das Unternehmen und die Familie . Um über die aktuelle Entwicklung des Unternehmens informiert zu sein, steht er im engen Kontakt mit…

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