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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integrity-Driven Performance – Wirksame Hebel für ein nachhaltiges Integritätsmanagement

  Lisa Ranisch, Daniela Hanauer

  …guter Geschäftspraktiken, so hat sich der Fokus nun auf das Navigieren und Positionieren des Unternehmens im Dickicht der Regulatorik rund um… …Aufgabe für Firmen im Rahmen ihrer unternehmerischen Verantwortung ausführlich PwC 2023. 3 IBE 2021, S. 9 ff. Die Studie des Institute of Business Ethics… …Klassisches Compliance-Management si- chert das Geschäft ab und minimiert die Risiken, allerdings ohne die eigene Werteorientierung in Zeiten des Umbruchs… …vorausschauend zu reflektieren und ohne die Kultur des Unternehmens aktiv zu gestalten. Wie kann sich die tradi- tionell reaktive Compliance-Funktion in… …, wenn es bereits zu einem Verstoß gekommen ist, kann aber nicht als Motivator und Treiber des ge- wünschten Verhaltens dienen (siehe Abb.1).5 Vielmehr… …sind die Menschen zu Schaden vom Unternehmen abwenden Reakve Compliance Absicherung des Geschä!s Prävenve Compliance Sichtbar im Markt… …Aufgaben rund um Nachhaltigkeit und Verant- wortung im Unternehmen aktiv mitzugestalten und voranzutreiben und somit die Werte des Unternehmens und… …notwendige Transformation zu verwirklichen und zur Erfüllung des Purpose beizutragen. Einige Compliance-Funktionen haben sich bereits auf die Reise gemacht und… …die Ergebnisse einer Studie des Ethics Resource Center: „Ethical culture is the single biggest factor determi- ning the amount of misconduct that will… …an den Werten des Unternehmens und der Mitarbeitenden ausrichtet und somit eine Unternehmenskultur fördert, in der das richtige Verhalten aus einer…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …tung des Anwendungsbereichs auf den Nichtfinanzsektor. 2 3 2 Gemäß §261 Abs. 1 S. 1 StGBwird bestraft, wer einen Gegenstand, der aus einer… …strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwä- sche, Gesetz vom 09. 03. 2021 – BGBl. I 2021, Nr. 10 vom 17. 03. 2021, S. 327, wurde der Straftatbestand des §261 StGB… …angepasst. 4 mögenswerte wirksam zu verhindern. Was für Banken bereits seit vielen Jahren üblich ist, trifft heute auch vermehrt Unternehmen des… …Begriffsbestimmungen auf §261 StGB.2 Seit seiner ab dem 18.03. 2021 gültigen Neufassung wurde der Anwendungsbereich des §261 StGB dahingehend erweitert, dass nicht mehr… …nur Verbrechen und rechtswidrige Taten aus dem Straftatenkatalog des §261 Abs. 1 S. 2 StGB a.F., sondern jede rechtswidrige Tat als geldwäschetaugliche… …Sinne des GwG. Ursächlich hierfür ist, dass die Mittelherkunft hier noch nicht verschleiert ist und deren illegale Herkunft daher einfacher nachgewiesen… …umfassender Überprüfung des deutschen Systems zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terroris- musfinanzierung und Finanzierung vonMassenvernichtungswaffen… …jedoch in einem: Die Relevanz der Geldwäsche hat in den vergangenen 25 Jahren immens zugenommen. Laut einer Schätzung des Inter- nationalenWährungsfonds… …(IWF) aus dem Jahr 1996 betrug das weltweite Geld- wäschevolumen ca. 2 bis 5% des globalen Bruttoinlandsprodukts.4 Nach einer Hochrechnung aus dem Jahr… …Arbeitspapier des IWF erneut aufgeführt.6 Mit rund 50 Milliarden Euro, bezifferte die Financial Action Task Force (FATF) im Jahr 2010 das Volumen der in…

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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.3.3 Zunehmende Bedeutung des Kartellrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2.3.5 Durchsetzung des Kartellrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 2.3.1 Einleitung Die praktische Bedeutung des Kartellrechts für Unternehmen gleich welcher Größe hat in den letzten Jahren kontinuierlich… …Ablauforganisation des Unternehmens hat nicht nur zu intensiven Diskussionen in der Fachwelt geführt, sondern vor allem auch andere Unternehmen veranlasst, dem Thema… …unvermeidbar, will man nachhaltig regelkonformes Verhalten trotz des Leistungsdrucks sicherstellen, denen sich Mitarbeiter angesichts hoher Erwartungen an den… …wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens ausgesetzt sehen. Wie steht es bei all diesen Themen um den für denWirtschaftsstandort Deutsch- land wichtigen Mittelstand?… …angekommen. Die Mittelständler haben realisiert, dass Gesetzesverstöße nicht nur erhebliche Sanktionen nach sich ziehen, sondern auch dem Ruf und Ansehen des… …Unternehmens erheb- lichen Schaden zufügen können. Langjährige Geschäftsbeziehungen, die Garant für den Erfolg des Unternehmens waren, werden belastet… …; Stammkunden ver- klagen das Unternehmen auf Schadensersatz, die Zuverlässigkeit des Unterneh- mens wird in Frage gestellt, Beteiligung an Ausschreibungen und… …Thema Compliance verbunden ist. Teilweise werden Mitarbeiter zwar geschult, häufig aber nach der Schulung mit den Risiken des Alltags allein gelassen…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …nahme zur Bekämpfung des Rauschgifthandels, wo sie ihren Ursprung im Rah- 702 Kirbeci/Grandel/Pfahler Teil III – Business Conduct Compliance 1… …EUR-Lex, Richtlinie 91/308/EWG des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche –… …effektiven Schutz zu schaffen. 703Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 3 4 2 Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)… …allen.“ Geldwäsche untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Leistungsgesell- schaft und die Integrität des Wirtschafts- und Finanzstandortes… …richteten Maßnahmen können illegale Finanzströme unterbunden werden und die Integrität des globalen Finanzsystems kann gewahrt werden. 3.1.1.1.2 Ziele der… …zu wahren. Gemäß §4 des Geldwäschegesetzes (GwG) sind Verpflichtete 705Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 7 7… …kontinuierlich steigenden regulatorischen Anforderungen und der damit einhergehenden Komplexität und Arbeitsbelastung wird neben dem Interesse des Gesetzgebers… …undwerden im Folgenden näher erläutert. 3.1.1.2.1 Risikobasierter Ansatz Die Einführung des risikobasierten Ansatzes durch die dritte EU-Geldwäsche-… …identifizieren, denen sie ausgesetzt sind. Diese Bewertungen können verschiedene Faktoren berücksichtigen, wie etwa die Art des Geschäfts, die geografische Lage… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 5. 9 10 Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 9. 11 Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 8. 10 Insgesamt hat die Einführung des risikobasierten…

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  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …15Wieland * Prof.Dr. habil. JosefWieland ist Inhaber des Lehrstuhls für Institutional Economics, Organisational Governance, IntegrityManagement &… …Perspektive ein und gehen damit über die reine Legal Compliance hinaus, indem sie sich selbst auf eine gesellschaftliche Verantwortung des Unternehmens und… …entsprechende Umsetzungs- und Reportingmaßnahmen verpflichten. Neben der Legalität des unternehmerischen Handels tritt damit dessen Legitimität in den Vordergrund… …. Legalität bezeichnet die Übereinstimmung des unternehmerischen Handels und 16 Wieland TEIL I – Grundlagen 2 3 Verhaltens mit dem Gesetz und zielt auf… …das Verständnis der normativen Grundlagen des Compliance- Managements sinnvoll, zwischen öffentlicher und privater Regulierung zu unter- scheiden, das… …Management (eigene Darstellung des Autors) Regulierungs- typ Regel Standardsetzer Inhalte Öffentliche Regulierung – Deutsches StGB – LkSG –… …Definition der rechtlichen Verantwortlichkeit des Managements bei Auslandsgeschäften oder in globalen Wertschöpfungsketten.1 Die Regulierun- gen der EU… …. Private Regulierungen schließlich, wie etwa der Compliance Program Monitor des Forums Compliance and Integrity (FCI) und die Leitlinien der International… …Kor- ruption, Untreue, Kartellrecht, Geldwäsche, Umgang mit Firmeneigentum oder die Festlegungen des Außenwirtschaftsgesetzes. Hier haben wir es also mit… …Standards zur Nachhaltigkeit des Wirtschaftens beziehen, also etwa des Umweltrechts, der Arbeits- und Sozialstandards oder Menschenrechte. Diese…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …bedeutsames Thema. 2.2.1 Dualistisches Leitungssystem als Ausgangspunkt Im dualistischen System des Aktiengesetzes herrscht eine strikte Trennung zwi- schen… …Mitarbeitern eingehalten werden.2 Der Aufsichtsrat hat wiederum die Pflicht, den Vorstand hierbei zu kontrollieren.3 Angesichts des Risikos hoher Bußgelder ist… …Kartellrechts-Compliance als Leitungsaufgabe des Vorstands 2.2.2.1 Pflichtenlage im Compliance-Kontext Vorstandsmitglieder haben alle rechtlichen Vorschriften zu beachten… …pflichtwidrig im Sinne des §93 Abs. 2 S. 1 AktG. Pflichtwidriges Verhalten liegt auch dann vor, wenn Vorstandsmitglieder Anhaltspunkte für kartellrechtswidrige… …Legalitätspflicht erstrecken.8 Im Siemens/Neubürger-Urteil des LG München I wurde festgeschrieben, dass es zu den Aufgaben des Vorstands gehört, für rechtmäßiges… …Verhalten in der Ge- sellschaft zu sorgen.9 Die Compliance-Verantwortung ist dadurch Teil der Lei- tungsaufgabe des Vorstands, wobei eine Konzentration der… …jedoch dem Gesamtvorstand vorbehalten. Seit Einführung des §91 Abs. 3 AktG 677Reichert/Ullrich 2.2 Kartellrechts-Compliance 10 Der im Zuge des FISG im… …einzurichten. Der Gesetzgeber sieht das ComplianceManagement System als Teil des internen Kontrollsystems an (vgl. BT-Drs. 19/26966, S. 115: „Das interne… …Kartellrechts-Compliance Die Anforderungen an die Einhaltung des Kartellrechts sind im Einzelfall nach Größe und Risikodisposition des Unternehmens zu treffen. Auch wenn die… …und die fortlaufende Weiterentwicklung des Kartell- rechts-Compliance-Programms sein.12 678 Reichert/Ullrich Teil III – Business Conduct Compliance…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens… …: Geltungsbereich und Erhebungsintervall als wesentliche Parameter des Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.1.4.2.2 Erfolgsfaktor Nr. 5… …gibt es jedoch teils erhebliche Unterschiede, die eine Eingrenzung des Begriffes als notwendig und sinnvoll erscheinen lassen. 2 2 Gesetz zur Kontrolle… …Verpflichtung für börsennotierte Gesellschaften, „ein im Hinblick auf den Um- fang der Geschäftstätigkeit und die Risikolage des Unternehmens angemessenes und… …Ausgestaltung der Systeme erfolgen soll, liegt dabei im Ermessen des Vorstands nach den Grundsätzen der Business Judgement Rule (BJR). Zum zweiten geht daraus… …börsennotierter Gesellschaften gemäß §161 AktG verpflichtet, jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben, in der sie deklarieren, ob und welchen Empfehlungen des… …wesentlichenMerkmale des gesamten IKS und RMS beschriebenwerden. Ferner soll zur Angemessenheit undWirksamkeit dieser Systeme Stellung genommenwerden. Die empfohlenen… …zusätzlichen Ausführungen stehen in Zusammenhangmit dem Inkrafttreten des FISG, das börsennotierte Unternehmen dazu anhält, ein angemessenes undwirksa- mes IKS… …wurde. Abweichungen sind zu begründen.7 Durch die bereits er- wähnte Novellierung des DCGK in 2022 werden börsennotierte Unternehmen nun erstmals… …Initiativen zur Professionalisie- rung des Risikomanagements hat sich in der Unternehmenspraxis vor allem die „COSO II“8-Methodik des Committee of Sponsoring…

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  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 4.2.1.1.5 Allgemeine Empfehlung des Deutschen Corporate Governance Kodex zur Einrichtung vertraulicher Hinweisgebersysteme . . . . . . . . . . . 20… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 4.2.2.1.2 Mitbestimmung des Betriebsrats… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 4.2.2.2 Schutz des Hinweisgebers… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 4.2.3.2 Verarbeitungsgrundsätze des Art. 5 Abs. 1 DSGVO… …Compliance-Management, 3.Aufl. 2020, 4.5.3). Die datenschutzrechtliche Einschränkung des Vertraulichkeitsschutzes sollte bei der Konzeption einesWhistleblowing-Systems… …allgemeinen Leitungssorgfalt des Vorstands gem. §§76 Abs. 1, 497Bicker/Saalwächter-Hirsch 4.2 Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation 3 LGMünchen I… …6 Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. 10. 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …Ermessen des Leitungsorgans. 4.2.1.1.2 Pflicht zur Einführung vertraulicher Hinweisgebersysteme nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Ausgehend von… …. 11 Nach dem HinSchG sind seit dem 17.Dezember 2023 juristische Personen des öffentlichen Sektors, private Unternehmen mit in der Regel mindestens 50… …konkrete – Vorgaben zur Ausgestaltung des Meldekanals. So müssen Hinweisgeber Meldungen mündlich oder in Textform abgeben können, §16 Abs. 3 S. 1 HinSchG…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …interaktive Übersicht zu allen Rechtsakten des EU-Green Deal stellt CircuLaw hier zur Verfügung: https://www.circulaw.nl/European_green_deal.pdf (Letzter Abruf… …https://www.wiwo.de/politik/europa/nachhaltigkeits-pflichten-fuer-unternehmen-der- neueste-buerokratie-wahnsinn-aus-bruessel/28336732.html (Letzter Abruf: 05. 06. 2024). 6 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments… …und des Rates über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen imHinblick auf Nachhaltigkeit und zur Ände- rung der Richtlinie (EU) 2019/1937, COM(2022) 71… …final vom 23. 02. 2022. 7 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten… …Produkten auf demUnionsmarkt, COM(2022) 453 final vom 14. 09. 2022. 8 Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. 03. 2023… …Im Zuge der einzel- gesetzlichen Konkretisierung des EU-Green Dealwurden bis Anfang 2025 knapp 100 Verordnungen und Richtlinien erlassen, mit denen… …(„CSDDD“) sehen neue Unternehmenspflichten im Bereich der Menschenrechte und des Umweltschutzes vor, die zum Teil tief in die unternehmerische Betätigung ein-… …Amtszeit entspricht der Legislaturperiode des Parlaments. Den Präsidentschaftskandidaten bzw. die Präsidentschaftskandidatin nominiert der Europäische Rat.9… …zusammen. Hieraus bilden sich sodann die Fraktionen im Euro- päischen Parlament. Die Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments („MdEP“) aus einem… …Mitgliedstaat hängt von der Größe des Landes ab. Bei- spielsweise wurden im Jahr 2024 für Deutschland 96 und für Frankreich 76 MdEP gewählt, womit die beiden…

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  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …41Grüninger * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und Vorsitzender des… …Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine BWLmit SchwerpunktManagerial… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 1.2.5.1 Integrierte Perspektive des Compliance-Managements. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 1.2.5.2… …berichten, dass das derzeitigemakroökonomische Umfeld den größten Druck auf Mitarbeiter ausübt, gegen die Integritätsstandards des Unternehmens zu verstoßen… …gisters beim Bundeskartellamt in Kraft getreten (vgl. Drucksache des Deutschen Bundestags Nr. 18/12051 vom 24. 04. 2017 und 18/12583 vom 31. 05. 2017). Das… …öffentlichen Aufträgen profitieren. DasWettbewerbsregister soll insbesondere die in §123 Absatz 1 und Absatz 4 sowie in §124 des Gesetzes… …, Verfall/Gewinnabschöpfungen, Gefängnisstrafen) hi- naus insbesondere auch die Vermeidung des ökonomischen Haftungsfalles auf- grund von Non-Compliance gemeint ist. Diese… …des „Dieselskandals“ im Falle des Volkswagen-Konzerns, der aufgrund intendiert betrügerischer Handlungsweisen alleine durch Geld- strafen und Bußgelder… …, demWeingesetz und dem Lebensmittelrecht. Außerdem Straftaten des Sub- ventionsbetruges, des Kapitalanlagebetruges, des Kreditbetruges, des Bankrotts, der… …geschäftlichen Verkehr, des Betruges, des Computerbetruges, der Untreue, des Wuchers, der Vorteilsgewährung, der Bestechung und des Vorenthaltens und Ver-…

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