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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …vermisster Eingriffsschwellen treten, die in der fälligen Novellierung der Norm vom Gesetzgeber nach zu leisten sind. Man wird sie in jedem Anwendungsbereich…
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  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …§67 Abs. 1 Satz 6 TKG angesehen werden, mit der Folge, dass die allgemeinere Norm des Satzes 1 anwendbar ist, wenn man der Auffassung sein wollte, dass… …geahndet werden können.31 Verstöße gegen das UWG kommen beispielsweise im Bereich des Spammings vor. Unter Spamming versteht man unverlangt zugesandte… …Rufnummer. Betrachtet man die wettbewerbsrechtlichen Fallkonstellationen, die über die General- klausel des §67 Abs. 1 Satz 1 TKG durch die BNetzA geahndet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Bearbeiter weitergeleitet wird. Hier spricht man von sog. nachgelagerten Warte- schleifen. In der Praxis ergibt sich die Fragestellung, ob sog…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

  Fischer

  …wenn man etwa Art. 4 Abs. 2 Universaldienst-RL mit §84 Abs. 1 TKG ab- gleicht – die zwingend verfügbaren Universaldienste weiter auffächern als §84 Abs… …auch die Universaldienst-RL, wie deren Art. 8 zeigt, die Auferlegung von Verpflichtungen an die Benennung eines Unternehmens an. Damit wird man §84 Abs… …Richtung geht freilich die Rechtspre- chung des BGH, der §84 Abs. 1 TKG heranzieht, ohne dass eine Aktivierung nach §81 TKG erfolgt ist9 Geht man dagegen mit… …dem BGH davon aus, dass der Anspruch nach §84 Abs. 1 TKG hiervon unabhängig ist, gelangt man dazu, dass er sich gegen jedes Unternehmen richtet, welches… …Universal- dienstleistungen erbringen. Und wie bei Abs. 115 wird man dies auch hier in der Weise zu verstehen haben, dass die Pflicht die förmliche Auferlegung… …Mitteilung auf Verlangen vor. Hierin wird man eine noch zulässige Ausgestaltung der RL sehen können. Zum anderen enthält §84 Abs. 3 TKG auch eine allgemeine… …Bekanntmachung in den elektronischenMedien (z.B. im Internet) wird man als ausreichend ansehen können. Sachlich beziehen sich die Mitteilungs- und die… …, die Universal- dienstleistungen erbringen. Und wie bei Absatz 1 wird man dies trotz des Wortlauts auch hier in der Weise zu verstehen haben, dass die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

  Fischer

  …oder mehrere Unternehmen benennen“) wird man §80 Satz 1 TKG aber noch als zulässige Konkretisierung der RL auffassen können. II. Zweck und Bedeutung der… …auf §36 Abs. 2 und §37 Abs. 1 und 2 GWB definiert.15Aufgrund dieses systematischen Kontextes wird man – auch wenn §80 Satz 1 TKG formal auf Anbieter… …. auch die Wettbewerbsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG. Letztlich wird man die Beschränkungen aber für verfassungsrechtlich zulässig anzusehen haben, da mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …wird man wohl in §115 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 TKG Befugnisse der BNetzA zum Erlass von Ordnungs- verfügungen als Grundverwaltungsakte und…
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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann