Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …Überprüfungen im Rahmen der Befolgungskontrolle; ein permanenter Infor- mationsfluss, etwa über IT-Sicherheitsvorfälle, kann im Wege dieser Regelung nicht… …im Rahmen der Kontrolle der Verpflichtungen, nicht jedoch bei deren Durchsetzung dazu kommen kann, dass das Fernmeldegeheimnis eingeschränkt wird.51…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 7 Strukturelle Separierung

  Fetzer

  …–Quersubventionie- rungen einzuschreiten. Telekommunikationsrechtlich sind solche Quersubventionie- rungen allerdings im Rahmen der Entgeltregulierung von Belang. Die…
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  § 16 Verträge über Zusammenschaltung

  Scherer

  …Ausübung der rechtlichen und tatsächlichen Kontrolle im Rahmen der Funktions- herrschaft ist es nicht erforderlich, dass der Netzbetreiber sämtliche oder…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …gleichwohl im Rahmen ihrer geschäftlichen Entscheidun- gen die Interessen behinderter Endnutzer berücksichtigen. Ein Unternehmen muss also ermitteln, ob und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …zwischen Telekommunikationsunternehmen im Rahmen der Markt- regulierung betrifft. Der in §45a TKG verwendete Begriff „Zugang“ beinhaltet den rein technischen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …Rahmen des §44 TKG. Schutznorm hinsichtlich der Ab- rechnungsgenauigkeit ist vielmehr §45i Abs. 3 TKG.3 Der Abfassung der Vorschrift ist in den…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …Abs. 3 Satz 2 TKG, also die Feststellung von Mängeln im Rahmen der fristgerecht durchgeführten technischen Prüfung, dazu führen soll, dass der Anbieter…
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  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. Die BNetzA ist lediglich im Rahmen des §6 Abs. 4 TKG zur Veröffentlichung der gemeldeten Unternehmen ver- pflichtet. Unbeschadet dessen können…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …Einigung der Parteien, gleich, ob im Rahmen der Schlichtung (etwa auf Vorschlag der BNetzA) oder außerhalb der Schlichtung, sofern die BNetzA hierüber…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77k Netzinfrastruktur von Gebäuden

  Scherer, Butler

  …haben sonach sicherzustellen, dass die Ausstat- tungspflichten nach §77k Abs. 4 und 5 TKG erfüllt werden; dies kann im Rahmen des…