Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 91 Anwendungsbereich

  Lutz

  …Rahmen der Definition von Teilnehmer undNutzer siehe Rn.6. 14 34 Vgl. Gesetzesbegründung der BReg, BT-Drs. 15/2316, S.88. 35 Hinzu kommt, dass die…
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  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …Datenschutz und die Informationsfreiheit zu §3 Abs. 5 TDSV erstellten Richtlinien zurückgegriffenwerden.6 Durch die Einfügung von Abs. 2 im Rahmen des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren

  Lutz

  …Diensteanbieter eine Monopolstellung innehatte und diese aus- nutzte.12 Im Rahmen der Neugestaltung des §95 Abs. 5 TKG durch das Gesetz zur Änderung…
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  § 88 Fernmeldegeheimnis

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 37 Abweichung von genehmigten Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …Abs.2 OWiG maximal 250.000 Euro. Ausführlich zur Bemessung der Geldbuße im Rahmen des §149 TKG Fetzer, §149 Rn.48 ff. 35 Zu dieser generalklauselartigen…
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  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …erdros- selnde Wirkung haben könnten. Dieses wird im Rahmen einer Einzelfallprüfung be- stimmt. Hierbei wird nicht nur eine einzelne Unternehmensparte…
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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …auf, die auch im Rahmen des Drei-Kriterien-Tests nach §10 TKG für die grundsätzliche Regulierungsbedürftigkeit eines Marktes relevant sind. c) Zu…
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  § 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung

  Scherer, Butler

  …Rahmen der Streitbeilegung nach Absatz 1 ein Mitnutzungsentgelt fest, so hat sie dieses fair und angemessen zu bestimmen. Grund- lage für die Höhe des…
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  § 83 Universaldienstleistungsabgabe

  Fischer

  …darf sich einer Sonderabgabe nur im Rahmen der Verfolgung eines Sachzwecks bedienen, der über die – eine Sonderabgabe selbstverständlich stets immanente…