Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Schonung der Baumpflanzungen

  P. Schütz
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77o Verordnungsermächtigungen

  Scherer, Butler
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77r Verordnungsermächtigung

  Scherer, Butler
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 97 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung

  Lutz
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 141 Anerkannte Abrechnungsstelle für den Seefunkverkehr

  Fetzer
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 145 Kosten von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren

  Fetzer

  …Durchführung der Verord- nung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten v. 19.02.2016, BGBl. I 2016, 254, 269. 2 2a 4 Vgl. BT-Drs. 14/7921… …Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verord- nung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten v. 19.02.2016, BGBl. I 2016, 254, 269. 6 BT-Drs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 152 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

  Scherer

  …die Verordnung vom 20.August 2002 (BGBl. I S. 3365) geändert worden ist, die Telekommunikations-Datenschutzverord- nung vom 18.Dezember 2000 (BGBl. I S… …die Telekommunikations-Lizenzgebührenverord- nung 2002 vom 9.September 2002 (BGBl. I S. 3542) treten am Tag nach der Verkün- dung dieses Gesetzes außer…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Rahmen der gesetzlichen Vorgaben halten. Als problematisch erscheinen hier u. a. die Einschränkungen der Antragsbefugnis nach §4 Verfahrensord- nung… …Verfahrensord- nung macht daraus eine förmliche Verfahrensvoraussetzung, indem als Teil des schrift- lichen Antrags die Vorlage eines Nachweises verlangt wird, aus… …gebildete Schlichtungsstelle (§ 2 Abs. 1 Verfahrensord- nung). cc) Gemeinsame Anrufungsbefugnis Die Beteiligten können die Schlichtungsstelle nach §51 Abs. 1… …Besetzung der Schlichtungsstelle und erlässt eine Verfahrensord- nung, in der nach demWillen des Gesetzgebers auch die Kostenregelung enthalten sein soll… …gesetzlich übertragenen Organisationsbefugnis hat die BNetzA in §3 Verfahrensord- nung weitere Einzelheiten der personellen Zusammensetzung geregelt. Die… …. 2) einen Nachweis, aus dem sich der dem Antrag vorausgegangene Versuch einer Einigung ergibt (§6 Abs. 2 Verfahrensord- nung). Entspricht der Antrag… …nicht den Anforderungen nach §6 Abs. 2 Verfahrensord- nung, fordert die Schlichtungsstelle die Parteien schriftlich dazu auf, innerhalb einer angemessenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45p Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen

  Hartl

  …öffentlich zugäng- lichen Telekommunikationsdiensten dem Teilnehmer auch Leistungen Dritter in Rech- nung stellt, gem. §45h TKG. Schuldner des Anspruchs ist…