Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …nung erheben. Dies gilt jedoch nur für zukünftig anfallende Daten sowie für Daten, die zum Zeitpunkt der Anfrage noch gespeichert sind, zum Beispiel…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 128 Ermittlungen

  Graulich

  …Verwaltungsverfahren gilt der Grundsatz des Freibeweises im Gegensatz zum Strengbeweis, der im Prozessrecht zur Anwendung kommt. Die ausdrückliche Erwäh- nung der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …§49 Abs. 4 Satz 1 TKG die Beteiligten „eine Anord- nung der BNetzA nach Absatz 3 unverzüglich zu befolgen“ haben, also die Begriffe „Entscheidung“ und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 83 Universaldienstleistungsabgabe

  Fischer

  …nung der Bemessungsgrundlage unberücksichtigt bleiben.6 Maßgeblich für die Abga- benlast des einzelnen abgabepflichtigen Unternehmens ist also das…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …Fall einer Anord- nung angesehen werden kann.37 Die BNetzA kann demnach bei Nichterfüllung von Verpflichtungen des Teils 7 den Betrieb der betreffenden…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

  Fetzer

  …nung eines begünstigenden Bescheids und zur Verpflichtung der BNetzA, einen bean- tragten Bescheid zu erlassen. Denn die Verfahrensvorschriften in §123…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …bildet, die bestimmte Teile der Unterlagen zu- sammenfassen können.Mit derBeschränkung des Akteneinsichtsrechts durch Bezeich- nung der relevanten…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …Erwägungsgrund 4 Empfehlung 2008/850/EG. 5 12 Die in Art. 6 Rahmen-RL i.d.F. der Änderungs-RL 2009/140/EG nunmehr gebrauchte Bezeich- nung „interessierte Kreise“…
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  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …zugangssu- chenden Unternehmen an transparenten, einheitlichen Zugangsbedingungen Rech- nung. Die BNetzA kann von dieser Regel abweichen, sofern besondere…