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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Notwendigkeit von eigenen Ermittlungen

  Birgit Galley

  …Person ist, die etwas „erleiden“ oder „sich tatbeteiligen“ kann, und da in Deutschland noch kein „Unternehmensstrafrecht“142 in seiner reinen Form143… …werden. 3.1 Notwendigkeit von eigenen Ermittlungen Nahezu alle Aktivitäten, die ein Unternehmen unternimmt, haben (unter- schiedlich erheblichen)… …Einfluss auf die Vermögenssituation des Unterneh- mens. Und alle Aktivitäten können und sollen von Mitarbeitern oder Dritten beeinflusst werden. Nach dem… …Shareholder-Value-Ansatz ist als oberstes Ziel eines Unterneh- mens, die Steigerung des Eigenkapitalwertes, was letztlich mit der Gewinnmaxi- mierung einhergeht.144 Dies… …wird auch als ökonomische Zielsetzung bezeichnet. Nach dem Stakeholder-Ansatz finden verstärkt die Interessen der An- spruchsgruppen eines Unternehmens… …Berücksichtigung, dies können bei- spielsweise auch soziale oder ökologische Ziele sein. Da Unternehmen nach tradierter betriebswirtschaftlicher Auffassung145 die… …wohl das Vermögen des Unternehmens aus Straftaten gefährdet. 144 Siehe ausführlich dazu Wöhe, G./Döring, U.: Einführung in die Allgemeine Betriebs-… …wirtschaftslehre, Franz Vahlen, München, 25. Aufl., S. 73 ff. 145 Weiterführend dazu siehe ausführlich dazu Wöhe, G./Döring, U.: Einführung in die Allgemeine… …Wahrung dieser Ziele und damit zu Gunsten des Unternehmens gegen die gesetzlichen Auflagen verstoßen („Corporate Crime“), andererseits können dies… …Handlun- gen nimmt Wells146 im so genannten „Fraud Tree“147 vor. Er unterteilt die schädigenden Handlungen148 in h) Vermögensschädigungen („Asset…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Aufklärungsförderung durch Amnestieregelungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …eigenen Untersu- chung die Mitarbeiter und ihr Wissen dar.532 Der Mitarbeiter hat hingegen – vor allem bei einem Beteiligungsverdacht gegen seine Person –… …nicht selten ein Interesse daran, dieses Wissen für sich zu behalten: die vielfach zitierte „Mauer des Schweigens“533 in der eigenen Untersuchung, die… …es zu durchbrechen gilt. Um einen Anreiz für eine Informationserteilung zu schaffen, kann die Ursache für das Schweigen der richtige Ansatzpunkt sein… …Informationen wie möglich zu liefern.534 Drohen hingegen kein Arbeitsplatzverlust und keine Regresse mehr, so kann das die Informati- onsbeschaffung wiederum… …von einer Geltendmachung eines Regressanspruches und dem Gebrauch eines Kündigungsrechtes ab.535 Gleichzeitig kann die Übernahme von Rechtsan-… …der für und gegen die Amnestie spre- chenden Gründe.538 Das Interesse des Unternehmens daran, die Information des Mitarbeiters zur Aufklärung des… …Sachverhalts zu erlangen, muss das Inte- resse an Schadensersatz und Trennung deutlich überwiegen, so dass die Am-… …beiter-Amnestie – dargestellt am Beispiel „Siemens“, Recht der Arbeit: Zeitschrift für die Wissenschaft und Praxis des gesamten Arbeitsrechts (RdA), 2009, 376 f… …Verzicht anzuerkennen ist.539 An- dernfalls droht eine eigene Pflichtverletzung der Unternehmensverant- wortlichen, die eine Rechtsposition des Unternehmens… …im Unternehmen zu halten.541 Generell werden Amnestieregelungen auch eher für die Randfiguren eines Fraud-Falles als für die Haupttäter in Betracht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Wirtschaftliche Konsequenzen – Einfluss auf den Unternehmenswert

  Birgit Galley

  …bewertung, sondern um die Einflussgrößen, die auf genau diese Berechnungen ausstrahlen. 9.5.1 Betriebswirtschaftliche Vorüberlegungen Zunächst sei ein… …kurzzeitig unter den Augen der Öffentlichkeit in Mitleidenschaft gezogen wird, wenn unternehmenseigene Ermittlungen beginnen oder gar die Ermitt-… …jedoch die Geschäftsbeziehung zu den großen Unternehmen, deren Anforderungen an rechtskonformes Verhalten und schlussendlich die Reputation eines… …Unternehmens. Dass all dies maßgebliche Auswirkung auf den Unternehmenswert hat, wurde unter Kapitel 9.4.1 bereits deutlich und soll nachfolgend in die… …weiteren Überlegungen einfließen. 982 Beispielsweise begannen die Ermittlungen in der… …Volkswagen-Rotlicht-Affäire im Som- mer 2005 mit zunächst 14 Beschuldigten, sie zogen sich über mehrere Jahre hin, in 2007 wurden die ersten Verurteilungen ranghoher… …aufsichtsrat-lenz-akzeptiert-geldstrafe-1464084.html [29.12.2014]. Die Entwicklung der Aktienkurse der Volkswagen AG lässt keine zwingenden Rückschlüsse auf den Einfluss dieser Ermittlungen zu… …Aussage über die- sen zu treffen, werden in der Praxis unterschiedliche Methoden984 zur Ermitt- lung herangezogen. Die üblicherweise heranzuziehende… …Ertragswertanalyse gibt Auskunft über die kalkulierte Finanz- und Ertragskraft eines Unternehmens. Hauptkritik- punkt an dem Ertragswertverfahren ist, dass die… …ermittelt werden kann. Mit Hilfe der Cash Flow-Analyse werden die zu erwartenden wirtschaftli- chen Erträge abzüglich der zu erwartenden Aufwendungen auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Nationale und internationale Ermittlungs- und Aufsichtsbehörden

  Dr. Ingo Minoggio

  …kommen insbesondere die Staatsanwalt- schaft,284 die Polizeibeamten als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft,285 der Zoll oder die mit der… …dienstleistungsaufsicht, die Bundes- und Landeskriminalämter sowie die Bun- des- und Landesverfassungsschutzämter stellen. Bei US-amerikanischem Be-… …können die zuständigen Stellen der SEC oder das US-Justizministerium (DOJ) das Unternehmen informieren. Die Reaktion mittels einer eigenen Untersuchung… …bestimmt sich wie in al- len anderen Fällen danach, inwieweit diese im Unternehmensinteresse erfor- derlich ist.289 Hierbei sollte wiederum die Tatsache… …Aufsichtsbehörden be- reits ein Verfahren eröffnet und Ermittlungsmaßnahmen in die Wege geleitet haben, wird es in der Regel zumindest den Wissensvorsprung der… …tersuchung notwendig ist, liegt wiederum an den Umständen des Einzelfalls. Diese Notwendigkeit gilt umso mehr, wenn die Behörden aufgrund ein- zelner… …Verdachtsmomente die Ermittlungen bereits auf die Unternehmensver- antwortlichen erstreckt haben. Zwar existiert in Deutschland (noch)291 kein… …„Unternehmensstrafrecht“, doch halten das Strafgesetzbuch (insbesondere der Verfall nach §§ 73 ff. StGB) bzw. das Ordnungswidrigkeitengesetz (insbeson- dere die Geldbuße… …nach § 30 OWiG sowie die Verfallsanordnung nach § 29a OWiG) zahlreiche, auch auf Personenverbände und juristische Personen an- wendbare Regelungen… …bereit, die drastische Geldbußen oder Vermögensab- schöpfungen erlauben und damit letztlich sogar die Existenz des Unterneh- mens bedrohen können.292…

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  Keine Ermittlungen ohne Anfangsverdacht

  Birgit Galley

  …deutsche – Gesetzgeber in der Vergangenheit versucht, die Unternehmensüberwachung zu stärken und somit auch indirekt dem Phänomen der… …beispielsweise Bank- rott, Kreditbetrug und Wucher wurden damit ins Strafgesetzbuch aufgenom- men. Weitere neue Gesetze und Novellierungen, wie etwa die Einführung… …des Börsengesetzes, das Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität, die Auf- nahme der Computerkriminalität ins Strafgesetzbuch, das Geldwäschegesetz… …für internationale Rechnungslegung folgten.80 Die Anstöße dafür lieferten zahlreiche Fälle von Missmanagement, Mani- pulationen, vermeidbaren… …Unternehmenszusammenbrüchen und wirtschafts- deviantem Verhalten der Managementebene vieler Unternehmen. Die Stärkung der Unternehmensüberwachung hat damit zwangsweise die… …verpflichtet, hin- zusehen, jedoch nicht, zu suchen.81 Die Verpflichtung, Kontrollen auszuüben, bedeutet, dass Unternehmensverantwortliche in der Lage sein… …personenbezogener Daten aus Datenmengen verstanden, die nicht für die Zwecke eines Strafverfahrens gespeichert wurden; siehe dazu auch Clages, H.: Polizeiliche… …Fahndung. In: Ackermann, R.; Clages, Abgrenzung der eigenen Untersuchungen 22 Galley solchen Praktiken nicht zuletzt durch die Novellierung des… …unternehmenseigenen Ermitt- lungen andererseits ab. Ziel und Nutzen von solchen professionellen unternehmenseigenen Er- mittlungen ist damit nicht nur die Abwendung… …von arbeitsrechtlichen, zivil- rechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen, sondern auch die Vermeidung von wirtschaftlichen Folgen, die das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  IT-Forensik

  Prof. Dr. Marko Schuba

  …Schuba 227 7. IT-Forensik Schuba Die Durchdringung unserer Gesellschaft mit digitalen Geräten und Daten hat in den letzten zwei Jahrzehnten… …extrem zugenommen.714 Heute kann man sich kaum noch ein elektronisches Gerät kaufen, das nicht auf die eine oder andere Art digital gesteuert wird… …Geräte werden heutzutage von Rechnern gesteu- ert, die leistungsfähiger sind als handelsübliche Personal Computer (PC) vor 20 Jahren. Daten, die früher… …Daten und Dokumente liegen heute in digitaler Form auf PCs oder Servern vor. Der Hauptvorteil für Unternehmen ist dabei, dass die in den… …Geschäftsprozessen benötigten Daten preiswert aufbewahrt und automatisiert weiterverarbeitet werden können. Insgesamt werden die Abläufe dadurch effizienter und… …in Papierform vor.715 Mit der zunehmenden Digitalisierung wächst gleichermaßen die Menge der digitalen Daten, die von Geräten übertragen… …, verarbeitet und gespeichert wer- den. Für die Personen, die diese Geräte verwenden bedeutet dies: ihre Benut- zung des Geräts hinterlässt Spuren, digitale… …sind und welche Bedeutung diese heutzutage haben. Es werden die am IT- forensischen Prozess beteiligten Personen vorgestellt und die Geräteklassen… …präsentiert, auf denen sich digitale Beweismittel finden lassen. Zudem werden die wichtigsten Probleme geschildert, mit denen Ermittler heutzutage kon-… …frontiert werden. Abschnitt 3 beschreibt die allgemeine Vorgehensweise von IT-forensischen Ermittlern. Dabei werden zunächst die grundsätzlichen IT-…

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  Kriminalistische Fallbearbeitung

  Birgit Galley, Dr. Ingo Minoggio

  …immer offiziell – die Einleitung der ersten Schritte zur Aufklärung. Auch ein Nichts-Tun kann ein erster Schritt, oder wenigstens eine erste… …Entscheidung sein. Um die Ermittlungsarbeit zu strukturieren, hat sich aus der britischen Po- lizeiarbeit ein Zyklus herauskristallisiert, der als… …Zusammenfassung Letztlich wird diesem Prozess gefolgt, um die eigenen Ermittlungen in einem logischen Kontext zu verknüpfen und sich möglichst lückenlos und… …objektiv dem wahren Tathergang zu nähern. Die erste Einschätzung als Ausgangspunkt der Ermittlungen544 basiert auf den ersten Informationen… …(Anfangsverdacht, Hinweis, Durchsuchungsbe- schluss, Medienberichte usw.) und bildet den Grund für die Einleitung von Ermittlungen. Beim Sammeln werden sowohl… …und inhaltlich bearbei- tet. Im Prozess der Auswertung erfolgen dann die Verbindung von Informa- tionen, die Bewertung der Aussagequalität, der… …Glaubwürdigkeit von Perso- nen, der Glaubhaftigkeit von Aussagen und somit die Plausibilisierung. Eine umfassende Draufsicht auf die Geschehnisse erhält man bei… …erfolgt dann die Einordnung der Informationen nach Relevanz. Dies bildet die Grundlage für den Abschluss oder die Fortsetzung der Ermittlungen. Diese… …criminal cases, London: The Law So- ciety, 1997 544 Ausführlich dazu auch Milne, R./Bull, R.: Psychologie der Vernehmung. Die Befragung von… …. Ermittlungsstrategien und Hypothesenbildungen legen den Grundstein für und begleiten die Identifizierung und Auswertung von Informationen, ob sie nun aus den Papier-…

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  Keine „unabhängige Untersuchung“ nach nordamerikanischem Vorbild

  Dr. Ingo Minoggio

  …Richtlinien des US Departement of Justice (DOJ)61 gleichzusetzen.62 Die Ziel- richtungen dieser unterschiedlichen Untersuchungsmodelle sind im Regelfall… …konträr.63 Die teilweise unreflektiert propagierte, unabhängige Untersuchung als Vorbild für jede eigene Untersuchung64 hat in erster Linie das Aufklärungs-… …interesse der Behörden und nicht die aus Sicht der Unternehmensverantwortli- 60 Zu dieser Untersuchung vgl… …. nur die Darstellungen u. a. bei Block, U.: Neue Regelungen zur Corporate Governance gemäß Sarbanes-Oxley Act, Zeitschrift für Bank- und Kapi-… …, 606; zu den Ursprüngen und Grundlagen vgl. auch die Gesamtdarstellung bei Minoggio, I.: Firmenverteidigung, 2. Auflage, Münster: ZAP Verlag, 2010… …maßgeblichen Unternehmensinteressen im Blick. Das hätte zur Folge, dass die im Rechts- und Wirtschaftssystem grundlegende Trennung zwischen der staatlichen… …strafrechtlicher Ermittlungen vom Staat an die Wirt- schaft66 lässt sich nicht mit „der herausragenden Bedeutung der US-Wirtschaft im weltwirtschaftlichen Gefüge“67… …rechtfertigen.68 Zu berücksichtigen ist zunächst die komplett unterschiedliche Motivati- onslage für eine solche Untersuchung. Die Durchführung einer von der SEC… …anerkannten Untersuchung kann in den USA eigene Ermittlungen durch die SEC verhindern und im Extremfall sogar zu einem Ausschluss öffentlicher Strafverfolgung… …führen.69 Die Anforderungen an eine solche Untersuchung lassen sich aus den im November 2012 veröffentlichten Erläuterungen (sog. „Ressource Guides“) zum…

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  Gestaltung der Rahmenbedingungen durch vorherige Vereinbarungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …Galley/Minoggio 143 6. Sachverhaltsermittlung Nachdem die grundlegenden Entscheidungen über das Ob und Wie der eige- nen Untersuchung… …getroffen sind und der Untersuchungsgegenstand klar defi- niert wurde, muss das Untersuchungsteam sich ein Gesamtbild über die auf- zuklärende Situation… …schaffen. Erst danach kann eine juristische Bewertung stattfinden.462 Geht die Sachverhaltsermittlung daneben, kann die Bewertung nicht zutreffen. Der… …ausgebildete Wirtschaftsreferenten; die Analyse von Dateien wird IT-Technikern überlassen. Ebenso können Spezialauswer- tungen bei der eigenen Untersuchung von… …entsprechend ausgebildeten Nicht- juristen vorgenommen werden. Keinesfalls dürfen Ergebnisse von Beginn an vorgezeichnet sein. Die Sach- verhaltsaufklärung… …und damit die Zusammenstellung der Bewertungsgrundla- gen müssen objektiv464 und ohne tendenzielle Bewertung im Vorfeld erfol- gen.465 So wie… …Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, Belastendes und Entlastendes zu ermitteln und damit per Gesetz zur Objektivität gezwungen sind,466 muss sich die eigene… …verstehen.470 Damit besteht die Gefahr,471 nur die In- formationen einzubeziehen, die zu dem präferierten Ergebnis passen. Das gesamte Untersuchungsteam muss… …eigenen Untersuchung fast immer unterschied- lichsten Belastungstests unterzogen werden: Auf die Ergebnisse werden ar- beitsrechtliche Maßnahmen gestützt… …, es kommt in der Folge zu zivil- oder arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen oder die Strafverfolgungsbehörden werden mittels Strafanzeige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Grundlagen zum forensischen Bericht

  Birgit Galley

  …vorgenommen wer- den kann.837 Da auch Zwischenberichte im berechtigten Interesse der Auftraggeber lie- gen, endet mit diesen die Sachverhaltsaufklärung… …wichtig und unterscheidet sich noch einmal von herkömmlichen Bericht- erstattungen. Finden die Grundsätze für die forensische Berichterstattung immer… …nehmenseigene Ermittlungen adaptieren wir die Anforderungen an derartige Gutachten, um sie in die Unternehmenswelt zu transportieren, ohne dass ein Gericht der… …eigenen Untersuchung 310 Galley Je stärker sich eine Berichterstattung an den gerichtlichen Anforderungen orientiert, umso größer ist die… …Wahrscheinlichkeit, dass die eigenen Gutachten und Berichte auch bei späteren Prozessen unbestrittenen Eingang in die Ge- richtsverfahren bekommen können. Was sind… …für die Weiterverfolgung einer Spur relevant sein können und als solche eindeutig gekennzeichnet werden. Sofern Sachverhalte nicht abschlie- ßend… …folgt kurz zusam- menfassen: – chronologische Aufbereitung des Ermittlungsfalles, – Konzentration auf die wesentlichen Sachverhalte, – nur belastbares… …eine solche Informationsverdichtung. Es kommt also bei jeder Form der Berichterstattung darauf an, nicht nur die richtigen, sondern die wesentlichen… …Sachverhalte darzustellen und das in einer, für einen nicht in die Ermittlungsprüfung involvierten Dritten, verständlichen Form. Das mag einfach klingen… …. Zwischenberichte und Abschlussbericht der eigenen Untersuchung 312 Galley Wonach muss die Berichterstattung abgewogen werden? Natürlich weckt das Wissen um…

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